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Keyword-Suche nach »Bundespolizei«, Treffer 1 bis 25 von 79, Top 25

1.) Staatstrojaner sind eine Gefahr für unsere Sicherheit

[…] Regierungskoalition hat sich trotz zahlreichem Widerspruch von Sachverständigen in Anhörungen auf den Einsatz von Staatstrojanern sowohl durch die Bundespolizei als auch durch den Verfassungsschutz verständigt. Schon am heutigen Donnerstag sollen diese im Bundestag beschlossen werden [1, 2]. Die Piratenpartei Deutschland, die sich bereits seit ihrer Gründung gegen online-Überwachungstools einsetzt, sieht hierin einen Dammbruch. Gerade die Möglichkeit einer präventiven, das heißt ohne […] weiterlesen …

2.) Finaler Rettungsschuss, bundesweite Zuständigkeit bei Abschiebungen und Quellen TKÜ

[…] 10. Juni 2021 hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Modernisierungen der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei beschlossen. Nach langen und zähen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern ist nunmehr ein Kompromiss auf den Weg gebracht, welcher die Befugnisse und Zuständigkeiten der Bundespolizei ins 21. Jahrhundert befördert. Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft war an diesen Modernisierungen maßgeblich beteiligt und hat sich von Beginn an klar für die Modernisierung der Rechtsgrundlagen […] weiterlesen …

3.) Polizei Gütersloh: Wohnmobil aus Verl durch die Bundespolizei Frankfurt (Oder) angehalten – Fahrer flüchtet zu Fuß

[…] Land Brandenburg (FK) Am frühen Montagmorgen, 14. Juni 2021, zwischen 5. 50 und 07. 30 Uhr, wurde vor einem Wohnhaus an der Finkenstraße ein Wohnmobil entwendet. Am Montagabend, 14. Juni 2021, um 21. 20 Uhr, wurden Beamte der Bundespolizei Frankfurt (Oder) auf das Fahrzeug im Rahmen einer grenznahen Kontrolle auf der Bundesautobahn 12, Biegener Hellen Süd (Fahrtrichtung Bundesgrenze) aufmerksam. Als der Fahrer des Mobils angehalten werden sollte, missachtete er die Anhaltezeichen der Polizei […] weiterlesen …

4.) »Staatspolitisch verantwortungslos und unglaubwürdig!«

[…] letzten Chancen zu einer Reform der Kompetenzen der Bundespolizei sind vertan, das entsprechende Gesetz ist am Widerstand der SPD und verschiedenen Bundesländern im Bundesrat endgültig gescheitert. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) zeigt sich verärgert und enttäuscht. Sie hatte das Gesetz von Beginn an unterstützt und macht vor allem die SPD für das Scheitern verantwortlich. »Das ganze Gerede von Modernisierung unserer Sicherheitsarchitektur hat sich als parteipolitische Luftblase […] weiterlesen …

5.) Polizei Gütersloh: Fußgängerin von Zug erfasst und schwerverletzt – Unfallzeugen gesucht

[…] (ots) Am Donnerstagmorgen, 22. Juli 2021, 9. 15 Uhr, wurden Polizei- und Rettungskräfte über einen folgenschweren Unfall am Bahnübergang der Holter Straße im Ortsteil Schloß Holte informiert. Derzeitigen Erkenntnissen zufolge befand sich eine 82-jährige Frau aus Schloß Holte-Stukenbrock auf dem Gehweg der Holter Straße aus Richtung Dechant-Brill-Straße kommend und beabsichtigte den Bahnübergang in Richtung Bahnhofstraße zu überqueren. Zu diesem Zeitpunkt schlossen sich Zeugenangaben […] weiterlesen …

6.) Bilanzierung der Bundespolizei zu bahnseitigen An- und Abreisen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in Weimar am 7. August 2021

[…] Weimar, Weimar Hauptbahnhof (ots) Die verstärkte Bundespolizeiinspektion Erfurt wurde in Erwartung eines dynamischen Einsatzgeschehens für den 7. August 2021 in Weimar durch Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei und der Bundespolizeidirektion Pirna unterstützt. Darüber hinaus kam ab den Abendstunden des 6. August 2021 ein Hubschrauber im Weimarer Luftraum zum Einsatz. Beabsichtigt war es mit den eingesetzten Kräften die Sicherheit in den Zügen des Nah- und Fernverkehres, als auch an […] weiterlesen …

7.) Verwaltungsgericht Aachen: Posts und Likes in den sozialen Netzwerken können Zweifel an charakterlicher Eignung begründen

