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Keyword-Suche nach »sonderregelungen«, Treffer 1 bis 25 von 25, Top 25

1.) Wissing-Interview: »An einem Linksruck werden wir uns nicht beteiligen«

[…] Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab »tag24. de« (»Dresdner Morgenpost«) das folgende Interview. Die Fragen stellten Sebastian Günther und Paul Hoffmann …Herr Wissing, Ihr Parteichef kennt nach eigenen Aussagen schon die Antwort auf die K-Frage. Wer wird Ihrer Meinung nach Kanzler?Nach den aktuellen Umfragen liegt die Union vorne und wird auch den Regierungschef stellen. Das ist das, was uns die Wahrscheinlichkeit sagt. Aber wie wir alle wissen, haben Wahlen immer eine eigene […] weiterlesen …

2.) Sozialverband Deutschland kritisiert Verlängerung der Sonderregelungen in der Pflegebegutachtung

[…] Sozialverband-Deutschland-Präsident Adolf Bauer: »Eine Pflegebegutachtung in häuslicher Umgebung im direkten Gespräch mit den Pflegebedürftigen ist für die Feststellung des zutreffenden Pflegegrades schier unerlässlich. Als Sozialverband Deutschland lehnen wir deshalb eine rein pauschale Verlängerung der pandemiebedingten Möglichkeit digitaler oder telefonischer Pflegebegutachtung ab. «Die dramatische Entwicklung der Corona-Pandemie hat zu diversen Sonderregelungen in der […] weiterlesen …

3.) Neues FOM Hochschulzertifikat »Legal Tech: Digitale Rechtsdienstleistungen« startet im August

[…] Bedeutung haben Künstliche Intelligenz und Machine Learning für Legal Tech? »Bin ich in meinem Fachgebiet noch up to date?« Im Zuge der Digitalisierung stellen sich immer mehr Berufstätige diese zukunftsbestimmende Frage. Auch Beschäftigte aus dem juristischen Sektor sehen den Bedarf, sich im Bereich Legal Tech weiterzuentwickeln. Mit den beiden Hochschulzertifikaten »Legal Tech: Digitale Prozesse in der Kanzlei und Rechtsabteilung« sowie »Legal Tech: Digitale Rechtsdienstleistungen« […] weiterlesen …

4.) Polizei Gütersloh: »Aktion Radschlag« – gemütliche Radtour in großer Gruppe – wie funktioniert Radfahren im Verband?

[…] Kreis Gütersloh (MK) Gruppenausflüge mit dem Fahrrad sind eine beliebte Aktivität, der auch im Kreis Gütersloh viele Menschen nachgehen. Nur, wie genau funktioniert das sogenannte Radfahren im geschlossenen Verband? Damit eine gemütliche Radtour reibungslos verläuft, sollte die Gruppe die besonderen Vorschriften kennen. Die Straßenverkehrsordnung stellt für Fahrradgruppen einige Sonderregelungen auf, die es zu beachten gilt. Grundsätzlich gilt, dass für eine Gruppe Radfahrer ab 16 […] weiterlesen …

5.) Gütersloh: Flurfördermittelschein, Staplerschein, Führerausweis für Staplerfahrer, was hat es damit auf sich? Was kostet der Staplerschein?

[…] Flurfördermittelschein, Staplerschein, Führerausweis für Staplerfahrer, was hat es damit auf sich? Was kostet der Staplerschein? Der Flurfördermittelschein (umgangssprachlich »Staplerschein« genannt) oder der »Führerausweis für Staplerfahrer«, so nennt man ihn in der Schweiz, ist die Berechtigung zum betrieblichen Führen insbesondere von Gabelstaplern und anderer »Flurförderzeuge« nach nationalen oder branchenüblichen Vorschriften. Der Staplerschein in Deutschland Die Eignung zum […] weiterlesen …

6.) Brötchen- und Blumenverkauf an Neujahr 2022

[…] und Blumenverkauf an Neujahr 2022 Detmold, 28. Dezember 2021Verkaufsstellen, die überwiegend Blumen und Pflanzen, Zeitungen und Zeitschriften oder Backwaren und Konditorwaren zum Verkauf anbieten, dürfen an Sonn- und Feiertagen für die Dauer von fünf Stunden öffnen. Jedoch ist es nur erlaubt, diese Waren und ein begrenztes Randsortiment zu verkaufen. Das gilt auch für den Neujahrstag am kommenden Samstag. Dabei handelt es sich um eine Ausnahmeregelung des Ladenöffnungsgesetzes NRW. Daher […] weiterlesen …

