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3,00/5[…] und Alaaf: Die fünfte Jahreszeit hat begonnen und nähert sich langsam ihrem Höhepunkt. Für viele Narren gehört ein guter Schluck genauso zum Fasching wie die gute Laune. Manch einer fühlt sich nach ein, zwei Gläsern immer noch als Herr des Geschehens, doch der Eindruck täuscht. Schon geringe Alkoholmengen genügen, um die Reaktionsfähigkeit drastisch einzuschränken. Bei Fahrauffälligkeiten – wie dem Fahren von Schlangenlinien oder zu dichtem Auffahren – drohen bereits ab 0,3 […] weiterlesen …
[…] einigen Wochen hat sich die Lage bei der Materialbeschaffung – insbesondere bei Holz, Stahl und Dämmstoffen – zugespitzt. »Das stellt momentan vor allem die Bau- und Ausbaugewerke und damit solche Bereiche des Handwerks vor enorme Probleme, die derzeit sehr gut laufen«, erklärt Peter Eul, Präsident der Handwerkskammer OWL. Die Handwerkskammer sei sich dieser Situation bewusst. Die Situation bringe die Handwerksbetriebe in eine missliche Lage – sowohl was die Preiskalkulation wie auch […] weiterlesen …
[…] gestrigen Dienstag, 18. Mai 2021, wurde der Bericht der Enquete-Kommission „Subsidiarität und Partizipation“ veröffentlicht. Die auf Antrag der CDU-Fraktion eingesetzte Kommission zur Stärkung der Demokratie tagte rund zweieinhalb Jahre. Das Ergebnis sind 85 Empfehlungen und Prüfungsaufträge. »Vieles davon liest sich wie aus dem Forderungskatalog von Mehr Demokratie: Wahlalter 16, bessere Regeln und eine zentrale Beratungsstelle für Bürgerbegehren und Volksbegehren, Einführung […] weiterlesen …
[…] EU-Kommission legt heute neue Standarddatenschutzklauseln vor, die internationale Datentransfers rechtssicherer machen sollen. Hintergrund ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus dem Sommer 2020, das das sogenannte Privacy Shield, das den Datenaustausch zwischen der EU und den USA regelte, für ungültig erklärt hat und mit dem zusätzliche Vorgaben für internationale Datentransfers aufgestellt wurden. Dazu erklärt Susanne Dehmel, Mitglied der Bitkom-Geschäftsleitung: »Die […] weiterlesen …
[…] (ots) In Deutschland fehlen Pflegekräfte – doch der Arbeitsmarkt ist leergefegt. Daher setzen immer mehr medizinische Einrichtungen auf die Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland. Ein Großteil wird über private Personalvermittlungsagenturen angeworben. Über dieses lukrative Geschäft berichtet »ZDFzoom« am Mittwoch, 30. Juni 2021, um 22. 45 Uhr im ZDF, in »Ware Pflegekraft? – das fragwürdige Geschäft privater Vermittlungsagenturen«. Der Film von Carolin Hentschel steht am […] weiterlesen …
[…] Zehn-Punkte Plan für einen kraftvollen Neustart nach der KriseTrotz gegenwärtig sinkender Inzidenzwerte bleibt die Gefahr vor einer vierten Welle real. Um hier strategisch voranzugehen, dem stark betroffenen Handel weiter Unterstützung zukommen zu lassen und auch weitere Lockdown-Maßnahmen zu verhindern, hat der HDE einen Zehn-Punkte Plan erarbeitet. Diesen Plan streut der HDE derzeit bundesweit auf allen Ebenen, um Gehör für sein Anliegen zu finden. CornaSchVO mit marginalen […] weiterlesen …
[…] einem Jahr hat der EuGH das sogenannte »Schrems II«-Urteil zu US-Überwachungsgesetzen und EU-US-Datentransfers veröffentlicht. Zum Jahrestag veröffentlicht Max Schrems ein Zwischenfazit:»Vor genau einem Jahr hat der Europäisches Gerichtshof im sogenannten ›Schrems II‹-Urteil die Datenübermittlungen zwischen der EU den USA für unrechtmäßig erklärt. Dieses Urteil wurde als bahnbrechend bezeichnet, obwohl es bereits das zweite Urteil in dieser Sache war und auf EU-Gesetezen basiert […] weiterlesen …
[…] User hatten sich bei Facebook verächtlich über Muslime und Zugewanderte geäußert. Facebook hatte die beiden gesperrt und ihre Accounts gelöscht. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass Facebook sie vorher hätte anhören müssen und die Beiträge nun wieder freischalten muss. Facebook muss die User nach dem Urteil nun informieren, wenn ihnen eine Kontosperrung droht, und ihnen auch den Grund dafür nennen. Die Betroffenen müssen auch die Gelegenheit […] weiterlesen …
