[…] Corona-Apps kranken indes am Prinzip der Freiwilligkeit. Wer infiziert ist, leugnet einfach, überhaupt irgendwo gewesen zu sein und irgendeine App zu nutzen. Wer vernünftig ist, wird das nicht tun, aber derjenige wird auch nirgendwo großartig hingehen. Und wer kann sich ohne Kontakttagebuch schon großartig überhaupt daran erinnern, wo er überhaupt im dann fraglichen Zeitraum gewesen ist? Und selbst wenn: Dann zöge die Kontaktnachverfolgung einen sich potenzierenden Rattenschwanz nach […] weiterlesen …
[…] und »Ten Days of Darkness« Schon 2017 hatte »Q« zehn Tage Finsternis angekündigt: »Ten Days. Darkness. « hieß es in einer seiner kryptischen »Drops«. Seitdem warten die Q-Antons entweder noch auf diese zehn Tage oder beziehen sie rückwärts auf beliebige Ereignisse – so wie es auch die Nostradamus-Anhänger tun, zum Beispiel auf Trumps Twittersperre. Zuletzt wurden diese »zehn Tage Finsternis« für den 1. Mai 2021 vorausgesagt, auch das Internet und der Strom sollten zehn Tage […] weiterlesen …
[…] 13 Bundesländer haben für 21,4 Millionen Euro die »Luca«-App gekauft. Seither gab es rund 130. 000 Infektionen. In genau 60 Fällen konnte die App bei der Kontaktverfolgung helfen. Das offenbart nun wieder Einiges. Man kann dem Staat jeden Scheiß andrehen. Aber der Name »Luca« klingt doch so nett? Und Smudo und so? Und im Fernsehen kam’s doch auch?Und einige Leute – auch aus Gütersloh – haben das vorhergesagt. Wahrscheinlich haben das sogar viele Leute vorhergesagt. Alles Spinner? […] weiterlesen …
[…] Rietberg (RB) Am Freitagnachmittag gegen 17. 44 Uhr wurde die Polizei zu einer verletzten Person in Rietberg am Pulverdamm gerufen. Ein 64-jährige hatte zuvor bei Gartenarbeiten einen Schmerz im Schulterbereich verspürt. Er dachte zunächst, dass er von einer Wespe oder einem ähnlichen Insekt gestochen worden sei. Wenige Minuten später verspürte er den gleichen Schmerz erneut. Als ein Nachbar sich den Rücken des Herrn ansah, sah er zwei kleine aber deutliche Schwellungen im […] weiterlesen …
[…] Die irische Datenschutzbehörde (»DPC«) legte den anderen europäischen Datenschutzbehörden einen »Entscheidungsentwurf« bezüglich des juristischen Tricks vor, mit dem Facebook die DSGVO umgeht. Heute veröffentlichte »noyb« die entsprechenden Dokumente. Nach Ansicht der irischen »DPC« kann Facebook die Einwilligung zur Datenverarbeitung einfach in einen »Vertrag« verschieben, wodurch die Vorraussetzung der DSGVO für eine »Einwilligung« nicht mehr gelten würden. Da Facebook […] weiterlesen …
[…] Gütersloh: Verkehrsunfall – Kind wird verletzt, Pkw-Fahrer flüchtet Gütersloh (RB) Am Donnerstagnachmittag gegen 16. 30 Uhr ereignete sich ein Verkehrsunfall zwischen einem elfjährigen Kind und einem Pkw-Fahrer. Der Pkw-Fahrer entfernte sich anschließend von der Unfallörtlichkeit, ohne die Feststellung seiner Verkehrsbeteiligung zu ermöglichen. Gegen 16. 30 Uhr fuhr ein elfjähriges Kind mit seinem Rad auf dem rechten Gehweg der Eichenallee in Richtung Stadtring Kattenstroth. In Höhe […] weiterlesen …
