[…] bedeutet die Pandemie für die Arbeit in unseren Kitas? Am kommenden Donnerstag, 18. Februar, wollen die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre und Dennis Maelzer, familienpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, darüber mit Erzieherinnen und Erziehern aus dem Kreis Gütersloh ins Gespräch kommen. »Natürlich stehen Kitas und Schulen an erster Stelle, wenn es um eine Lockerung des Lockdown geht, da sind sich alle einig«, so Korkmaz-Emre. »Das ist auch sehr wichtig. Für die […] weiterlesen …
[…] Die Stadt Gütersloh will Modellstadt für eine Strategie heraus aus dem Corona-Lockdown werden. In einem persönlichen Brief an Ministerpräsident Laschet hat das gewählte Stadtoberhaupt für Gütersloh den »Hut in den Ring« geworfen für einen Versuch, Konzepte für den Ausstieg aus einem »Lockdown-Kreislauf« zu erproben. Pate steht dabei das viel beachtete Projekt »Öffnen mit Sicherheit« in Tübingen. Die Entscheidung darüber liegt beim Land Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Gütersloh […] weiterlesen …
[…] nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hat sich nach Nachdenken über Ostern und angesichts der dritten Corona-Welle für einen harten und kurzen Lockdown im April ausgesprochen. Mit einem solchen »Brückenlockdown« müsse die Zeit überbrückt werden, bis viele Menschen geimpft seien, sagte der CDU-Bundesvorsitzende am Montag nach einem Besuch des Impfzentrums der Städteregion Aachen gemeinsam mit dem Präsidenten der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und […] weiterlesen …
[…] also der »Brücken-Lockdown«. Hängt es denn nun plötzlich am Begriff?Es wird nicht mehr die Maßnahme kritisiert, sondern deren Bezeichnung. Die große Erkenntnis: Das ist das gleiche wie ein »normaler« Lockdown. Ach was? (Loriot). Was soll es denn wohl auch sonst sein?Andere lockern, Laschet, der im vergangenen Jahr noch der Lockerungsweltmeister war, will das nicht. Offenbar wollte er ein wenig Hoffnung in den Begriff legen. Hoffnung wird zwar allenthalben gefordert, aber ausnahmsweise […] weiterlesen …
[…] also der »Brücken-Lockdown«. Hängt es denn nun plötzlich am Begriff?Es wird nicht mehr die Maßnahme kritisiert, sondern deren Bezeichnung. Die große Erkenntnis: Das ist das gleiche wie ein »normaler« Lockdown. Ach was? (Loriot). Was soll es denn wohl auch sonst sein?Andere lockern, Laschet, der im vergangenen Jahr noch der Lockerungsweltmeister war, will das nicht. Offenbar wollte er ein wenig Hoffnung in den Begriff legen. Hoffnung wird zwar allenthalben gefordert, aber ausnahmsweise […] weiterlesen …
[…] Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Personalien Boris Palmer und Hans-Georg Maaßen beschäftigen weiterhin die politische Öffentlichkeit. Die Bundestagsabgeordnete und frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast unterstützte das eingeleitete Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wegen dessen jüngster Äußerungen. »Das Fass ist übergelaufen. Das geht so nicht mehr, denn er hat schon oft provoziert. Und dann hat eine Partei auch das Recht, zu sagen, da ist das grüne Band […] weiterlesen …
[…] (ots) Ingo Kalischek, DüsseldorfArmin Laschet spielt auf Zeit. Erst vor wenigen Tagen hat er öffentlich betont, sein Platz nach der Bundestagswahl sei in Berlin. Die Möglichkeit einer Rückkehr nach NRW im Falle einer Wahlniederlage im Bund hatte er (sich) lange offen gehalten. Sein Bekenntnis für Berlin bedeutet mit anderen Worten: NRW braucht ab Herbst einen neuen Ministerpräsidenten. Und die CDU in NRW einen neuen Landeschef. Laschet hat es bislang versäumt, diese Nachfolge zu klären […] weiterlesen …
[…] Ralph Brinkhaus will sein Amt nach der Bundestagswahl behalten. Das sagte er derRheinischen Post. Gerüchte, dass der amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn auf seinen Posten folgen könnte, wies Brinkhaus dagegen zurück. Die Fraktion wähle ihren Vorsitzenden. Außerdem habe Armin Laschet bisher nur eine personelle Festlegung getroffen, nämlich die, dass er der nächste Bundeskanzler werden möchte. »Ich möchte gerne Fraktionsvorsitzender bleiben«, so Brinkhaus. Zudem begrüße er […] weiterlesen …
