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Keyword-Suche nach »meinungsfreiheit«, Treffer 1 bis 25 von 70, Top 25

1.) Lob und Kritik, eine auch saloppe Betrachtung

[…] und Kritik, eine auch saloppe Betrachtung Seltsam: »Das ist scheiße!« – »Arroganz! Amaßung! Mach’s erstmal besser! Du hast keine Ahnung! Das geht Dich nichts an! Scroll doch weiter (das Deppenargument schlechthin – die Forderung nach Ignoranz)« … »Das ist super!« … »Danke, danke!« … Lob wird nie in Frage gestellt, Kritik hingegen immer. Freedom of Speech Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung kommen die meisten nicht klar, zumindest dann, wenn ihnen die geäußerte […] weiterlesen …

2.) »Wir waren Helden«

[…] waren Helden« … auch so ein Film. Nein, wart Ihr nicht. Ihr wart Arschlöcher, die am anderen Ende der Welt Leute abgeknallt haben. In einem Land, das Euch einen Scheißdreck angeht. Aber was rede ich … das waren ja nur dumme Vietnamesen, richtig? So what? Sollte der Titel ironisch oder zynisch gemeint sein? Da müsste man das ganze schon mehr als wohlwollend interpretieren. Wenn das so wäre, müsste man sich fragen, ob irgendjemand das ganze so verstanden hat. Nicht nur den Titel sondern […] weiterlesen …

3.) Pressefreiheit in Deutschland nur noch zufriedenstellend

[…] Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie stehen Journalistinnen und Journalisten in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor. Informationssperren und staatliche Desinformation, willkürliche Festnahmen und Gewalt gegen Medienschaffende schränkten die Pressefreiheit auf allen Kontinenten ein. Die Rangliste der Pressefreiheit 2021 von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass repressive Staaten die Pandemie missbrauchten, um freie Berichterstattung weiter einzuschränken, und sich auch […] weiterlesen …

4.) Tageszeitung »Junge Welt« protestiert gegen Anschlag auf Pressefreiheit und warnt vor Gefahr für die Demokratie

[…] (ots) Linke und linksextremistische Politikvorstellungen, aber auch eine marxistische Orientierung sind nach Ansicht der Bundesregierung generell verfassungsfeindlich. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, die der Tageszeitung junge Welt vorliegt, hervor. 52 Bundestagsabgeordnete wollten wissen, warum die junge Welt als einzige Tageszeitung regelmäßig im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwähnt wird. In der […] weiterlesen …

5.) Neues Urheberrecht schafft Unsicherheit für Internetnutzer in Gütersloh

[…] Grumpy Cat, Disaster Girl oder die First World Problems: Das Teilen von Memes ist in sozialen Netzwerken weit verbreitet. Von August an müssen Internetnutzer, wenn sie ein fremdes Werk als Grundlage für solche Bilddateien sowie Gifs, Mashups oder auch Fan Fiction verwenden, bestimmte Vorgaben beachten – ansonsten drohen diese Inhalte von Upload-Filtern geblockt zu werden. Das ist eine Folge der neuen Urheberrechtsreform, die der Bundestag an diesem Donnerstag nach jahrelangem Ringen […] weiterlesen …

6.) Deutsch-Französische Erklärung von Berlin

[…] Vertrag von Aachen haben Deutschland und Frankreich ihre Entschlossenheit bekräftigt, gemeinsam an einer starken, souveränen, nachhaltigen und resilienten Europäischen Union zu arbeiten. Anknüpfend an die Gemeinsame Erklärung Deutschlands und Frankreichs vom 18. Mai 2020 und die Vorschläge für die wirtschaftliche Erholung Europas hat sich die Europäische Union das Rüstzeug für einen dynamischen Wiederaufschwung gegeben. Wir sind überzeugt, dass wir nur durch Solidarität und […] weiterlesen …

7.) »Piraten«: Artikel-17-Leitfaden zu Uploadfiltern – Europäische Kommission versagt beim Schutz der Grundrechte

[…] Verabschiedung der Urheberrechtsreform im Bundestag hat die Europäische Kommission ihren Leitfaden zur Anwendung von Artikel 17, der Richtlinie über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt (CDSMD), veröffentlicht [1]. Artikel 17 fordert den Einsatz fehleranfälliger Uploadfilter, und entgegen ihrer Beteuerung vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) vergangenen Jahres [2] versagt die Kommission beim effektiven Schutz der Rechte von Nutzerinnen und Nutzern von Online-Anwendungen. Der lange […] weiterlesen …