7.) Private Krankenversicherung ermöglicht dauerhaft Videosprechstunden in der Psychotherapie

[…] Krankenversicherung ermöglicht dauerhaft Videosprechstunden in der Psychotherapie KölnIn der Corona-Pandemie haben Sonderregelungen für Telemedizin in der Psychotherapie dazu beigetragen, die Versorgung der Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Zum 1. Januar 2022 entsteht eine dauerhafte Grundlage für die psychotherapeutischen Behandlungsmöglichkeiten von Privatversicherten mittels Videoübertragung. Der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) hat dafür mit der […] weiterlesen …

8.) Überbrückungshilfe IV kann ab heute beantragt werden

[…] IV kann ab heute beantragt werden Viele Unternehmen sind weiterhin stark von den laufenden Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie betroffen. Sie können seit heute über die Plattformwww. ueberbrueckungshilfe-unternehmen. de  Anträge auf Überbrückungshilfe IV für den Förderzeitraum Januar bis März 2022 stellen. Die Anträge sind über sogenannte prüfende Dritte, wie beispielsweise Steuerberater, einzureichen. Die maßgeblichen Förderbedingungen sind in Form von FAQ auf der […] weiterlesen …

9.) Bitkom zum Europäischen Datenschutztag

[…] zum Europäischen DatenschutztagBitkom: »Deutschland kann Vorreiter der neuen Datenökonomie in Europa werden« Berlin, 27. Januar 2022Anlässlich des morgigen Europäischen Datenschutztages erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung: »Die EU stellt nächsten Monat mit dem Data Act die Weichen für Europas technologische Zukunftsfähigkeit. Mit dem Data Act muss es gelingen, unser hohes Datenschutzniveau rechtlich so auszugestalten, dass die Potenziale der Datenwirtschaft […] weiterlesen …

10.) Stadtmuseum Beckum, Rita Rohlfing (Köln), »Raum – Fläche – Farbe – Licht«

[…] Beckum, Rita Rohlfing (Köln), »Raum – Fläche – Farbe – Licht« Das Werk Rita Rohlfings lässt sich nur schwer in Begriffe fassen: sie arbeitet gleichermaßen mit Raum, Fläche, Farbe und Licht. Ihre raumgreifenden Installationen, Malereien, Skulpturen und Fotografien erzeugen beständige visuelle Reize und spannende Farberlebnisse. Mit einer Art lichtspielerischer Strenge – irgendwo angesiedelt zwischen kalkulierter Klarheit und freier Poesie – erstellt sie beeindruckende sinnliche […] weiterlesen …

11.) Stadtmuseum Beckum, Ausstellungen Januar bis März 2022

[…] Beckum, Ausstellungen Januar bis März 2022Paul Thierry (Peter Bednorz), »Die Kunst und das Leben – alles ist Pop!« Der Beckumer Künstler Paul Thierry fügt der historischen Technik der Monotypie, die im 18. und 19. Jahrhundert Anwendung fand, neue Aspekte hinzu bzw. entlockt dem Verfahren ungeahnte Möglichkeiten. Er überführt die Monotypie quasi modernisiert ins 21. Jahrhundert, unter Rückgriffe auf Elemente der »PopArt«. 21. Januar bis 6. März 2022 Inessa Emmer (Düsseldorf) […] weiterlesen …

12.) In der Pandemie 2.600 Minijobs im Kreis Gütersloh verlorengegangen

[…] der Pandemie 2. 600 Minijobs im Kreis Gütersloh verlorengegangenBeschäftigte im Gastgewerbe besonders betroffenGewerkschaft NGG warnt, »Geplante 520 Euro Jobs sind nicht krisenfest« Wenn Corona den Job kostet: In der Pandemie ist die Zahl der Minijobs im Kreis Gütersloh deutlich zurückgegangen. Mitte vergangenen Jahres gab es im Kreis rund 39. 900 Stellen auf 450 Euro Basis – das sind 2. 600 weniger als zwei Jahre zuvor (minus 6 Prozent). Besonders betroffen ist das Gastgewerbe: Hier […] weiterlesen …

13.) Geplante Novelle des Denkmalschutzgesetzes schwächt Forschung und Lehre in NRW

[…] Novelle des Denkmalschutzgesetzes schwächt Forschung und Lehre in NRW Münster (WHB) Das geplante neue Denkmalschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen steht seit Monaten in der Kritik. Nun diskutierten auch die Hochschulprofessorinnen und -professoren des Landes, die sich fachlich mit Denkmälern und Denkmalpflege beschäftigen und sich dem Denkmalschutz Bündnis NRW angeschlossen haben, über die Folgen der Gesetzesnovelle. Sie sehen den Hochschulstandort NRW gefährdet und lehnen die Neufassung […] weiterlesen …

