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[…] dem Motto »Kultur gestalten!« diskutierten kommunale Kulturpolitiker am Samstag, 16. November, bei einem Fachtag in Münster, was eine gute und erfolgreiche Kulturpolitik ausmacht. Den zweiten Fachtag für Kommunalpolitik hatten der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und das Kultursekretariat NRW Gütersloh organisiert. »Kultur darf nicht nur in den Metropolen stattfinden. Deshalb helfen wir den Kommunen dabei, sie in die Fläche zu tragen«, sagte LWL-Direktor Matthias Löb. »In […] weiterlesen …
[…] größten deutschen Umweltorganisationen und Kampagnenplattformen haben sich zusammengeschlossen, um die anstehende Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen. Unter dem Titel »Klima-Pledge: meine Stimme für die Zukunft« wollen 13 Organisationen, darunter Fridays For Future, Campact, NABU, WWF, BUND, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, GermanZero, Klima-Allianz, Naturfreunde, Umweltinstitut München, Together for Future und Avaaz, die Parteien zu überzeugender Klimapolitik verpflichten […] weiterlesen …
[…] (ots) Das Thema »Freiheit« sei in den ostdeutschen Bundesländern fest verankert, betont Lydia Hüskens, Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt. Hin und wieder sorge das für eine große Distanz zu staatlichen Institutionen, erklärt sie am Rande des FDP-Parteitags im Phoenix-Interview: »Wir haben manchmal weniger Vertrauen in staatliche Einrichtungen. Auf der anderen Seite, das mag auf den ersten Blick etwas unlogisch klingen, fordern und verlangen wir schon sehr viel von der […] weiterlesen …
[…] (ots) Der dänische Geheimdienst half offenbar dem amerikanischen Auslandsgeheimdienst (NSA), europäische Spitzenpolitiker abzuhören, darunter Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Dass der US-Geheimdienst NSA jahrelang deutsche Spitzenpolitiker wie Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier ins Visier nahm, ist seit Jahren bekannt. Nun aber kommen neue Details der Ausspäh-Aktion ans Licht: Ausgerechnet Deutschlands Nachbarland und enger Partner Dänemark half der NSA […] weiterlesen …
[…] Pandemie hat alle Bereiche getroffen und natürlich auch das Vereinsleben und das Ehrenamt stark beeinflusst. Für Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre und Ihre Parteikollegen Grund genug, um in dieser Woche mit Ehrenamtlichen und Vereinen aus dem Kreis Gütersloh ins Gespräch zu kommen. »Jetzt, da sich die Lage in der Pandemie entspannt, ist die Bestandsaufnahme wichtig, auch für die Politik«, erklärt die Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete, die mit Ihren Digitalforen regelmäßig […] weiterlesen …
[…] Rundschau (ots) Es sollte niemand versuchen, das viel zu gute Ergebnis der sogenannten »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt zu relativieren oder gar schönzureden. Sie sind zwar nicht die stärkste politische Kraft geworden. Doch wenn mehr als ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei einer völkisch-nationalen Partei macht, die der Verfassungsschutz beobachtet, dann ist das eine Niederlage für alle Demokratinnen und Demokraten – und nicht nur für jene, die […] weiterlesen …
[…] Der öffentliche Personennahverkehr ist ein zentraler Baustein zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor. Um diese Ziele zu erreichen, ist es nach Ansicht des »Bündnisses ÖPNV-Gipfel« unabdingbar, das Angebot an Bus- und Bahnverbindungen zu verdoppeln und somit einen großen Teil des Autoverkehrs auf nachhaltige Verkehrsträger zu verlagern. Das wurde beim heutigen ÖPNV-Gipfel, zu dem das Bündnis eingeladen hatte, deutlich. Schirmherrin der Veranstaltung ist Dr. Maike Schaefer […] weiterlesen …
[…] befristete Stellen hatte die Politik der Kreisverwaltung im vergangenen Jahr gewährt, um die Coronapandemie zu bewältigen. 18 dieser Stellen sollen jetzt für den Stellenplan 2022 unbefristet besetzt werden, sie bilden laut Vorlage der Verwaltung die »Task Force Pandemie«. Der Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2021 zuerst über die Vorlage beraten, es folgen der Kreisausschuss am 21. Juni 2021 und abschließend der Kreistag am 28. Juni 2021. Die Politikerinnen und […] weiterlesen …
