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Keyword-Suche nach »bürgerentscheide«, Treffer 1 bis 7 von 7

1.) Der Rat der Stadt Gütersloh – 57 Sitze, sechs Parteien, zwei Wählergemeinschaften und der »Bürgermeister«

[…] Der Rat der Stadt Gütersloh ist das oberste Beschlussgremium, das sämtliche kommunalpolitischen Belange diskutiert und nach bestem Wissen und Gewissen darüber entscheidet. Insgesamt 57 Mitglieder umfasst der Rat der Stadt Gütersloh. Der von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählte »Bürgermeister« ist Kraft des Gesetzes ebenfalls Mitglied des Rates. Zusammensetzung 17 Mitglieder der CDU 14 Mitglieder von »Bündnis 90/Die Grünen« Elf Mitglieder der SPD Sieben Mitglieder der […] weiterlesen …

2.) Gemeinde Niederkrüchten will an Demokratie sparen

[…] Niederkrüchten will an Demokratie sparen29. Oktober 2021Bürgerentscheide sollen zukünftig nur noch per Briefwahl stattfindenMehr Demokratie kritisiert: Abstimmungen sind keine Wahlen zweiter Klasse In Niederkrüchten könnte es bald zu einem Bürgerentscheid kommen, eine Initiative sammelt Unterschriften für den Erhalt des örtlichen Freibades. Jetzt plant der Rat der Gemeinde, die Beteiligungsmöglichkeiten einzuschränken. Zukünftig sollen Bürgerentscheide ausschließlich per Briefwahl […] weiterlesen …

3.) Bürgerbegehrensbilanz 2021: trotz Coronas rege Nutzung direkter Demokratie

[…] 2021: trotz Coronas rege Nutzung direkter DemokratieRadwege und Schwimmbäder Topthemen kommunaler BürgerbegehrenHövelhof knackt Rekord bei Bürgerentscheid mit 75 Prozent Beteiligung Auch im zweiten Corona Jahr war die Anzahl kommunaler Bürgerbegehren in NRW weiterhin hoch. Im Jahr 2021 wurden insgesamt 37 direktdemokratische Verfahren eingeleitet. Im Vorjahr waren es 36 Verfahren. Mit jeweils sechs Verfahren waren Schwimmbäder und Fahrradverkehr am häufigsten Gegenstand von […] weiterlesen …

4.) Trotz klarer Mehrheiten, nur einer von zwei Bürgerentscheiden zählt

[…] klarer Mehrheiten, nur einer von zwei Bürgerentscheiden zähltBürgerentscheid in Hagen scheitert an ZustimmungsquorumBürger stimmen in Haan gegen Radschutzstreifen Am Sonntag, 13. März 2022, fanden zwei Bürgerentscheide in NRW statt, in Haan und in Hagen wurde abgestimmt. Während sich die Bürger in Haan mehrheitlich gegen die Einrichtung eines Fahrradstreifens auf der B 228 aussprachen, stimmte in Hagen eine Mehrheit für die Sanierung des Lennebades. Da sich in Hagen jedoch nicht […] weiterlesen …

5.) Am 30. März 2022 erscheint die Nummer 3, 2022, des »Amtsblattes Rietberg«

[…] 30. März 2022 erscheint die Nummer 3, 2022, des »Amtsblattes Rietberg«  18/2022, 1. Änderungssatzung der Stadt Rietberg zur Durchführung von Bürgerentscheiden vom 30. März 202219/2022, Formelle Anpassungen der Gestaltungs- und Erhaltungssatzung für den historischen Stadtkern der Stadt Rietberg20/2022, Änderung der Förderrichtlinie über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen der »Profilierung und Standortaufwertung« im historischen Stadtkern Rietberg21/2022 […] weiterlesen …

6.) Mehr Demokratie, Landesverband Nordrhein-Westfalen, gleich 3 Bürgerentscheide parallel zur Landtagswahl 2022 in NRW

[…] Demokratie, Landesverband Nordrhein-Westfalen, gleich 3 Bürgerentscheide parallel zur Landtagswahl 2022 in NRWBürger in Unna stimmten bereits zum 2. Mal über Eissporthalle abBürgermeister in Hürtgenwald wurde abgewählt Am gestrigen Wahlsonntag fanden parallel zur Landtagswahl gleich 3 Abstimmungen in Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens statt. In Roetgen und Unna stimmten die Bürger jeweils über ein Bürgerbegehren ab, in Hürtgenwald über die Abwahl des Bürgermeisters. Eine […] weiterlesen …

7.) Ratsbürgerentscheid in Verl: Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen und Abstimmungsheft

[…] in Verl: Mehr Demokratie begrüßt automatische Zusendung von Briefwahlunterlagen und AbstimmungsheftBürger stimmen über Bewerbung für Landesgartenschau ab Köln, 7. November 2023Ab Montag, 13. November 2023, können die Bürger der Stadt Verl bei einem Ratsbürgerentscheid über eine Bewerbung zur Landesgartenschau 2029 abstimmen. Der Bürgerentscheid endet 4 Wochen später am 11. Dezember 2023. Mehr Demokratie begrüßt, dass zusammen mit der Abstimmungsbenachrichtigung auch gleich die […] weiterlesen …