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[…] (ots) Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag das Zweite Gesetz zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes beschließen. Damit wird die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann:Gitta Connemann: "Unsere Landwirte und Lebensmittelproduzenten sind […] weiterlesen …
[…] Kindernothilfe ruft zu Spenden für die durch Covid-19 betroffenen Kinder und ihre Familien in Indien auf. Sie will mit den zusätzlichen Mitteln finanzielle, physische und psychische Hilfe leisten. Außerdem fordert die Kinderrechtsorganisation, Patentrechte für Covid-19-Impfstoffe auszusetzen. (Duisburg 06. 05. 2021) Die Kindernothilfe ruft zu Spenden für die durch Covid-19 betroffenen Kinder und ihre Familien in Indien auf. „Die Lage in unserem Partnerland Indien ist katastrophal“ […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Kindernothilfe ruft zu Spenden für die durch Covid-19 betroffenen Kinder und ihre Familien in Indien auf. "Die Lage in unserem Partnerland Indien ist katastrophal", betont Katrin Weidemann, Vorstandsvorsitzende der Kindernothilfe, "die Folgen der aktuellen Situation werden dramatisch sein. Kinder und Familien brauchen jetzt und langfristig Hilfe. " Die Kinderrechtsorganisation will mit den zusätzlichen Mitteln finanzielle, physische und psychische Hilfe leisten. Außerdem fordert […] weiterlesen …
[…] (ots) Ob bei der Bewältigung der Corona-Pandemie, in der Friedensarbeit, oder beim Thema assistierter Suizid: Die christlichen Überzeugungen in die öffentliche Diskussion einzubringen, bleibt auch für die neue gewählte Synode eine der wichtigsten Aufgaben. Diese Botschaft hat die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Irmgard Schwaetzer, in den Mittelpunkt ihres letzten Präsidiumsberichts bei der konstituierenden Tagung der 13. Synode der EKD gestellt. Zugleich […] weiterlesen …
[…] (ots) Am 7. Mai fand der Sozialgipfel der Europäischen Union in Porto statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der arbeits- und sozialpolitische Sprecher Peter Weiß:Katja Leikert: »Die Auswirkungen der Pandemie sind quer durch alle Teile der Gesellschaft zu spüren. Vor diesen sozialen Problemen darf niemand in Europa die Augen verschließen. Umso wichtiger ist es, dass Europa wirtschaftlich wieder auf die Füße […] weiterlesen …
[…] (ots) Das Bundesforschungsministerium hat heute Forschung und Unternehmen aufgerufen, erfolgversprechende Medikamente mit Unterstützung des Bundes zügig zur Zulassung zu bringen und in die Produktion einzusteigen. Dafür stellt der Bund 300 Millionen Euro bereit. Dazu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht:"Solange Menschen an dem Corona-Virus erkranken, müssen wir alles tun, um den Patienten die bestmögliche […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen auf Ziele in Israel wurde unvermindert fortgesetzt. Immer mehr Ziele in Israel geraten unter Beschuss. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Johann Wadephul:»Gerade in diesen schweren Stunden muss Deutschland fest an der Seite Israels stehen. Als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag verurteilen wir den anhaltenden Raketenbeschuss Israels durch die terroristische Hamas aufs Schärfste. Diese […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag eine Änderung des Tierschutzgesetzes beschließen. Damit wird die Tötung männlicher Eintagsküken zu wirtschaftlichen Zwecken in Deutschland verboten. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann, sowie die zuständige Berichterstatterin Silvia Breher:Albert Stegemann: "Mit dem heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages schaffen wir die […] weiterlesen …
[…] (ots) Am heutigen Donnerstag berät der Deutsche Bundestag abschließend die Reform des Urheberrechts. Dazu erklären der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der digitalpolitische Sprecher Tankred Schipanski …Jan-Marco Luczak: »Kreativität im Netz sowie Meinungs- und Informationsfreiheit lassen sich auch in der digitalen Welt mit einem deutlich verbesserten Schutz von Eigentumsrechten verbinden. Das zeigen wir mit dieser Reform. Facebook & Co […] weiterlesen …