14.) Es raschelt im Karton, Gewährleistungsrechte beim Online Tierhandel in der EU

[…] raschelt im Karton, Gewährleistungsrechte beim Online Tierhandel in der EU Der Wunsch nach einem Haustier ist groß. Bleibt die Frage: Muss es der teure Züchter sein? Warum nicht einfach ein Tier im Internet bestellen? Eines sollten Sie sich aber bewusstmachen: Wer Tiere online kauft, für den kann es im wahrsten Sinne des Wortes »haarig« werden. Online Tierkäufe über die EU Landesgrenzen hinweg Angeboten werden Tiere häufig auf Online Plattformen oder über Social Media Kanäle. Katze […] weiterlesen …

15.) Kreis Gütersloh, Paragraph 31 k Bundes Immissionsschutzgesetz, Sonderregelungen für Windenergieanlagen

[…] Gütersloh, Paragraph 31 k Bundes Immissionsschutzgesetz, Sonderregelungen für Windenergieanlagen Gütersloh, 23. November 2022Der Gesetzgeber hat aufgrund der drohenden Energiemangellage unter anderem Sonderregelungen für Windenergieanlagen erlassen, damit eine erhöhte Stromproduktion aus erneuerbaren Energien kurzfristig möglich wird. So sieht der neu eingeführte Paragraph 31 k Bundes Immissionsschutzgesetz vor, dass die Anforderungen für Windenergieanlagen zum Schutz vor Lärm und […] weiterlesen …

16.) Gütersloh, Corona, Testpflicht für Besucher auch in den Gütsler Krankenhäusern, geänderte Coronaschutzverordnung NRW ab dem 30. November 2022

[…] Corona, Testpflicht für Besucher auch in den Gütsler Krankenhäusern, geänderte Coronaschutzverordnung NRW ab dem 30. November 2022 Die aktuelle Coronaschutzverordnung besagt, dass für den Besuch von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in NRW kein Testnachweis von anerkannten Teststellen, sondern nur noch ein negativer Selbsttest benötigt wird. Viele Krankenhäuser in Ostwestfalen Lippe halten dennoch an den »offiziellen« Tests fest, so auch das Klinikum Gütsel. »Angesichts der […] weiterlesen …

17.) Hinweis der Bezirksregierung Detmold zum Feiertagsgesetz und Ladenöffnungsgesetz, Brötchen und Blumenverkauf an Neujahr 2023

[…] der Bezirksregierung Detmold zum Feiertagsgesetz und Ladenöffnungsgesetz, Brötchen und Blumenverkauf an Neujahr 2023 Detmold, 27. Dezember 2022Verkaufsstellen, die überwiegend Blumen und Pflanzen, Zeitungen und Zeitschriften oder Backwaren und Konditorwaren zum Verkauf anbieten, dürfen an Sonntagen und Feiertagen für die Dauer von 5 Stunden öffnen. Jedoch ist es nur erlaubt, diese Waren und ein begrenztes Randsortiment zu verkaufen. Das gilt auch für den Neujahrstag am kommenden […] weiterlesen …

18.) Silvesterparty, wie viel Lärm ist erlaubt? Der Deutsche Mieterbund (DMB) informiert

[…] ­­­ Silvesterparty, wie viel Lärm ist erlaubt? Der Deutsche Mieterbund (DMB) informiert Berlin, 29. Dezember 2022Wummernde Bässe, krachende Böller, fröhliches Gelächter: Partys sind laut, vor allem die Silvesterparty. Aber wie viel Lärm dürfen Mieter überhaupt machen? Der Deutsche Mieterbund (DMB) informiert. Auch, wenn das viele denken: Niemand hat einen gesetzlichen Anspruch darauf, einmal im Monat oder dreimal im Jahr richtig auf die Pauke zu hauen und ein lärmendes Fest zu […] weiterlesen …

19.) DLG empfiehlt den Erhalt des Systems der nationalen Sortenzulassung

[…] empfiehlt den Erhalt des Systems der nationalen SortenzulassungZur geplanten Novelle der EU Saatgutverordnung – Argumente für den Erhalt der nationalen Strukturen DLG, 2. Februar 2023Der DLG Ausschuss für Pflanzenzüchtung, Sortenwesen und Saatgut hat sich intensiv mit der geplanten Novellierung der EU-Saatgutverordnung beschäftigt und hat ein Positionspapier mit Argumenten für den Erhalt des Systems der amtlichen nationalen Sortenprüfung und Sortenzulassung veröffentlicht. Der Experten […] weiterlesen …

