[…] August und September. Und wenn die SPD eins gezeigt hat, dann war das immer: Wir können Schlussspurt. «Bei der Frage um die Nachfolge von Angela Merkel werde es aber nicht nur um die Partei, sondern vor allem auch um die Person gehen, die ins Kanzleramt einziehen soll: »Es wird eine Sehnsucht geben nach einer Person, die erstens Erfahrung hat, die zweitens Leadership zeigen kann, die drittens Ideen für die Zukunft des Landes hat und alles das trifft auf Olaf Scholz zu. « Olaf Scholz soll beim […] Weiterlesen …
[…] Studie sind 45 Prozent der Langzeit Erkrankten nach über sechs Monaten nicht in der Lage Vollzeit zu arbeiten, 22 Prozent sind arbeitsunfähig. Berufstätige in der Kindererziehung und im Gesundheitswesen sind überdurchschnittlich betroffen. Mit einer aktuellen Petition wendet sich die Langzeit-COVID Initiative an Jens Spahn, Anja Karliczek und die deutsche Bundesregierung. Im August 2020 hat sich die Initiative erstmals mit Forderungen an das Bundeskanzleramt und das Bundesgesundheitsministerium […] Weiterlesen …
[…] enthält. Auf dieser Basis wurde nun ein Gesamtkonzept für die Umsetzung entwickelt. An diesem sind neben dem BMBF auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und das Bundeskanzleramt (BKAmt) beteiligt. Die Ressorts bündeln ihre Kräfte und Kompetenzen, um das wichtige Zukunftsthema Quantencomputing gemeinsam voranzutreiben und Synergien zu nutzen. Als ersten konkreten Umsetzungsschritt hat das BMBF nun zwei umfangreiche Förderrichtlinien […] Weiterlesen …
[…] auch keine schlechten Absichten, sondern machen mit unserem Programm ein Angebot, das wir für besser halten. Wir treten nicht an, um anderen ins Bundeskanzleramt zu verhelfen. Wir wollen dafür sorgen, dass unser Land nicht in die blinde Staatsgläubigkeit abdriftet, die eine Gesellschaft in Wahrheit lähmt, anstatt sie zu stärken. Wir wollen nicht, dass freie Bürgerinnen und Bürger schleichend zu Untertanen werden, denen Regierungen Rechte als Privilegien gewähren, und wir wollen nicht, dass die […] Weiterlesen …
[…] wird. Gäste der Sendung sind Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Olaf Scholz (SPD). Zum ersten Mal seit ihrer Benennung als Kanzlerkandidat:in ihrer Parteien treffen die Spitzenpolitiker in einem Talk aufeinander. »Wer schafft‘s ins Kanzleramt?« Diese Frage diskutieren am Montag, 17. Mai 2021, Annalena Baerbock (Parteivorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zwischen 20. 15 und 21. 30 Uhr im dritten »Polittalk aus der Hauptstadt«. Der Polittalk […] Weiterlesen …
[…] deutsche und die internationale Politik – und mit welchen Entscheidungen wird sie im Gedächtnis der Deutschen bleiben? Stefan Aust und Katrin Klocke zeigen, arrangieren und verdichten Aufnahmen, wie man sie selten von der ersten Frau im Bundeskanzleramt gesehen hat. Dabei entsteht das bisher umfassendste und größte filmische Portrait von Angela Merkel, deren langjährige Amtszeit alles andere als frei von zahlreichen Prüfungen und Krisen war. Stefan Aust über „Angela Merkel – Frau […] Weiterlesen …
[…] der bevorstehenden Sitzung des TRIPS Council bei der Welthandelsorganisation (WTO) organisiert das Bündnis »Make them Sign!« eine Aktionswoche in Berlin. Die Protestwoche startet mit einer Fotoaktionen am morgigen Dienstag um 12 Uhr vor dem Bundeskanzleramt. Am kommenden Sonntag beteiligt sich das Bündnis dann an einer Demonstration, die um 14 Uhr vor dem Willy-Brandt-Haus beginnt. Das zivilgesellschaftliche Bündnis hatte sich im letzten Monat gegründet, um den Druck auf die Bundesregierung zu […] Weiterlesen …
[…] à la Willy« bei einem Virologenkongress feilzubieten, dann ist das nur der Auftakt zu einem aberwitzigen Schelmenstück, in dem die Zahlen zu tanzen beginnen und Willy Vogts Stern unaufhaltsam aufsteigt – bis zu den Pforten des Kanzleramts und den innersten Weihen politischer Macht … zu Risiken oder Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Deutschlehrer. Die Spieldauer beträgt gut 30 Minuten. Der Film wird ab Freitag, 25. Juni 2021 um 19. 30 Uhr frei verfügbar […] Weiterlesen …
[…] Minister Scheuer hat seinen in Prag erworbenen Doktor vorsichtshalber zurückgegeben. Eine Partei mit einem so intimem Verhältnis zur Hochstapelei hat kein Recht, den Moralrichter zu spielen. Und nun? Der Wahlkampf wird hart. Das Überraschendste an dem Fall ist, wie überrascht die Grünen wirken. Es war doch klar, dass man nicht im Schlafwagen ins Kanzleramt kommt und auch nicht mit der Debattenkultur evangelischer Akademien. Die Grünen wirken, als hätten sie all das nicht erwartet. Und ziemlich […] Weiterlesen …
