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1.) Vom Erstwähler zum Erstwahlhelfer – »Mehr Demokratie« bildet Freiwillige aus – Initiative »Erstwahlhelfer« bringt jungen Menschen Demokratie näher

[…] Demokratieverein Mehr Demokratie bildet zur anstehenden Bundestagswahl mit der Initiative »Erstwahlhelfer« junge Menschen zu Wahlhelfern aus. Im Rahmen von Seminaren werden die Teilnehmenden auf ihren Einsatz im Wahllokal umfassend vorbereitet. Städte und Gemeinden werden durch die Initiative bei der Suche nach Wahlhelfern unterstützt. »Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind die fleißigen Bienen bei jeder Wahl – ohne sie läuft nichts! Gleichzeitig gibt eine Wahlhelfertätigkeit einen […] weiterlesen …

2.) Erster Bürgerentscheid in Bad Münstereifel: Knappe Mehrheit stimmt für Windräder im Nöthener Wald

[…] Bad Münstereifel fand erstmalig ein Bürgerentscheid statt. Bei der am Sonntag, 30. Mai 2021, zu Ende gegangenen Abstimmung sprachen sich die Bürger mit knapper Mehrheit für den Bau von Windrädern im nahegelegenen Nöthener Wald aus. 52,5 Prozent der Abstimmenden stimmten dafür und 47,3 Prozent dagegen, dass städtische Flächen für Windkraftanlagen zur Verfügung gestellt werden. Die Abstimmungsbeteiligung betrug 44,6 Prozent. »Fast die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger Bad […] weiterlesen …

3.) Corona bremst Bürgerbegehren: Deutlich weniger Verfahren als im Vorjahr

[…] Die Zahl der Bürgerbegehren im ersten Halbjahr 2021 ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich gesunken. Das geht aus der am 20. August 2021 von Mehr Demokratie veröffentlichten Halbjahresbilanz Bürgerbegehren hervor. Wurden im vergangenen Jahr noch 24 Verfahren neu eingeleitet, sind es in diesem Jahr nur 17. Hinzu kommen zwölf Bürgerbegehren aus Vorjahren, für die aktuell noch Unterschriften gesammelt werden. Auch die Anzahl der Bürgerentscheide ist im Vergleich zum Vorjahr von zwei auf […] weiterlesen …

4.) Schon wieder Ärger mit Kostenschätzung bei Bürgerbegehren

[…] Was kostet ein Bürgerbegehren eine Kommune im Erfolgsfall? Wieder einmal wird diese Frage für eine Bürgerinitiative in Nordrhein-Westfalen derzeit zum Problem. Die Initiative aus Niederkrüchten wartet bereits seit knapp zwölf Wochen auf ihre Kostenschätzung. Ohne die Kostenschätzung darf sie nicht mit der Unterschriftensammlung beginnen. Gegenstand des Bürgerbegehrens ist der Erhalt eines Freibades. Es ist bereits der vierte Fall in diesem Jahr, bei dem die Kostenschätzung für […] weiterlesen …

5.) Grundgedanke gut, Gesetzentwurf mit deutlichen Mängeln

[…] Der »Verein Mehr Demokratie NRW« kritisiert die geplanten Transparenzpflichten für Bürgerinitiativen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird am Donnerstag im Landtag behandelt. »Den Grundgedanken einer Transparenzpflicht für Bürgerbegehren finden wir gut. Was aber die Ausgestaltung angeht, so hat der Entwurf noch großen Verbesserungsbedarf«, so Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros von »Mehr Demokratie NRW«. Am Gesetzentwurf, der morgen (Donnerstag) im NRW-Landtag eingebracht werden […] weiterlesen …

6.) Gemeinde Niederkrüchten will an Demokratie sparen

[…] Niederkrüchten will an Demokratie sparen29. Oktober 2021Bürgerentscheide sollen zukünftig nur noch per Briefwahl stattfindenMehr Demokratie kritisiert: Abstimmungen sind keine Wahlen zweiter Klasse In Niederkrüchten könnte es bald zu einem Bürgerentscheid kommen, eine Initiative sammelt Unterschriften für den Erhalt des örtlichen Freibades. Jetzt plant der Rat der Gemeinde, die Beteiligungsmöglichkeiten einzuschränken. Zukünftig sollen Bürgerentscheide ausschließlich per Briefwahl […] weiterlesen …

7.) Erster Demokratiebericht zur Lage der politischen Bildung in NRW veröffentlicht