20.) Der Mittelstand BVMW, Rückzahlung der Corona Soforthilfen, Lehren aus der Pandemie

[…] Mittelstand, BVMW, Rückzahlung der Corona Soforthilfen, Lehren aus der Pandemie Berlin, 15. Juni 2023Die im Zuge der Coronapandemie gewährten Soforthilfen sollten Kleinstunternehmen und Soloselbständige schnell und unbürokratisch entlasten. Insgesamt stellte der Bund rund 50 Milliarden Euro dafür zur Verfügung. Unternehmen sollten im Falle von akuten, pandemiebedingten Liquiditätsengpässen Zuschüsse für ihre laufenden Betriebskosten erhalten. Ausgezahlt wurden die Soforthilfen durch […] weiterlesen …

21.) Erleichterter Zugang zum Kurzarbeitergeld läuft Ende Juni 2023 aus

[…] Zugang zum Kurzarbeitergeld läuft Ende Juni 2023 ausDie Arbeitsagenturen inOstwestfalen Lippe informieren darüber, dass die Sonderregelungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld am 30. Juni 2023 auslaufen. Bielefeld, 23. Juni 2023Der erleichterte Zugang zum Kurzarbeitergeld wurde vom Gesetzgeber aufgrund der Auswirkungen von Corona und dann wegen unterbrochener Lieferketten sowie gestiegener Energiepreise beschlossen. Während der Pandemie konnte so die Beschäftigung von bundesweit in der […] weiterlesen …

22.) Polizei Gütersloh, Aktion Radschlag, gemütliche Radtour in großer Gruppe – wie funktioniert Radfahren im Verband?

[…] Gütersloh, Aktion Radschlag, gemütliche Radtour in großer Gruppe – wie funktioniert Radfahren im Verband? Gütersloh, 11. Juli 2023Gruppenausflüge mit dem Fahrrad sind eine beliebte Aktivität, der auch im Kreis Gütersloh viele Menschen nachgehen. Nur, wie genau funktioniert das sogenannte »Radfahren im geschlossenen Verband«? Damit eine gemütliche Radtour reibungslos verläuft, sollten sowohl die Fahrradgruppe, aber auch alle anderen Verkehrsteilnehmenden die besonderen Vorschriften […] weiterlesen …

23.) Müssen Vereine Steuern entrichten?

[…] Vereine Steuern entrichten? Grundsätzlich unterliegen Vereine dem Steuerrecht, da sie juristische Personen sind. Wenn ein Verein also Gewinne erwirtschaftet, sind Steuerzahlungen fällig. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass nicht alle Vereine steuerlich gleich behandelt werden. Daher ist es ratsam, die jeweilige Vereinsform genauer zu betrachten. Gemeinnützigkeit Die Anerkennung als gemeinnützig bietet erhebliche steuerliche Vorteile für ehrenamtliche Organisationen. Gemeinnützige […] weiterlesen …

24.) Bahnstreiks: Was tun, wenn die geplante Verbindung ausfällt?

[…] Was tun, wenn die geplante Verbindung ausfällt?Verbraucherzentrale NRW klärt über Fahrgastrechte auf und gibt Tipps, wie Reisende trotz Streiks sicher ans Ziel gelangen Gütersloh, 15. November 2023Die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) hat angekündigt, die Deutsche Bahn ab heute Abend 22 Uhr bis einschließlich morgen 18 Uhr zu bestreiken. Trotz eines Notfahrplans wird es bundesweit zu massiven Einschränkungen im Bahnverkehr kommen. Daher rät die Bahn von nicht notwendigen Reisen ab. Doch […] weiterlesen …

25.) Brötchenverkauf und Blumenverkauf an Neujahr 2024

[…] und Blumenverkauf an Neujahr 2024 Detmold, 28. Dezember 2023Verkaufsstellen, die überwiegend Blumen und Pflanzen, Zeitungen und Zeitschriften oder Backwaren und Konditorwaren zum Verkauf anbieten, dürfen an Sonntagen und Feiertagen für die Dauer von 5 Stunden öffnen. Jedoch ist es nur erlaubt, diese Waren und ein begrenztes Randsortiment zu verkaufen. Das gilt auch für den Neujahrstag am kommenden Montag. Dabei handelt es sich um eine Ausnahmeregelung des Ladenöffnungsgesetzes NRW. Daher […] weiterlesen …

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