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Keyword-Suche nach »polizeigewerkschaft«, Treffer 1 bis 25 von 25, Top 25

1.) Deutsche Polizeigewerkschaft Bayern: 19 Verletzte Polizeieinsatzkräfte

[…] (ots) »Ich bin entsetzt über das Verhalten unserer Mitbürger und vor allem über diese Aggressivität, die der Polizei hier entgegen schlägt«, so Jürgen Ascherl, stellvertretender Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft in Bayern zu den Ausschreitungen im Englischen Garten am Samstag, 8. Mai 2021, in München. Nach ersten Ermittlungen war eine sexuelle Belästigung einer 14jährigen durch einen zwei Jahre älteren Jugendlichen der Auslöser für eine Schlägerei. Auch um […] weiterlesen …

2.) Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung

[…] Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt den vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung (neuer Paragraph 192 a Strafgesetzbuch). Demnach soll mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren bestraft werden, wer andere in ihrer Menschenwürde angreift und sie zum Beispiel wegen ihrer Herkunft, ihrer Weltanschauung, ihrer Behinderung oder sexuellen Orientierung beschimpft oder verleumdet. DPolG -Bundesvorsitzender Rainer Wendt: »Die […] weiterlesen …

3.) Finaler Rettungsschuss, bundesweite Zuständigkeit bei Abschiebungen und Quellen TKÜ

[…] 10. Juni 2021 hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Modernisierungen der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei beschlossen. Nach langen und zähen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern ist nunmehr ein Kompromiss auf den Weg gebracht, welcher die Befugnisse und Zuständigkeiten der Bundespolizei ins 21. Jahrhundert befördert. Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft war an diesen Modernisierungen maßgeblich beteiligt und hat sich von Beginn an klar für die Modernisierung der Rechtsgrundlagen […] weiterlesen …

4.) DPolG Bayern: »Kiez-Zustände« in bayerischen Innenstädten nach EM-Spiel?

[…] (ots) Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) freut sich auch sehr über den gestrigen Erfolg des DFB-Teams über Portugal und darüber, dass offenbar der Knoten geplatzt ist. »Dies haben aber leider zahlreiche Fans in und um die Allianz-Arena oder den bayerischen Innenstädten nur allzu wörtlich genommen, so dass sich unsere schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet haben«, so der stellvertretende Landesvorsitzende Thorsten Grimm. »Durch die Genehmigung von 14. 000 Zuschauern im Stadion und […] weiterlesen …

5.) »Staatspolitisch verantwortungslos und unglaubwürdig!«

[…] letzten Chancen zu einer Reform der Kompetenzen der Bundespolizei sind vertan, das entsprechende Gesetz ist am Widerstand der SPD und verschiedenen Bundesländern im Bundesrat endgültig gescheitert. Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) zeigt sich verärgert und enttäuscht. Sie hatte das Gesetz von Beginn an unterstützt und macht vor allem die SPD für das Scheitern verantwortlich. »Das ganze Gerede von Modernisierung unserer Sicherheitsarchitektur hat sich als parteipolitische Luftblase […] weiterlesen …

6.) DPolG: Bundesamt für Katastrophenschutz stärken – Lagebewältigung geht vor Besserwisserei

[…] Parlamente haben den Verfassungsauftrag die Regierungen zu kontrollieren. Das hätte in den vergangenen Jahrzehnten auch beim Katastrophenschutz geschehen müssen, ist aber offenbar unterblieben. Obwohl die Menschen noch im Schlamm stehen, um die Spuren der Katastrophe zu beseitigen, üben sich manche darin, Behörden zu beschimpfen. Angesichts der verheerenden Schäden durch die Flutkatastrophe in Deutschland warnt die die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) deshalb davor, vorschnell mit […] weiterlesen …