[…] Demokratiebericht zur Lage der politischen Bildung in NRW veröffentlicht Anlässlich des ersten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen, der kürzlich von der Landeszentrale für politische Bildung im Auftrag des Landtags veröffentlicht wurde, weist »Mehr Demokratie« auf den notwendigen Ausbau der direkten Demokratie hin. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Demokratie als Staatsform zwar für die meisten Menschen selbstverständlich sei, nicht aber als Haltung und Lebensform. »Wer die […] weiterlesen …

8.) Bürgerbegehrensbilanz 2021: trotz Coronas rege Nutzung direkter Demokratie

[…] 2021: trotz Coronas rege Nutzung direkter DemokratieRadwege und Schwimmbäder Topthemen kommunaler BürgerbegehrenHövelhof knackt Rekord bei Bürgerentscheid mit 75 Prozent Beteiligung Auch im zweiten Corona Jahr war die Anzahl kommunaler Bürgerbegehren in NRW weiterhin hoch. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 37 direktdemokratische Verfahren eingeleitet. Im Vorjahr waren es 36 Verfahren. Mit jeweils sechs Verfahren waren Schwimmbäder und Fahrradverkehr am häufigsten Gegenstand von […] weiterlesen …

9.) Drei Jahre nach Einführung der Vorprüfung von Bürgerbegehren: Demokratie-Verein zieht gemischte Bilanz

[…] Jahre nach Einführung der Vorprüfung von Bürgerbegehren: Demokratie-Verein zieht gemischte Bilanz Möglichkeit zur Vorprüfung von Bürgerbegehren wird rege genutztInitiativen beklagen mangelnde Unterstützung der Verwaltung für Bürgerbegehren Eine von Mehr Demokratie erstellte Auswertung zur Vorprüfung von Bürgerbegehren in NRW ergab, dass Bürgerinitiativen das Verfahren zwar überwiegend positiv bewerten, es aus deren Sicht aber auch noch Verbesserungsbedarf gibt. Seit Mai 2019 […] weiterlesen …

10.) Bielefeld: Programm im Zweischlingen im März 2022

[…] Programm im Zweischlingen im März 2022Florian Hacke, »Nichts darf man mehr!!1«, 
Comedy Das neue Programm von Florian Hacke. 
Ein Atemkurs für Wutbürger (sic!) und alle, die es nie werden wollen. 
Ob bei Facebook oder im echten Leben, bei Maischberger oder bei Lanz, auf der Straße von Wildfremden oder bei Familienfesten mit Verwandten. Tagtäglich wird es in die Kommentarspalten gehackt, laut beklagt oder sich verschwörerisch zugeraunt: »Nichts darf man mehr!!1«. Aber […] weiterlesen …

11.) Trotz klarer Mehrheiten, nur einer von zwei Bürgerentscheiden zählt

[…] klarer Mehrheiten, nur einer von zwei Bürgerentscheiden zähltBürgerentscheid in Hagen scheitert an ZustimmungsquorumBürger stimmen in Haan gegen Radschutzstreifen Am Sonntag, 13. März 2022, fanden zwei Bürgerentscheide in NRW statt, in Haan und in Hagen wurde abgestimmt. Während sich die Bürger in Haan mehrheitlich gegen die Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der B 228 aussprachen, stimmte in Hagen eine Mehrheit für die Sanierung des Lennebades. Da sich in Hagen jedoch nicht […] weiterlesen …

12.) Später Erfolg für Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

[…] Erfolg für Volksinitiative zur Abschaffung der StraßenbaubeiträgeEine Volksinitiative hatte es gefordert: Jetzt sollen Straßenbaubeiträge abgeschafft werdenMehr Unterschriften für Volksinitiative gab es in NRW noch nieMehr Demokratie erneuert Kritik am Finanztabu bei Volksbegehren Überraschend kündigte die Regierungskoalition aus CDU und FDP am gestrigen Dienstag, 15. März 2022, das Ende der Straßenbaubeiträge in NRW an. Damit wäre die 2019 eingereichte Volksinitiative zur […] weiterlesen …

13.) Landtagswahl, Mehr Demokratie startet Aufruf für Demokratie Reform in NRW

[…] Mehr Demokratie startet Aufruf für Demokratie Reform in NRWDemokratie muss geschützt und gestärkt werden, Fachverband fordert: 1. Mehr direkte Demokratie, 2. Mehr Bürgerbeteiligung durch geloste Bürgerräte, 3. Einführung Lobbyregister und TransparenzgesetzAufruf an die neue Landesregierung kann von Bürgerinnen und Bürgern unterzeichnet werden Anlässlich der Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat der nordrhein-westfälische Landesverband von Mehr Demokratie den Aufruf »Mitmachen möglich […] weiterlesen …

