[…] Freien Demokraten in Nordrhein-Westfalen haben am Samstag ihren ersten digitalen Landesparteitag absolviert. Neben den Wahlen zum Landesvorstand stand die Erneuerung des Aufstiegsversprechens im Vordergrund. Der geschäftsführende Landesvorstand wurde in seinem Amt bestätigt. Dr. Joachim Stamp erhielt bei seiner Wiederwahl zum Landesvorsitzenden 90,4 Prozent und ist damit zum drittem Mal in Folge mit über 90 Prozent gewählt worden. Seine Stellvertreter sind weiterhin Angela Freimuth und […] weiterlesen …
[…] (ots) Ingo Kalischek, DüsseldorfArmin Laschet spielt auf Zeit. Erst vor wenigen Tagen hat er öffentlich betont, sein Platz nach der Bundestagswahl sei in Berlin. Die Möglichkeit einer Rückkehr nach NRW im Falle einer Wahlniederlage im Bund hatte er (sich) lange offen gehalten. Sein Bekenntnis für Berlin bedeutet mit anderen Worten: NRW braucht ab Herbst einen neuen Ministerpräsidenten. Und die CDU in NRW einen neuen Landeschef. Laschet hat es bislang versäumt, diese Nachfolge zu klären […] weiterlesen …
[…] Der Landesparteitag der nordrhein-westfälischen »Grünen« in Dortmund ist heute zu Ende gegangen. Nachdem sich die Partei gestern mit der aktuellen politischen Lage, dem Katastrophen- sowie dem Umwelt- und Naturschutz inhaltlich auseinander gesetzt hatte, ging es am zweiten Tag unter anderem um die zukünftige Ausrichtung im Gesundheitswesen. Die rund 280 Delegierten beschlossen einen Antrag des Landesvorstands, der die Lehren aus der Corona-Pandemie zieht und weitreichende strukturelle […] weiterlesen …
[…] Kreisverband »Die Linke« erfolgreich auf Landesparteitag »Die Linke«. Kreisverband Gütersloh, 5. Dezember 2021Drei Tage dauerte der Online-Parteitag der »Linken. NRW«, aber für die vier Delegierten aus dem Kreis Gütersloh lohnte es sich. Zwei Anträge fanden Eingang in das Landtagswahlprogramm. So stellt sich die Landespartei hinter die Forderung aus Gütersloh, die geplante Gedenkstätte in Stukenbrock zu einem Lernort für Antifaschismus, Antirassismus, Frieden und Demokratie zu […] weiterlesen …
[…] Tagblatt, Bayerns »Grüne« kämpfen mit Gegenwind aus Berlin Straubing, 21. Mai 2023An ihnen sollte 2023 kein Weg mehr vorbeiführen: Die bayerischen »Grünen« wollten nach der nächsten Landtagswahl endlich regieren. Doch die Realität sieht düster aus. Einige Gründe dafür sind allerdings nicht hausgemacht. Nein, auf dem Landesparteitag in Erlangen gab es keine Spitzen in Richtung Berlin. Im Gegenteil: Katharina Schulze, Ludwig Hartmann & Co. wurden nicht müde, die Leistung ihrer […] weiterlesen …
[…] Morgenpost: Berliner »Grüne« im Spagat, Leitartikel von Joachim Fahrun Berlin, 3. Juni 2023So richtig überwunden haben die »Grünen« ihre Traumata noch nicht. In der Wiederholungswahl verpassten sie, ihr Potenzial abzurufen und eben doch stärkste Kraft zu werden oder wenigstens die SPD zu überholen. Das schmerzt, obwohl viele beteuern, was für ein gutes Ergebnis die 18 Prozent doch seien. Dass es nicht gelungen ist, eine der beiden Regierungsoptionen auch ergreifen zu können, tut dann […] weiterlesen …
[…] Aktivisten protestieren mit aufblasbarer Gaspipeline bei SPD LandesparteitagDemonstranten fordern von Stephan Weil den Stopp der geplanten Gasbohrung Aurich, 24. Juni 2023Gegen die geplanteGasbohrung vor Borkum protestieren 15 Greenpeace Aktivisten heute beim Landesparteitag der SPD in Aurich mit einer 30 Meter langen aufblasbaren Gaspipeline. Sie fordern von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und seiner SPD: »Gasbohrung vor Borkum stoppen!« Bislang hält die Landesregierung an […] weiterlesen …
[…] Verfügung erlassen: sogenannte »AFD« muss »Monitor« Team zum Parteitag zulassen Köln, 16. November 2023Das Landgericht Erfurt hat auf Antrag des WDR eine einstweilige Verfügung gegen die sogenannte »AFD« Thüringen erlassen. Damit muss die Partei am Wochenende Journalisten des ARD Magazins »Monitor« Zugang zum Landesparteitag der sogenannten »AFD« Thüringen (17. bis 19. November 2023) gewähren. Die Landesverband der sogenannten »AFD« hatte dem Team von »Monitor« (WDR) die […] weiterlesen …