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Keyword-Suche nach »senat«, Treffer 1 bis 25 von 273, Top 25

1.) Küken treffen auf Küken

[…] wollten die Kinder aus dem Sankt-Elisabeth-Kindergarten die Bewohner des Kursana-Domizils Gütersloh mit Frühlingsliedern erfreuen. Aber im Foyer wartete auf die Kleinen vorher eine besondere Überraschung – frisch geschlüpfte Küken. Diese Idee kam bei den Bewohnern des Kursana-Domizils Gütersloh besonders gut an. Wohnbereichsleiter Viktor Ginter hatte nämlich im Foyer des Hauses einen Brutkasten mit 14 Eiern aufgestellt. Gespannt konnten die Senioren beobachten, wie innerhalb von 24 […] weiterlesen …

2.) »Max« is future

[…] wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?« Diese Worte von John F. Kennedy sind auch nach rund sechsJahrzehnten hochaktuell. Wir alle fragen uns doch: Wie steht es um unser Leben nach Corona, bzw. wie leben wir nach Corona mit Corona? Diese Pandemie wird uns ja weiterhin begleiten, wie etwa die Grippe. Und da wir vonMax notorische Optimisten sind, haben wir diese Ausgabe zum Thema Zukunft konzipiert. Wir sehen schon das Licht am Ende des Tunnels, und es scheint immer heller […] weiterlesen …

3.) Verpflichtung zum Angebot einer Coronatestung in Unternehmen

[…] Stern-Apotheke in Isselhorst bietet am Montag, 26. April 2021, um 20 Uhr rund 45-minütige Schulungen zur begleitenden Selbsttestung an. Die Kosten betragen 40 Euro pro Person. Anmeldungen sind unter Telefon (05241) 6577 möglich. Bei der neuen Testpflicht handelt es sich um eine sogenannte »Testangebotspflicht«, wie sie einige Bundesländer zwischenzeitlich bereits umgesetzt haben. Die Pflicht, einen Corona-Test anzubieten, liegt also bei der Arbeitgeberin oder beim Arbeitgeber. Laut dem […] weiterlesen …

4.) Knapp 1.000 Berliner auf rechtsextremen Feindeslisten

[…] (ots) In den vergangenen fünf Jahren haben Rechtsextremisten mehrere sogenannte Feindeslisten mit den Namen von knapp 1. 000 Berlinern angelegt. Darauf befinden sich personenbezogene Daten wie Vor- und Familiennamen, Wohn- und Meldeanschriften, Telefonnummern sowie berufliche Tätigkeiten. Das geht aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor. Insgesamt konnte die Berliner Polizei in den vergangenen Jahren drei solcher […] weiterlesen …

5.) Neues Schulprogramm: Staatliche Ballettschule benennt sich um und stärkt Kinderschutz

[…] (ots) Nach den massiven Vorwürfen gegen Unterrichtsmethoden und Teile des Lehrpersonals steht die Staatliche Ballettschule Berlin und Schule für Artistik vor einem Neuanfang. Künftig heißt sie Staatliche Ballett- und Artistikschule Berlin, wie die Redaktion RBB24 Recherche am Mittwochabend erfuhr. Die 14 Mitglieder der Schulkonferenz, bestehend aus Lehrern, Eltern und Schülern, verabschiedeten am Mittwochabend außerdem einstimmig ein neues Schulprogramm. Es verstärkt den Kinderschutz und […] weiterlesen …

6.) Rückenwind für Pop-up-Radwege: Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe belegt deutlich verbesserte Luftqualität durch autofreie Friedrichstraße in Berlin

[…] (ots) Eine Untersuchung der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zeigt, dass sich die provisorisch eingerichtete autofreie Friedrichstraße in Berlin positiv auf die Luftqualität auswirkt. Demnach ist die Belastung mit dem Dieselabgasgift Stickstoffdioxyd in einem halben Jahr um mehr als zehnMikrogramm pro Kubikmeter zurückgegangen. Seit Ende August 2020 dürfen keine Autos mehr auf der Friedrichstraße zwischen Leipziger Straße und Französischer Straße fahren. Stattdessen wurde ein breiter Radweg […] weiterlesen …

7.) Berliner DRK-Präsident Czaja: Impfzentren sind bereit, Kinder und Jugendliche zu impfen