[…] (ots) Die nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), erwartet, dass Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) zur Bundestagswahl bei der immer wichtiger werdenden türkischstämmigen Wählerschaft für die Union wichtige Stimmen gewinnen kann. »Es war interessant, wie die türkische Presse darüber berichtet hat, als er Kanzlerkandidat wurde: Fast ausnahmslos positiv«, sagte Güler dem »Tagesspiegel am Sonntag«. Die CDU-Politikerin, die früher schon […] weiterlesen …
[…] Bundestagswahl 2021 wird so spannend, wie kaum eine Wahl zuvor. Die Mediengruppe RTL begleitet die richtungsweisende Entscheidung mit zahlreichen eigenen Formaten und Sondersendungen. Ein Höhepunkt ist am Sonntag, 29. August 2021, um 20. 15 Uhr das erste Wahl-Triell mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) exklusiv bei RTL und ntv sowie weiteren Plattformen der Mediengruppe RTL. »Ein zentraler Baustein unserer umfangreichen […] weiterlesen …
[…] Landesregierung teilt mit: Ministerpräsident Armin Laschet hat am Mittwoch, 26. Mai 2021, der Gründerin und langjährigen Geschäftsführerin des Begegnungs- und Fortbildungszentrumsmuslimischer Frauen, Dr. Erika Theißen, die Mevlüde-Genç-Medaille des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen. Die Ehrung fand in der Staatskanzlei in Düsseldorf im Vorfeld des 28. Jahrestages des Brandanschlags von Solingen am 29. Mai 1993 statt. Mit der von der Landesregierung gestifteten Medaille zeichnet der […] weiterlesen …
[…] (ots) Am Sonntag wird bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auch über die Arbeit der »Kenia-Koalition« aus CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen abgestimmt. Der in den meisten Umfragen favorisierte CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff betont, es werde mit ihm nur »eine Koalition der Mitte« geben – in seinem Verständnis also ohne AfD und Die Linke. Noch sind laut ZDF-Politbarometer 37 Prozent der Wählerinnen und Wähler unsicher, wen oder ob sie wählen wollen. Gleichzeitig wird der […] weiterlesen …
[…] (ots) Nach 16 Jahren als Kanzlerin tritt Angela Merkel bei der Bundestagswahl im September nicht mehr an. Es wird also nach der Wahl eine neue Kanzlerin oder einen neuen Kanzler geben. Trotz der wichtigen politischen Entscheidung im Herbst ist der Deutsche Aktienindex in Partylaune und erklimmt ein Hoch nach dem anderen. Etliche Analysten erwarten, dass der Dax weiter zulegt. So hat Christian Kahler von der DZ Bank gerade seine Dax-Prognose per Mitte 2022 auf 16. 500 Punkte angehoben; dass […] weiterlesen …
[…] (ots) Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher sieht den Sieg von Ministerpräsident Reiner Haseloff in Sachsen-Anhalt auch in dessen klarer Abgrenzung zur AfD begründet. »Das ist ein klares Signal, für Positionen zu stehen und klar in der eigenen Meinung zu sein, sodass diese Diskussionen gar nicht mehr aufkommen müssen«, sagte Breher im Phoenix-Interview. Nun gehe die Union mit Rückenwind in den Bundestagswahlkampf. Endgültig beenden könne man jetzt auch alle Debatten […] weiterlesen …
[…] »Sommerinterview«-Staffel des ZDF-Politmagazins »Berlin direkt« in den beiden Monaten vor der Bundestagswahl im September: Zum Auftakt ist am Sonntag, 4. Juli 2021, 19. 10 Uhr im ZDF, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Gesprächsgast von Theo Koll. Während der parlamentarischen Sommerpause interviewen die »Berlin direkt«-Moderatoren Theo Koll und Shakuntala Banerjee die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien außerhalb des Politbetriebs. Insgesamt acht Sommerinterviews sind […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Pandemie hat die Menschen in Nordrhein-Westfalen schwer getroffen. Mehr als 17. 000 Menschen haben ihr Leben verloren. Landtag, Landesregierung und Verfassungsgerichtshof widmen den Opfern und ihren Angehörigen am Mittwoch, 30. Juni 2021, eine Gedenkstunde im Parlament. Eingeladen sind auch Ärzte und Pflegekräfte, deren besonderer Einsatz gewürdigt werden soll. Es sprechen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), André Kuper, Präsident des Landtages und Barbara Dauner-Liebe […] weiterlesen …
