[…] (ots) Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise lässt sich nur durch kreative Zerstörung Raum für zukunfstaugliche Alternativen schaffen. Die USA haben nun eine weltweite Debatte angestoßen, damit genügend Impfstoff gegen COVID-19 produziert werden kann, um auch ärmere Länder schnellstmöglich […] weiterlesen …
[…] Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise lässt sich nur durch kreative Zerstörung Raum für zukunfstaugliche Alternativen schaffen. Die USA haben nun eine weltweite Debatte angestoßen, damit genügend Impfstoff gegen COVID-19 produziert werden kann, um auch ärmere Länder schnellstmöglich zu […] weiterlesen …
[…] 17. Mai findet der Internationale Tag gegen Homophobie und Transphobie statt [1]. Für uns PIRATEN bedeutet der IDAHOBIT 2021 leider wenig Grund zum Feiern. Die Lage von trans Menschen hat sich in der ersten Jahreshälfte 2021 insbesondere im englischsprachigen Raum verschlechtert. Nach US-Präsident Bidens Anordnung zur "Prävention und Bekämpfung von Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung" direkt nach seiner Wahl verabschiedeten 20 republikanisch […] weiterlesen …
[…] dem Beginn der Corona-Pandemie stehen die Altenpflege und insbesondere deren Mitarbeitende mehr denn je im Fokus der politischen und öffentlichen Diskussion. Mehr denn je? »Eigentlich müsste man sagen: ›endlich und überhaupt‹«, kritisiert die Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände (AG Wofa) im Kreis Gütersloh. Ihre sechs Mitglieder haben sich vor allem von der jüngst verabschiedeten Pflegereform des Bundes deutlich mehr erhofft. Die Wohlfahrtsverbände formulieren daher […] weiterlesen …
[…] Der Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalaen und stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende, Johannes Vogel, gab der »Rheinischen Post« beziehugnsweise »RP Online« das folgende Interview. Die Fragen stellten Kirsten Bialdiga und Maximilian Plück. Frage: Herr Vogel, die öffentlichen Kassen sind leer, allein Klimaschutz und Digitalisierung werden viel Geld kosten. Warum will die FDP dennoch ausgerechnet Besserverdienende steuerlich entlasten?Vogel: Wir wollen alle Bürgerinnen und Bürger […] weiterlesen …
[…] Lindner vor Habeck, Scholz und Söder: Nach der Bundestagswahl haben die Deutschen eine klare Vorstellung davon, wer im Bund digitalpolitische Akzente setzen kann. FDP-Parteichef Christian Lindner trauen mit Abstand die meisten Menschen zu, die Digitalisierung in Deutschland voranzubringen. Jede und jeder vierte Wahlberechtigte (25 Prozent) setzt ihn in puncto Digitalpolitik auf Eins. Dahinter folgt mit recht deutlichem Abstand Robert Habeck, Co-Parteivorsitzender von »Bündnis 90/Die […] weiterlesen …
[…] zieht sich aus Riester-Geschäft zurück Sparkassen-Tochter beendet Vertriebsunterstützung von zwei Fonds-Sparplänen Berlin (ots) Der Druck auf die künftige Bundesregierung zur Reform der privaten Altersvorsorge steigt. Mit »Deka Investments« zieht sich ein weiterer wichtiger Anbieter de facto aus dem Angebot von staatlich geförderten Riester-Produkten für die Altersvorsorge zurück, wie das Wirtschaftsmagazin »Capital« (Ausgabe November 2021, 21. Oktober 2021) berichtet. Die […] weiterlesen …
[…] verbraucherfreundlich reformieren, »vzbv« veröffentlicht Stellungnahme zum Novellierungsvorschlag der EU-Kommission Die Europäische Kommission will mit ihrem Vorschlag zur Novellierung der Energieeffizienz-Richtlinie erstmals ein verbindliches EU-weites Energieeinsparziel festlegen, um das verschärfte Treibhausgas-Minderungsziel von 55 Prozent bis 2030 erreichen zu können. Von effizienzsteigernden Maßnahmen sollen insbesondere einkommensschwache Verbraucher:innen profitieren. Die Reform […] weiterlesen …
[…] An die zukünftige Ampel-Koalition – jetzt Politik für alle Beschäftigten machenDer Deutsche Gewerkschaftsbund macht sich für bessere Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten stark. In einem Brief an die Abgeordneten des neuen Bundestages begrüßt die DGB-Regionsgeschäftsführerin aus OWL, Anke Unger, die Ankündigung der Ampel-Parteien, das Land erneuern zu wollen. »Wir brauchen gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten«, so Anke Unger. »Die künftige Bundesregierung muss […] weiterlesen …