[…] Fitzek, »Der erste letzte Tag. Kein Thriller« Livius Reimer macht sich auf den Weg von München nach Berlin, um seine Ehe zu retten. Als sein Flug gestrichen wird, muss er sich den einzig noch verfügbaren Mietwagen mit einer jungen Frau teilen, um die er sonst einen großen Bogen gemacht hätte. Zu schräg, zu laut, zu ungewöhnlich – mit ihrer unkonventionellen Sicht auf die Welt überfordert Lea von Armin Livius von der ersten Sekunde an. Bereits kurz nach der Abfahrt lässt Livius sich […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Europäische Rat befasst sich am heutigen Dienstag mit der künftigen EU-Klimapolitik. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Stephan Stracke: »Mit dem neuen deutschen Klimaziel für 2030, das eine Treibhausgasreduktion von 65 Prozent vorsieht, richten wir unsere nationale Klimapolitik frühzeitig auf das erst im April beschlossene EU-Klimaziel 2030 aus. Als wirtschaftlich starkes Land tragen wir damit auch künftig mehr als andere zum Erreichen des […] weiterlesen …
[…] (ots) Heute hat der Bundesfinanzhof (BFH) zwei Klagen zur Besteuerung von Altersrenten abgewiesen. Dazu erklärt Antje Tillmann, finanzpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag:»Mit den beiden klageabweisenden Urteilen hat das höchste Finanzgerichts Deutschland heute festgestellt, dass in den beiden konkreten Fällen (Aktenzeichen X R 20/19 und X R 33/19) keine Renten doppelt besteuert werden. Zwar hat der BFH die Klagen heute abgewiesen. Jedoch hat er abweichend von […] weiterlesen …
[…] (ots) Zu den heute, 1. Juni 2021, von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Mai 2021 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: »Die besonderen Regelungen für den erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld helfen die Auswirkungen der Corona-Krise abzufedern. Ohne diese Maßnahmen wäre der Anstieg der Arbeitslosigkeit viel höher ausgefallen. Damit haben wir Arbeitsplätze und Unternehmen […] weiterlesen …
[…] Berlin (ots) Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA geht davon aus, dass der Iran über mindestens 2,4 Kilogramm Uran verfügt, das als atomwaffentauglich gilt. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Jürgen Hardt: »Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, nach denen der Iran mittlerweile im Besitz von hochangereichertem waffenfähigem Uran ist, bedeuten eine gefährliche Zuspitzung in der Region. Sie zeigen das wahre Gesicht der […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Koalitionsfraktionen haben sich auf gemeinsame Änderungsvorschläge beim Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt verständigt. Damit ist der Weg frei für eine Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Sebastian Steineke:Jan-Marco Luczak: »Der Rechtsdienstleistungsmarkt […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Tag der Umwelt am Samstag, 5. Juni 2021, steht unter dem Motto »Nein zu Wegwerf-Plastik – ja zu Mehrweg!«. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött: »Die Weiterentwicklung der Kreislaufwirtschaft – vor allem die Abkehr von der Wegwerf-Gesellschaft – ist eine unserer zentralen umwelt-, aber auch wirtschaftspolitischen Aufgaben. Weniger Abfall bedeutet weniger Umweltbelastung und mehr Wertschöpfung. Wir müssen dazu […] weiterlesen …