[…] und »noyb«, DSGVO-Beschwerde: »Grindr« muss 6,3 Millionen Euro Strafe wegen illegaler Datenweitergabe zahlen Die norwegische Datenschutzbehörde hat heute eine Geldstrafe von 65 Millionen Kronen (6,34 Millionen Euro oder 7,17 Millionen Dollar) gegen »Grindr« verhängt. Die »LGBTQI«-Dating-App hatte keine gültige Zustimmung der Nutzer erhalten, aber dennoch sensible persönliche Daten weitergegeben. Hintergrund des Falles Am 14. Januar 2020 hat der norwegische Verbraucherrat […] weiterlesen …
[…] Hamm: Rechtsstreit über Bahnlärm an der Bahnlinie Hamm, Oberhausen-Osterfeld Der 24. Zivilsenat des Oberlandesgerichtes Hamm hat am 18. Januar 2022 die Beweisaufnahme im Verfahren wegen Bahnlärms an der Bahnlinie von Hamm nach Oberhausen-Osterfeld fortgesetzt. In dem Rechtsstreit klagen sechs Anlieger der Bahnlinie von Hamm nach Oberhausen-Osterfeld aus Herten gegen die DB Netz AG. Alle Kläger verlangen, die vom Bahnbetrieb ausgehenden Lärmemissionen auf eine bestimmte Lautstärke zu […] weiterlesen …
[…] Drugs, Fakten und Vorurteile Berlin (ots)Arzneimittel gegen Seltene Leiden (Orphan Drugs) sind immer wieder mit Vorurteilen konfrontiert. Am heutigen »Rare Disease Day« stellt der BPI zwei verbreitetsten Vorurteile vor – und stellt Fakten dagegen. Denn nur Fakten schaffen Verständnis für die betroffenen Menschen und ermöglichen eine faire Diskussion über Nutzen und Kosten der wichtigen Präparate. Vorurteil 1: Orphan Drugs sprengen die Finanzen der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) […] weiterlesen …
[…] Köln, Herstellung von Wirkstoffen aus Nervengewebe vom Rind wegen BSE Gefahr grundsätzlich zulässig Wegen der Gefahr einer Übertragung von BSE auf den Menschen darf Gewebe des Zentralnervensystems von Rindern grundsätzlich nicht zur Herstellung von Wirkstoffen für Arzneimittel verwendet werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit einem nunmehr den Beteiligten zugestellten Urteil vom 22. März 2022 entschieden und damit die Klage eines Wirkstoffherstellers gegen die Beschränkung […] weiterlesen …
[…] wegweisender Abstimmung im Umweltausschuss des Europaparlaments: Klimaschutzaufbruch statt Klimablockade nötigEmissionshandel für Strom und Industrie jetzt zukunftsfest machen. Emissionshandel für Straßenverkehr und Gebäude sollte sowohl gewerbliche als auch private Emissionen abdecken und sozial gerecht gestaltet sein. Berlin, 13. Mai 2022Vor den für das Erreichen der europäischen Klimaziele wegweisenden Abstimmungen im Umweltausschuss des Europaparlaments am Montag und Dienstag fordert […] weiterlesen …
[…] informiert über Altersteilzeit und Steuerfreiheit Ein Aufstockungsbetrag nach dem Altersteilzeitgesetz ist steuerfrei, wenn der Arbeitnehmer das 55. Lebensjahr vollendet, seine wöchentliche Arbeitszeit auf die Hälfte reduziert und der Arbeitgeber auf Grund einer vertraglichen Verpflichtung das Arbeitsentgelt der Altersteilzeit um mindestens 20 Prozent aufgestockt hat. Das Altersteilzeitgesetz soll älteren Arbeitnehmern einen langsamen Übergang vom Erwerbsleben in die Altersrente […] weiterlesen …
[…] Foodwatch Kritik, Rewe stoppt umstrittene Klimawerbung, Verbraucherorganisation fordert klare Regeln für Klima Claims Berlin, 12. August 2022Nach Kritik der Verbraucherorganisation Foodwatch hat Rewe eine umstrittene Klima Werbung gestoppt. Die Supermarktkette hatte Produkte ihrer Eigenmarken »Bio + vegan« sowie »Wilhelm Brandenburg« als »klimaneutral« beworben. Die bei der Produktion anfallenden Treibhausgas Emissionen hatte der Handelskonzern mit Zertifikaten aus Klimaprojekten, unter […] weiterlesen …