8.) »#warumichnichtzurWahlgehe«: Aufruf für ZDF-Doku »Am Puls Deutschlands«

[…] Millionen Deutsche haben bei der vergangenen Bundestagswahl nicht gewählt. Auch bei der kommenden Bundestagswahl am 26. September 2021 werden voraussichtlich viele von ihrem demokratischen Grundrecht keinen Gebrauch machen. Jochen Breyer will wissen, warum. Unter dem Hashtag warumichnichtzurWahlgehe können Menschen ab Donnerstag, 15. Juli 2021, schildern, was sie beim Thema Bundestagswahl umtreibt, warum sie ihre Stimme nicht abgeben wollen, welche Sorgen sie bewegen. Aus den Rückmeldungen […] weiterlesen …

9.) Qualitätskampagne: ALDI räumt mit Vorurteilen auf

[…] an der Ruhr (ots) ALDI Nord und ALDI Süd räumen mit gängigen Discounter-Vorurteilen auf und zeigen in ihrer aktuellen Kampagne, dass sich niedrige Preise und hohe Qualität keinesfalls ausschließen. Dafür gehen die beiden Discounter selbstbewusst und offen mit Vorurteilen unter anderem zu Frische, Bio oder Tierwohl um und stellen diese mit zahlreichen Fakten richtig. Meinungsfreiheit ist unbezahlbar. Qualität nicht. Dieser Gedanke bestimmt die ALDI Qualitätskampagne von ALDI Nord und […] weiterlesen …

10.) Warum Otto Waalkes einen traurigen Ottifanten auf eine Hamburger Litfaßsäule gemalt hat

[…] Die Kulturlandschaft sieht sich dieser Tage nicht zuletzt wegen der Corona-Pandemie einem starken Wandel unterworfen. Viele Künstler bemängeln zu Recht den Umgang mit Kulturschaffenden dieser Tage. Exemplarisch dafür steht etwa der von Otto Waalkes unlängst auf eine Hamburger Litfaßsäule gemalte weinende Ottifant mit dem Schriftzug »Kultur in Hamburg«, den Waalkes auch in den sozialen Medien teilte und mit »Wie lange noch?« kommentierte. Andere Künstler wie etwa Rocco Indovina […] weiterlesen …

11.) Online-Plattform »Topf Secret«: Verbraucher dürfen Hygiene-Kontrollberichte von Restaurants, Bäckereien & Co. veröffentlichen – Caterer scheitert vor Landgericht in Bayern

[…] Verbraucher dürfen die Ergebnisse amtlicher Lebensmittelkontrollen von Restaurants, Bäckereien und anderen Lebensmittelbetrieben im Internet veröffentlichen. Das zeigt eine Entscheidung des Landgerichts Schweinfurt vom 12. August 2021. Nach Auffassung des Gerichts haben Unternehmen keinen Anspruch darauf, negative Kontrollberichte von der Online-Plattform »Topf Secret« löschen zu lassen. Das »Informationsinteresse der Öffentlichkeit« sowie das »Recht auf Meinungs- und Medienfreiheit« […] weiterlesen …

12.) Meinungsfreiheit an Universitäten: Neuer Ansatz in einer kontrovers geführten Debatte

[…] Kontroversen werden häufig von Kritik und Gegenkritik begleitet. So auch eine Studie zur Meinungsfreiheit an Universitäten, die Ende vergangenen Jahres eine hitzige Debatte ausgelöst hatte. Ein innovatives Folgeprojekt mit Ursprung an der Universität Mannheim will die unterschiedlichen wissenschaftlichen Perspektiven nun konstruktiv zusammenführen: In Form einer »pre-registered adversarial collaboration« kommen Forscherinnen und Forscher mit dezidiert divergierenden […] weiterlesen …

13.) Kubicki-Gastbeitrag: Angela Merkel hinterlässt ein debattenmüdes, ängstliches Land

