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Keyword-Suche nach »notbremse«, Treffer 1 bis 25 von 48, Top 25

1.) Bundesweite Notbremse beschlossen

[…] ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. Der Deutsche Bundestag hat heute wichtige Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die zentrale Neuerung: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei […] weiterlesen …

2.) Der HDE zur Corona-Notbremse: Nicht zielgenau genug

[…] heute im Bundestag beschlossene bundesweite Corona-Notbremse sieht der Handelsverband Deutschland (HDE) kritisch. Die Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes setzt ab einer Inzidenz von 100 auf die Schließung oder massive Einschränkungen für die meisten Nicht-Lebensmittelhändler, obwohl längst wissenschaftlich belegt ist, dass der Einkauf nur mit einem geringen Infektionsrisiko verbunden ist. Um eine erfolgreiche Bekämpfung der Pandemie sicherzustellen, fordert der HDE deshalb, dass die […] weiterlesen …

3.) Begleitende Maßnahmen erst in einer Lockerungsphase gezielt einsetzen

[…] Gütersloh (gpr). Die Stimmung schwankt zwischen Fatalismus, Frust und Hoffnung. Angesichts von Angeboten zum Einkauf mit negativem Schnelltestergebnis, die von vielen Einzelhändlern als Quasi-Lockdown bewertet werden, bei steigenden Inzidenzzahlen und in Erwartung sich daraus ergebender weiterer Einschränkungen gerät der Ausblick auf einen »Re-Start« schnell ins Hintertreffen. Aber auch beim zweiten Treffen der »Task Force« aus Gütersloher Einzelhandel, Gastronomie, Kulturschaffenden […] weiterlesen …

4.) Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite

[…] Nachdem auch der Bundesrat das »Vierte Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite« beraten und beschlossen hat, keinen Einspruch einzulegen, hat der Bundespräsident das Gesetz unterzeichnet. Im Anschluss ist die Veröffentlichung im Bundesanzeiger erfolgt, so dass das Gesetz mit den entsprechenden Änderungen bereits morgen in Kraft tritt. Ich habe Ihnen den Auszug aus dem Bundesgesetzblatt beigefügt. Wie bereits mitgeteilt, sind auf unsere […] weiterlesen …

5.) »Bundesnotbremse« in Gütersloh

[…] Jan-Erik Weinekötter, Geschäftsführer des Stadtmarketings, teilt mit: »Aufgrund vieler Nachfragen, ab wann die Bundenotbremse im Kreis Gütersloh gilt, darf ich Ihnen in Rücksprache mit der Stadt Gütersloh bezeihungsweise dem Kreis Gütersloh mitteilen, dass die nach Paragraph 28 b Infektionsschutzgesetz erforderliche Bekanntmachung des Geltungsbeginns für den Kreis Gütersloh für heute, Freitag, 23. April, geplant ist und das Gesetz somit ab morgen, Samstag, 24. April, 0 Uhr, gilt. « […] weiterlesen …

6.) Aktuelle Coronaregelungen in Gütersloh

[…] HDE gibt bekannt: »Bei allem Ungemach konnten wir, gegenüber dem zunächst befürchteten Schließungsszenario bei der Bundesnotbremse für den Buchhandel und Gartenmärkte, eine vergleichsweise günstigere rechtliche Klarstellung mit der NRW-Staatskanzlei bewirken, die es erlaubt, sowohl den Buchhandel als auch Gartenmärkte nach den Bestimmungen der NRW-CoronaSchVO auch bei Inzidenzwerten oberhalb von 100 geöffnet zu halten. «Während dies nach der Bundesnotbremse unter Einhaltung der […] weiterlesen …

7.) Der HDE informiert über die Regelungen in Gütersloh

[…] sogenannte »HDE« informiert über die Regelungen in Gütersloh Das NRW-Gesundheitsministerium hat heute Nachmittag zu einer »Vielzahl von Auslegungsfragen« im Zusammenhang mit der neuen CoronaSchVO des Landes NRW im Zusammenhang mit der Bundesnotbremse den beigefügten Erlass an die Kommunen ausgefertigt. Im Ergebnis wird auf eine »strenge Auslegung« der Vorschriften abgestellt. Der Erlass richtet sich an die Überwachungs- und Überprüfungspraxis der Kommunen und weicht nach unserer […] weiterlesen …

