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1.) Aktuelle Coronaregelungen in Gütersloh

[…] HDE gibt bekannt: »Bei allem Ungemach konnten wir, gegenüber dem zunächst befürchteten Schließungsszenario bei der Bundesnotbremse für den Buchhandel und Gartenmärkte, eine vergleichsweise günstigere rechtliche Klarstellung mit der NRW-Staatskanzlei bewirken, die es erlaubt, sowohl den Buchhandel als auch Gartenmärkte nach den Bestimmungen der NRW-CoronaSchVO auch bei Inzidenzwerten oberhalb von 100 geöffnet zu halten. «Während dies nach der Bundesnotbremse unter Einhaltung der […] weiterlesen …

2.) Der HDE informiert über die Regelungen in Gütersloh

[…] sogenannte »HDE« informiert über die Regelungen in Gütersloh Das NRW-Gesundheitsministerium hat heute Nachmittag zu einer »Vielzahl von Auslegungsfragen« im Zusammenhang mit der neuen CoronaSchVO des Landes NRW im Zusammenhang mit der Bundesnotbremse den beigefügten Erlass an die Kommunen ausgefertigt. Im Ergebnis wird auf eine »strenge Auslegung« der Vorschriften abgestellt. Der Erlass richtet sich an die Überwachungs- und Überprüfungspraxis der Kommunen und weicht nach unserer […] weiterlesen …

3.) Klarstellung des HDE zu den Maßnahmen in Gütersloh

[…] dem gestrigen ausführlichen Erlass mit Klarstellungen des MAGS zu Auslegungsfragen bei den Sortimentsregeln im Zusammenspiel der CoronaSchVO NRW mit dem IfSG erreichte den HDE heute eine weitere Klarstellung. Da nach § 28 b IfSG Großhandel inzidenzunabhängig gestattet ist, gleichzeitig aber dort weder Baumärkte den privilegierten Sortimenten zugerechnet werden bzw. der Verkauf an gewerbliche Kunden als zulässig geregelt ist, gilt gemäß beigefügtem Erlass in NRW folgende Regelung […] weiterlesen …

4.) Allgemeinverfügung ab 8. Mai

[…] Handelsverband Nordrhein-Westfalen teilt mit: »Freundlicherweise wurde uns die ab morgen geltende Allgemeinverfügung vor Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Aufgrund sinkender Inzidenzen wurden keine neune ›Notbremselemente‹ verfügt. Vielmehr tritt erstmalig die Notbremse nach § 28 IFSG in einer Kommune vollständig außer Kraft und zwar ab dem 8. Mai 2021, 0 Uhr im Kreis Soest. Dort sind also wieder die Regeln der NRW-CoronaSchVO anzuwenden. « Infolge des Unterschreitens der […] weiterlesen …

5.) Öffnungskonzept für Nordrhein-Westfalen

[…] Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart haben soeben der Presse das in der kommenden CoronaSchVO niedergelegte Öffnungskonzept vorgestellt. Sobald infolge des Unterschreitens der Sieben-Tages-Inzidenz von 100 die Bundesnotbremse nicht mehr greift, erfahren Handel, Gastronomie und Veranstaltungswirtschaft schrittweise Lockerungen. Maßgeblich wird auf das Thema Testung abgestellt, Tests gelten zukünftig aber für 48 Stunden. Nach dem Kenntnisstand des HDW soll in Paragraph 11 (3) CoronaSchVO […] weiterlesen …

6.) Der Handelsverband weist auf drei wichtige Informationen hin

[…] Zehn-Punkte Plan für einen kraftvollen Neustart nach der KriseTrotz gegenwärtig sinkender Inzidenzwerte bleibt die Gefahr vor einer vierten Welle real. Um hier strategisch voranzugehen, dem stark betroffenen Handel weiter Unterstützung zukommen zu lassen und auch weitere Lockdown-Maßnahmen zu verhindern, hat der HDE einen Zehn-Punkte Plan erarbeitet. Diesen Plan streut der HDE derzeit bundesweit auf allen Ebenen, um Gehör für sein Anliegen zu finden. CornaSchVO mit marginalen […] weiterlesen …

7.) Neue NRW-»CoronaSchVO«, 2G im Einzelhandel außerhalb des täglichen Bedarfs ab 4. Dezember 2021, verschärfte Kontrollpflicht ab 8. Dezember 2021

[…] NRW-»CoronaSchVO«, 2G im Einzelhandel außerhalb des täglichen Bedarfs ab 4. Dezember 2021, verschärfte Kontrollpflicht ab 8. Dezember 2021 Die neue Coronaschutzverordnung tritt am 4. Dezember 2021 in Kraft und ist zunächst bis zum 21. Dezember 2021 befristet. Bis einschließlich 7. Dezember 2021 ist in Bezug auf die mit dieser Verordnung neu eingeführte 2G-Regelung als Zugangsvoraussetzung eine stichprobenartige Kontrolle ausreichend. Die wesentlichen Regeln für den Einzelhandel […] weiterlesen …

8.) Gütersloh, Corona, Testpflicht für Besucher auch in den Gütsler Krankenhäusern, geänderte Coronaschutzverordnung NRW ab dem 30. November 2022

[…] Corona, Testpflicht für Besucher auch in den Gütsler Krankenhäusern, geänderte Coronaschutzverordnung NRW ab dem 30. November 2022 Die aktuelle Coronaschutzverordnung besagt, dass für den Besuch von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen in NRW kein Testnachweis von anerkannten Teststellen, sondern nur noch ein negativer Selbsttest benötigt wird. Viele Krankenhäuser in Ostwestfalen Lippe halten dennoch an den »offiziellen« Tests fest, so auch das Klinikum Gütsel. »Angesichts der […] weiterlesen …