14.) Zwischenfazit Aktion Wahlhelfer 2022, schon mehr als 100 Wahlhelfer zur Landtagswahl vermittelt

[…] Aktion Wahlhelfer 2022, schon mehr als 100 Wahlhelfer zur Landtagswahl vermitteltMehr Demokratie NRW unterstützt Kommunen bei der Suche nach WahlhelfernViele Kommunen in NRW suchen weiterhin händeringend nach Wahlhelfern Auch knapp 3 Wochen vor der Landtagswahl suchen zahlreiche Kommunen in NRW noch nach Wahlhelfern für die Landtagswahl am 15. Mai 2022. Mehr Demokratie unterstützt mit der Aktion Wahlhelfer 2022 die Kommunen bei der Suche. Interessierte Bürger können sich bei dem […] weiterlesen …

15.) Wie viel Demokratie steckt in den Wahlprogrammen zur Landtagswahl?

[…] viel Demokratie steckt in den Wahlprogrammen zur Landtagswahl?Mehr Demokratie NRW veröffentlicht Wahlprogramm CheckThemen im Check: direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, Transparenz und Wahlrecht Zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat der Landesverband Nordrhein-Westfalen von Mehr Demokratie die Wahlprogramme der Parteien einem Demokratie Check unterzogen. »Unser Check zeigt, dass Demokratie Fragen in allen Wahlprogrammen adressiert werden. Zwischen den einzelnen Parteien gibt es aber doch […] weiterlesen …

16.) Künstlerin Isolde Schmitt Menzel gestorben, WDR gedenkt der Maus Erfinderin

[…] Isolde Schmitt Menzel gestorben, WDR gedenkt der Maus Erfinderin Die Bildhauerin und Grafikerin Isolde Schmitt Menzel ist tot. Die in Eisenach geborene Künstlerin ist die Schöpferin der Maus. Sie starb am 4. September 2022 im Alter von 92 Jahren im Kreis ihrer Familie in Frankfurt am Main. Isolde Schmitt Menzel entwickelte aus ihrer Buchillustration »Die Maus im Laden« im Auftrag des WDR die Maus, die 1971 erstmals in »Die Sendung mit der Maus« im Fernsehen zu sehen war. Sie prägte den […] weiterlesen …

17.) (Fast) alles neu bei Theater der Zeit, inmitten der Printkrise stellt TDZ ein Theaterportal vor und erneuert seine Zeitschrift

[…] alles neu bei Theater der Zeit, inmitten der Printkrise stellt TDZ ein Theaterportal vor und erneuert seine Zeitschrift Theater der Zeit, 1946 als Theaterfachmagazin in Berlin gegründet, ist eine der wenigen Kulturzeitschriften des Ostens, die noch heute existieren. Im Laufe ihrer 77 jährigen Geschichte musste sie sich immer wieder den Herausforderungen der Zeit anpassen. Heute steht sie exemplarisch für eine deutsch deutsche Transformationsgeschichte, die wiederum Teil einer viel längeren […] weiterlesen …

18.) Ratsbürgerentscheid in Verl: Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen und Abstimmungsheft

[…] in Verl: Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen und AbstimmungsheftBürger stimmen über Bewerbung für Landesgartenschau ab Köln, 7. November 2023Ab Montag, 13. November 2023, können die Bürger der Stadt Verl bei einem Ratsbürgerentscheid über eine Bewerbung zur Landesgartenschau 2029 abstimmen. Der Bürgerentscheid endet 4 Wochen später am 11. Dezember 2023. Mehr Demokratie begrüßt, dass zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung auch gleich die […] weiterlesen …

19.) »Theater der Zeit« Jahresrückblick 2023

[…] der Zeit« Jahresrückblick 2023 Berlin, 28. Dezember 2023Das Jahr 2023 begann mit einem großen Aufbruch für TDZ: Die neu gestaltete Website ging gemeinsam mit dem  Relaunch des Heftes im vollständig überarbeiteten Look an den Start. Das grafische Konzept von Hannes Aechter hat nach fast 2 Jahren der Entwicklung einen von vielen Seiten begrüßten und beglückwünschten Auftritt für unsere bewährten Inhalte geschaffen. »AufTDZ Online  haben wir nun in diesem ersten Jahr fast 250 […] weiterlesen …