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Branchenbuchsuche nach »inkrafttreten«

Keyword-Suche nach »inkrafttreten«, Treffer 1 bis 25 von 98, Top 25

1.) Bundesregierung bringt Gesetzentwurf zur Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder auf den Weg

[…] (ots) Heute hat die Bundesregierung die Voraussetzungen geschaffen, um eines der Flaggschiffprojekte der Koalition in dieser Legislatur für mehr Vereinbarkeit und mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung umzusetzen. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter kann endlich eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita für viele Familien wieder aufklafft, wenn die Kinder eingeschult werden. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für […] weiterlesen …

2.) Nächtliche Mobilität sinkt mit Ausgangssperre zwölf Prozentpunkte stärker als ohne Ausgangsperre

[…] (ots) Die mit der "Bundesnotbremse" eingeführte Ausgangssperre zwischen 22 und 5 Uhr in Landkreisen und kreisfreien Städten mit hoher 7-Tage-Inzidenz wirkt auf die nächtliche Mobilität der Bevölkerung in Deutschland: Im Zeitraum vom 24. April bis zum 1. Mai 2021 ist die nächtliche Mobilität in Kreisen mit Ausgangssperre gegenüber den Referenzwerten des Vorkrisenjahres 2019 durchschnittlich um 12 Prozentpunkte stärker zurückgegangen als in Kreisen ohne Ausgangssperre. Dies geht aus […] weiterlesen …

3.) Bund baut Corona-Hilfen für Film und Kinos aus – Kulturstaatsministerin Grütters: »Verleihwirtschaft ist entscheidend für Neustart«

[…] die Film- und Kinowirtschaft in der Corona-Krise weiter zu unterstützen, baut der Bund seine Hilfen aus dem Zukunftsprogramm »Neustart Kultur« mit weiteren rund 45 Millionen Euro kräftig aus. Die zusätzlichen Mittel kommen unter anderem der deutschen Verleihwirtschaft durch eine »Anerkennungsprämie für den Kinofilmverleih« zugute, für die rund acht Millionen Euro bereitstehen. Die Mittel für die bereits laufende projektbezogene Verleih- und Vertriebsförderung werden verdoppelt, so […] weiterlesen …

4.) Noyb setzt dem Cookie-Banner-Wahnsinn ein Ende

[…] Website noyb. eu übermittelt heute mehr als 500 Beschwerden an Unternehmen, die auf ihrer Webseite rechtswidrige Cookie-Banner verwenden – und startet damit die größte Beschwerdewelle seit dem Inkrafttreten der DSGVO vor drei Jahren. Nach der DSGVO müssen Nutzer eine simple »Ja oder Nein«-Option haben. Da die meisten Banner diesen Anforderungen nicht entsprechen, hat noyb eine Software entwickelt, die verschiedene Arten von rechtswidrigen Cookie-Bannern erkennt und automatisch […] weiterlesen …

5.) Werden Chats auch in Gütersloh bald überwacht?

[…] (ots) Das EU-Parlament hat am 6. Juli 2021 die Übergangsverordnung zur »ePrivacy-Verordnung« [1], auch »Chatkontrolle« genannt, angenommen. Diese soll dazu dienen, Missbrauch von Kindern und Jugendlichen einzudämmen, da derartiger Missbrauch oft online koordiniert wird oder mit Austausch kompromittierender Materialien, inklusive Bildern oder Videos, zwischen Tätern verbunden ist. Nach Inkrafttreten der Übergangsverordnung dürfen E-Mail-, Messaging- und Chatanbieter die gesamte […] weiterlesen …

6.) »Welle«, Nordbad, »JärveSauna«: weitere Lockerungen in Gütersloh

[…] Nachrichten für alle Schwimm- und Saunabegeisterten: Mit Inkrafttreten der aktuellen Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen dürfen auch die Stadtwerke Gütersloh die bestehenden Hygienemaßnahmen in ihren Bädern lockern. Ab sofort müssen Besucher des Freizeitbads »Welle« und der »JärveSauna« an der Kasse keinen Negativtest mehr vorlegen. Zudem entfällt die Kontaktpersonen-Nachverfolgung. Weiterer Lockerungsschritt: Sowohl in der »JärveSauna« als auch im Nordbad und […] weiterlesen …