[…] zu einer kritischen Pandemiesituation führen, forderte Schwesig erneut zwei verpflichtende PCR-Tests und fünf Tage Quarantäne für Reiserückkehrer. Auf die Frage, warum dieser Vorschlag auf der Impfberatung der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) in dieser Woche keine Mehrheit fand, sagte die SPD-Politikerin: »Das kann ich Ihnen auch nicht sagen. « Vor der Beratung habe es Zustimmung zu diesem Vorschlag gegeben. Sie »stelle leider fest«, dass sich Vorschläge […] Weiterlesen …
[…] gleich dreimal. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer heißt das: Information aus erster Hand. Das Publikum stellt die Fragen. Für die Zuschauerinnen und Zuschauer am Bildschirm eine bewährte und ausgewogene Form der Entscheidungshilfe, wer ins Kanzleramt einziehen soll. Politik und Wahlberechtigte treffen direkt aufeinander. Das ist gelebte Demokratie und stärkt die politische Teilhabe«. Ellen Ehni, WDR-Chefredakteurin: »Die Wahlarena nimmt nicht nur die zentralen programmatischen Aussagen des […] Weiterlesen …
[…] suggerieren oft eine Art falsche Unmittelbarkeit. Die Bilder wirken oft stärker, als es für rationalen politischen Diskurs gut ist. Gerhard Schröder, der sich in Regenkleidung als Macher zu inszenieren verstand, war deshalb als Kanzler ja keinen Deut besser. Manchmal aber sind diese Bilder doch sprechend. Laschet beherrscht die Codes der Krisenkommunikation nicht. Er reagiert in Krisen beängstigend überfordert. Will man wirklich jemand im Kanzleramt, den schon ein WDR-Interview aus der Fassung […] Weiterlesen …
[…] Welthandelsorganisation (WTO), um erneut über eine mögliche Freigabe der Impfstoff-Patente zu verhandeln. Zur gleichen Zeit protestieren die Organisationen »WeAct« (Petitionsplattform von »Campact«), »WeMove Europe« und »Zero-Covid« vor dem Bundeskanzleramt. Dort fleht eine Weltkugel Bundeskanzlerin Angela Merkel an, ihr eine überdimensionierte Spritze abzugeben. Banner mit der Aufschrift »Impf-Patente freigeben – Leben retten!« begleiten die Aktion. Denn während mehr als 100 Länder den Antrag […] Weiterlesen …
[…] nicht impfen lassen könnten, Regelungen auszuarbeiten. Tests und Nachverfolgung brauche es weiterhin, um Infektionsketten aufzudecken und schnell zu unterbrechen. »Und Orte des notwendigen Lebensbedarfs wie Supermärkte müssen unter Einhaltung der AHA-Regeln natürlich für alle zugängig sein«, so Kutschaty. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet hat sich am Wochenende im Gegensatz zu Kanzleramtsminister Helge Braun (beide CDU) im ZDF gegen eine Impfpflicht und Einschränkungen für Ungeimpfte […] Weiterlesen …
[…] grassieren, steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass es zu weiteren Mutationen kommt – vielleicht auch zu solchen, gegen die der bisherige Impfstoff nur unzureichend wirkt. Die Impfungen gegen das Coronavirus sind also ein Wettlauf gegen die Zeit. Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hat also recht, wenn er eine Debatte darüber beginnt, wie mit hohen Infektionszahlen im Herbst umzugehen wäre. Warum sollte die Politik Impfskeptikern nicht offen sagen, dass es für Ungeimpfte dann im Zweifelsfall zu […] Weiterlesen …
[…] Da braucht es jemanden, der es kann. Das ist Olaf Scholz«, so Klingbeil. In den kommenden 53 Tagen bis zur Wahl wolle die SPD mit ihren 400. 000 Mitgliedern ganz Deutschland davon überzeugen, dass Olaf Scholz der Richtige für das Kanzleramt ist. So ist auch die mutige Kampagne der SPD, unter Verantwortung der Agentur »BrinkertLück«, in diesem Wahlkampf voll auf Olaf Scholz fokussiert. Und auf eine Farbe: die Farbe Rot. »Wir holen unser sozialdemokratisches Rot zurück auf die Straße, als […] Weiterlesen …
[…] dem wir das Kanzleramt zutrauten. Und wir haben das Vertrauen, dass er mit der FDP fair umgeht – was Angela Merkel nie getan hat. Am liebsten wäre uns natürlich, es würde mit der CDU alleine reichen. Realistisch ist, dass man einen dritten Partner braucht. Die Deutschlandkoalition wäre eine interessante Perspektive, um den grünen Einfluss zu begrenzen. Bräche Olaf Scholz da nicht die Parteibasis weg?Ich bin, Gott sei Dank, nicht auch noch für den Wahlkampf der SPD zuständig. Eine gewisse […] Weiterlesen …