[…] einer langen Tagesordnung beschäftigen sich die Politikerinnen und Politiker des Kreisausschusses in ihrer nächsten Sitzung am Montag, 21. Juni 2021, um 15 Uhr im Kreishaus Gütersloh. Die Corona-Pandemie und ihre Bewältigung stehen dabei unter anderem im Mittelpunkt, aber auch zahlreiche Vorlagen, die zuvor in den Fachausschüssen behandelt worden sind, etwa die Eckwerte für den Haushalt 2022. Den 22 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil folgen acht im nicht-öffentlichen Teil. In […] weiterlesen …
[…] »Sommerinterview«-Staffel des ZDF-Politmagazins »Berlin direkt« in den beiden Monaten vor der Bundestagswahl im September: Zum Auftakt ist am Sonntag, 4. Juli 2021, 19. 10 Uhr im ZDF, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Gesprächsgast von Theo Koll. Während der parlamentarischen Sommerpause interviewen die »Berlin direkt«-Moderatoren Theo Koll und Shakuntala Banerjee die Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien außerhalb des Politbetriebs. Insgesamt acht Sommerinterviews sind […] weiterlesen …
[…] Mehrheit der Unternehmen in Deutschland hält Blockchain für eine wichtige Zukunftstechnologie, aber nur eine Minderheit hat sich generell mit dem Thema und den Einsatzmöglichkeiten im eigenen Unternehmen beschäftigt. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage unter 652 Unternehmen ab 50 Beschäftigten im Auftrag des Digitalverbands Bitkom. 59 Prozent stimmen der Aussage zu, dass die Blockchain-Technologie eine der wichtigsten Zukunftstechnologien ist und dennoch stark unterschätzt […] weiterlesen …
[…] (ots) Phoenix wird im Vorfeld der Bundestagswahl 2021 wieder ein »Politiker-Speed-Dating« produzieren und sucht dafür mitwirkende Bürgerinnen und Bürger. Ziel der Sendung ist es, Politikerinnen und Politiker direkt mit Wählerinnen und Wählern ins Gespräch zu bringen. Die Gespräche werden in Form eines Speed-Datings organisiert: Sieben Politiker:innen sitzen sieben Wähler:innen gegenüber. Nach jedem Gespräch von etwa sieben Minuten werden die Plätze gewechselt. Es wird so oft […] weiterlesen …
[…] (ots) Wenn Politiker in Katastrophengebieten auftreten, ist das immer zwiespältig. Sie betreiben, was sonst, immer auch Imagepflege. Sie können Tatkraft ausstrahlen. Endlich gibt es mal andere Bilder als bloß Autotüren, die sich öffnen. Könnte man auf diese Inszenierung nicht verzichten?Nein, kann man nicht. Wenn Kleinstädte unter Schlamm verschwinden und Existenzen vernichtet werden, müssen der Bundespräsident, die Kanzlerin und die MinisterpräsidentInnen sowieso vor Ort sein. Eine […] weiterlesen …
[…] In den vergangenen fünf Wochen vor der Bundestagswahl 2021 bietet das ZDF im TV und online eine Vielzahl von Wahl-Formaten, die sich aus unterschiedlichen Perspektiven mit den Themen des Wahlkampfs auseinandersetzen. Von »Wie gehts, Deutschland?« über »Das Triell« und den »Schlagabtausch« bis hin zu »Klartext«, den ZDF-Wahlforen, und der »Schlussrunde der Spitzenkandidaten« reicht allein der Reigen der Gesprächssendungen, in denen Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitiker ihre […] weiterlesen …
[…] München (ots) Die geplanten ThemenAlt gegen Jung! Gibt es einen neuen Generationenkonflikt? Die Corona-Krise hat das Thema Generationengerechtigkeit so richtig ins Rampenlicht gestellt: Die Jungen sind die Deppen der Nation. Sie erkranken weniger oft an Covid-19, bleiben aber für die Alten zu Hause. Wollen die Jungen die Lockerungen der Corona-Maßnahmen feiern, gelten sie als »Partyszene«, denen Alkohol- und Lautsprecherverbot auf öffentlichen Plätzen erteilt wird. Währenddessen fliegen […] weiterlesen …
[…] Köln (ots) In der Direktwahlfrage büßt Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Vergleich zum Vormonat acht Prozentpunkte ein und liegt damit mit 20 Prozent hinter SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der auf 35 Prozent kommt (plus sechs). Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, verliert gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte; für sie würden sich aktuell 16 Prozent der Befragten entscheiden. 29 Prozent antworten mit »weiß nicht« oder machen keine Angabe (plus vier). Das hat […] weiterlesen …
[…] Kurz vor dem Schulstart und zum Ende der Sommerferien reserviert die Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre ihre wöchentliche Telefonsprechstunde für die Fragen von Kindern und Jugendlichen. »Als Politikerinnen reden wir derzeit viel über die Situation an den Schulen. Ich finde, wir sollten auch mal mit den Kindern und Jugendlichen selbst sprechen. Zumal sie seit Beginn der Corona-Pandemie auch zunehmend mit tagespolitischen Fragen konfrontiert sind«, so die Gütersloherin. Für alle […] weiterlesen …