7.) Freibadbesuch in Rietberg nun wieder ohne Testnachweis

[…] Mit dem Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung an diesem Freitag, 20. August 2021, entfallen für einige städtische Einrichtungen wie das Freibad, das Museum und die Stadtbibliothek Rietberg einige Auflagen. In der Bibliothek wird die Personenbegrenzung aufgehoben, so dass zu den regulären Öffnungszeiten (montags bis freitags von 15 bis 18. 30 Uhr) eventuelle Wartezeiten vor dem Eingang wegfallen. Auch die Kontaktnachverfolgung ist in der Bibliothek nicht mehr erforderlich. Bestehen […] weiterlesen …

8.) 3-G-Regel gilt für Rat und Ausschüsse in Bad Salzuflen

[…] Mit Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung gilt seit Freitag, 20. August 2021, in ganz Nordrhein-Westfalen für Sitzungen kommunaler Gremien eine Maskenpflicht und, da die Inzidenz über 35 liegt, auch die sogenannte 3-G-Regel. Das bedeutet, sowohl die politischen Vertreter als auch alle weiteren anwesenden Personen müssen entweder geimpft, genesen oder getestet sein. Dies betrifft neben dem Hauptausschuss am 25. August 2021 auch die anderen in diesem Monat noch tagenden Gremien, also […] weiterlesen …

9.) 3G-Regel gilt bei Rats- und Ausschusssitzungen auch für den Zuschauerbereich

[…] Seit Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung gilt für die Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Verl aufgrund der derzeitigen Inzidenz im Kreis Gütersloh die sogenannte 3G-Regel. Das bedeutet: Nur wer nachweisen kann, dass er geimpft, getestet oder genesen ist, kann an den Sitzungen teilnehmen. Dies gilt auch für Zuschauerinnen und Zuschauer. Der Nachweis muss zu Beginn jeder Sitzung unaufgefordert vorgezeigt werden, bei einer vollständigen Impfung entweder durch Vorlage des […] weiterlesen …

10.) Stoppelmarkt muss ausfallen – Planungen für »Dämmershopping« und »Hänky Pänky« laufen

[…] Der Stoppelmarkt in der Rietberger Innenstadt, der für Sonntag, 12. September 2021, vorgesehen war, muss auch in diesem Jahr ausfallen. Ebenso kann der parallel geplante verkaufsoffene Sonntag nicht stattfinden. Die aktuelle Coronaschutzverordnung lässt zwar prinzipiell solche Großveranstaltungen wieder zu. Die dafür geltenden Vorgaben und Bedingungen waren von der Stadtmarketing Rietberg GmbH aber in der Kürze der Zeit – nämlich seit Inkrafttreten der Verordnung in der vergangenen […] weiterlesen …

11.) »Die Linke« Gütersloh: Afghanistan – ein Bankrott auch der »rot-grünen« Außenpolitik

[…] 2001 schickten Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer die Bundeswehr in den Krieg. Nach den Anschlägen auf das World-Trade-Center schwor Kanzler Schröder US-Präsident Bush »uneingeschränkte Solidarität«. Wohlwissend, dass es den USA auch in diesem Krieg keinesfalls um Menschenrechte und Demokratie geht. Bereits 1999 beschloss die SPD-Grüne-Regierung die Teilnahme der Bundeswehr am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Es war die erste offene Kriegsbeteiligung […] weiterlesen …

12.) Gütersloh

[…] Gütersloh (niederdeutsch »Gütsel«) ist eine Großstadt in Nordrhein-Westfalen. Sie liegt im Landesteil Westfalen und gehört zum Regierungsbezirk Detmold (Ostwestfalen-Lippe). Dort ist sie Kreisstadt mit dem Status einer großen kreisangehörigen Stadt. Am 30. September 2018 überschritt die amtliche Einwohnerzahl der Stadt die 100. 000er-Marke. Gütersloh ist seitdem neben Bielefeld und Paderborn die dritte ostwestfälische Großstadt. Geografische Lage Gütersloh liegt südwestlich des […] weiterlesen …

13.) Ehrungen und Auszeichnungen – Ehrenbürger von Gütersloh

[…] Die Stadt Gütersloh ehrt verdiente Persönlichkeiten und Bürger. Der Rat der Stadt Gütersloh hat die Möglichkeit in Anerkennung besonderer Verdienste Ehrungen und Auszeichnungen an Bürgerinnen und Bürger zu vergeben. Grundlage dafür ist eine Satzung von 1979. Sie sieht die Vergabe folgender Auszeichnungen vor: das Ehrenbürgerrecht, die Ehrenbezeichnung »Altbürgermeister« und »Stadtältester« für ehemalige Bürgermeister und langjährige Ratsmitglieder, den Ehrenring, die […] weiterlesen …

14.) Wann muss ich als Rentner Steuern zahlen? Und wieviel?

