DPMA Jahresstatistik 2021, Zahl der Patenterteilungen auf Rekordniveau
Deutsches Patent- und Markenamt schließt 2021 so viele Patent- und Markenverfahren ab wie seit über 30 Jahren nicht mehr – DPMA-Präsidentin: Hohe Zahl erteilter Patente stärkt Unternehmen in der Krise – Patentanmeldungen rückläufig, Markenanmeldungen auf Höchststand seit 22 Jahren, mehr …
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DPMA Jahresbericht 2021, China in Digitaltechnologien immer innovativer
Analyse zur Digitalisierung zeigt deutlichen Zuwachs chinesischer Patentanmeldungen, mehr …
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Spreizdübel, Airbag, Stollenschuh, freie Erfinder weiter wichtiger Teil der Innovationslandschaft
Mehr als 2.500 Patentanmeldungen unabhängiger Entwickler im vergangenen Jahr – DPMA Präsidentin: »Freie Erfinder setzen immer wieder wichtige Akzente«, mehr …
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DPMA Jahresbericht 2022: Deutschland fällt bei Digitaltechnologien weiter zurück
DPMA Analyse: Starke Zunahme an Patentanmeldungen zu digitalen Schlüsseltechnologien aus den Vereinigten Staaten und China, rückläufige Zahlen aus Deutschland, mehr …
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Welttag des geistigen Eigentums 2022, DPMA Präsidentin lobt Innovationsfreudigkeit junger Erfinder
DPMA Präsidentin, »Wissen über geistiges Eigentum eröffnet jungen Menschen eine echte Zukunftsperspektive«, mehr …
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Bisher unerreichtes Niveau, Deutscher Zukunftspreis 2022 für Hightech Mikroskop, DPMA
Jury wählt Vorschlag des Deutschen Patent- und Markenamts aus, DPMA Präsidentin gratuliert Forschern von Zeiss Research Microscopy Solutions zur Auszeichnung durch den Bundespräsidenten, mehr …
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MTR Legal Rechtsanwälte: Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen
OLG Düsseldorf bestätigt Markenschutz beim Deutschen Patentamt und Markenamt (Aktenzeichen I 20 U 35/25), mehr …
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Deutsches Patent- und Markenamt
Zweibrückenstraße 12, 80331 München, mehr …
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Europäischer Erfinderpreis 2023: DPMA Präsidentin gratuliert Li Fi Pionier Harald Haas zur Nominierung
Mit Licht in Hochgeschwindigkeit Daten übertragen: Deutscher Elektroingenieur Harald Haas mit seiner Li Fi Technologie (Light Fidelity) für Europäischen Erfinderpreis in der Kategorie Forschung nominiert – DPMA Präsidentin: Neue Technik könnte enormes Potenzial entfalten, mehr …
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#Markenrecht bei zeitgleicher Eintragung
Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen, mehr …
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NOW Kommentar: Was muss man lesen, ist die Weberei gewesen?
Die Weberei in Gütersloh zeigt: Geschichte wiederholt sich, mehr …
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Nichtzulassungsbeschwerde gescheitert: Marke Black Friday muss endgültig gelöscht werden
Mit Beschluss vom 29. Juni 2023 hat der Bundesgerichtshof die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision der Markeninhaberin zurückgewiesen, mehr …
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Gütersloh: Blick auf Patente und Schutzrechte, sogenannte »Pro Wirtschaft GT« bietet Expertensprechstunden
Gebrauchsmusterschutz, deutsches Patent, europäisches Patent, Fristen oder Kosten – die Vokabelliste rund um Schutzrechte für Erfindungen ist lang, mehr …
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»KulturInvest 2024«: Veranstalter sieht Markenrechtskonflikt mit BKM und fordert Unterlassung
Der »KulturInvest!« Kongress wurde im Jahr 2009 ins Leben gerufen, um die marktorientierte Zusammenarbeit zwischen #Kultur, #Wirtschaft, #Medien und #Zivilgesellschaft zu stimulieren, mehr …
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Vom kleinen DJ zur Marke aus OWL – »Musicdreams« startet offiziell den Markenprozess
Mit der Anmeldung seiner Marke »Musicdreams« beim Deutschen Patentamt und Markenamt (DPMA) hat DJ Stefan Masur einen weiteren wichtigen Schritt in der Entwicklung seines Unternehmens vollzogen, mehr …
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NOW Presseschau: Die Weberei – wenn aus einer zurückgenommenen Anmeldung ein Phantomproblem wird
In der Diskussion um die Markenrechte rund um die »Weberei« wird ein Punkt immer wieder falsch dargestellt – und dadurch künstlich aufgebläht: die zurückgenommene Anmeldung der Wortmarke »WEBEREI«, mehr …
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