[…] Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für die »WirtschaftsWoche« am Freitag den folgenden Gastbeitrag …Am Ende einer langen Amtszeit fragt man immer: Was wird bleiben? So war es bei den Kanzlern Konrad Adenauer und Helmut Kohl, bei Außenminister Hans-Dietrich Genscher, und so wird es auch in diesen Tagen und Wochen bei Angela Merkel sein, die dieses Land 16 Jahre als Bundeskanzlerin regierte. Es wäre dumm zu erklären, der Verlauf der Geschichte wäre […] weiterlesen …

14.) »Nazis töten.« – Wahlplakat der »Partei« sorgt für Aufregung

[…] Wahlplakate der »Partei« haben vielerorts kontroverse Diskussion ausgelöst. Manche interpretieren den Slogan als Aufruf zum Mord. Die »Partei«, die nach eigenen Angaben gut 56. 000 Mitglieder zählt, provoziert nicht selten. Jüngstes Beispiel sind Wahlplakate mit dem Slogan »Nazis töten. «, die in verschiedenen Städten aufgehängt worden waren. »Die Aussage entbehrt zwar nicht einer gewissen Zweideutigkeit, allerdings liegt unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs eine Deutung […] weiterlesen …

15.) Gastro-Lobby scheitert mit Klage gegen Verbraucher-Portal »Topf Secret«: Verbraucher dürfen Lebensmittel-Kontrollergebnisse im Internet veröffentlichen

[…] Bürgerinnen und Bürger dürfen die Ergebnisse von offiziellen Lebensmittelkontrollen in Restaurants, Bäckereien oder Imbissbuden im Internet veröffentlichen. Das hat das Landgericht Köln heute entschieden – und damit eine Klage des Lobbyverbandes »DEHOGA« abgewiesen. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband hatte mit der Musterklage verhindern wollen, dass Verbraucher:innen dieBehördenberichte auf dem Foodwatch-Portal »Topf Secret« hochladen. Die Richter:innen in Köln urteilten […] weiterlesen …

16.) WikiLeaks, die Enthüllungsplattform

[…] die Enthüllungsplattform WikiLeaks (von hawaiisch »wiki«, »schnell«, und englisch »leaks«, »Lecks«, »Löcher«, »undichte Stellen«) ist eine 2006 gegründete Enthüllungsplattform, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden (Whistleblowing), die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind. WikiLeaks setzt dabei ein grundsätzliches öffentliches Interesse an den Informationen voraus. Das […] weiterlesen …

17.) Irische Datenschutzbehörde verlangt Verschwiegenheitsvereinbarung und schließt noyb aus Verfahren aus

[…] Datenschutzbehörde verlangt Verschwiegenheitsvereinbarung und schließt noyb aus Verfahren aus. noyb wendet sich anKorruptionsstaatsanwaltschaft. Die irische Datenschutzkommission (DPC) hat noyb aufgefordert, innerhalb eines Arbeitstages eine »Verschwiegenheitsvereinbarung« (non-disclosure agreement, NDA) zu unterzeichnen. Ohne eine solche Geheimhaltungsvereinbarung zugunsten der DPC und Facebook würde die DPC die Rechte der Beschwerdeführerin in einem laufenden Verfahren aussetzen […] weiterlesen …

18.) Greenpeace-Recherche: Kampfdrohnen mit deutschem Zielerfassungssystem in Krisenregionen 

[…] Kampfdrohnen mit deutschem Zielerfassungssystem in Krisenregionen Neues Rüstungsexportkontrollgesetz muss Schlupflöcher stopfen Hamburg, 1. Dezember 2021Sensorensysteme des deutschen Rüstungsherstellers Hensoldt vom Typ Argos II sind in den türkischen Drohnen Bayraktar TB2 verbaut. Drohnen dieses Typs werden gegenwärtig weltweit in Krisenregionen eingesetzt, wie eine Greenpeace-Recherche belegt. »Die Bundesregierung muss dafür sorgen, dass Rüstungsunternehmen nicht weiter […] weiterlesen …

19.) Pro Familia: Und wer schützt das Recht von Ratsuchenden?