[…] Neustadt an der Weinstraße (ots) Ab wann müssen Rentnerinnen und Rentner Steuern zahlen? Was hat es mit dem Rentenfreibetrag auf sich? Und wie berechnet man den steuerpflichtigen Teil der Rente? Der Lohnsteuerhilfeverein »Vereinigte Lohnsteuerhilfe« (»VLH«) mit den Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Thema Rente und Steuern inklusive Rechenbeispielen. Seit Inkrafttreten des Alterseinkünftegesetzes am 1. Januar 2005 werden Renten in Deutschland nachgelagert besteuert. Doch nicht […] weiterlesen …

15.) Local Hero in Gütersloh: Heiko Franke, Güterslohs »Mr. Datenschutz«

[…] Hero in Gütersloh: Heiko Franke, Güterslohs »Mr. Datenschutz« Seit dem 25. Mai 2018 besteht das neue Datenschutzgesetz »BDSG-neu« beziehungsweise die hierfür Pate stehende EU-Datenschutzgrundverordnung mit weitreichenden Verschärfungen für alle Unternehmen, Behörden, Kirchen und Vereine. Erfahrung für Unternehmen oder Vereine Heiko Frankes Erfahrung beim Thema »Datenschutz« fußt auf jahrelanger Erfahrung seit dem Inkrafttreten des Datenschutzgesetzes beziehungsweise der DSGVO. Er […] weiterlesen …

16.) »Der Große Krieg?« Virtuelle Ausstellung in Gütersloh, 1914 bis 1918, der Erste Weltkrieg in Châteauroux und Gütersloh

[…] Dauerausstellung in Gütersloh: »1914–1918 – der große Krieg?« – Châteauroux und Gütersloh im Ersten WeltkriegVorwort von Norbert Ellermann, überarbeitet Gütersloh in Deutschland und Châteauroux in Frankreich sind seit 1977 Partnerstädte. Dieses Knüpfen eines Bandes zwischen zwei Städten, deren Nationen sich noch 32 Jahre zuvor im Zweiten Weltkrieg feindlich gegenüberstanden, ist keine Selbstverständlichkeit. Aus der Teilung des fränkischen Reiches 843 durch den »Vertrag […] weiterlesen …

17.) Nationale Solidarität in Nordrhein-Westfalen: deutliche Kontaktreduzierungen für Ungeimpfte und Begrenzungen für Großveranstaltungen

[…] Solidarität in Nordrhein-Westfalen: deutliche Kontaktreduzierungen für Ungeimpfte und Begrenzungen für Großveranstaltungen Die Landesregierung setzt die gestrigen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) zur Kontaktreduzierung und Eindämmung der Pandemie erneut konsequent und zügig in Nordrhein-Westfalen um. Sie hat die Coronaschutzverordnung entsprechend angepasst. Zur Begrenzung der auf ein deutlich kritisches Niveau gestiegenen Infektions- und Hospitalisierungszahlen und […] weiterlesen …

18.) 30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland, 50 Jahre Deutsches Kinderhilfswerk: Zeit für ein kindgerechtes Deutschland

[…] Jahre UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland, 50 Jahre Deutsches Kinderhilfswerk: Zeit für ein kindgerechtes Deutschland Berlin (ots)Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert zum Jahresbeginn Bund, Länder und Kommunen auf, anlässlich des 30-jährigen Jubiläums des Inkrafttretens der UN Kinderrechtskonvention in Deutschland die Kinderrechte in diesem Jahr stärker in den Fokus zu nehmen. Dazu muss Kinderpolitik in Deutschland verstärkt als Querschnittsaufgabe verankert werden. Gerade in Fragen […] weiterlesen …

19.) GdP zu seit Jahresbeginn geltender Änderung der Tierschutz Hundeverordnung

[…] zu seit Jahresbeginn geltender Änderung der Tierschutz Hundeverordnung – Schilff: Schnelle, bundesweit einheitliche, rechtsverbindliche Regelung für Diensthundeführer dringend notwendig Braunschweig, BerlinNach Inkrafttreten von Änderungen in der Tierschutz-Hundeverordnung (TierSchutzHundeVO) zu Jahresbeginn ist unklar, ob auch Diensthunde führenden Behörden bei der Ausbildung, bei der Erziehung oder beim Training von Hunden bestimmte für die polizeiliche Praxis erforderliche […] weiterlesen …