[…] und Fachleute appellieren: Reserveantibiotika raus aus der industriellen Tierhaltung Morgen ist Europäischer Antibiotikatag – 25 Verbände schicken mit prominenter Unterstützung einen Appell an EU- und Bundespolitik: Resistenzen gegen wichtigste Antibiotika für Menschen eindämmen Berlin, 17. November 2021Wichtigste Antibiotika, die bei Menschen erst dann eingesetzt werden, wenn andere schon nicht mehr wirken, dürfen nicht in der industriellen Tierhaltung verwendet werden. Die Politik […] weiterlesen …
[…] Studienfinanzierung«: Zahlen, Daten und Fakten zur »BAföG«-Krise Gütersloh, 8. Deezember 2021Die »Ampel-Koalition« will das »BAföG« in Deutschland reformieren. Wie dringend der Handlungsbedarf ist, verdeutlicht eine aktuelle »CHE«-Auswertung zur Studienfinanzierung. Sie zeigt, dass bedeutende Studierendengruppen derzeit von einer »BAföG«-Förderung ausgeschlossen sind. Eine Übersicht über Kombinationsmöglichkeiten verschiedener Finanzierungsinstrumente belegt zudem die […] weiterlesen …
[…] im Verkehr: Zusätzliche fünf Millionen Verbrenner müssen durch E Autos ersetzt werdenLaut Greenpeace Studie müssen bis 2030 mindestens 20 Millionen vollelektrische Autos zugelassen werden Hamburg, 28. Januar 2022Die Bundesregierung muss ihre für 2030 angestrebte Zahl an E Autos um fünf Millionen Pkws erhöhen, will sie die Klimaziele im Verkehr einhalten. Statt der im Koalitionsvertrag genannten 15 Millionen vollelektrischen Autos, die bis 2030 klimaschädliche Verbrenner ersetzen sollen […] weiterlesen …
[…] Armut durch höhere Löhne und Kindergrundsicherung bekämpfen, trotz Job auf Hartz IV angewiesen – 2. 476 Aufstocker im Kreis Gütersloh Wenn der Job zum Leben nicht reicht: Im Kreis Gütersloh sind aktuell 2. 476 Menschen auf Sozialleistungen angewiesen – obwohl sie eine Arbeit haben. Damit ist jeder fünfte erwerbsfähige Hartz IV Bezieher im Kreis ein »Aufstocker« (21 Prozent). Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) unter Berufung auf eine Statistik der […] weiterlesen …
[…] Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft, fordert Reform des Nahverkehrs Nach Auffassung von EVG-Vorstand Kristian Loroch könnte sowohl das Angebot als auch die Qualität der Schieneninfrastruktur deutlich besser sein, wenn die Länder die Bundesmittel zielgerichteter einsetzen und mehr Zugleistungen bestellen würden. Das Geld dafür sei vorhanden. Das habe die Kritik des Bundesrechnungshofes an der augenblicklichen Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs gezeigt. EVG Vorstand Kristian […] weiterlesen …
[…] Damde: Kritik des Bundesrechnungshofes nutzen, ÖPNV richtig und mutig reformieren Der Bundesrechnungshof (BRH) fordert den Bund auf, ein neues ÖPNV Gesetz zu schaffen, um die Finanzierungsströme transparenter zu machen. Ralf Damde, Vize-Vorsitzender des Gesamtbetriebsrates DB Regio Schiene/Bus, sieht seitens des BRH zum einen eine berechtige Kritik – zum anderen eine echte Chance für die Reformierung des ÖPNV mit Federführung bei Bundesverkehrsminister Wissing. Die Sondersitzung der […] weiterlesen …
[…] mehr Qualität und Kundenorientierung, weniger Reibungsverluste Hamburg, 3. März 202256 Prozent der Darmkrebspatienten [1] werden nicht in zertifizierten Krebszentren behandelt. Gleichzeitig entfallen rund 20 Prozent der Krankenhausfälle auf kurze Aufenthalte von einem Tag, könnten vielfach also auch ambulant erbracht werden. Und das Zweitmeinungsprogramm der Techniker Krankenkasse (TK) zeigt, dass mehr als acht von zehn Rückenoperationen unnötig sind. Dies sind nur drei Zahlen, die […] weiterlesen …
[…] sind sich alle Parteien im NRW Landtag einig, den Straßenbaubeitrag abzuschaffen. Das sollten sie nun unverzüglich parteiübergreifend tun, fordert der Bund der Steuerzahler NRW. So werden die Anlieger schnellstmöglich entlastet und bekommen Rechtssicherheit. Bund der Steuerzahler NRW appelliert an Fraktionen, pragmatisch und schnell zu handeln Heute behandelt der Landtag die Abschaffung des Straßenbaubeitrags: Es steht die 2. Lesung des Gesetzentwurfs der SPD auf der Tagesordnung, zugleich […] weiterlesen …