[…] Mit Beschluss vom 26. August 2021 (1 L 480/21) hat die 1Erste Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen entschieden, dass die Bundespolizei zu Recht die Einstellung eines Bewerbers ablehnen darf, wenn sie Zweifel an dessen charakterlicher Eignung hat. Der Bewerber hatte bereits im März 2021 eine Einstellungszusage für September 2021 erhalten. Im Nachgang hierzu fielen der Bundespolizei diverse Aktivitäten in sozialen Netzwerken auf, die Anlass gaben, an der charakterlichen Eignung zu zweifeln […] weiterlesen …

8.) Ein Zug ist kein Flugzeug! Schon gar nicht in Gütersloh

[…] Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ihre ablehnende Haltung zu den Plänen des Kanzleramts bekräftigt, den Personentransport in Zügen nur noch Genesenen, Geimpften oder getesteten Personen zu gestatten. »Das ist jenseits der Lebenswirklichkeit«, kritisierte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt, der keine Möglichkeit sieht, Reisende vor dem Einstieg in einen Zug zu kontrollieren. »Was schon in Zeiten höchster Terrorgefahren nicht realisiert werden könne, wäre auch jetzt nicht […] weiterlesen …

9.) Dürfen die das? »ZDF.reportage« über Coronaregeln

[…] Mainz (ots) Seit eineinhalb Jahren beschert die Coronapandemie Deutschland eine nicht enden wollende Achterbahnfahrt von Lockdown und Lockerungen. Die Impfkampagne versprach neue Freiheiten und viele atmeten auf, als die Inzidenzzahlen in den einstelligen Bereich sanken. Doch nun steigen die Infektionszahlen wieder, und die vierte Corona-Welle kündigt sich an. Die Politik reagiert mit neuen Vorschriften, Regeln und Einschränkungen. Die »ZDF. reportage« »Dürfen die das? Coronaregeln und […] weiterlesen …

10.) Polizei Gütersloh: Trio greift Zugpersonal an und flüchtet über die Gleise – Schnellbremsung eines Güterzugs

[…] Rheda-Wiedenbrück (FK) Am Samstagabend, 25. September 2021, um 22. 10 Uhr, wurde die Polizei über einen Vorfall am Bahnhof informiert. Zeugen gaben an, dass es zunächst zu Streitigkeit in der Bahn gekommen sei. Als ein Bediensteter die Fahrkarten von drei im Zug sitzenden Männern kontrollieren wollte, schubsten diese den Mann. Als der Zug wenige Zeit später in Rheda-Wiedenbrück hielt, flüchteten die Unbekannten an Gleis Acht über die Gleise. Zeitgleich befuhr ein Güterzug den […] weiterlesen …

11.) Auch interessant für Gütersloh: die 16. Jobmesse Bielefeld

[…] Die Region Ostwestfalen-Lippe (»OWL«) gehört schon seit 2005 zur bundesweiten Reise der »Jobmesse-Deutschland-Tour«. Die Jobmesse findet in der Stadthalle Bielefeld statt, in der regelmäßig nationale und internationale Stars und Künstler auftreten, und zu deren Veranstaltungsprogramm auch Showevents gehören. Jobmessen sind eine gute Gelegenheit, um mit Unternehmen in den direkten Kontakt zu kommen. Ein Unternehmen gilt dann als »Attraktiver Arbeitgeber«, wenn er in das Profil der […] weiterlesen …

12.) Bundespolizeiinspektion Erfurt: Per Haftbefehl gesuchtes Mitglied einer Rockergruppierung am Erfurter Hauptbahnhof festgenommen

[…] Erfurt, Erfurt Hauptbahnhof (ots) Im Zuge einer Personenüberprüfung im Hauptbahnhof der Thüringer Landeshauptstadt stellte die Bundespolizei am Samstagmittag einen 31-jährigen Mann fest, der per Haftbefehl durch die Staatsanwaltschaft Traunstein gesucht worden ist. Beim Blick in die polizeiliche Datenbank wurde offenkundig, dass die Person wegen eines Verstoßes gegen die Führungsaufsicht zu 150 Tagen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Die Bundespolizisten bereiteten die Einlieferung in die […] weiterlesen …

13.) Bundespolizei: Personenzug von Saalfeld nach Jena Paradies wird kurz vor der Einfahrt mit Steinen beworfen