7.) Ein Zug ist kein Flugzeug! Schon gar nicht in Gütersloh

[…] Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) hat ihre ablehnende Haltung zu den Plänen des Kanzleramts bekräftigt, den Personentransport in Zügen nur noch Genesenen, Geimpften oder getesteten Personen zu gestatten. »Das ist jenseits der Lebenswirklichkeit«, kritisierte DPolG-Bundesvorsitzender Rainer Wendt, der keine Möglichkeit sieht, Reisende vor dem Einstieg in einen Zug zu kontrollieren. »Was schon in Zeiten höchster Terrorgefahren nicht realisiert werden könne, wäre auch jetzt nicht […] weiterlesen …

8.) Deutsche Polizeigewerkschaft (»DPolG«): Glückwünsche an GDL und Claus Weselsky

[…] Mit einem Glückwunschschreiben an die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) den Tarifabschluss bei der Bahn begrüßt. »Dieses Ergebnis steht nun am Ende eines erfolgreichen Arbeitskampfes, in dem Ihr alle gemeinsam zusammengestanden habt und sowohl dem medialen Sturm, als auch politischen Anfeindungen widerstanden habt«, schrieb »DPolG«-Bundesvorsitzender Rainer Wendt. Er erinnerte auch daran, dass GDL-Chef Claus Weselsky im Verlaufe […] weiterlesen …

9.) Marihuana in Gütersloh?

[…] in Gütersloh? Gütsel ist mittlerweile für eine Legalisierung von Marihuana (eigentlich ist Gütsel dagegen – nicht gegen die Legalisierung, sondern gegen Drogen an sich – aber nicht wegen etwaiger Ungefährlichkeit, nicht aus moralischen Gründen, schon gar nicht aus ethischen Gründen, sondern deshalb, weil sie den Geist verändern und die Realität manipulieren, das ist Selbstbetrug. Wenn, dann sollten sie medizinisch eingesetzt werden, so sie denn eine medizinisch wünschenswerte […] weiterlesen …

10.) Kein Warten auf die Ampel: Stationäre Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten! Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert klare Botschaften an Migranten

[…] Warten auf die Ampel: Stationäre Grenzkontrollen zu Polen sofort einrichten! Deutsche Polizeigewerkschaft (»DPolG«) fordert klare Botschaften an Migranten Die Deutsche Polizeigewerkschaft (»DPolG«) hat erneut die abwartende Haltung des Bundesinnenministers zu stationären Grenzkontrollen zu Polen kritisiert. Niemand könne vorhersagen, wann die neue Bundesregierung im Amt ist, so die DPolG-Führung. Die dramatische Situation an der polnischen Grenze zu Belarus dulde keinen Aufschub. In […] weiterlesen …

11.) Cannabis in Gütersloh

[…] in Gütersloh Gütsel ist mittlerweile für eine Legalisierung von Cannabis (eigentlich ist Gütsel dagegen – nicht gegen die Legalisierung, sondern gegen Drogen an sich – nicht wegen etwaiger Ungefährlichkeit, nicht aus moralischen Gründen, schon gar nicht aus ethischen Gründen, sondern deshalb, weil sie den Geist verändern und die Realität manipulieren, das ist Selbstbetrug. Wenn, dann sollten sie medizinisch eingesetzt werden, so sie denn eine medizinisch wünschenswerte Wirkung […] weiterlesen …

12.) Opfer klagen über schleppende oder eingestellte Ermittlungen gegen betrügerische Handwerker, Identitätsdiebstahl und andere Abzockmaschen

[…] klagen über schleppende oder eingestellte Ermittlungen gegen betrügerische Handwerker, Identitätsdiebstahl und andere AbzockmaschenExperten warnen: Justiz vor dem Kollaps Berlin (ots)Bundesweit werden viele Opfer von Straftaten enttäuscht, weil die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen einstellt. Der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knispel kritisiert, dass die Justiz so an Ansehen in der Bevölkerung verliere. Er sehe die Ermittlungsbehörden kurz vor dem Kollaps, so Knispel im rbb. »Nicht […] weiterlesen …

13.) DPolG begrüßt Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt, jede Form von Extremismus ist menschenverachtend