8.) Gleichstellung von vollständig Geimpften und Genesenen mit negativ Getesteten auch in NRW

[…] Bezug auf den von der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz am Donnerstag vorgelegten Entwurf der zwischen Bund und Ländern verabredeten Verordnung zu den Rechten von vollständig Geimpften und Genesenen hat das Land Nordrhein-Westfalen die Corona-Schutzverordnung rechtlich angepasst. Vollständig Geimpfte und Genese werden demnach den negativ Getesteten dort gleichstellt, wo in der Bundesnotbremse sowie in der Coronaschutzverordnung Regelungen bestehen, die Getesteten den […] weiterlesen …

9.) Wechselunterricht ab Montag? Inzidenz am Samstag könnte entscheidend sein

[…] – das ist am Mittwoch, 5. Mai, die vom Robert Koch-Institut festgestellte Inzidenz, also die COVID-19-Fälle der vergangenen sieben Tage/100. 000 Einwohner. Bereits einen Tag zuvor lag die Inzidenz unter 165 und diese Marke entscheidet über Schulschließungen, also ob Wechselunterricht möglich ist oder ob Schulen in den Distanzunterricht gehen müssen. Ob frühestens am Montag, 10. Mai, wieder Wechselunterricht möglich sein wird, lässt sich nach derzeitigem Stand nicht sagen. 165 ist der […] weiterlesen …

10.) Nächtliche Mobilität sinkt mit Ausgangssperre zwölf Prozentpunkte stärker als ohne Ausgangsperre

[…] (ots) Die mit der "Bundesnotbremse" eingeführte Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr in Landkreisen und kreisfreien Städten mit hoher 7-Tage-Inzidenz wirkt auf die nächtliche Mobilität der Bevölkerung in Deutschland: Im Zeitraum vom 24. April bis zum 1. Mai 2021 ist die nächtliche Mobilität in Kreisen mit Ausgangssperre gegenüber den Referenzwerten des Vorkrisenjahres 2019 durchschnittlich um 12 Prozentpunkte stärker zurückgegangen als in Kreisen ohne Ausgangssperre. Dies geht aus […] weiterlesen …

11.) Frisch getestet zur Führerscheinprüfung in Gütersloh

[…] TÜV Nord ruft in einer Gemeinschaftsaktion alle Führerscheinprüflinge dazu auf, mit einem aktuellen Corona-Test zur Theorie- und zur Praxisprüfung zu erscheinen; so, wie man es vom Einkauf oder vom Friseurbesuch her kenn. Der Grund dafür sind steigende Infektionszahlen und die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Arbeitsschutzverordnung verpflichtet Unternehmen – d. h. TÜV NORD in gleicher Weise wie die Fahrschulen – zum Testangebot für alle Mitarbeitenden. Parallel dazu […] weiterlesen …

12.) Allgemeinverfügung ab 8. Mai

[…] Handelsverband Nordrhein-Westfalen teilt mit: »Freundlicherweise wurde uns die ab morgen geltende Allgemeinverfügung vor Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Aufgrund sinkender Inzidenzen wurden keine neune ›Notbremselemente‹ verfügt. Vielmehr tritt erstmalig die Notbremse nach § 28 IFSG in einer Kommune vollständig außer Kraft und zwar ab dem 8. Mai 2021, 0 Uhr im Kreis Soest. Dort sind also wieder die Regeln der NRW-CoronaSchVO anzuwenden. « Infolge des Unterschreitens der […] weiterlesen …

13.) Wechselunterricht im Kreis Gütersloh ab Montag, 17. Mai 2021

[…] dem vergangenen Freitag liegt der Kreis Gütersloh laut dem Robert Koch-Institut (RKI) bei einer Inzidenz von unter 165 und damit seit fünf Werktagen unter einem der festgelegten Schwellenwerte der sogenannten Bundes-Notbremse. Das bedeutet, dass mit der Bekanntgabe des Landes NRW die Schulen im gesamten Kreisgebiet am kommenden Montag, 17. Mai, wieder mit dem Wechselunterricht starten können. Kindertageseinrichtungen sowie Fahrschulen dürfen bereits ab Freitag, 14. Mai, wieder öffnen […] weiterlesen …