20.) Hauptzollamt Dortmund: 200 Jahre Hauptzollamt Dortmund, eine ereignisreiche Zeit

[…] Dortmund: 200 Jahre Hauptzollamt Dortmund, eine ereignisreiche Zeit Dortmund (ots)Die wechselvolle und ereignisreiche Chronik des Hauptzollamtes Dortmund, die am 1. Januar 2022 einen Zeitraum von 200 Jahren umfasste, beginnt mit der Verlegung des Hauptsteueramtes Hagen nach Dortmund am 1. Januar 1822. Beim Hauptzollamt Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebiets, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, sind heute über 730 Zöllnerinnen […] weiterlesen …

21.) Treppenlift, Treppenlifte in Gütersloh und Umgebung

[…] Treppenlifte in Gütersloh und Umgebung Treppenschrägaufzug ist die technische Bezeichnung für die populären Bezeichnungen »Treppenlift« oder »Stiegenlift«, »Treppenlifter« oder »Treppenaufzug«. Treppenlift sind für Personen von Nutzen, die aus eigener Kraft Treppen nicht bewältigen können. Geschichte des Treppenliftes 2009 hat der britische Historiker David Starkey in Listen über die Besitztümer von König Heinrich VIII. Hinweise darauf gefunden, dass die erste Nutzung eines […] weiterlesen …

22.) Europäischer Datenschutztag, 41 Jahre »Datenschutz am Papier«?!

[…] Datenschutztag, 41 Jahre »Datenschutz am Papier«?! Der Europäische Datenschutztag erinnert an die Unterzeichnung des ersten paneuropäischen Datenschutzrahmens (Convention108) 1981. Heute, 41 Jahre später, ist die DSGVO zur wichtigsten Säule des europäischen Datenschutzes geworden. 2016 noch mit großen Hoffnungen verabschiedet, steht die DSGVO kurz davor das Ziel der strengen Durchsetzung abermals nicht zu erreichen. Wie Gesetze zuvor, scheint die DSGVO nur auf dem Papier zu existieren […] weiterlesen …

23.) Europäischer Datenschutztag: Datenschutz in 2021 und wichtige Neuerungen 2022

[…] Datenschutztag: Datenschutz in 2021 und wichtige Neuerungen 2022 Essen, 28. Januar 2022Am 28. Januar eines jeden Jahres macht der Europäische Datenschutztag auf den hohen Stellenwert des Datenschutzes innerhalb der EU aufmerksam. Angesichts dieses besonderen Aktionstages werfen wir einen Blick zurück in das Datenschutzjahr 2021 und geben einen Ausblick auf die Datenschutz-Neuerungen, die 2022 mit sich bringt. Das Datenschutz-Jahr 2021 – ein RückblickNeue EU-Standardvertragsklauseln für […] weiterlesen …

24.) Drei Jahre nach Einführung der Vorprüfung von Bürgerbegehren: Demokratie-Verein zieht gemischte Bilanz

[…] Jahre nach Einführung der Vorprüfung von Bürgerbegehren: Demokratie-Verein zieht gemischte Bilanz Möglichkeit zur Vorprüfung von Bürgerbegehren wird rege genutztInitiativen beklagen mangelnde Unterstützung der Verwaltung für Bürgerbegehren Eine von Mehr Demokratie erstellte Auswertung zur Vorprüfung von Bürgerbegehren in NRW ergab, dass Bürgerinitiativen das Verfahren zwar überwiegend positiv bewerten, es aus deren Sicht aber auch noch Verbesserungsbedarf gibt. Seit Mai 2019 […] weiterlesen …

25.) Rietberg, am 8. Februar 2022 erscheint die Nummer 1, 2022, des »Amtsblattes Rietberg«

[…] am 8. Februar 2022 erscheint die Nummer 1, 2022, des »Amtsblattes Rietberg«                                                                                                                     1/2022, Sitzung des Rates der Stadt Rietberg am 10. Februar 2022, hier: Einladung und Tagesordnung2/2022, Bekanntmachung zum Jahresabschluss des Abwasserbetriebes der Stadt Rietberg zum 31. Dezember 20203/2022, Förderrichtlinie »Gezielt […] weiterlesen …

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