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Keyword-Suche nach »zivilrecht«, Treffer 1 bis 25 von 37, Top 25

1.) Oberster Gerichtshof fragt EuGH, ob Facebook seit 2018 die DSGVO rechtswidrig »aushebelt«

[…] langjährigen Zivilverfahren zwischen Max Schrems und Facebook ist der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) der Anregung von Max Schrems gefolgt, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Reihe von Fragen vorzulegen. Die vier Fragen werfen grundsätzliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Datennutzung durch Facebook bei allen EU-Nutzern auf. Gleichzeitig hat der OGH in einem Teilurteil entschieden, dass Schrems 500 Euro symbolischen Schadenersatz erhält, da Facebook das Recht aus […] weiterlesen …

2.) Oberlandesgericht Hamm: Universitäten steht kein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch bei querulatorischen Telefonanrufen zu

[…] Einer Universität als Körperschaft des öffentlichen Rechts steht wegen querulatorischer Telefonanrufe kein zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch wegen eines Eingriffs in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb zu. Vielmehr kann sie zum Schutz der Funktion ihrer Behörde von ihrem digitalen Hausrecht Gebrauch machen und es durch Verwaltungsakt durchsetzen. Dies hat der siebte Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm mit Urteil vom 9. Juli 2021 in einem Eilverfahren entschieden. Der […] weiterlesen …

3.) Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace verklagen deutsche Konzerne auf Klimaschutz

[…] Berlin (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Greenpeace gehen ab heute juristisch gegen deutsche Konzerne wegen mangelndem Klimaschutz vor. Sie fordern BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Wintershall Dea auf, den klimagerechten Umbau ihrer Unternehmen deutlich zu beschleunigen: Bis zum Jahr 2030 sollen die drei deutschen Autohersteller unter anderem den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner stoppen, das Öl- und Erdgasunternehmen Wintershall Dea soll spätestens ab 2026 keine neuen Öl- und […] weiterlesen …

4.) Gastro-Lobby scheitert mit Klage gegen Verbraucher-Portal »Topf Secret«: Verbraucher dürfen Lebensmittel-Kontrollergebnisse im Internet veröffentlichen

[…] Bürgerinnen und Bürger dürfen die Ergebnisse von offiziellen Lebensmittelkontrollen in Restaurants, Bäckereien oder Imbissbuden im Internet veröffentlichen. Das hat das Landgericht Köln heute entschieden – und damit eine Klage des Lobbyverbandes »DEHOGA« abgewiesen. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hatte mit der Musterklage verhindern wollen, dass Verbraucher:innen dieBehördenberichte auf dem Foodwatch-Portal »Topf Secret« hochladen. Die Richter:innen in Köln urteilten […] weiterlesen …

5.) Hauptzollamt Osnabrück: Black Friday und Weihnachtseinkäufe, wie das Paket schnell und sicher durch den Zoll kommt

[…] Osnabrück: Black Friday und Weihnachtseinkäufe, wie das Paket schnell und sicher durch den Zoll kommt Osnabrück (ots)Auch in diesem Jahr wird mit dem Black Friday Ende November die heiße Phase des vorweihnachtlichen Online-Shoppings eingeläutet und bedeutet Hochsaison bei Paketversendern und Paketdiensten. Was viele Online-Shopper dabei aber nicht bedenken: Wird das ersehnte Paket aus einem Nicht-EU-Land verschickt, ist der Zoll mit im Spiel, und zwar gleich in mehrfacher Hinsicht. Denn […] weiterlesen …

6.) WikiLeaks, die Enthüllungsplattform

[…] die Enthüllungsplattform WikiLeaks (von hawaiisch »wiki«, »schnell«, und englisch »leaks«, »Lecks«, »Löcher«, »undichte Stellen«) ist eine 2006 gegründete Enthüllungsplattform, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden (Whistleblowing), die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind. WikiLeaks setzt dabei ein grundsätzliches öffentliches Interesse an den Informationen voraus. Das […] weiterlesen …

7.) Achtung, aufgepasst! Urteile zum Thema Immobilien und Verkehrssicherungspflicht

[…] aufgepasst! Urteile zum Thema Immobilien und Verkehrssicherungspflicht Berlin (ots)Zu den wichtigsten Dingen, die Haus- und Grundstückseigentümer im Alltag beachten sollten, gehört die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Es geht dabei um die Abwehr von Gefahren, die für andere Menschen (Passanten, Besucher) entstehen könnten – sei es durch Baugruben, ungeräumte Wege oder morsche Treppen. In vielen dieser Fälle drohen erhebliche zivilrechtliche Forderungen, wenn sich jemand verletzt […] weiterlesen …