[…] der Gesprächsreihe »Brigitte live« begrüßen »Brigitte«-Chefredakteurin Brigitte Huber und Meike Dinklage, Ressortleiterin Zeitgeschehen, die Spitzenkandidat:innen der diesjährigen Bundestagswahl in der ASTOR Film Lounge in Berlin zu einem Livetalk über Politik und Persönliches. Die Interviews mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz werden im Livestream auf brigitte. de, rtl. de, ntv. de und stern. de zu sehen sein. Zudem überträgt NTV die Politik-Talks live. Auch die zu […] weiterlesen …
[…] Bundesregierung will am 23. Juni im Bundeskabinett Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz verabschieden. Der Entwurf des Programms, der Greenpeace vorliegt, sieht vor allem höhere Ausbauziele für Wind- und Solar-Energie bis zum Jahr 2030 vor. Eine Einigung zu den genannten Maßnahmen steht noch aus. Es kommentiert Andree Böhling, Klimaexperte von Greenpeace:»Der Entwurf für Sofortmaßnahmen zum Klimaschutz ist ein erneuter Offenbarungseid der Bundesregierung – er wird weder den eigenen […] weiterlesen …
[…] (ots) SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat das Schweigen von CDU-Chef Armin Laschet zu den Attacken des Bundestagskandidaten Hans-Georg Maaßen auf den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk scharf kritisiert. »Ein weiterer demokratiefeindlicher Ausfall von CDU-Bundestagskandidat Hans-Georg Maaßen, ein weiteres Mal schweigt CDU-Chef Armin Laschet«, sagte Klingbeil dem »Tagesspiegel« am Montag. Das sei die Realität der Union im Jahr 2021. »Langsam drängt sich der Eindruck auf, dass das […] weiterlesen …
[…] nordrhein-westfälische Landesverband des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat 65. 143 Unterschriften gegen die geplante Einführung eines 1. 000 Meter-Mindestabstandes von Windenergieanlagen zu Wohngebieten an die Landesregierung übergeben. Stellvertretend für Ministerpräsident Armin Laschet nahm Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) die Appelle entgegen. Diese Woche beraten die Landtagsausschüsse über den entsprechenden Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des […] weiterlesen …
[…] (ots) Sie ist seit Jahren ein verlässliches Fernseh-Highlight vor den Bundestagswahlen: Am 6. , 7. und 15. September 2021 zeigt »Das Erste« um 20. 15 Uhr drei Ausgaben der »ARD-Wahlarena«. In jeweils 75 Minuten haben Wählerinnen und Wähler die Möglichkeit, ihre Fragen an die Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) und die Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU) zu richten. Moderiert werden die Wahlarenen von Andreas Cichowicz, NDR […] weiterlesen …
[…] im Schlafanzug und ohne Handy hat Katja Schultz-Metze aus Schloß Holte-Stukenbrock in der Nacht des 28. Juni 2020 die Vergewaltigung einer 24-jährigen Bielefelderin verhindert. Sie stellte sich mit ihrem Auto dem Fahrzeug des Täters in den Weg und ermöglichte der Frau, sich aus der Gewalt des Mannes zu befreien. Ministerpräsident Armin Laschet hat Katja Schultz-Metze dafür eine öffentliche Belobigung des Landes Nordrhein-Westfalen ausgesprochen. Regierungspräsidentin Judith Pirscher […] weiterlesen …
[…] der dramatischen Folgen der aktuellen Starkregenereignisse fordert der nordrhein-westfälische Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) von der Landesregierung mehr Engagement bei der Umweltvorsorge und Klimafolgenanpassung. »Die katastrophalen Folgen der Starkregen der letzten Tage sind zu einem erheblichen Teil hausgemacht«, sagt Holger Sticht, Landesvorsitzender des BUND. »Der anhaltend hohe Flächenverbrauch für Siedlungen, Gewerbe und Industrie, die […] weiterlesen …
[…] (ots) Aus aktuellem Anlass ändert »Das Erste« heute sein Programm und strahlt um 20. 15 Uhr einen 15-minütigen »Brennpunkt« des WDR aus. Die Lage in den Hochwassergebieten bleibt angespannt. Immer noch droht im nordrhein-westfälischen Kreis Euskirchen der Damm der Steinbachtalsperre zu brechen. So sind auch Orte bedroht, die das Hochwasser bislang verschont hat. Auch im Katastrophengebiet rund um Erftstadt ist die Situation weiter dramatisch. Die Bundeswehr hilft beim Bergen von Autos […] weiterlesen …