14.) Öffnungskonzept für Nordrhein-Westfalen

[…] Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart haben soeben der Presse das in der kommenden CoronaSchVO niedergelegte Öffnungskonzept vorgestellt. Sobald infolge des Unterschreitens der Sieben-Tages-Inzidenz von 100 die Bundesnotbremse nicht mehr greift, erfahren Handel, Gastronomie und Veranstaltungswirtschaft schrittweise Lockerungen. Maßgeblich wird auf das Thema Testung abgestellt, Tests gelten zukünftig aber für 48 Stunden. Nach dem Kenntnisstand des HDW soll in Paragraph 11 (3) CoronaSchVO […] weiterlesen …

15.) Sinkende Infektionszahlen und steigendes Impftempo: Landesregierung reduziert Einschränkungen und eröffnet Perspektiven

[…] nordrhein-westfälische Landesregierung reduziert angesichts sinkender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen. Die bisher in Nordrhein-Westfalen ergriffenen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Rahmen der Bundesnotbremse gelten für Kreise und kreisfreie Städte mit einer SIeben-Tage-Inzidenz über 100 fort. Die sinkenden Inzidenzwerte in ganz Nordrhein-Westfalen und die […] weiterlesen …

16.) Feuerwehren im Kreis Gütersloh: Üben muss sein!

[…] Feuerwehren im Kreis Gütersloh bereiten sich darauf vor, nach fast einjähriger Pause wieder Übungsdienste durchzuführen. Seit Ausbruch der Pandemie ruht die Aus- und Weiterbildung bei allen Feuerwehren im Kreis Gütersloh fast gänzlich. Sichergestellt hingegen war ausnahmslos zu jeder Tages- und Nachtzeit die Einsatzbereitschaft aller Feuerwehren. Gemeinsam mit allen Leitern der Feuerwehren im Kreisgebiet hat Kreisbrandmeister Dietmar Holtkemper im Rahmen der Verbandsausschusssitzung eine […] weiterlesen …

17.) Neue Corona-Regeln: Das gilt ab Samstag, 15. Mai 2021, in Gütersloh

[…] für Gastronomen, Hoteliers und Messe-Veranstalter in Nordrhein-Westfalen und in Gütersloh. Die Landesminister für Gesundheit und für Wirtschaft, Karl-Josef Laumann (CDU) und Andreas Pinkwart (FDP), gaben konkrete Öffnungsperspektiven bekannt. In Düsseldorf erläuterten sie, was mit der aktualisierten Corona-Schutzverordnung ab dem 15. Mai 2021 gilt. Die nordrhein-westfälische Landesregierung reduziert angesichts sinkender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen […] weiterlesen …

18.) Handelsverband: Interpretationsbedarf bei den Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen bleibt

[…] neue, ab morgen geltende Corona-Schutzverordnung hat abermals insbesondere im Buchhandel aber auch bei Gartenmärkten für einige Nachfragen gesorgt, so dass der Handelsverband die Rechtslage ab morgen gemäß Mitteilung der Staatskanzlei nochmals kurz skizziert … Für den Einzelhandel der Grundversorgung gilt: Inzidenz größer als 100 (»Bundesnotbremse«) bedeutet Maskenpflicht und Kunden- beziehungsweise Flächenschlüssel eins zu 20. Bei einer Inzidenz kleiner als 100 gelten […] weiterlesen …

19.) Inzidenz liegt seit fünf Werktagen unter 150 – neue Lockerungen für den Einzelhandel im Kreis Gütersloh

[…] Mit der heutigen Inzidenz von 115,6 liegt der Kreis Gütersloh an fünf Werktagen in Folge unter 150 und damit unter dem zweiten festgelegten Schwellenwert der sogenannten Bundes-Notbremse. Das Land Nordrhein-Westfalen hat dies heute öffentlich bestätigt, sodass ab Übermorgen, also ab Mittwoch, 19. Mai, weitere Lockerungen speziell für den Einzelhandel gelten. Geschäfte des täglichen Bedarfs wie beispielsweise Supermärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Blumenfachgeschäfte und […] weiterlesen …

20.) Corona-Lockerungen zu Pfingsten: Verbraucherportal listet bundesweit 2.000 Schnelltest-Apotheken