8.) Alles klar beim Pfand? Irrtümer rund um Rückgabe und Verwertung von Getränkeverpackungen

[…] klar beim Pfand? Irrtümer rund um Rückgabe und Verwertung von Getränkeverpackungen Viele Getränkeverpackungen sind mit einem Pfand belegt. Bei Mehrwegflaschen dient es dazu, dass die Glas- oder PET Flaschen möglichst alle zurückgegeben werden, neu befüllt werden können und somit lange im Kreislauf bleiben. Bei Einwegflaschen und Getränkedosen besteht seit 2003 eine Pfandpflicht. Damit sollte ein Anreiz geschaffen werden, Mehrweg zu nutzen. Gleichzeit soll das Einweg Pfand dafür […] weiterlesen …

9.) Europäischer Datenschutztag, 41 Jahre »Datenschutz am Papier«?!

[…] Datenschutztag, 41 Jahre »Datenschutz am Papier«?! Der Europäische Datenschutztag erinnert an die Unterzeichnung des ersten paneuropäischen Datenschutzrahmens (Convention108) 1981. Heute, 41 Jahre später, ist die DSGVO zur wichtigsten Säule des europäischen Datenschutzes geworden. 2016 noch mit großen Hoffnungen verabschiedet, steht die DSGVO kurz davor das Ziel der strengen Durchsetzung abermals nicht zu erreichen. Wie Gesetze zuvor, scheint die DSGVO nur auf dem Papier zu existieren […] weiterlesen …

10.) Alles Fake? Geheimes Tondokument widerlegt Bushidos wichtigste Aussagen im Berliner Clan-Prozess

[…] Fake? Geheimes Tondokument widerlegt Bushidos wichtigste Aussagen im Berliner Clan-Prozess Hamburg (ots)Als Kronzeuge der Anklage prägte Rapstar Bushido, bürgerlich Anis Ferchichi, mit spektakulären Schilderungen monatelang das Gerichtsverfahren gegen seinen früheren Freund und Geschäftspartner Arafat Abou-Chaker. Nun berichtet der stern über einen bislang unbekannten Gesprächsmitschnitt, der diese Darstellung klar widerlegt. Damit steht der Prozess, der als Symbolverfahren für den […] weiterlesen …

11.) Plädoyer für eine angstfreie Kirche, 11 Generalvikare schreiben an Vorsitzenden der Bischofskonferenz

[…] für eine angstfreie Kirche, 11 Generalvikare schreiben an Vorsitzenden der Bischofskonferenz Paderborn, Bonn (pdp) Die begonnene Neuformulierung des kirchlichen Arbeitsrechts soll bis zum Sommer dieses Jahres abgeschlossen sein. Das fordert Generalvikar Alfons Hardt gemeinsam mit zehn weiteren Generalvikaren deutscher (Erz-)Diözesen in einem Offenen Brief an den Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, den Limburger Bischof Dr. Georg Bätzing. Das gemeinsame Schreiben ist mit dem 12 […] weiterlesen …

12.) Vernetzte Fahrzeuge, EU Gesetzgebung muss Daten für hoheitliche Aufgaben mit abdecken

[…] Fahrzeuge, EU Gesetzgebung muss Daten für hoheitliche Aufgaben mit abdeckenFahrzeugprüfung, Verkehrspolizeiarbeit und Unfallanalytik brauchen Datenzugriff Stuttgart, Brüssel (ots)Das europäische Verkehrspolizeinetzwerk ROADPOL, die Europäische Vereinigung für Unfallforschung und Unfallanalyse EVU und der weltweite Marktführer in Sachen Fahrzeugprüfung DEKRA begrüßen den Entwurf der Europäischen Kommission für den so genannten Data Act. Er schreibt grundlegende Prinzipien fest für […] weiterlesen …

13.) Bahnlärm – aktive Maßnahmen des Schallschutzes gegen Jahrzehnte betriebene Bahnstrecken

[…] – aktive Maßnahmen des Schallschutzes gegen Jahrzehnte betriebene Bahnstrecken Möller & Prell PartnGmbB, Rechtsanwälte, Röderstraße 18, 67549 Worms, 25. Februar 2022Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem dort anhängigen und von einem halben Dutzend (Muster-) Klägern aus Herten betriebenen Rechtsstreit um aktive Maßnahmen des Schallschutzes gegen eine seit Jahrzehnten betriebene Bahnstrecke am 24. Februar 2022 (Aktenzeichen I24 U 102/14) entschieden, dass beim Scheitern eines […] weiterlesen …