[…] Patchen hilft Löcher zu flicken, Verkehrseinschränkungen bei Straßenausbesserungen Am Ende dieser Woche werden weitere Patch Arbeiten an einigen Rietberger Straßen durchgeführt, mit denen die ausführende Firma Anfang Juli 2022 begonnen hatte. Gemeint sind Ausbesserungsarbeiten an diversen Straßen im Stadtgebiet Rietberg. Anfang Juli sind durch Aufbringen einer Splittschicht an einigen Straßen bereits Risse und Abplatzungen maschinell versiegelt worden, um mögliche spätere stärkere […] weiterlesen …
[…] für Russland? Hamburger Zoll durchsucht Firmen in Norddeutschland Hamburg, 30. August 2022Am Dienstagmorgen, 30. August 2022, haben Fahnder des Hamburger Zolls im Auftrag der Staatsanwaltschaft Stade die Räumlichkeiten des Unternehmens Riol Chemie GmbH mit Sitz im niedersächsischen Lilienthal durchsucht sowie weitere Objekte, darunter ein Logistikunternehmen. Nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung gehen die Ermittler unter anderem dem Verdacht nach, ob die Firma gegen das […] weiterlesen …
[…] Spiele Check, Rezension zum interaktiven Krimidinner »Killing Woodstock« Gütersloh, 9. Januar 2023Wenn gerade kein Escape Room ansteht, wie kann das neue Jahr besser starten als mit »A trip you’ll never forget«? Und so freuten wir uns sehr, als wir über eine neue Whatsapp Familiengruppe die Einladung zu einem Woodstock Revival erhielten. Dahinter verbarg sich natürlich nichts anderes als die Einladung zu »Killing Woodstock«, dem interaktiven Krimi Erlebnis für 7 bis 10 Spieler ab 16 […] weiterlesen …
[…] Zeitung, Klage mit Ansage, Kommentar zur Gewinnabschöpfung in der EU, von Andreas Heitker Börsen Zeitung, Frankfurt am Main, 30. Dezember 2022Exxon Mobil klagt gegen die von der EU beschlossene Gewinnabschöpfung bei Stromversorgern – genauer: gegen den damit einhergehenden Solidaritätsbeitrag, den Unternehmen aus der Öl, Gas und Kohleindustrie in der aktuellen Energiekrise bezahlen sollen. Es ist die erste Klage gegen die koordinierten Notfallmaßnahmen auf den Strommärkten, auf die […] weiterlesen …
[…] Foodwatch Abmahnung: Granini stoppt irreführende Klimawerbung – Verbraucherorganisation fordert Regulierung »grüner« Werbeclaims Berlin, 24. Februar 2023Nach einer Abmahnung der Verbraucherorganisation Foodwatch stoppt der Safthersteller Eckes Granini irreführende Klimawerbung. Säfte, Nektare und Fruchtsaftgetränke würden nicht mehr als CO2 neutral beworben, kündigte Eckes Granini an. Der Hersteller hatte für das »CO2 neutral« Label nur einen Bruchteil der Treibhausgasemissionen […] weiterlesen …
[…] Bundesverwaltungsgericht bestätigt Verbot der Eigenblutbehandlung durch Heilpraktiker Münster, Leipzig, 16. Juni 2023Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 15. Juni 2023 in 3. Instanz die Klagen von 3 Heilpraktikern gegen jeweilige Verfügungen der Bezirksregierung Münster abgewiesen. Die Bezirksregierung hatten den Klägern die Durchführung von bestimmten Eigenblutbehandlungen untersagt, da diese gegen das Transfusionsgesetz (TFG) verstoßen. Die Kläger entnehmen bei den […] weiterlesen …
