Pop up Radwege für schnelle und klimagerechte Mobilitätswende: Deutsche Umwelthilfe zieht positive Zwischenbilanz

  • DUH Recherche zeigt: Seit 2020 haben 38 Kommunen deutschlandweit 61 Pop up Radwege von insgesamt mehr als 80 Kilometern Länge teilweise innerhalb weniger Wochen umgesetzt

  • Mehr als 1.000 Menschen haben Angebot der DUH genutzt und über ein Online Tool kommunale Anträge zur Einrichtung von Pop up Radwegen in ihren Kommunen gestellt

  • DUH Bundesgeschäftsführer Resch fordert Bundesländer angesichts der bevorstehenden Bundesratssitzung dazu auf, sich für eine echte Reform der Straßenverkehrsordnung einzusetzen, damit geschützte Radwege und Fußwege sowie Tempo 30 von Kommunen einfacher als von Automobilminister Wissing bisher geplant angeordnet werden können

Berlin, 22. November 2023

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) zeigt in einer neuen Recherche den Erfolg von Pop up Radwegen als Instrument für die beschleunigte Planung und Umsetzung von #Radwegen in ganz Deutschland. Seit 2020 haben 38 Kommunen deutschlandweit 61 Pop up Radwege über eine Länge von insgesamt mehr als 80 Kilometern umgesetzt, teilweise als Verkehrsversuch, teils als permanente Anordnung. Diese Entwicklung ist auch auf den intensiven Einsatz der DUH zurückzuführen: 2020 und 2021 hatte die Umwelt und Verbraucherschutzorganisation gezielt 236 Städte und Gemeinden angeschrieben und mit formalen Anträgen aufgefordert, Pop up #Radwege einzurichten. Zudem können Bürgerinnen und Bürger mit einem von der DUH erstellten Online Tool Anträge auf Pop up Radwege an ihre Verwaltungen schicken. Das haben bisher über 1.000 Menschen deutschlandweit getan. Um die Kommunen bei Pop up Radwegen zu unterstützen, stellt die DUH zudem ein Rechtsgutachten zur Verfügung, wie sich Pop Up Radwege innerhalb weniger Wochen bis Monate rechtssicher umsetzen lassen.

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH: »Die schnelle Umsetzung von Pop up Radwegen in ganz Deutschland ist ein erster Erfolg unserer Arbeit für eine echte Mobilitätswende und eine spürbare Verbesserung bei der Sicherheit des Radverkehrs. Die bisher erfolgreich auf dem Pop Up Planungsweg arbeitenden Städte und Kommunen haben damit zu einer echten Beschleunigung der Mobilitätswende beigetragen. Aber das reicht noch nicht: Für lebenswerte Städte und eine klimagerechte #Mobilität der Zukunft benötigen die Kommunen neue und viel leichter umsetzbare Handlungsspielräume mehr Platz für Rad und Fußverkehr und die Einrichtung von Tempo 30. Hierfür braucht es eine echte Reform des Straßenverkehrsrechts und keine halbgare Scheinreform, wie sie vom Autolobby gesteuerten Verkehrsministerium vorliegt. Der Bundesrat muss sich jetzt für Verbesserungen im Entwurf der Straßenverkehrsordnung einsetzen, bevor am 24. November über sie abgestimmt wird.«

Die weite Verbreitung der Pop up Radwege verdeutlicht, wie groß der Wille in den Kommunen ist, die Mobilitätswende umzusetzen. Aber: Städtische #Entscheider wünschen sich vom Bund mehr Gestaltungsspielraum. Das zeigt auch die Initiative »Lebenswerte Städte«, der sich bereits knapp 1.000 Kommunen angeschlossen haben. Die bisher geplante Reform der #Straßenverkehrsordnung macht jedoch wenig Hoffnung auf Verbesserung. Anstatt wichtige gesetzliche Grundlagen für die #Mobilitätswende zu schaffen, sind bislang nur minimale Anpassungen geplant, die die Ausgangslage der Kommunen zum Teil sogar noch verschlechtern. Zu befürchten ist, dass die Bundesregierung die Mobilitätswende bis zur nächsten Novellierung um weitere Jahre bewusst verschleppt.

Hintergrund

Um die kommunale Mobilitätswende zu beschleunigen und darüber die anhaltend hohen #CO2 #Emissionen im #Verkehr zu reduzieren, setzt die DUH derzeit das Projekt »Pop up #Mobilitätswende« um. Das Projekt wird gefördert durch die Nationale Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz. Die Übersicht der Pop up #Radwege hat die DUH im Rahmen dieses Projekts erstellt. Sie beruht auf der Analyse von Medienberichten, die bis 2020 zurückgreifen.

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