[…] (ots) Die Berliner Impfzentren könnten Kinder und Jugendliche noch vor dem nächsten Schuljahr gegen Covid-19 impfen. Der Berliner DRK-Präsident Mario Czaja sagte am Dienstag im Inforadio vom RBB: »Wir sind in unseren Impfzentren in der Lage und bereit, sofern es ein Impfangebot für die Kinder und Jugendlichen geben kann, dass wir das auch in den Sommerferien gewährleisten können für viele tausend Berliner Kinder und Jugendliche. «Die Zentren haben laut Czaja eine kurze Vorlaufzeit, um […] weiterlesen …

8.) 1. Juni 2021: Auftakt zum »Pride Month« – Senat, BVG und LSVD hissen Regenbogenflagge am Roten Rathaus in Berlin

[…] Dienstag, 1. Mai 2021, um 12 Uhr, hissen der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, die Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe, Eva Kreienkamp, und LSVD- Landesgeschäftsführer Christopher Schreiber gemeinsam die Regenbogenflagge. Durch Hissen der Regenbogenflagge am Roten Rathaus wird der Berliner Pride-Sommer mit seinen vielfältigen Demonstrationen und Veranstaltungen eingeläutet. Gleichzeitig beginnt am 1. Juni der Global Pride Month zum Gedenken an die […] weiterlesen …

9.) ÖPNV-Gipfel: Mobilitätswende erfordert entschiedene Investitionspolitik für den Umweltverbund

[…] Der öffentliche Personennahverkehr ist ein zentraler Baustein zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor. Um diese Ziele zu erreichen, ist es nach Ansicht des »Bündnisses ÖPNV-Gipfel« unabdingbar, das Angebot an Bus- und Bahnverbindungen zu verdoppeln und somit einen großen Teil des Autoverkehrs auf nachhaltige Verkehrsträger zu verlagern. Das wurde beim heutigen ÖPNV-Gipfel, zu dem das Bündnis eingeladen hatte, deutlich. Schirmherrin der Veranstaltung ist Dr. Maike Schaefer […] weiterlesen …

10.) Hikel, SPD-Bezirksbürgermeister Neukölln, zu Vermüllung der Parks: Es werde bereits viel getan

[…] (ots) In der Diskussion um Vermüllung der Berliner Parks hat Neuköllns Bezirksbürgermeister, Martin Hikel (SPD), Kritik zurückgewiesen, der Bezirk handle zu wenig. Es werde bereits viel getan, sagte Hikel am Montag auf »radioeins« vom RBB. Jedoch müsse die Wertschätzung der Parks gesteigert werden: »Es gibt wesentlich mehr Initiativen im Quartier, die Verantwortung für den Bezirk mit übernehmen und auch sagen, der öffentliche Raum ist für alle da. Und das heißt auch, jeder trägt […] weiterlesen …

11.) »rbb24 Recherche« exklusiv: Kriminelle Netzwerke im Sicherheitsgewerbe betrügen bei der Bewachung von Flüchtlingsheimen

[…] (ots) Bei der Bewachung von Berliner Flüchtlingsheimen sind nach RBB-Recherchen kriminelle Netzwerke aus privaten Sicherheitsunternehmen aktiv, die die öffentliche Hand seit Jahren durch Scheinrechnungen und Abrechnungsbetrug schädigen. Über ein ganzes Geflecht an Subunternehmen stellen sich die Firmen gegenseitig Scheinrechnungen aus und unterlaufen systematisch behördliche Kontrollen. Axel Osmenda, Fachgebietsleiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Berlin, bestätigte […] weiterlesen …

12.) Jörg Dräger verlässt die Bertelsmann-Stiftung in Gütersloh zum Ende des Jahres

[…] Dr. Jörg Dräger verlässt die Bertelsmann-Stiftung zum Ende des Jahres 2021 in bestem gegenseitigem Einvernehmen und auf eigenen Wunsch, um sich einer neuen internationalen beruflichen Herausforderung zu stellen. Dr. Ralph Heck, Vorstandsvorsitzender der Bertelsmann-Stiftung, sagte: »Ich bedauere die Entscheidung von Jörg Dräger, sein Amt bei der Bertelsmann Stiftung niederzulegen. Er hat in den vergangenen 13 Jahren die Themenbereiche Bildung und Integration innerhalb der Bertelsmann […] weiterlesen …