[…] begrüßt Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt, jede Form von Extremismus ist menschenverachtend Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt die Initiative für einen Aktionsplan von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, der den Kampf gegen jede Form von Extremismus forcieren will. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: »Extremismus, gleich ob von rechts, links oder islamistisch motiviert, trägt immer menschenverachtende Züge. Gepaart mit Gewalt kann Extremismus Gesellschaften […] weiterlesen …

14.) Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert den Einsatz des Verfassungsschutzes gegen »Letzte Generation«

[…] Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert den Einsatz des Verfassungsschutzes gegen »Letzte Generation«Kritische Infrastrukturen müssen vor Störungen besser geschützt werden! Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert die Beobachtung von Mitgliedern der Organisation »Letzte Generation«, die in den vergangenen Wochen massive Störungen und Gefährdungen im Straßenverkehr durch rechtswidrige Blockaden ausgelöst hatten, durch den Verfassungsschutz. Die Ankündigung, möglicherweise auch […] weiterlesen …

15.) Staat muss Flüchtlinge aus der Ukraine besser schützen

[…] muss Flüchtlinge aus der Ukraine besser schützenDeutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert professionelle Aufbauorganisation bei der Aufnahme von Flüchtlingen »Es ist völlig unverantwortlich, dass der Staat sich weitgehend aus der Verantwortung stiehlt, wenn es um Aufnahme von Flüchtlingen und Steuerung der Unterbringung geht«, kritisiert, Heiko Teggatz, Vorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft die Situation in den Grenzregionen und an den Bahnhöfen. Es bestehe keine Kontrolle […] weiterlesen …

16.) Neue Westfälische (Bielefeld), Millionenschaden durch Corona Testbetrug in NRW

[…] Westfälische (Bielefeld), Millionenschaden durch Corona Testbetrug in NRW In NRW haben Kriminelle durch Betrügereien mit Corona Testzentren einen Schaden von mehr als 26 Millionen Euro verursacht. Darüber berichtet die in Bielefeld erscheinende, sogenannte Neue Westfälische in der Freitagsausgabe, 22. Juli 2022, mit Bezug auf Angaben des Landeskriminalamtes. Demnach haben die Ermittler bisher 48 entsprechende Straftaten erfasst, die in einer Sonderauswertung gesammelt werden. Ein Großteil […] weiterlesen …

17.) EUGH, Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU Recht vereinbar, DPOLG, Datenschutzrepublik Deutschland siegt, Ermittlungsarbeit wird erschwert

[…] Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU Recht vereinbar, DPOLG, Datenschutzrepublik Deutschland siegt, Ermittlungsarbeit wird erschwert Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG) bedauert das heute verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EUGH), nach dem die derzeitige Regelung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland mit EU Recht nicht vereinbar sei.  DPOLG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: »Die Datenschutzrepublik Deutschland hat einen Sieg davongetragen. Die Verfolgung schlimmster […] weiterlesen …

18.) Eckpunktepapier zur Cannabis Legalisierung, »Ein gefährliches und unverantwortliches Experiment mit der Gesundheit der Menschen«

[…] zur Cannabis Legalisierung, »Ein gefährliches und unverantwortliches Experiment mit der Gesundheit der Menschen« Berlin, 28. Oktober 2022 Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG): Die EU muss Cannabis Legalisierung stoppen! Das vom Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgelegte Eckpunktepapier zur Legalisierung von Cannabis in Deutschland stößt auf deutliche Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPOLG). »Die Bundesregierung plant ein gefährliches und unverantwortliches Experiment […] weiterlesen …

19.) Bundespolizeigewerkschaft DPOLG, Zahlen zu illegalen Einreisen sorgen bundesweit für Verwirrung

[…] DPOLG, Zahlen zu illegalen Einreisen sorgen bundesweit für Verwirrung Berlin, 4. November 2022Nachdem in den vergangenen Tagen unterschiedliche Medien unterschiedliche Zahlen über die Feststellung unerlaubter Einreisen durch die Bundespolizei veröffentlicht haben, wird deutlich wie undurchsichtig dieses Zahlenwerk ist. Fakt ist, dass das federführende Referat im Bundespolizeipräsidium jederzeit durch »Knopfdruck« eine bundesweite Übersicht über die durch die Bundespolizei gefertigten […] weiterlesen …