[…] Politikerinnen und Politiker haben bei Startups einen schweren Stand. Auf die Frage, welche Politikerin oder welcher Politiker die Interessen von Startups am besten vertritt, gibt es vor allem eine Reaktion: Schulterzucken. Zwei Drittel der Startups (67 Prozent) können dazu keine Angabe machen oder sagen ausdrücklich, ihnen fällt niemand ein. Bei den übrigen liegt allerdings ein Politiker klar vorne: Jede dritte Nennung (33 Prozent) entfällt auf den FDP-Vorsitzenden Christian Lindner. Das […] weiterlesen …
[…] Mainz (ots) Unter dem Hastag MeToo wurde eine neue Ära des Feminismus eingeläutet. Öffentliche Debatten über Sexismus und männlichen Machtmissbrauch scheinen eine neue Dimension angenommen zu haben. Am Mittwoch, 18. August 2021, um 20. 15 Uhr, beleuchtet die »ZDFinfo«-Dokumentation »Wie sexistisch ist Deutschland?« die Frage, wie tief der Sexismus in unseren Köpfen sitzt. Der Film von Teresia Minjoli und Gabriel Stoukalov ist bereits ab Samstag, 14. August 2021, 5 Uhr,in der […] weiterlesen …
[…] Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing gab »tag24. de« (»Dresdner Morgenpost«) das folgende Interview. Die Fragen stellten Sebastian Günther und Paul Hoffmann …Herr Wissing, Ihr Parteichef kennt nach eigenen Aussagen schon die Antwort auf die K-Frage. Wer wird Ihrer Meinung nach Kanzler?Nach den aktuellen Umfragen liegt die Union vorne und wird auch den Regierungschef stellen. Das ist das, was uns die Wahrscheinlichkeit sagt. Aber wie wir alle wissen, haben Wahlen immer eine eigene […] weiterlesen …
[…] Bonn (ots) Für den von der Europäischen Kommission benannten Ausstiegstermin 2035 für Verbrenner, Energiemix statt nur Elektromobilität, pro Tempolimit von 130 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen, eine Wunschkoalition mit den »Grünen« und ein Hybrid als nächstes Privatauto: Axel Schäfer, Mitglied des Bundestages, Mitglied im Bundestagsausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, antwortet im Video-Interview mit Dr. Christoph Konrad und Alex Jan Erdmann vom […] weiterlesen …
[…] Am 14. und 21. September 2021 nimmt Host Abdelkarim in zwei neuen Folgen »Endlich Klartext! Der große ›RTLZWEI‹ Politiker-Check 2021« deutsche Spitzenpolitikerinnen und -politiker aus CDU, SPD, »Die Linke«, »Bündnis 90/Die Grünen«, FDP und verächtlicherweise einer weiteren Partei mit in den Alltag von Bürgerinnen und Bürgern, die die Auswirkungen ihrer politischen Entscheidungen jeden Tag hautnah erleben. Comedian Abdelkarim ist zurück und konfrontiert bekannte deutsche […] weiterlesen …
[…] Am Freitag, 27. August 2021, ist Matthias Birkwald zu Gast in Gütersloh. Der rentenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion »Die Linke« informiert ab 18 Uhr auf dem Berliner Platz über das Rentenkonzept der Partei »Die Linke«. Kernpunkte der Forderungen sind eine Anhebung des Rentenniveaus auf 53 Prozent des Durchschnittseinkommens, eine Mindestrente von 1. 200 Euro und die Einbeziehung aller Erwerbseinkommen in die gesetzliche Rentenversicherung. Auch Politikerinnen und Politiker […] weiterlesen …
[…] Bonn (ots) Ausstieg aus dem fossilen Verbrenner, Pkw-Zukunft als E-Fahrzeuge, Einsatz anderer Technologien da, wo sie Sinn machen, Tempolimit auch für sofortigen Klimaschutz, dringende Modernisierung der Verkehrsinfrastruktur: Cem Özdemir MdB, Vorsitzender im Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie ehemaliger Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, antwortet im Video-Interview mit Dr. Christoph Konrad und Alex Jan Erdmann vom ZDK-Hauptstadtbüro auf wichtige […] weiterlesen …
[…] Mainz (ots) Zwei Wochen vor der Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021, sind die Kanzlerkandidaten von CDU/CSU und SPD sowie die Kanzlerkandidatin von »Bündnis 90/Die Grünen« in einem 95-minütigen Live-Format zu erleben, das ARD und ZDF gemeinsam präsentieren. In »Das Triell – Dreikampf ums Kanzleramt« werden Annalena Baerbock (»Bündnis 90/Die Grünen«), Armin Laschet (CDU/CSU) und Olaf Scholz (SPD) am Sonntag, 12. September 2021, um 20. 15 Uhr, ihre Positionen zu den […] weiterlesen …