[…] Familia: Und wer schützt das Recht von Ratsuchenden?Der »pro familia« Bundesverband ist bestürzt, dass Demonstrationen von Fundamentalist vor der Beratungsstelle in Frankfurt für rechtmäßig erklärt werden Mit großer Bestürzung hat der »pro familia« Bundesverband die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Frankfurt am Main zur Kenntnis genommen, laut der Einschränkungen gegen die Demonstration von religiösen Fundamentalisten im Frühjahr 2021 rechtswidrig gewesen seien. Es darf […] weiterlesen …

20.) Anzeige: Buchrezension, Magnus Brechtken, online bestellen

[…] Magnus Brechtken, »Der Wert der Geschichte: Freiheit, Gleichheit, Teilhabe: Was wir aus den Kämpfen der Vergangenheit für die Zukunft lernen können« Was die Zukunft bringt, wissen wir nicht. Aber aus der Geschichte können wir lernen, die Zukunft gelungen zu gestalten – diese Auffassung vertritt Magnus Brechtken in seinem neuesten Buch. Dabei geht es ihm thematisch um die durch die Jahrhunderte erstrittenen kulturellen Errungenschaften, wie die Rechtsstaatlichkeit, die Gleichstellung der […] weiterlesen …

21.) Ingmar Stadelmann, »Verschissmuss«, Alter Schlachthof Soest

[…] Stadelmann, »Verschissmuss«, Alter Schlachthof Soest »Der Meister des bösen Wortes«, so die sogenannte »Neue Westfälische Zeitung« (»NW«), ist zurück. Mit seiner neuen hemmungslosen Stand up Comedyshow »Verschissmus« macht der in Sachsen-Anhalt geborene Ingmar Stadelmann konsequent da weiter, wo sein letztes Programm »Fressefreiheit« aufgehört hat: Er verbindet seine explosionsartigen, oft politisch nicht korrekten Pointen mit Momenten des Innehaltens. »Verschissmus ist mein […] weiterlesen …

22.) Pressekodex des Deutschen Presserates

[…] des Deutschen Presserates Der Pressekodex (eigentlich »Publizistische Grundsätze«) ist eine Sammlung journalistisch ethischer Grundregeln, die der Deutsche Presserat 1973 vorgelegt hat. Verleger und Journalisten haben den darin formulierten publizistischen Grundsätzen durch ihre Verbände zugestimmt. Der Pressekodex hat somit den Charakter einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Der Text orientiert sich an der Spruchpraxis des Presserates als wichtiges Kontrollorgan der Medien in […] weiterlesen …

23.) Kritischer Blick auf die Olympischen Winterspiele in Peking

[…] Blick auf die Olympischen Winterspiele in PekingMit den Dokumentationen »Spiel mit dem Feuer« und »China inside« sowie »hart aber fair« am 31. Januar 2022 im »Ersten« München (ots)Am 4. Februar 2022 beginnen die Olympischen Winterspiele in Peking. Neben einem prallvollen Live-Paket, mit dem Fans keinen sportlichen Höhepunkt verpassen, blicken Das Erste und die ARD Mediathek über den Tellerrand und thematisieren die Lage in China sowie die Rahmenbedingungen der vielleicht […] weiterlesen …

24.) Kulturstaatsministerin trifft Kulturbeauftragten des russischen Präsidenten Mikhail Schwydkoi

[…] trifft Kulturbeauftragten des russischen Präsidenten Mikhail SchwydkoiRoth: »Aktive Kulturpolitik gerade in politisch schwierigen Zeiten« Dienstag, 1. Februar 2022 Presseamt und Informationsamt der Bundesregierung (BPA) Kulturstaatsministerin Claudia Roth hat sich heute mit Mikhail Schwydkoi getroffen, dem Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten für internationale kulturelle Zusammenarbeit. Sie sprach mit ihm intensiv über die deutsch-russischen Kulturbeziehungen in politisch […] weiterlesen …

25.) Wichtiger Beitrag für die Gesellschaft, Selbstregulierung nach NetzDG

[…] Beitrag für die Gesellschaft, Selbstregulierung nach NetzDG Berlin (ots)Seit mittlerweile zwei Jahren leistet die FSM als Einrichtung der Regulierten Selbstregulierung nach Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung strafbarer Online Inhalte. Insgesamt wurden 2021 72 Fälle von den Anbietern sozialer Netzwerke an die FSM übermittelt, über die der NetzDG-Prüfausschuss als externes sachverständiges Expertengremium entschied. 28 der Beschwerden wurden als […] weiterlesen …

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