13.) TÜV-Nord-Sommertipps 2021

[…] bei den ersten Sonnenstrahlen ist es häufig so weit: Das Cabriolet wird aus seinem Winterschlaf geweckt und für erste Spritztouren genutzt. Stephan Schmidt, Leiter der TÜV-Nord-Station Gütersloh gibt fünf Tipps, worauf Cabriofahrerinnen und -fahrer achten sollten. Der richtige Parkplatz »Auch wenn ein schattiger Parkplatz für ein angenehm gekühltes Fahrzeug sorgt, sollte zu Bäumen Abstand gehalten werden. Vor allem Kastanien, Platanen, Linden und Pappeln verlieren in dieser Jahreszeit […] weiterlesen …

14.) Abzocke-Vorwurf bei Unterkünften für Wohnungslose

[…] (ots) Der Sozialstadtrat des Berliner Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf, Detlef Wagner (CDU), kritisiert die von manchen Betreibern geforderten Entgelte für die Behelfs-Unterbringung von Wohnungslosen als »Abzocke«. Auch der Berliner Flüchtlingsrat sprach gegenüber »rbb24 Recherche« in dem Zusammenhang von »Mietwucher«. Mit Entgelten von durchschnittlich etwa 25 Euro und Spitzenpreisen von bis zu 72 Euro pro Person und Tag verdienen manche Anbieter mehrere tausend Euro an einem […] weiterlesen …

15.) Facebook darf Accounts laut Urteil des Bundesgerichtshofes nicht einfach sperren – auch nicht in Gütersloh

[…] User hatten sich bei Facebook verächtlich über Muslime und Zugewanderte geäußert. Facebook hatte die beiden gesperrt und ihre Accounts gelöscht. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass Facebook sie vorher hätte anhören müssen und die Beiträge nun wieder freischalten muss. Facebook muss die User nach dem Urteil nun informieren, wenn ihnen eine Kontosperrung droht, und ihnen auch den Grund dafür nennen. Die Betroffenen müssen auch die Gelegenheit […] weiterlesen …

16.) Berlin bereitet Einzug weiterer Clan-Immobilien vor

[…] Die Berliner Justiz bereitet sich derzeit vor, weitere Häuser eines Neuköllner Clans endgültig einzuziehen. Nachdem das Land vor drei Jahren 77 Immobilien des Clans vorläufig konfisziert hatte, sprach das Kammergericht 2020 davon zwei Immobilien, die Hauptvilla der bekannten Großfamilie und ein Nebenareal, final dem Land zu. »Nun bereiten unsere Fachleute für sechs weitere Immobilien das endgültige Einziehen vor«, sagte Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) dem Tagesspiegel. »Dazu […] weiterlesen …

17.) Berlin dringt auf schärferes Geldwäsche-Gesetz

[…] Berlin (ots) Der Berliner Justizsenator Dirk Behrendt (»Grüne«) fordert Deutschland auf, die von der EU-Kommission angekündigte Verschärfung der Geldwäsche-Bekämpfung zügig umzusetzen. Zugleich will Berlin eine Bundesratsinitiative vorbereiten, um Notare und somit Immobiliengeschäfte besser zu kontrollieren. »Unser Ziel ist, dass die Arbeit der Notare nächstes Jahr wieder effektiver von Fachleuten geprüft wird, denn das wurde kürzlich durch eine kleine, aber gefährliche […] weiterlesen …

18.) Gleichstellung und Vielfalt im Universitätsalltag leben

[…] Der Einsatz der Universität Freiburg für die Chancengleichheit wird zum inzwischen vierten Mal mit dem Prädikat »TOTAL E-QUALITY« für die Jahre 2021 bis 2023 gewürdigt. Sie erhält außerdem auch in diesem Jahr das Zusatzprädikat »Diversity«. Verliehen wird das Prädikat vom Verein »TOTAL-E-QUALITY Deutschland«. »Dass wir zum vierten Mal mit dem Prädikat ›TOTAL E-QUALITY‹ ausgezeichnet werden, ist eine motivierende Bestätigung für die langjährige und umfassende Arbeit zu […] weiterlesen …

19.) Oberlandesgericht Hamm: Universitäten steht kein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch bei querulatorischen Telefonanrufen zu

[…] Einer Universität als Körperschaft des öffentlichen Rechts steht wegen querulatorischer Telefonanrufe kein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zu. Vielmehr kann sie zum Schutz der Funktion ihrer Behörde von ihrem digitalen Hausrecht Gebrauch machen und es durch Verwaltungsakt durchsetzen. Dies hat der siebte Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 9. Juli 2021 in einem Eilverfahren entschieden. Der […] weiterlesen …

