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[…] Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im unmittelbaren Innenstadtbereich von Gütersloh wird bis zum 18. April verlängert. Die Stadt Gütersloh hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die an die am 28. März auslaufende Verfügung anschließt. Der Bereich, in dem die Alltagsmaske im öffentlichen Raum getragen werden muss, wird von folgenden Straßen begrenzt: Schulstraße, Strengerstraße, Kaiserstraße, Kökerstraße, Berliner Straße, Blessenstätte, Feldstraße, Königstraße […] weiterlesen …
[…] Gütersloh (gpr). Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im unmittelbaren Innenstadtbereich von Gütersloh wird bis zum 30. Mai verlängert. Die Stadt Gütersloh hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen, die an die am 9. Mai auslaufende Verfügung anschließt. Der Bereich, in dem die Alltagsmaske im öffentlichen Raum getragen werden muss, wird von folgenden Straßen begrenzt: Berliner Straße, Blessenstätte, Feldstraße, Königstraße, Moltkestraße, Schulstraße, Berliner Straße […] weiterlesen …
[…] (ots) Ob bei der Bewältigung der Corona-Pandemie, in der Friedensarbeit, oder beim Thema assistierter Suizid: Die christlichen Überzeugungen in die öffentliche Diskussion einzubringen, bleibt auch für die neue gewählte Synode eine der wichtigsten Aufgaben. Diese Botschaft hat die Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Irmgard Schwaetzer, in den Mittelpunkt ihres letzten Präsidiumsberichts bei der konstituierenden Tagung der 13. Synode der EKD gestellt. Zugleich […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ergreift weitere rechtliche Schritte gegen einen überraschend genehmigten Weiterbau von Nord Stream 2. Das dem Bundesverkehrsministerium direkt unterstellte Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat heute den Sofortvollzug für den Weiterbau der Mega-Erdgaspipeline in deutschen Gewässern angeordnet. Mit der Anordnung wird die aufschiebende Wirkung der Klage der DUH gegen den Weiterbau zunächst aufgehoben. Der Umweltschutzverband kritisiert […] weiterlesen …
[…] jährte sich der 80. Jahrestag des Beginns des Angriffskrieges des Dritten Deutschen Reichs auf die Sowjetunion mit der zynischen Bezeichnung »Feldzug Barbarossa«. Im Zuge des Generalplans Osts sollte die Sowjetunion, den wirtschaftspolitischen Zielen der Nationalsozialisten unterworfen werden. Parteikader und Juden sollten liquidiert werden, die Zivilbevölkerung sollte zu Sklavenarbeit zwangsrekrutiert werden. Im Kreis Gütersloh bei Stukenbrock in der Senne fast direkt am […] weiterlesen …
[…] Köln (ots) In der Direktwahlfrage büßt Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Vergleich zum Vormonat acht Prozentpunkte ein und liegt damit mit 20 Prozent hinter SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der auf 35 Prozent kommt (plus sechs). Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, verliert gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte; für sie würden sich aktuell 16 Prozent der Befragten entscheiden. 29 Prozent antworten mit »weiß nicht« oder machen keine Angabe (plus vier). Das hat […] weiterlesen …
[…] Im August 2021 hält gut die Hälfte (51 Prozent; minus zehn Prozentpunkte im Vergleich zu Juni 2021) der Bundesbürger die aktuell geltenden Corona-Maßnahmen für angemessen, einem Fünftel (21 Prozent; plus acht) gehen die Auflagen derzeit hingegen nicht weit genug. Ein Viertel der Wahlberechtigten hält die Maßnahmen unverändert für zu weit gehend (25 Prozent; plus eins). Das hat eine repräsentative Umfrage unter 1. 312 Befragten von »infratest dimap« für den »ARD-DeutschlandTrend« […] weiterlesen …
[…] Köln (ots) Der Kölner Erzbischof Rainer Maria Woelki hat in einem Interview mit der Lokalzeit Köln einen Gottesdienst mit Opfern sexualisierter Gewalt in der katholischen Kirche angekündigt. In dem Exklusivinterview mit dem WDR räumte er zudem ein, dass er sich im Fall des mit ihm befreundeten und inzwischen verstorbenen Düsseldorfer Pfarrers O. heute anders verhalten würde, als er es getan hat. Woelki hatte den Fall nicht an den Vatikan gemeldet, weil der beschuldigte Pfarrer schwer […] weiterlesen …