[…] (ots) Angesichts bevorstehender Lockerungen der Corona-Notbremse zu Pfingsten stehen zahlreiche Apotheken als Schnelltest-Zentren bereit. Sie führen kostenlose SARS-CoV-2-Schnelltests durch und stellen die Testzertifikate aus, die man für den Besuch in der Gastronomie, bei Kultur- und Sportveranstaltungen oder für touristische Aktivitäten braucht. Auf dem Verbraucherportal www. mein-apothekenmanager. de sind derzeit bundesweit rund 2. 000 Apotheken eingetragen, die Antigen-Schnelltests […] weiterlesen …

21.) »Bundesnotbremse« gilt noch – 24-Stunden-Tests im Kreis Gütersloh weiterhin erforderlich

[…] (pbm). In manchen Kreisen in Nordrhein-Westfalen ist die so genannte »Bundesnotbremse« bereits abgelaufen. Im Kreis Gütersloh – trotz eines ersten Unterschreitens der 100er-Inzidenz – noch nicht. Darauf weist die Stadtverwaltung aufgrund vielfacher Nachfragen hin. Erst wenn die Inzidenz fünf Werktage in Folge unter 100 bleibt und das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW zwei Tage darauf offiziell das Außerkrafttreten verkündet, werden die strengen Regeln der […] weiterlesen …

22.) Aktuelle Corona-Situation im Kreis Gütersloh: Was gilt wenn die Inzidenz unter 100 ist?

[…] Alina Manderla Die Inzidenz im Kreis Gütersloh liegt zurzeit seit drei Tagen unter 100. Sollte das bis kommenden Dienstag, 25. Mai so bleiben, entfällt die Bundesnotbremse für den Kreis. Ab dem Zeitpunkt greift dann die Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 15. Mai. Fünf aufeinanderfolgende Werktage muss die Inzidenz unter 100 sein – Feiertage werden nicht mitgezählt – dann kann die Landesregierung offiziell feststellen, dass die Bundesnotbremse am übernächsten […] weiterlesen …

23.) Telefonsprechstunde mit Korkmaz-Emre, MdB, aus Gütersloh

[…] Inzidenzwerte sinken, was bedeutet das für den Kreis Gütersloh? Auch wenn der Pfingstmontag einen höheren Inzidenzwert aufwies, Einfluss haben die letzten Werktage – die Fünf-Werktage-Regel. Nachdem der Inzidenzwert in den letzten Tagen unter 100 lag, können die Menschen im Kreis Gütersloh nun hoffen: Sollte der Wert am Dienstag auch unter 100 liegen, dann könnte am Donnerstag die Notbremse gelöst werden. Damit würde unter anderem die Ausgangsperre wegfallen, Geschäfte, die bisher […] weiterlesen …

24.) Bedingung für weitere Lockerungen erfüllt: fünfter Werktag unter 100 im Kreis Gütersloh

[…] aktuellem Anlass nochmal der Hinweis: Mit der heutigen RKI-Inzidenz von 99,7 liegt der Kreis Gütersloh knapp unter 100 und erfüllt damit die Bedingungen für den Wegfall der bundesweiten Notbremse. Voraussetzung dafür ist: Der Kreis muss an fünf Werktagen in Folge unter einer Inzidenz von 100 liegen. Das ist seit vergangenem Mittwoch der Fall. Daran ändert auch der gestrige Inzidenzwert von über 100 nichts. Denn: Feiertage zählen nicht mit und unterbrechen daher die Fünf-Werktage-Regel […] weiterlesen …

25.) Kreis Gütersloh: Bundesnotbremse ab Donnerstag, 27. Mai 2021, um 0 Uhr, außer Kraft

[…] Bundesnotbremse tritt für den Kreis Gütersloh am Donnertag, 27. Mai 2021, um 0 Uhr außer Kraft. Im Wesentlichen gelten hierdurch folgende Änderungen … Lockerungen bei einer Inzidenz unter 100 (bei weiterhin sinkender Inzidenz ab 27. Mai 2021) Tests: wenn Tests erforderlich sind, dürfen diese bei Inanspruchnahme der Dienstleistung oder ähnliches höchstens 48 Stunden zurückliegen; es muss sich um einen durch eine offizielle Teststelle bestätigten Schnelltest handeln […] weiterlesen …

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