dialogisch GmbH, Agentur für Unternehmenskommunikation, Angebot

»Piraten« fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe

Leurs: Eine Pandemie ist nur global zu bewältigen – gesellschaftliche Notlage erlaubt Aussetzung des Patentschutzes – Allgemeinheit hat Anspruch auf steuerfinanzierte Forschung

Lesedauer 1 Minute, 22 Sekunden, Artikel zuletzt bearbeitet am 7. Mai 2021

»Piraten« fordern vorübergehende Freigabe von Patenten für Coronaimpfstoffe
Berlin (ots) Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise lässt sich nur durch kreative Zerstörung Raum für zukunfstaugliche Alternativen schaffen.

Die USA haben nun eine weltweite Debatte angestoßen, damit genügend Impfstoff gegen COVID-19 produziert werden kann, um auch ärmere Länder schnellstmöglich zu versorgen.

Sandra Leurs, Themenbeauftragte für Gesundheit und Pflege und Spitzenkandidatin in Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl 2021 erläutert: "Die Piratenpartei fordert schon lange eine grundlegende Reform des Patentwesens [1], auch um in Situationen, wie einer Pandemie schnellstmöglich reagieren zu können. Die Pandemie wird erst ganz vorbei sein, wenn das Virus global eingedämmt wurde. Hier ist Solidarität gefragt. Um weltweit Produktionstätten aufbauen zu können und Exporte von Impfstoffen in die schwer betroffenen Länder anzukurbeln, müssen wir die Möglichkeit der Patentaussetzung in Betracht ziehen."

Die Aussetzung des Patentschutzes für Coronaimpfstoffe trifft in der deutschen Politik auf wenig Zustimmung. Es wird argumentiert, der Patentschutz sei der Schutz von geistigem Eigentum und Quelle der Innovation. Allerdings wurde die Entwicklung der Impfstoffe vor allem mit Steuergeldern vorangetrieben. [2] Schon deshalb sollte die Allgemeinheit einen Anspruch auf diese Impfstoffe haben, unabhängig von den Firmen, die die Patente halten. Für solche Fälle erlaubten bereits die Verfasser des Patentgesetzes in §13 [3], die Benutzung einer Erfindung auch gegen den Willen des Patentinhabers "im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt". Auch das kürzlich mehrfach geänderte Infektionsschutzgesetz behält in §5 explizit die Möglichkeit des Gesundheitsministeriums, Patente in einer gesellschaftlichen Notlage per Benutzungsanordnug zu übergehen, vor. [4]

Quellen

[1] https://wiki.piratenpartei.de/Patentwesen

[2] https://ots.de/Avu7vn

[3] https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__13.html

[4] https://ots.de/lhUeNj

Sky Bundesliga, das Herz der Bundesliga

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.

Top Thema Gütersloh
Gütersloh: Bündnis gegen Rechts

»Mit Bedenken sehen wir die Versammlungen und Spaziergänge der Maßnahmenverweigererbewegung auch im Kreis Gütersloh«, so Kampagnen Initiatoren aus Gütersloh mehr …
Tattoo Convention Gütersloh, Februar 2022, Stadthalle

Am 5. und 6. Februar 2022 öffnet die »Tattoo Convention Gütersloh« zum ersten mal ihre Pforten in der Stadthalle Gütersloh mehr …
Bielefeld, Gütersloh: erfolgreiche Weihnachtsaktion der Volksbank, 10.000 Euro für den Schulbauernhof Ummeln

Mittlerweile ist es gute Tradition, dass die Volksbank Bielefeld-Gütersloh in der Vorweihnachtszeit alle kreativen kleinen und großen Menschen aufruft, für den guten Zweck Sterne zu bemalen mehr …

Gesund und Fit in Gütersloh aktuell


Gütersloh, Gesund und Fit, Corona

Kostenloses Cannabis gegen Covid 19, deutsche Studie

Gütersloh, Gesund und Fit, Zahnmedizin

Wieviel Zahnarzt brauchen wir?

Gütersloh, Gesund und Fit, Sankt-Elisabeth-Hospital

Online Info Abend für werdende Eltern im Sankt Elisabeth Hospital

Anzeigen: Unternehmen in Gütersloh


LogoLogoLogoLogoLogoLogo
 

Online Marketing Choice Award
Selection Online Competence Excellence
Alliance Design Award Gold
blacksand inc.
Third Place
EUQ CERT
IHK
HDE Handelsverband Deutschland
AOK die Gesundheitskasse
Deutscher Fachjournalisten Verband
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesvereinigung City und Stadtmarketing Deutschland
Digitaler Ort NRW
                                                           

Bloggerei.de   TopBlogs.de das Original - Blogverzeichnis | Blog Top Liste

© 2001 bis 2022 Christian Schröter AGD