[…] 53 Parteien können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 teilnehmen. Das ist das Ergebnis der Sitzung vom 8. und 9. Juli 2021 des Bundeswahlausschusses in Berlin. Der Bundeswahlausschuss hat die formalen Voraussetzungen geprüft, die Parteien erfüllen müssen, um an der Bundestagswahl teilzunehmen. Bundeswahlleiter Dr. Georg Thiel dazu: »Ich möchte besonders hervorheben, dass sich trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in der Zeit der Pandemie viele Vereinigungen der ersten […] weiterlesen …
[…] Lahr (ots) Nackenschlag für die VW AG im Abgasskandal um den Dieselmotor EA288: Das Oberlandesgericht Nürnberg will seine Rechtsprechung korrigieren und künftig das sogenannte Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung einstufen. In einem Hinweisbeschluss vom 2. August 2021 bekräftigte der Senat, dass das Fahrzeug somit mangelhaft ist (Aktenzeichen 12 U 4671/19). Damit steht einer Verurteilung von VW nichts mehr im Wege. Für die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer stellt der Beschluss […] weiterlesen …
[…] Wiesbaden (ots) »Das Leben ist schön!» ist das Motto der 40 »Alex«-Ganztagesgastronomie-Betriebe, die gemeinsam mit drei »Brasserien« und einem »Miller & Carter«-Steakhouse von der Mitchells & Butlers Germany GmbH in 34 deutschen Städten betrieben werden. In den vergangenen 15 Monaten war unser aller Leben allerdings nicht mehr ganz so schön …Das Unternehmen und dessen rund 1. 600 vollbeschäftigte Mitarbeitern sind dennoch bis heute vergleichsweise gut durch die Krise […] weiterlesen …
[…] Wiesbaden (ots) Die Tarifverdienste in Deutschland sind im zweiten Quartal 2021 um durchschnittlich 1,9 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal gestiegen. Im Ergebnis berücksichtigt sind tarifliche Grundvergütungen und durch Tarifabschlüsse festgelegte Sonderzahlungen wie Einmalzahlungen, Jahressonderzahlungen oder tarifliche Nachzahlungen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag der Anstieg ohne Sonderzahlungen im Vorjahresvergleich bei 1,4 Prozent. Im gleichen […] weiterlesen …
[…] Regelungen zu Preisangabe, Preisänderungen und Abrechnungsmodalitäten unwirksam. Zusatzgebühren für Standzeiten, Laden an fremden Ladesäulen (Roaming) oder besonderen Ladeorten wie Flughäfen unzulässig. Klares Signal an die Branche für mehr Verbraucherschutz Auf Klage der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat das Landgericht (LG) Karlsruhe der »EnBW« Energie Baden-Württemberg AG die Verwendung von insgesamt sechs Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum […] weiterlesen …
[…] Ob Du beruflich oder privat nach Gütersloh kommst: Die Hotels machen Dir den Aufenthalt so angenehm wie möglich. Hier findenst Du eine Übersicht über die Übernachtungsmöglichkeiten in Gütersloh. Altdeutscher Hof Beckord Altdeutscher Hof Beckord Carl-Bertelsmann-Straße 208 33335 Gütersloh Telefon (05241) 917020 Mobil (0171) 6140830 E-Mailinfo@hotelbeckord. de www […] weiterlesen …
[…] Menschen mit Demenz zu begleiten ist eine verantwortungsvolle und kreative Aufgabe, die am besten gelingt, wenn den Betreuenden ein gutes Basiswissen über die Krankheit und ihren Verlauf, eine geschärfte Sensibilität für die Bedürfnisse demenzerkrankter Menschen und ein Ideenfundus mit angemessenen Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verfügung steht. »In diesem Kurs zur Begleitung von Menschen mit Demenz haben Sie die Möglichkeit, sich intensiv mit der Thematik auseinanderzusetzen und […] weiterlesen …
[…] ist überall«: Die neue Bundesregierung muss die demokratische Zivilgesellschaft in ihrem Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus stärken. »Frankfurter Rundschau«, 9. Oktober 2021 (ots) Ein zentrales Thema spielte im Wahlkampf keine Rolle. Es kommt nur vor, sobald ein furchtbarer Terroranschlag die Republik erschüttert: der Kampf gegen Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit. […] Vor zwei Jahren, am 9. Oktober 2019, versuchte ein Täter in die Synagoge von Halle einzudringen […] weiterlesen …
[…] für zweite Folge der ZDF-Samstagskrimireihe »Kolleginnen« Mainz (ots)Im zweiten Fall der Krimireihe »Kolleginnen« muss das ungleiche Ermittlerinnen-Duo, Hauptkommissarin Irene Gaup (Caroline Peters) und Kollegin Julia Jungklausen (Natalia Belitski), das rätselhafte Verschwinden einer erfolgreichen Romanautorin aufklären. In Berlin haben die Dreharbeiten zur Folge mit dem Arbeitstitel »Für immer« begonnen. Zum Hauptcast des Ermittlerteams zählen zudem Götz Schubert, Petra Hartung und […] weiterlesen …
