[…] Einsatz für die Deutschen Feuerwehr Meisterschaften 2022, Eröffnung der Wettbewerbe in Mühlhausen, Thüringen, vor historischer Kulisse Berlin, Mühlhausen (ots)Bei strahlenden Sonnenschein und vor historischer Kulisse eröffnete Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), die Deutschen Feuerwehr Meisterschaften 2022 in Mühlhausen in Thüringen. »1. 300 Feuerwehr Angehörige an einer Stelle hat es lange Zeit nicht mehr gegeben -– ich freue mich sehr, dass ihr […] weiterlesen …
[…] Fachtagung des Naturerbe Rates zu den Flächen des Nationalen NaturerbesWald im Trockenstress Bonn, Lüneburg, Lübtheen, 25. Oktober 2022Am 24. und 25. Oktober 2022 veranstaltete der Naturerbe Rat in Lüneburg seine 2. Fachtagung zum Thema »Natürliche Waldentwicklung und Waldbrandprävention in Zeiten des Klimawandels«. Das Nationale Naturerbe (NNE) besteht seit nunmehr 17 Jahren. Seine naturschutzfachlich wertvollen Flächen sind deutschlandweit dauerhaft und ausschließlich dem […] weiterlesen …
[…] Osnabrücker Zeitung, Gewerkschaft, Polizei unzureichend für Jagd auf Automatensprenger ausgerüstet Osnabrück, 28. November 2022 Forderung vor Innenministerkonferenz, »Hochgefährliches Verbrechen von skrupellosen Gangstern« Die Gewerkschaft der Polizei (GDP) hat die Innenminister von Bund und Ländern aufgerufen, mehr Anstrengungen gegen Automatensprenger zu unternehmen. GDP Vorsitzender Jochen Kopelke sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: »Die Polizei ist den Geldautomatensprengern […] weiterlesen …
[…] Allgemeine Zeitung (WAZ), Extremisten im Staatsdienst, NRW will hetzende Beamte schneller rauswerfen Essen, 4. Dezember 2022Extremisten im Staatsdienst sollen leichter aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden können. Dafür macht sich NRW Innenminister Herbert Reul (CDU) nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe 5. Dezember 2022) stark. »Bei Straftaten, die das Grundvertrauen in den Staat in hohem Maße erschüttern, müssen Beamte ohne weitere […] weiterlesen …
[…] Magazin Royale präsentiert: Die Innenministerkonferenz. Ein fiktionales Special am 16. Dezember 2022 Mainz, 7. Dezember 2022Ein mysteriöser Mordfall in höchsten politischen Kreisen: 16 Minister der Länder und die frischgebackene Bundesinnenministerin treffen sich mitten im bayerischen Nirgendwo zur 237. Innenministerkonferenz. Es geht um nichts Geringeres, als um die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland. Als plötzlich ein Mord passiert, gerät das Treffen völlig aus den Fugen. Das […] weiterlesen …
[…] fordert konsequenten Abschiebestopp in den Iran Berlin, 26. März 2023Ende Oktober 2022 einigte sich die Innenministerkonferenz aufgrund der menschenrechtsfeindlichen Lage darauf, keine Menschen in den Iran abzuschieben [1]. Wie jetzt durch Pro Asyl bekannt wurde, gab es am Frankfurter Flughafen eine Abschiebung in den Iran [2]. Derzeit drohen noch weitere Rückführungen in den Iran. Erst vor wenigen Tagen berichtete Amnesty International über Folter an Kindern [3]. Die Piratenpartei […] weiterlesen …
[…] gegen Chatkontrolle zur Innenministerkonferenz am 14. Juni 2023 in Berlin, Piratenpartei Berlin, 12. Juni 2023Seit Monaten wird der Kommissionsentwurf zur sogenannten Chatkontrolle (CSAR) auf EU Ebene und in den Mitgliedsstaaten verhandelt. Auch in der Bundesregierung gibt es Streit über den Entwurf. Innenministerin Nancy Faeser spricht sich in der Debatte für wesentliche Punkte der Chatkontrolle aus. Dabei sehen mehrere wissenschaftliche Dienste in dem CSAR Entwurf eine Verletzung der EU […] weiterlesen …
[…] » Chatkontrolle Stoppen !« vor der Innenministerkonferenz am 14. Juni 2023 in Berlin, Digitalcourage Berlin, Bielefeld, 13. Juni 2023Am Mittwoch, 14. Juni 2023, von 12 bis 14 Uhr veranstaltet »Chatkontrolle Stoppen!« eine Protestaktion gegen die sogenannte Chatkontrolle vor der Innenministerkonferenz. Damit protestieren die Bürgerrechtler. innen gegen die Pläne der EU Kommission, private Nachrichten aller Menschen in der EU ohne jeden Verdacht zu durchleuchten. Diesem Gesetzesvorhaben […] weiterlesen …
[…] Bundesregierung sollte es wagen, an den Asylgesetzen Anpassungen an die Wirklichkeit vorzunehmenPolitikberater: »Die Ampel Koalition hat ihre Möglichkeiten zur Migrationsregulierung bisher nicht genutzt!« Konstanz, 20. November 2023Zu den derzeit in der Öffentlichkeit diskutierten Maßnahmen über eine Begrenzung der Migration nach Deutschland erklärt der Politik und Kommunikationsberater Dennis Riehle (Konstanz) in einer aktuellen Aussendung wie folgt. Eine Obergrenze wird sich […] weiterlesen …