14.) Noybs Reaktion, »Privacy Shield 2.0«, erste Reaktion von Max Schrems

[…] Reaktion, »Privacy Shield 2. 0«, erste Reaktion von Max Schrems Heute haben EU Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US Präsident Biden ein neues System für den Datenaustausch zwischen der EU und den USA angekündigt. Einige Fakten vorab …Es handelt sich nur um eine politische Ankündigung, nicht um einen Text, der analysiert werden kann. Soweit noyb bisher informiert ist, plant die USA keine Änderungen ihrer Überwachungsgesetze, sondern lediglich Zusicherungen der […] weiterlesen …

15.) Vereinbarung zum Wechsel des Verbraucherschutzes ins Bundesumweltministerium unterzeichnet

[…] zum Wechsel des Verbraucherschutzes ins Bundesumweltministerium unterzeichnetRessortvereinbarung zwischen BMUV und BMJ geschlossen Mit den Unterschriften von Umwelt Staatssekretär Stefan Tidow und Justiz Staatssekretärin Dr. Angelika Schlunck besiegeln beide Ministerien den Übergang der Zuständigkeit für den Verbraucherschutz auf das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV). Diese war durch den Organisationserlass des Bundeskanzlers vom […] weiterlesen …

16.) Hilfe gegen Hatespeech, Rechtsexperte, so können sich Betroffene gegen die Hetze im Netz wehren

[…] gegen Hatespeech, Rechtsexperte, so können sich Betroffene gegen die Hetze im Netz wehren »Du total verblödetes Miststück», »Man sollte rausfinden, wo Du wohnst, und dann einfach mal Selbstjustiz üben», »Du Drecksausländer willst nur unser Geld«. 3 heftige Beispiele für den teils feindseligen und hasserfüllten Umgangston in sozialen Netzwerken. Eine Forsa Umfrage zeigte das Ausmaß des Problems: Mehr als 3 Viertel der Befragten gaben an, schon einmal Hatespeech beziehungsweise […] weiterlesen …

17.) Germanwatch, Klimaklage gegen RWE in entscheidender Phase, Ortstermin mit Gutachtern in Peru abgeschlossen

[…] Klimaklage gegen RWE in entscheidender Phase, Ortstermin mit Gutachtern in Peru abgeschlossenVerfahren eines peruanischen Kleinbauern gegen Essener Konzern am OLG Hamm, Richter und Prozessparteien nach Peru gereistGutachter haben Gefahr einer möglichen Flutwelle für Haus des Klägers untersucht Huaraz, Bonn, 27. Mai 2022Die Klimaklage des peruanischen Andenbauern und Bergführers Saúl Luciano Lliuya gegen den Energiekonzern RWE ist sechseinhalb Jahre nach Klageeinreichung in die […] weiterlesen …

18.) TÜV Süd verschärft erfolgreich Vorgehen gegen Prüfzeichenfälscher

[…] Süd verschärft erfolgreich Vorgehen gegen Prüfzeichenfälscher München (ots)Am 10. Juni 2022 ist wieder der World Anti Counterfeiting Day und rückt das Bewusstsein darüber in den Fokus, welchen Schaden Produktfälschungen und auch Prüfzeichenfälschungen anrichten können und wie dagegen vorgegangen wird. TÜV Süd ist allein in den letzten fünf Jahren in über 200 Fällen an der EU Außengrenze vor der Einfuhr in die EU und in ebenso vielen bei Messekontrollen an Ausstellungsständen […] weiterlesen …

19.) Finanzgericht Münster, unselbständige Stiftungen können kein umsatzsteuerpflichtiger Leistungsempfänger sein

[…] Münster, unselbständige Stiftungen können kein umsatzsteuerpflichtiger Leistungsempfänger sein Unselbständige Stiftungen können im Hinblick auf von ihrem Träger an sie erbrachte Verwaltungsleistungen nicht Leistungsempfängerinnen im umsatzsteuerlichen Sinn sein. Dies hat der 5. Senat vom Finanzgericht Münster mit Urteil vom 5. Mai 2022 (5 K 1753/20 U) entschieden. Der Kläger ist ein gemeinnütziger Verein und unter anderem Träger von knapp 20 unselbständigen (nichtrechtsfähigen) […] weiterlesen …

