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Keyword-Suche nach »zivilprozessordnung«, Treffer 1 bis 5 von 5

1.) Arbeitsgericht Düsseldorf: Kündigung des Leiters des Gesundheitsamtes der Stadt Düsseldorf wirksam

[…] Düsseldorf: Kündigung des Leiters des Gesundheitsamtes der Stadt Düsseldorf wirksamVor dem Arbeitsgericht ist heute über die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung des Leiters des Gesundheitsamtes durch die Stadt Düsseldorf entschieden worden. Der Kündigung liegt folgender Vorwurf der beklagten Stadt zugrunde: Die Ehefrau des Klägers, die wie der Kläger Ärztin ist, hat eine Honorarvereinbarung mit der Stadt, aufgrund derer sie Notarztdienste für die Stadt wahrnimmt. Auf Grundlage […] weiterlesen …

2.) Gütersloh, umfangreiche Inventarauktion eines Künstlerhauses, Villa, rund 400 Quadratmeter Wohnfläche

[…] umfangreiche Inventarauktion eines Künstlerhauses, Villa, rund 400 Quadratmeter Wohnfläche Zur Auktion gelangen … Bilder (Aquarelle, Collagen, Stickbilder, Webbilder), Gemälde, Volkskunstarbeiten einer bekannten Gütersloher KünstlerinBückeburger, Schaumburger, Ungarische, Afghanische TrachtenbekleidungHistorisches Kinderspielzeug, MusikinstrumenteKnoll Einrichtungsmöbel, Eero Saarinen, Platner CollectionDesigner Glasobjekte, Erwin Eisch, Stanislaw Borowski, Darryle Hinz, Heidi […] weiterlesen …

3.) Öffentliche Versteigerung eines Bristol 408 Mark II, Baujahr 1964, Deutsche Pfandverwertung Ostermayer & Dr. Gold

[…] Versteigerung  eines Bristol 408 Mark II, Baujahr 1964, Deutsche Pfandverwertung Ostermayer & Dr. Gold Am 30. Juni 2023 wird ein seltener, aus Aluminium handgefertigter Bristol aus dem Jahr 1964 versteigert. Von diesem Modell wurden nur ungefähr 80 Exemplare gefertigt. Was macht ein Flugzeughersteller, der während des 2. Weltkriegs die Royal Air Force mit Kampfflugzeugen des Typs Blenheim und mit Beaufighter belieferte, als  1945 seine  Geschäftsgrundlage abhanden kam? Er setzt sein […] weiterlesen …

4.) EBB Exklusiv – Senat beendet Pilotprojekt zur Abwendung von Zwangsräumungen

[…] Exklusiv – Senat beendet Pilotprojekt zur Abwendung von Zwangsräumungen Berlin, 6. Oktober 2023Die Berliner Justiz wird Räumungsklagen gegen Mieter in Berlin nun doch nicht persönlich zustellen. Das erklärte die Justizverwaltung in einer parlamentarischen Anfrage der Linken, die dem RBB vorliegt. Ein solches Vorgehen stehe nicht in Einklang mit der Zivilprozessordnung und sei zudem »nicht zielführend«, erklärte eine Sprecherin auf Nachfrage des RBB. Damit beendet die neue […] weiterlesen …

5.) Vereinsrecht (Deutschland)

[…] (Deutschland) Verfassungsrechtlicher Hintergrund des Vereinsrechts ist die Vereinigungsfreiheit gemäß Artikel 9, Absatz 1, Grundgesetz. Die Gründung, Organisation und Haftung des Vereins ist in den Paragraphen 21 bis 79 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt. Das Vereinsgesetz regelt dagegen die öffentlich rechtlichen Bezüge des Vereins. Der Verein ist die Grundform der privaten Körperschaften. Durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts erhält ein nicht […] weiterlesen …