[…] Erfurt, 16. Oktober 2021 gegen 15. 30 Uhr: Personenzug RE 74829 von Saalfeld nach Jena Paradies – kurz vor der Einfahrt in den Bahnhof Kahla wird der Zug mit Steinen beworfen Kahla, Bahnhof Kahla (ots)Im Rahmen der Zugfahrt des Regionalexpress (RE) 74829 wurde dieser kurz vor Einfahrt in den Bahnhof Kahla fahrseitig von rechts mit Steinen beworfen. Dabei wurde eine Scheibe des vorbeifahrenden Zuges zerstört. Personen blieben unverletzt. Durch den Zugbegleiter wurde der Sachverhalt vor Ort […] weiterlesen …

14.) BPOL NRW: Leitungswechsel bei der Bundespolizei NRW, Andreas Jung in den Ruhestand verabschiedet, neue Präsidentin wird Barbara Heuser

[…] NRW: Leitungswechsel bei der Bundespolizei NRW, Andreas Jung in den Ruhestand verabschiedet, neue Präsidentin wird Barbara Heuser Sankt Augustin (ots) Barbara Heuser wird neue Präsidentin der Bundespolizeidirektion Sankt Augustin. Die 52-Jährige folgt auf Andreas Jung (61), der Ende Oktober 2021 in den Ruhestand tritt. Im Rahmen eines Festaktes verabschiedete der Präsident des Bundespolizeipräsidiums Dr. Dieter Romann am 29. Oktober 2021 den noch bis Monatsende amtierenden Präsidenten […] weiterlesen …

15.) Kein Warten auf die Ampel: Stationäre Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten! Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert klare Botschaften an Migranten

[…] Warten auf die Ampel: Stationäre Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten! Deutsche Polizeigewerkschaft (»DPolG«) fordert klare Botschaften an Migranten Die Deutsche Polizeigewerkschaft (»DPolG«) hat erneut die abwartende Haltung des Bundesinnenministers zu stationären Grenzkontrollen zu Polen kritisiert. Niemand könne vorhersagen, wann die neue Bundesregierung im Amt ist, so die DPolG-Führung. Die dramatische Situation an der polnischen Grenze zu Belarus dulde keinen Aufschub. In […] weiterlesen …

16.) 3G bei der Bahn: Fahrgäste unterstützen neue Regeln

[…] bei der Bahn: Fahrgäste unterstützen neue RegelnRund 150. 000 Reisende wurden im Fernverkehr kontrolliert, Anzahl der Reisenden ohne 3G-Nachweis im Promillebereich Berlin, 2. Dezember 202199 Prozent der kontrollierten Fahrgäste im Fernverkehr beachten die neuen 3G-Regeln. Eine Woche nach Einführung der neuen 3G-Regel in Bussen und Bahnen zieht die Deutsche Bahn (DB) eine positive Bilanz. Die Reisenden sind gut informiert, halten sich an die 3G-Regel und zeigen bei der Ticketkontrolle […] weiterlesen …

17.) Bundespolizei NRW: Bielefelderin schlägt nach Maskenverstoß zu

[…] NRW: Bielefelderin schlägt nach Maskenverstoß zu Bielefeld (ots) Ein nicht richtig getragener Mund-Nasen-Schutz hat imHauptbahnhof Bielefeld erneut zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung geführt. Sicherheitsmitarbeiter im Auftrag der Deutschen Bahn ermahnten eine 45-jährige Frau im Bahnhof, ihren Mund-Nasen-Schutz richtig zu tragen. Statt der Aufforderung Folge zu leisten, überzog die Frau die Männer mit wüsten Beschimpfungen. Als diese die Frau aus dem Bahnhof verwiesen, schlug […] weiterlesen …

18.) GdP zu seit Jahresbeginn geltender Änderung der Tierschutz Hundeverordnung

[…] zu seit Jahresbeginn geltender Änderung der Tierschutz Hundeverordnung – Schilff: Schnelle, bundesweit einheitliche, rechtsverbindliche Regelung für Diensthundeführer dringend notwendig Braunschweig, BerlinNach Inkrafttreten von Änderungen in der Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchutzHundeVO) zu Jahresbeginn ist unklar, ob auch Diensthunde führenden Behörden bei der Ausbildung, bei der Erziehung oder beim Training von Hunden bestimmte für die polizeiliche Praxis erforderliche […] weiterlesen …