[…] erhält 8. 600. 669 Euro aus dem »DigitalPakt Schule« Bezirksregierung Münster, 28. Oktober 2021Die Bezirksregierung Münster hat der Stadt Münster aus dem DigitalPakt Schule jetzt insgesamt 8. 600. 669 Euro bewilligt. Oberbürgermeister Markus Lewe und der Dezernent für Bildung, Jugend, Familie und Sport der Stadt Münster Thomas Paal nahmen diese Woche aus den Händen von Regierungspräsidentin Dorothee Feller den Förderbescheid entgegen. »Mit den jetzt bewilligten Fördermitteln […] weiterlesen …
[…] Gütsel Gastro Website Check, Gastro Websites in Gütersloh, Stand Juli 2021 (Quick Review im November 2021) Trotzdem wir ja nun alle wissen und es tagtäglich vor Augen geführt bekommen, wie es um die »Digitalkompetenz« in Deutschland bestellt ist, gibt man sich generell beratungsresistent. Das gilt insbesondere für ganz kleine und ganz große Firmen. Natürlich nicht für alle, aber für die Allermeisten. Der Mittelstand ist da tendenziell empfänglicher. Was übrigens generell auffällt […] weiterlesen …
[…] machen mit Parship: »vzbv« erhebt Musterfeststellungsklage»vzbv« will Verbraucher aus langfristigen Verträgen helfen Nutzer dürfen nach Ansicht des »vzbv« jederzeit kündigen. »vzbv« hält außerdem Verlängerungsklauseln für unwirksam. Für Betroffene sind teils hunderte Euro Erstattung möglich. Der Online-Partnervermittler Parship (PE Digital GmbH) versucht, Verbraucher:innen langfristig in kostspieligen Verträgen zu halten. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hält […] weiterlesen …
[…] zweite »Adventlesung«: Wie die irische Datenschutzbehörde Facebooks »DSGVO-Umgehung« in europäischen Leitlinien lobbyieren wollte In dieser Woche veröffentlicht »noyb« im Rahmen der »Adventlesungen« drei Dokumente von der irischen Datenschutzbehörde (DPC) und Facebook: Ein Brief von Facebook an den irischen Datenschutzbeauftragten bestätigt, dass die irische Behörde 2017 und 2018 zehn Treffen mit Facebook hatte, um die Umgehung der DSGVO durch Facebook zu diskutieren und zu […] weiterlesen …
[…] Facebook-Dokumente: Facebooks ignoriert Urteile des EuGH vollständig In einer angeblich »vertraulichen« 86-seitigen »Transfer-Folgenabschätzung« ignoriert Facebook zwei Urteile des EuGH völlig: Im direkten Widerspruch zum EuGH hält Facebook US-Recht für »gleichwertig« mit dem Eurpäischem Datenschutzrecht. Seit 2013 ist die Zusammenarbeit von Facebook mit US-Behörden bei der irischen DPC anhängig. Eine erste Entscheidung der DPC ist nicht in Sicht – 8,5 Jahre nach der ersten […] weiterlesen …
[…] Abschlussball in Corona-Zeiten, darauf sollte beim Vertragsabschluss mit Eventagenturen geachtet werden Glamouröse Kleider, schicke Anzüge, Live-Musik und ein üppiges Buffet: Das Ende der Schulzeit will gebührend gefeiert werden und so investieren Abschlussjahrgänge viel Zeit und Mühe in die Planung eines rauschendes Abschlussballs. Immer häufiger greifen die Schüler:innen dabei auf Angebote von Eventageturen zurück, die »Rundum Pakete« für Abschlussbälle anbieten. »Gerade in […] weiterlesen …
[…] Fotos, bitte! Ein Urteil zu den Rechten von Architekten BerlinEin Architekt kann nicht darauf pochen, auch nach Beendigung des Vertrages mit seinem Auftraggeber Fotos von dem Objekt fertigen zu dürfen. Eine solche Absprache benachteiligt nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS gemäß höchstrichterlicher Rechtsprechung den Bauherrn unangemessen. So urteilte der Bundesgerichtshof, Aktenzeichen I ZR 193/20. Der Fall In Musterverträgen findet sich häufig zugunsten von […] weiterlesen …
[…] der Grundsteuer beginnt, Tipps vom Immobilienprofi Otto Stöben Otto Stöben, 6. Januar 2022 Rund um Hauseigentum und Grundeigentum gibt es eine Vielzahl komplizierter Sachverhalte, Regelungen und Entwicklungen, die es dem Laien nicht gerade einfach machen, immer die richtige Entscheidung zu treffen. In loser Folge geben Ihnen die Fachleute von Otto Stöben unter der Rubrik »Infos vom Immobilienprofi« Hinweise, die Sie umfassend zu einem bestimmten Immobilienthema informieren Nachdem das […] weiterlesen …