[…] Richtlinien über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden verbraucherfreundlich reformieren, VZBV veröffentlicht Stellungnahme zum Novellierungsvorschlag der EU KommissionVZBV fordert beschleunigten Ausbau von erneuerbaren Energien für geringere Abhängigkeit des Imports von fossilen Energien und für Erreichung der KlimazieleVZBV fordert mehr Teilhabe von Verbrauchern an der EnergiewendeEs braucht höhere Vergütungssätze und weniger Bürokratie für »Prosumenten« Die Europäische […] weiterlesen …
[…] Klimaticket kann Haushalte entlasten und CO2 Ausstoß im Verkehr um Millionen Tonnen senkenDauerhaftes günstiges ÖPNV Ticket lässt sich über Subventionsabbau finanzieren Hamburg (OTS)Ein Klimaticket für maximal 1 Euro pro Tag kann Haushalte um mehrere Hundert Euro pro Monat entlasten und gleichzeitig bis zu 6 Millionen Tonnen CO2 einsparen, zeigt eine heute veröffentlichte GreenpeaceKalkulation . Das Papier vergleicht die Gesamtkosten von sieben unterschiedlichen Arten von Mobilität. Das […] weiterlesen …
[…] Bundestag sieht keinen Anlass für nötige Rentenreformen, Parlamentsmehrheit lässt Petition weitgehend unbegründet abblitzen Konstanz, 16. September 2022Der Deutsche Bundestag mit seiner Ampel Mehrheit sieht keinen Anlass, das derzeitige Rentensystem zu reformieren und es damit zukunftsfähig zu machen. Dies geht aus dem Entscheid des Parlaments zu einer Petition des Leiters der Psychosozialen Sprechstunde, Dennis Riehle, hervor. Demnach bestehe kein Anlass zum Tätigwerden, wie aus der […] weiterlesen …
[…] Kritik an der geplanten Abschaffung der Neupatienten Pauschale, Schmerzpatienten fürchten um weitere Einschränkung des Versorgungsangebots Lübeck, 22. September 2022Die Unabhängige Vereinigung aktiver Schmerzpatienten in Deutschland kritisiert die Pläne von Bundesgesundheitsminister Lauterbach zur Abschaffung der Neupatienten Pauschale scharf. Wie UVSD Vorsitzende Heike Norda mitteilt, würden mit dem geplanten Gesetz erhebliche Nachteile für Menschen geschaffen, welche aus gutem Grund […] weiterlesen …
[…] Highlights in der Magenta TV Megathek, Oktober, November 2022The Handmaid’s Tale, der Report der Magd, der Serienerfolg geht in die 5. Runde, ab 10. November 2022 In der dystopischen Geschichte nach Margaret Atwoods internationalem Bestseller Roman Der Report der Magd von 1985 werden die USA von religiösen Fundamentalisten beherrscht. Unter deren autoritärem Regime, Gilead, haben Frauen alle Rechte verloren. Sie dürfen keinen Beruf ausüben und auch kein Eigentum besitzen. Außerdem ist […] weiterlesen …
[…] 10. November 2022 startet die 5. Staffel von The Handmaid’s Tale bei Magenta TVThe Handmaids’s Tale – der Report der Magd spielt in einer zutiefst patriarchalen Zukunft, in der die christlich fundamentalistischen Kommandanten die US amerikanische Staat Gilead regieren. Protagonistin June (Elisabeth Moss) ist eine dieser Mägde. In der kommenden 5. Staffel wird sie mit den Konsequenzen für die Tötung eines Kommandanten konfrontiert und kämpft darum, ihre Identität und […] weiterlesen …
[…] systemische Benachteiligung beseitigen: Tiere brauchen ihre Institutionen, Hühner, Hirsche, Demokratie, und wie das zusammengeht Stuttgart, 29. Dezember 2022MitRepräsentiere startet die Animal Society eine Initiative, um in Deutschland und international die politische Vertretung von Tieren zu stärken. Ein Dossier und ein Policy Paper fordern die Bundesregierung, das Amt eines Tierschutzbeauftragten zu schaffen und mit ausreichenden Mitteln und Kompetenzen zu gestalten. Es sollte jedoch nur […] weiterlesen …
[…] Exklusiv, FDP Spitzenkandidat Czaja fordert »stärkere Justiz« in Berlin Berlin, 7. Januar 2023Um Ausschreitungen wie in der Silvesternacht besser begegnen zu können, fordert der FDP Spitzenkandidat für die Wiederholungswahl des Berliner Abgeordnetenhauses, Sebastian Czaja, mehr Personal und eine bessere Ausstattung für die Justiz. Czaja sagte am Samstag im RBB 24 Inforadio, die »Vollzugsdefizite« müssten schnell abgestellt werden. »Das erleben wir ja nicht nur jetzt in einer […] weiterlesen …