19.) Deutscher Tierschutzbund: Keine Tierquälerei bei der Diensthundeausbildung

[…] Tierschutzbund: Keine Tierquälerei bei der Diensthundeausbildung Als Reaktion auf die novellierte Tierschutz-Hundeverordnung hat die Berliner Polizei 49 ihrer insgesamt 130 Diensthunde vorläufig außer Dienst gestellt. Seit Beginn dieses Jahres ist das Anwenden sogenannter Strafreize – etwa durch Zug- und Stachelhalsbänder – in der Hundeausbildung bundesweit verboten. Der Deutsche Tierschutzbund warnt davor, dieses Verbot durch Ausnahmeregelungen aufzuweichen. »Das Tierschutzgesetz […] weiterlesen …

20.) Bielefeld. Komm donnerstags ins BiZ!, Veranstaltungen zur Berufsinformation starten wieder

[…] Komm donnerstags ins BiZ!, Veranstaltungen zur Berufsinformation starten wieder Ist die Schule beendet steht die erste große Lebensentscheidung an: was soll ich beruflich werden? Es gibt so viele Möglichkeiten und die für sich richtige Wahl zu treffen fällt vielen jungen Menschen sehr schwer. Deshalb können sie sich nun wieder donnerstagsnachmittags im Berufsinformationszentrum (»BiZ«) der Arbeitsagentur Bielefeld, Werner Bock Straße 8, ausführlich über bestimmte Ausbildungen, duale […] weiterlesen …

21.) Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert den Einsatz des Verfassungsschutzes gegen »Letzte Generation«

[…] Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert den Einsatz des Verfassungsschutzes gegen »Letzte Generation«Kritische Infrastrukturen müssen vor Störungen besser geschützt werden! Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert die Beobachtung von Mitgliedern der Organisation »Letzte Generation«, die in den vergangenen Wochen massive Störungen und Gefährdungen im Straßenverkehr durch rechtswidrige Blockaden ausgelöst hatten, durch den Verfassungsschutz. Die Ankündigung, möglicherweise auch […] weiterlesen …

22.) Staat muss Flüchtlinge aus der Ukraine besser schützen

[…] muss Flüchtlinge aus der Ukraine besser schützenDeutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert professionelle Aufbauorganisation bei der Aufnahme von Flüchtlingen »Es ist völlig unverantwortlich, dass der Staat sich weitgehend aus der Verantwortung stiehlt, wenn es um Aufnahme von Flüchtlingen und Steuerung der Unterbringung geht«, kritisiert, Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft die Situation in den Grenzregionen und an den Bahnhöfen. Es bestehe keine Kontrolle […] weiterlesen …

23.) Polizei Bielefeld, Oldentrup, Baumaterialien aus den Gleisen geräumt

[…] Bielefeld, Oldentrup, Baumaterialien aus den Gleisen geräumt Bielefeld (ots) Die Bundespolizei hat am Sonntagnachmittag, 20. März 2022, in Oldentrup Baumaterialien aus den Gleisen geräumt, die den Bahnverkehr beeinträchtigten. Vom Betriebsgelände eines Baumarktes wurden durch den Wind unzureichend gesicherte Stegplatten auf die angrenzenden Bahngleise der Strecke zwischen Bielefeld und Lage geweht. Durch den Fahrdienstleiter Oerlinghausen wurde ein Zug in Hillegossen angehalten […] weiterlesen …

24.) Streik am Flughafen, diese Rechte haben Reisende bei Flugausfall und Verspätung

[…] am Flughafen, diese Rechte haben Reisende bei Flugausfall und Verspätung Wenige Wochen vor den Osterferien finden an vielen deutschen Flughäfen Warnstreiks des Sicherheitspersonals statt. Reisende, die ihre Flüge verpassen oder deren Flug ausfällt, stellen sich nun die Frage: Wann habe ich Anspruch auf Erstattung und Entschädigung? »Wird ein Flug wegen eines Streiks annulliert, können sich Betroffene an ihre Fluggesellschaft wenden, die bei einer gewünschten Ersatzbeförderung für […] weiterlesen …

25.) Bundespolizei NRW, Bundespolizei beendet Sonnenbad in den Gleisen

[…] NRW, Bundespolizei beendet Sonnenbad in den Gleisen Paderborn (ots) Am Montagnachmittag, 11. April 2022, hat ein Pärchen aus Paderborn einen brandgefährlichen Platz für ihr Sonnenbad ausgewählt und dadurch einen Zug zu einer Notbremsung gezwungen. Man hatte es sich im Gleisdreieck nahe dem Bahnhof Kasseler Tor auf einer Decke gemütlich gemacht. Die Fahrerin einer herannahenden Nord West Bahn erkannte die Gefahr rechtzeitig. Sie gab einen Achtungspfiff ab, bremste den Zug bis […] weiterlesen …

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