[…] Lahr (ots) Nackenschlag für die VW AG im Abgasskandal um den Dieselmotor EA288: Das Oberlandesgericht Nürnberg will seine Rechtsprechung korrigieren und künftig das sogenannte Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung einstufen. In einem Hinweisbeschluss vom 2. August 2021 bekräftigte der Senat, dass das Fahrzeug somit mangelhaft ist (Aktenzeichen 12 U 4671/19). Damit steht einer Verurteilung von VW nichts mehr im Wege. Für die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer stellt der Beschluss […] weiterlesen …
[…] Der für energiewirtschaftsrechtliche Verfahren zuständige Dritte Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Beschwerde der Nord Stream Zwei AG zurückgewiesen. Die Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht Düsseldorf Anne-Christin Frister verkündete den Beschluss ihres Senats am 25. August 2021, Aktenzeichen VI-3 Kart 211/20 [V]. Damit unterfällt die Gasverbindungsleitung Nord Stream Zwei der deutschen Regulierung durch die Bundesnetzagentur. Ob, wann und unter welchen […] weiterlesen …
[…] Die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern stimmen am 26. September 2021 nicht nur über die Zusammensetzung des neuen Bundestages ab, sondern wählen auch einen neuen Landtag. Würde in dem Bundesland bereits am kommenden Sonntag über die Zusammensetzung des Landesparlamentes entschieden, käme die SPD auf 40 Prozent (plus ein Prozentpunkt im Vergleich zu Anfang September; Landtagswahl 2016: 30,6 Prozent). Eine andere Partei käme auf 15 Prozent (minus zwei Prozentpunkte im Vergleich zu Anfang […] weiterlesen …
[…] Einer Koalition aus SPD, »Grünen« und FDP trauen 51 Prozent aller Bürger am ehesten einen politischen Neuanfang zu. 18 Prozent denken, dass eine Koalition aus Union, »Grünen« und FDP einen Neubeginn bedeuten könnte. Für 24 Prozent stehen keine der beiden Koalitionsoptionen für einen Neuanfang. Die Anhänger der Unionsparteien und der SPD trauen mehrheitlich einer Koalition unter Führung der eigenen Partei am ehesten einen Neuanfang zu. Die Anhänger der »Grünen« positionieren sich […] weiterlesen …
[…] Ein »Dark Pattern« ist ein Benutzerschnittstellen-Design, das darauf ausgelegt ist, den Benutzer zu Handlungen zu verleiten, die dessen Interessen entgegenlaufen. »Dark Patterns« gehören zu den Antimustern, werden jedoch oft bewusst eingesetzt. Hinter »Dark Patterns« steht die Erkenntnis, dass der Kauf eines Produktes nicht nur von rationalen Faktoren abhängig ist, sondern vor allem auch durch die emotionale oder konditionierte Reaktion des Benutzers. Zudem lassen sich »Dark Patterns« […] weiterlesen …
[…] Anderthalb Wochen ist es her, dass der 20. Deutsche Bundestag gewählt wurde – und bereits in Woche Zwei nach der Wahl zeichnen sich nun erste Sondierungsgespräche ab. Die Deutschen zeigen sich derweil mehrheitlich weniger bis gar nicht zufrieden mit dem Wahlausgang (57 Prozent), während 40 Prozent angeben, damit sehr zufrieden bzw. zufrieden zu sein. Der Ausgang der Bundestagswahl bietet sowohl der SPD als auch der Union rechnerisch die Möglichkeit zur Bildung der nächsten […] weiterlesen …
[…] Im Herbst 2021 ist die Sorge der Bundesbürger, dass die Zahl der Corona-Infektionen in Deutschland in den kommenden Wochen deutlich ansteigt, niedriger als noch im Sommer: Aktuell treibt diese Sorge 42 Prozent um – im zurückliegenden Juli gab noch eine Mehrheit von 62 Prozent an, sehr große oder große Sorgen zu haben, dass die Infektionen wieder steigen könnten. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap für den »ARD-DeutschlandTrend« von Montag bis Mittwoch dieser Woche […] weiterlesen …
[…] Düsseldorf: Auch krankheitsbedingte Kündigungen sind Massenentlassungen Die Parteien streiten über die Wirksamkeit zweier krankheitsbedingter Kündigungen. Der Kläger ist seit dem 15. April 2008 bei der Beklagten als Luftsicherheitsassistent in einem Sechs-Zwei-Schichtsystem beschäftigt. Diese erbringt als Dienstleisterin Sicherheitsdienstleistungen am Flughafen Düsseldorf und beschäftigt in der Regel mehr als 500 Arbeitnehmer. Der Kläger war in den Jahren 2018 bis 2020 nach dem Vortrag […] weiterlesen …
[…] ab 2. Dezember 2021 Maskenpflicht im Innenstadtbereich, Stadt erlässt Allgemeinverfügung mit Wirkung bis zum 9. Januar 2022 Gütersloh (gpr). Ab Donnerstag, 2. Dezember 2021, gilt im unmittelbaren Innenstadtbereich von Gütersloh die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im öffentlichen Raum. Die Stadt Gütersloh hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die zunächst bis einschließlich zum 9. Januar 2022 Gültigkeit hat. Der Bereich, in dem die Maske im öffentlichen […] weiterlesen …