20.) Gütersloh, Berufsstart mit Begeisterung, das Duale Verwaltungs Studium

[…] Berufsstart mit Begeisterung, das Duale Verwaltungs StudiumWer Studium und Ausbildung verbinden möchte und rechtliche Themen ebenso spannend findet wie die Aufgaben einer Kommunalverwaltung, findet bei der Stadtverwaltung den perfekten Berufsstart. Jennifer Broeker und Johanna Spexard haben mit dem Dualen Studiengang »Bachelor of Laws – Allgemeine Verwaltung« ihren Einstieg gefunden. Für Jennifer Broeker (22) ist ihr Duales Studium bei der Stadtverwaltung das passende Gesamtpaket: »Ich […] weiterlesen …

21.) Gütersloh, umfangreiche Inventarauktion eines Künstlerhauses, Villa, rund 400 Quadratmeter Wohnfläche

[…] umfangreiche Inventarauktion eines Künstlerhauses, Villa, rund 400 Quadratmeter Wohnfläche Zur Auktion gelangen … Bilder (Aquarelle, Collagen, Stickbilder, Webbilder), Gemälde, Volkskunstarbeiten einer bekannten Gütersloher KünstlerinBückeburger, Schaumburger, Ungarische, Afghanische TrachtenbekleidungHistorisches Kinderspielzeug, MusikinstrumenteKnoll Einrichtungsmöbel, Eero Saarinen, Platner CollectionDesigner Glasobjekte, Erwin Eisch, Stanislaw Borowski, Darryle Hinz, Heidi […] weiterlesen …

22.) Verbraucherschutzverein, VSV Kolba, Ischgl 2020, erneute Verhandlung gegen Republik und Hoteliers

[…] Kolba, Ischgl 2020, erneute Verhandlung gegen Republik und Hoteliers Wien, 4. November 2022Am Montag, 7. November 2022, wird am Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien (LGZ Wien) ab 13 Uhr im Saal 1 in Sachen Ischgl 2020 fortgesetzt gegen die Republik Österreich und gegen eine Hoteliersfamilie in Ischgl verhandelt. Brisant dabei ist eine Zeugin, die im Februar und März 2020 in einem der Hotels der Familie von der Thannen als Barchefin gearbeitet hat. In der letzten Verhandlung konnten sich […] weiterlesen …

23.) Germanwatch, EU Minister wollen ein Lieferkettengesetz mit kritischen Schwächen

[…] EU Minister wollen ein Lieferkettengesetz mit kritischen SchwächenGermanwatch kritisiert Abschwächungen im gefundenen KompromissFür wirksames Gesetz ist auch Bundesregierung nun beim Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission gefordert Berlin, 1. Dezember 2022Die Umweltorganisation und Entwicklungsorganisation Germanwatch zieht zur Entscheidung im Ministerrat über das EU Lieferkettengesetz ein kritisches Fazit. »Wir sehen Licht, aber leider auch viel Schatten«, sagt Cornelia […] weiterlesen …

24.) Petitionsübergabe: 90.000 Menschen fordern starkes EU Lieferkettengesetz, die SOS Kinderdörfer weltweit kritisieren die Position der Bundesregierung

[…] 90. 000 Menschen fordern starkes EU Lieferkettengesetz, die SOS Kinderdörfer weltweit kritisieren die Position der Bundesregierung Berlin, 6. Dezember 2022Schluss mit ausbeuterischer Kinderarbeit und Umweltzerstörung in den Lieferketten europäischer Unternehmen: Die derzeitige Bundesregierung hatte sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, sich für ein »wirksames EU Lieferkettengesetz  auf europäischer Ebene einzusetzen. Der zuständige EU Ministerrat hat sich vergangenen Donnerstag in […] weiterlesen …

25.) Gericht erklärt Greenpeace Klage gegen VW für zulässig, Folgetermin für den 31. Januar 2023 angekündigt

[…] erklärt Greenpeace Klage gegen VW für zulässig, Folgetermin für den 31. Januar 2023 angekündigt Braunschweig, 10. Januar 2023Das Landgericht Braunschweig hat heute die Klima Klagen der Aktivistin Clara Mayer und der Greenpeace Geschäftsführer Martin Kaiser und Roland Hipp gegen Volkswagen für zulässig erklärt. Für den 31. Januar 2023 hat das Gericht einen Verkündungstermin festgesetzt. Die Klagenden werfen dem Konzern vor, durch die produzierten Autos zu viele Treibhausgase zu […] weiterlesen …

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