20.) Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Widerruf einer Erlaubnis zur deutschlandweiten Lotterievermittlung bestätigt

[…] Der Widerruf einer einem privaten Unternehmen erteilten Erlaubnis zur gewerblichen Vermittlung von Lotterien in allen Bundesländern ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes nicht zu beanstanden. Das hat das Oberverwaltungsgericht durch Beschluss vom 5. August 2021 entschieden und damit den vorangegangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster vom 1. Juli 2021 bestätigt. Die Antragstellerin vermittelte Lotterien an staatliche Lotterieveranstalter. Ausweislich aktenkundiger […] weiterlesen …

21.) Finanzgericht Köln: Keine umsatzsteuerliche Lieferung von in einem Blockheizkraftwerk erzeugtem und selbst (dezentral) verbrauchtem Strom an den Netzbetreiber

[…] Der von dem Betreiber eines Blockheizkraftwerks erzeugte und selbst (dezentral) verbrauchte Strom wird umsatzsteuerlich nicht an den Stromnetzbetreiber geliefert. Dies hat der Neunte Senat des Finanzgerichts Köln mit seinem heute veröffentlichten Urteil vom 16. Juni 2021 entschieden (9 K 2943/16). Die Klägerin ist eine Anstalt öffentlichen Rechts und hatte auf ihrem Gelände ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zur Strom- und Wärmeerzeugung errichtet. Das BHKW war als sogenannte »Kundenanlage« […] weiterlesen …

22.) RBB: Hausverbot für Berufsschullehrer, der Impfen mit Holocaust vergleicht

[…] Berlin (ots) Der Berliner Berufsschullehrer, der auf seinem Youtube-Kanal mit einem Holocaustvergleich gegen die Impfkampagne des Senats an Berliner Berufsschulen polemisiert, wurde am Dienstag vom Dienst freigestellt. Nach Informationen von »rbb24 Recherche« wurde ihm ferner ein Hausverbot für das Oberstufenzentrum erteilt, in dem er nach den Sommerferien kurzzeitig unterrichtet hatte. Der Berufsschullehrer muss nach RBB-Informationen jetzt erneut mit disziplinarrechtlichen Konsequenzen […] weiterlesen …

23.) Wie die Schlacht im Teutoburger Wald ausgeschlachtet wurde

[…] Im Jahre neun nach unserer Zeitrechnung hat der Cheruskerfürst Arminius im Teutoburger Wald ein großes römisches Heer des Feldherren Quinctilius Varus vernichtend geschlagen. Da die Germanen keine eigene Schrift entwickelt hatten, wissen wir von den Geschehnissen um die Schlacht allein durch römische Schriftsteller. Allen voran von Tacitus. In seinem Werk »Germania« beschreibt er die Geographie des Landes und benennt verschiedene Stämme. Er stellt Sitten und Gebräuche vor und lobt ihre […] weiterlesen …

24.) Freie Fahrt für Einsatzfahrzeuge dank innovativer Galileo-Satellitennavigationstechnologie

[…] Für Feuerwehr und Polizei zählen im Einsatz jede Sekunde. Doch zwischen den Einsatzkräften und dem Ziel steht meist ein unberechenbares Hindernis – Straßenkreuzungen mit roten Ampeln. Trotz Blaulicht und Martinshorn müssen die Einsatzkräfte ihre Fahrzeuge kräftig abbremsen, um sich und anderen Verkehrsteilnehmern keinem Risiko auszusetzen. Wäre die Ampel dagegen schon kurz vor ihrem Eintreffen grün, könnten sie die Kreuzung sicher und zügiger passieren. Die Lösung für eine […] weiterlesen …

25.) Ein Jahr nach »Syndikat«-Räumung: Bezirk lehnt Umwandlung der Wohnungen in Eigentum ab

[…] Berlin (ots) Ein Jahr nach der Räumung der Kiezkneipe »Syndikat« in Berlin-Neukölln hat das Bezirksamt einen Antrag des Hauseigentümers auf Umwandlung der Mietwohnungen in Eigentum abgelehnt. Das Haus in der Weisestraße 56 steht im Besitz des Immobilienunternehmens »Firman Properties S. a. r. l. « mit Sitz in Luxemburg. Mitte Juli hatte die Bezirksverwaltung die Mieter des Hauses noch darüber informiert, dass der Bezirk den Antrag auf Umwandlung bis zum 12. August 2021 aufgrund der […] weiterlesen …

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