[…] »Gesundheit ist ein Menschenrecht« Alle Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht auf eine vorurteilsfreie Gesundheitsversorgung – unabhängig von der Art ihrer Erkrankung, ihrem sozialen Status, ihrer Herkunft, ihrer Nationalität und ihrem Aufenthaltsstatus. Auf diese Kernaussage der ärztlichen Berufsordnung weist die Bundesärztekammer (BÄK) anlässlich des »Tages der Menschenrechte« hin. Die BÄK begrüßt ausdrücklich die Ankündigung der künftigen Bundesregierung im […] weiterlesen …
[…] Berliner Morgenpost veröffentlicht folgende Information: Berlins Finanzsenator dämpft Hoffnung auf deutlich mehr Personal Berlin (ots)Berlins neuer Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) hat angekündigt, dass das Land eine »strikte Haushaltsdisziplin« üben muss. »Das Ziel ist und bleibt ein ausgeglichener Landeshaushalt«, sagte er der Berliner Morgenpost. Zwar wolle Rot-Grün-Rot jedes Jahr rund drei Milliarden Euro in die Stadt investieren, doch zur Finanzpolitik gehöre auch, »dass […] weiterlesen …
[…] Drittel befürworten Verkürzung von Quarantäne und Isolation Eine Mehrheit der Deutschen fände es richtig, wenn die Bund-Länder-Runde am Freitag eine Verkürzung der Isolations- und Quarantänedauer beschließen würde. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest dimap unter 1. 325 Wahlberechtigten für den ARD-DeutschlandTrend von Montag bis Mittwoch dieser Woche ergeben. Demnach befürworten es zwei Drittel (67 Prozent), die Quarantänedauer für Kontaktpersonen von Infizierten zu […] weiterlesen …
[…] berät über KinderschutzpetitionUnabhängige Arbeitsgruppe für Prävention und Aufarbeitung sexueller Ausbeutung »Wir bedanken uns ganz herzlich für über 50. 000 Unterschriften auf dem Portal change. org für einen verbesserten Kinderschutz durch Ausweitung telefonischer Hilfs- und Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche. Wir fordern eine prägnante, durchgehend (!) erreichbare und deutschlandweit offensiv beworbene telefonische Hotline für Kinder und Jugendliche, die sich in […] weiterlesen …
[…] Münster: Teleologische Reduktion des sogenannten »Einstiegstests« nach Paragraph 13 b Absatz 2 Satz 2 ErbStG bei der Übertragung von Anteilen an Kapitalgesellschaften Der 3. Senat des Finanzgerichts Münster hat mit Urteil vom 24. 11. 2021 (Aktenzeichen 3 K 2174/19 Erb) entschieden, dass bei der Übertragung von Kapitalgesellschaftsanteilen die Regelung des Paragraphen 13 b Absatz 2 Satz 2 ErbStG im Wege teleologischer Reduktion dahingehend einschränkend auszulegen ist, dass sie nicht zur […] weiterlesen …
[…] im ARD Morgenmagazin, Unionsanhänger, positive Erwartungen an Friedrich Merz Fast zwei Drittel der Unionsanhänger sind überzeugt, dass Friedrich Merz ein guter Vorsitzender der CDU sein wird. Das ergab der »DeutschlandTrend« von Infratest Dimap im Auftrag des ARD Morgenmagazines. Demnach sind 63 Prozent der Unionsanhänger davon überzeugt, dass Friedrich Merz seine Sache gut machen wird, von allen Wahlberechtigen glauben dies allerdings nur 37 Prozent. 22 Prozent der […] weiterlesen …
[…] Maskenpflicht im Innenstadtbereich wird verlängertStadtverwaltung erlässt Allgemeinverfügung mit Wirkung bis zum 28. Februar 2022 Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske in der »Innenstadt« wird zunächst bis zum 28. Februar 2022verlängert. Die Stadtverwaltung hat eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen. Man sieht angesichts der aktuellen hohen Inzidenz und der weiterhin dynamischen Entwicklung der Omikron Variante keinen Anlass, die Maskenpflicht in der Innenstadt […] weiterlesen …
[…] von Refik Anadol auf monumentaler LED Wand. , »Futur 21« bringt digitale Kunst in die Henrichshütte Hattingen Hattingen (lwl) Mit Zukunftsfragen an historischen Stätten industrieller Arbeit beschäftigt sich das Medienkunstfestival »Futur 21 – kunst industrie kultur« der beiden Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) in 16 Industriemuseen in NRW. Mit dabei ist auch das LWL Industriemuseum Henrichshütte Hattingen. Von Samstag, 12. März 2022, bis Samstag, 19 […] weiterlesen …