[…] Gustav Lübcke Museum Hamm , Studioausstellung »Missing Links«, Gedächtnis Lücken der Sammlung, 14. Juli bis 15. Oktober 2023 Hamm, 26. Juni 2023Die nationalsozialistische Verfolgungspolitik trennte Kulturgüter von ihren Besitzern. Insbesondere die verfolgten Juden zwang das NS Regime zu unfreiwilligen Verkäufen von Kunstwerken und anderen Wertgegenständen. Die Opfer des NS Unrechts veräußerten ihren Besitz, um ihrer verfolgungsbedingten Verarmung entgegenzuwirken oder ihre Emigration […] weiterlesen …
[…] Bundesverband, Reimann: Digitalisierungsgesetz kann zum Meilenstein für die Einführung der elektronischen Patientenakte werden Berlin, 14. Juli 2023Der aktuell vorgelegte Referentenentwurf für ein Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (DIGIG) wird von der AOK Gemeinschaft grundsätzlich begrüßt. Allerdings gibt es auch Kritik an einzelnen geplanten Regelungen. »Das geplante Gesetz hat das Potenzial, die digitale Transformation des Gesundheitswesens und der […] weiterlesen …
[…] Vereine im Freien FallAuch der unter dem Titel »Bürgertag« wiederbelebte »Tag der Vereine« kann nicht darüberhinwegtäuschen, dass sich nicht wenige Vereine im Freien Fall befinden. Zum einen wegen desNachwuchsmangels, zum anderen wegen des Bürokratismus, der seit der Coronakrise gedeiht. Mike Bauherr, Gütersloh, 15. September 2023Auch in Gütersloh grassiert das Vereinssterben. Die einstige Institution des Kneipp Vereins ist verschwunden. Niemand wollte mehr mitmachen. Aus der einst […] weiterlesen …
[…] Apotheker fordert 95. 000 Euro zurück Apotheker reicht Klage gegen Arzthelferin und Arzt einRezeptbetrug erschüttert Gesundheitsbranche: Apotheker kämpft um Schadensersatz Apo Risk , Karlsruhe, 29. September 2023Das Oberlandesgericht Rostock (OLG) steht erneut vor einer komplexen juristischen Herausforderung, die einen skandalösen Fall von Medikamentenmissbrauch und Betrug betrifft. Vor einem Jahrzehnt waren eine Arzthelferin und eine Apothekenangestellte in die betrügerische Entwendung […] weiterlesen …
[…] Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt: Gängige Putenhaltung ist tierschutzwidrig Berlin, 8. April 2024Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat im Rahmen seiner Urteilsbegründung zur sogenannten Putenklage die gängige Haltungspraxis in der Putenmast als tierschutzwidrig eingestuft. Das Gericht schließt sich damit zu einem gewichtigen Teil der Ansicht des Menschen für Tierrechte Baden Württemberg und der Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt an, die zu dieser Frage aktiv […] weiterlesen …
[…] Ethik im Dienste der Regierung: Wenn Frau Buyx dem Bürger Manipulierbarkeit andichten will! Dennis Riehle, Konstanz, 12. April 2024Wenn sich ausgerechnet die Vorsitzende eines aus meiner Sicht vollkommen unnötigen Gremiums namens Ethikrat mit der Warnung hervortut, dass einsame Menschen in Deutschland besonders anfällig seien für Manipulation, verharre ich zwischen Lachen, Weinen und Verärgerung. Denn es ist dessen Anführerin Alena Buyx gewesen, die in der Pandemie mit einer massiven […] weiterlesen …