[…] einen Sieg des CDU-Spitzenkandidaten laut Buchmachern am 10. Mai bei 56,4 Prozent, sind es im August 68,5 Prozent, ein Plus von 12,1 Prozent. Damit liegt Laschet aktuell deutlich vor seinen Mitbewerbern um das Kanzleramt. Ganz anders sieht es bei der Kanzlerkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen aus: Einen Spitzenwert von 23,2 Prozent erreichte Annalena Baerbock noch Anfang Mai, von diesem Wert ist sie heute jedoch weit entfernt. Mit einer Wahrscheinlichkeit von 11,3 Prozent haben sich die […] Weiterlesen …
[…] Auf Einladung von Kulturstaatsministerin Monika Grütters sind heute im Bundeskanzleramt unter der Moderation des Bundestagspräsidenten Außer Dienst Norbert Lammert die nordrhein-westfälische Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, der Oberbürgermeister der Stadt Essen, Thomas Kufen, sowie Expertinnen und Experten der Fotokunst und Fotokünstlerinnen und -künstler zusammengekommen. Ziel des Treffens war es, die Verwirklichung des Bundesinstituts für Fotografie voranzubringen und über die […] Weiterlesen …
[…] Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute gemeinsam mit dem Geschäftsträger der israelischen Botschaft, Aaron Sagui, den Deutsch-Hebräischen Übersetzerpreis im Bundeskanzleramt verliehen. Nach einem Video-Grußwort des israelischen Kulturministers Hili Tropper nahm Markus Lemke den mit 10. 000 Euro dotierten Preis für seine Übersetzung des Romans »Über uns« des israelischen Schriftstellers Eshkol Nevo entgegen. Die israelische Autorin Liora Heidecker erhielt den Preis für die Übertragung […] Weiterlesen …
[…] sprechen Vor dem heutigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Chefs der großen Autokonzerne demonstrieren Greenpeace-Aktivist:innen vor dem Kanzleramt für besseren Klimaschutz und einen schnellen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. In den frühen Morgenstunden platzierten sie die Silhouette eines SUV mit flammenden Abgasen, die die Umrisse zweier brennender Bäume entzünden. »Verbrenner stoppen, Klimaschutz jetzt!« fordern sie auf einem Banner. »Damit der Autoverkehr die […] Weiterlesen …
[…] auch, die Flugfrequenz zu erhöhen und mit den Amerikanern zu vereinbaren, »dass die Menschen am Flughafen auch durchkommen«. Derzeit würden viele, die es zum Flughafen schafften, nicht durchgelassen, weil entsprechende Listen fehlten. Im Kanzleramt müsse ein Krisenstab gebildet werden, der die Zusammenarbeit der an den Rettungsaktionen beteiligten Bundesministerien koordiniere. »Absolut notwendig« sei es, dem Beispiel anderer Staaten zu folgen und einen stellvertretenden Botschafter nach Kabul […] Weiterlesen …
[…] »Welt-Duell« Janine Wissler (Parteivorsitzende »Die Linke«) und Paul Ziemiak (Generalsekretär CDU) auf Tatjana Ohm und Robin Alexander. »Welt« begleitet die heiße Phase der anstehenden Bundestagswahl unter dem Titel »Kampf ums Kanzleramt«. Im Vorfeld der Wahl zeigt der Nachrichtensender Live-Duelle von Spitzenpolitiker*innen sowie Interviews mit Kanzlerkandidaten und berichtet in seiner täglichen 14-stündigen Live-Nachrichtenstrecke ausführlich über die letzten Wochen und Tage vor der […] Weiterlesen …
[…] es sei jetzt auch richtig, nicht mehr nur die Sieben-Tage-Inzidenz zum Maßstab für Corona-Maßnahmen zu machen, sondern auch andere Kriterien zu berücksichtigen. »Kampf ums Kanzleramt – wer regiert Deutschland« ist eine ARD-Radiointerview-Serie mit den drei Kanzlerkandidatinnen Annalena Baerbock (»Grüne«), Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU). Die drei einstündigen Live-Sendungen werden von den folgenden Wellen ausgestrahlt: Bayern 3, HR 3, MDR Jump, NDR 2, Bremen Vier, »RBB 88,8« […] Weiterlesen …
[…] Landtagswahlen, bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg erzielen konnte, ich glaube 48 Prozent und 45 Prozent beim zweiten Mal, Malu Dreyer hat es auch gut gemacht. Also jubeln können wir schon. «»Kampf ums Kanzleramt – wer regiert Deutschland« ist eine ARD-Radiointerview-Serie mit den drei Kanzlerkandidatinnen Annalena Baerbock (Grüne), Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU). Die drei einstündigen Live-Sendungen werden von den folgenden Wellen ausgestrahlt: Bayern 3, HR3, »MDR Jump«, NDR […] Weiterlesen …
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