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Keyword-Suche nach »volksentscheid«, Treffer 1 bis 10 von 10

1.) Demokratie-Aufbruch in Nordrhein-Westfalen? Enquete-Kommission stellt Ergebnisse vor

[…] gestrigen Dienstag, 18. Mai 2021, wurde der Bericht der Enquete-Kommission „Subsidiarität und Partizipation“ veröffentlicht. Die auf Antrag der CDU-Fraktion eingesetzte Kommission zur Stärkung der Demokratie tagte rund zweieinhalb Jahre. Das Ergebnis sind 85 Empfehlungen und Prüfungsaufträge. »Vieles davon liest sich wie aus dem Forderungskatalog von Mehr Demokratie: Wahlalter 16, bessere Regeln und eine zentrale Beratungsstelle für Bürgerbegehren und Volksbegehren, Einführung […] weiterlesen …

2.) Ehemaliger Berliner Bürgermeister Walter Momper: »Volksentscheid zu Enteignungen politisch falsch«

[…] Bonn (ots) Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Walter Momper (SPD), kritisiert den Volksentscheid über die Enteignung von Wohnungsbau-Unternehmen in Berlin. »Ich halte es politisch für falsch, das so zu machen. Selbst wenn der Volksentscheid durchkommt – was durchaus sein kann – wird die Stadt sich ewig streiten mit dem Verfassungsgericht und vor dem Bundesverfassungsgericht«, so Momper im »Phoenix«-Interview. »Das dauert und dauert, und darauf können wir nicht […] weiterlesen …

3.) Vergesellschaftung ist keine Lösung

[…] Neben Bundestagswahlen und Landtagswahlen wurde am Sonntag auch über den Volksentscheid »Deutsche Wohnen & Co. enteignen« abgestimmt – und rund 56 Prozent der Berliner votierten für die Vergesellschaftung der großen Wohnungsunternehmen. Dennoch erscheint es unwahrscheinlich, dass der Volksentscheid auch umgesetzt wird. Die »Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen« hat mit ihrer Forderung nach einer Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen mit mehr als 3. 000 […] weiterlesen …

4.) Erster Demokratiebericht zur Lage der politischen Bildung in NRW veröffentlicht

[…] Demokratiebericht zur Lage der politischen Bildung in NRW veröffentlicht Anlässlich des ersten Demokratieberichts in Nordrhein-Westfalen, der kürzlich von der Landeszentrale für politische Bildung im Auftrag des Landtags veröffentlicht wurde, weist »Mehr Demokratie« auf den notwendigen Ausbau der direkten Demokratie hin. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass Demokratie als Staatsform zwar für die meisten Menschen selbstverständlich sei, nicht aber als Haltung und Lebensform. »Wer die […] weiterlesen …

5.) Anzeige: Lesetipps für Gütersloh: Markus Neuenschwander, »Die Gretchenfrage im 21. Jahrhundert«, Buch online bestellen, online kaufen

[…] für Gütersloh: Markus Neuenschwander, »Die Gretchenfrage im 21. Jahrhundert«, Buch online bestellen, online kaufenWas wissen wir? Woher kommen wir? Wohin wollen wir? Der Gedankenbogen klingt einfach und nachvollziehbar: Wir Menschen sind auf uns selbst gestellt. Wenn wir die globalen Probleme lösen wollen, hilft uns niemand – kein Gott und keine Heilsbringerin. Wir sind allein auf unser Denken gestellt; das ist alles andere als eine zuverlässige Grundlage, denn unser Gehirn ist nichts […] weiterlesen …

6.) Später Erfolg für Volksinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge

[…] Erfolg für Volksinitiative zur Abschaffung der StraßenbaubeiträgeEine Volksinitiative hatte es gefordert: Jetzt sollen Straßenbaubeiträge abgeschafft werdenMehr Unterschriften für Volksinitiative gab es in NRW noch nieMehr Demokratie erneuert Kritik am Finanztabu bei Volksbegehren Überraschend kündigte die Regierungskoalition aus CDU und FDP am gestrigen Dienstag, 15. März 2022, das Ende der Straßenbaubeiträge in NRW an. Damit wäre die 2019 eingereichte Volksinitiative zur […] weiterlesen …

7.) Wie viel Demokratie steckt in den Wahlprogrammen zur Landtagswahl?

[…] viel Demokratie steckt in den Wahlprogrammen zur Landtagswahl?Mehr Demokratie NRW veröffentlicht Wahlprogramm CheckThemen im Check: direkte Demokratie, Bürgerbeteiligung, Transparenz und Wahlrecht Zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 hat der Landesverband Nordrhein-Westfalen von Mehr Demokratie die Wahlprogramme der Parteien einem Demokratie Check unterzogen. »Unser Check zeigt, dass Demokratie Fragen in allen Wahlprogrammen adressiert werden. Zwischen den einzelnen Parteien gibt es aber doch […] weiterlesen …

8.) 30 Jahre »rbb24 Brandenburg aktuell«

[…] Jahre »RBB 24 Brandenburg aktuell« Potsdam (ots)Am 2. Mai 2022 feiert »RBB 24 Brandenburg aktuell« vom Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) sein 30-jähriges Jubiläum. Seit 1992 zeigt das Fernseh-Nachrichtenmagazin jeden Abend um 19. 30 Uhr das Neueste aus dem Land zwischen Uckermark und Lausitz, zwischen Havelland und Oderbruch: 30 Minuten aktuelle Berichte, Nachrichten und Live Gespräche. RBB Intendantin Patricia Schlesinger: »Brandenburg aktuell schaut seit 30 Jahren auf das Land, und […] weiterlesen …

9.) Ziemlich beste Nachbarn, 3 neue ZDF Zeit Dokus mit Michael Kessler

[…] beste Nachbarn, 3 neue ZDF Zeit Dokus mit Michael KesslerZDF dienstags: 6. September, 13. September und 20. September 2022, jeweils 20. 15 UhrZDF Mediathek jeweils einen Tag vor Ausstrahlung, 5 Jahre lang Was halten die Europäer voneinander? Wie sehen die Deutschen ihre Nachbarn – und umgekehrt? Die Reihe geht diesen Fragen nach. Für die neuen Folgen macht sich Schauspieler und Comedian Michael Kessler auf den Weg nach Frankreich, in die Niederlande und die Schweiz und schaut nach, was […] weiterlesen …

10.) Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), »Grüne« zu Koalitionen in Berlin: »Es geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit«

[…] Berlin Brandenburg (RBB), »Grüne« zu Koalitionen in Berlin: »Es geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit« Berlin, 23. Februar 2023Der Fraktionschef der »Grünen« im Berliner Abgeordnetenhaus, Werner Graf, hat sich zurückhaltend zu der Frage geäußert, mit wem seine Partei eine Koalition eingehen will. Graf sagte am Donnerstag im RBB 24 Inforadio, man habe vor der Wiederholungswahl gesagt, dass man eine Präferenz für die Fortsetzung des Bündnisses mit SPD und Linken habe. Das gelte auch […] weiterlesen …