[…] (ots) Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Weiterentwicklung des Aktionsplans »IN Form – Schwerpunkte des Nationalen Aktionsplans zur Prävention von Fehlernährung, Bewegungsmangel, Übergewicht und damit zusammenhängenden Krankheiten ab 2021« erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Gitta Connemann: »Die Pandemie hat überall Spuren hinterlassen – manche sichtbar. Auch in der Ernährung. Viele Menschen haben zugenommen. Wir haben zu viel genascht und […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags hat am heutigen Mittwoch zwei Gesetzentwürfe beschlossen zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht und zur Umsetzung der EU-Modernisierungsrichtlinie sowie Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen, mit denen Verbraucher unter anderem im Internet besser geschützt werden sollen. Damit steht einer Verabschiedung im Plenum des Bundestages am morgigen Donnerstag nichts mehr im Wege. Dazu […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestags hat heute die geplante Einführung eines Reisesicherungsfonds gebilligt. Das Gesetz soll noch in dieser Woche im Plenum des Bundestages verabschiedet werden. Jan-Marco Luczak: »Dank der großen Fortschritte beim Impfen können wir uns auf die Urlaubssaison freuen. Damit diese nicht ins Wasser fällt, schaffen wir den Reisesicherungsfonds. So müssen sich die Menschen keine Gedanken mehr über die Liquidität ihres […] weiterlesen …
[…] Sonntag, 11. Juli 2021, haben die Gartenschau-Besucher erneut die Möglichkeit, sich über den Baustoff Sand zu informieren. Wie entsteht er? Welche verschiedenen Arten gibt es? Und was kann man alles mit Sand machen? Antworten auf diese und ähnliche Fragen gibt es von 11 bis 17 Uhr im Rahmen der Sandwelten, die mit zehn großen Sandskulpturen von beliebten Kinderhelden begeistern. Für Jahreskarten-Inhaber ist der Eintritt wie gewohnt kostenfrei. Am Bauwagen für helle Köpfe dreht sich an […] weiterlesen …
[…] allererste Künstler der Geschichte war Gott selbst. Diesen Eindruck vermitteln jedenfalls die ersten Kapitel der Bibel. In einem riesigen kreativen Schöpfungsakt erschuf er die Erden in all ihren Einzelheiten. Wie ein Bildhauer formte Gott den Menschen nach seinen Vorstellungen und ließ ihn dann lebendig werden. Kunst spielt von jeher auch eine große Rolle im christlichen Leben. In den Anfangszeiten konnte durch Bilder auch den Illiteraten biblische Geschichte nah gebracht werden und kaum […] weiterlesen …
[…] (ots) Am gestrigen Mittwoch hat die Europäische Kommission mit dem »Fit for 55«-Paket weitreichende Vorschläge für Klimaschutzmaßnahmen unter anderem für den Verkehrs- und Gebäudesektor vorgelegt. Dazu erklärt der für Verkehr, Bau und Wohnen zuständige Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange: »Jetzt wird es konkret: mit den Vorschlägen für ihr ›Fit for 55‹-Paket gibt die Europäische Kommission vor, wie die EU klimaneutral werden soll […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Haushaltsausschuss gab heute grünes Licht für die Aufstockung der Mittel für das Programm zur Förderung innovativer Konzepte zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung in Städten und Gemeinden. Auf Initiative der Koalitionsfraktionen hatte der Deutsche Bundestag die Bundesregierung in seiner letzten Sitzungswoche dazu aufgefordert, mehr Geld bereitzustellen. Jetzt plant die Bundesregierung für das Programm 225 Millionen Euro zusätzlich ein. Dazu erklärt der bau- und […] weiterlesen …
[…] Arndt, Berliner ZeitungErste Apotheken verabschieden sich von der Geschichte, auch die Berliner »M-Straße« verabschiedet sich von ihrem Credo, Kolonialgeschichte brühwarm zu halten. Doch lauter noch als dieser anti-rassistische Protest ist der Aufschrei gegen eben diesen. Von Identitätsdebatten ist die Rede, die angeblich die Gesellschaft spalten würden; und dann wird heftig für das »M-Wort« gestritten – oftmals unbeleckt von historischen Fakten: Weil der heilige Mauritius verehrt […] weiterlesen …
[…] (ots) Am morgigen Freitag findet der Internationale Tag gegen Menschenhandel statt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: »Der Internationale Tag gegen Menschenhandel macht auf die gravierenden Menschenrechtsverletzungen aufmerksam, die mit diesem Verbrechen einhergehen, und rückt die Schicksale der Opfer ins Licht der Öffentlichkeit. Der Kampf gegen Menschenhandel und gegen die brutale Ausbeutung […] weiterlesen …