20.) ZDF Talk Format Auf der Couch startet mit 2. Staffel, zum Auftakt ist die WM in Katar Streitthema bei Dr. Leon Windscheid

[…] Talk Format Auf der Couch startet mit 2. Staffel, zum Auftakt ist die WM in Katar Streitthema bei Dr. Leon Windscheid Mainz, 11. November 2022Die WM in Katar ist hoch umstritten – und deshalb ein Thema für das ZDF Talk Format Auf der Couch. Dort treffen 2 Gäste mit gegensätzlicher Meinung aufeinander. Auf der Couch von Psychologe Dr. Leon Windscheid reden und streiten die Widersacher miteinander, entwickeln Verständnis für die andere Seite – und versöhnen sich bestenfalls. Der […] weiterlesen …

21.) Keine schöne Bescherung, DPOLG: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will kurzen Prozess für Beamte

[…] schöne Bescherung, DPOLG: Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will kurzen Prozess für Beamte Berlin, 14. Dezember 2022Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat im Deutschen Bundestag angekündigt, das Disziplinarrecht so zu ändern, dass Entlassungen aus dem öffentlichen Dienst für Beamte künftig nicht mehr durch Verwaltungsklage und Gerichtsbeschluss, sondern durch einfachen Verwaltungsakt erfolgen können. Diese Absicht trifft auf den Widerstand der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPOLG) […] weiterlesen …

22.) DPOLG begrüßt Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages, ausgeprägte Orientierung an der Praxis, Promillegrenze für Elektroscooterfahrer bleibt

[…] begrüßt Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages, ausgeprägte Orientierung an der Praxis, Promillegrenze für Elektroscooterfahrer bleibt Berlin, 27. Januar 2023Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG) begrüßt die heute vorgestellten Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages in Goslar. DPOLG Bundesvorsitzender Rainer Wendt zog vor Ort Bilanz: »Die Empfehlungen des diesjährigen Verkehrsgerichtstages orientieren sich absolut an der Praxis. Eine wichtige Botschaft lautet: Die Promillegrenze für […] weiterlesen …

23.) Amoktat in Hamburg, DPOLG gedenkt der Opfer, Training für Einsatzkräfte ausbauen

[…] in Hamburg, DPOLG gedenkt der Opfer, Training für Einsatzkräfte ausbauen Berlin, 10. März 2023Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG) gedenkt nach dem furchtbaren Amoklauf in Hamburg der Opfer und drückt deren Angehörigen ihr Mitgefühl aus Polizeiliche Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei waren schnell am Tatort und handelten in der komplexen und gefährlichen Lage hochprofessionell.  DPOLG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: »Der Amoklauf verdeutlicht, hundertprozentige Sicherheit […] weiterlesen …

24.) Polizeigewerkschaft warnt: Zahl der Flüchtlinge wird noch einmal deutlich zunehmen, Neue Osnabrücker Zeitung

[…] warnt: Zahl der Flüchtlinge wird noch einmal deutlich zunehmen, Neue Osnabrücker ZeitungBessere Ausrüstung für Bundespolizei gefordert – Schlepperbanden organisieren Fahrten Osnabrück, 20. März 2023Die Gewerkschaft der Polizei (GDP) geht davon aus, dass die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland erreichen, in den kommenden Monaten weiter deutlich ansteigen wird. Andreas Roßkopf, GDP Verantwortlicher für den Bereich Bundespolizei, sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung: »Wir stellen […] weiterlesen …

25.) Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG): Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst, gute Vorlage für die nächste Tarifrunde der Länder

[…] Polizeigewerkschaft (DPOLG): Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst, gute Vorlage für die nächste Tarifrunde der Länder Berlin, 23. April 2023Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG) hat den erfolgreichen Abschluss der Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen als »gute Vorlage für die nächste Tarifrunde der Länder« begrüßt. DPOLG Bundesvorsitzender Rainer Wendt »Die Arbeitgeber haben es sich und uns unnötig schwer gemacht, weil […] weiterlesen …

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