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[…] (kgp). Das Klinikum Gütersloh blickt auf ein bewegtes Jahr zurück: Die Sondierungsgespräche zwischen dem Sankt Elisabeth Hospital und dem Klinikum, gesundheitspolitische Neuerungen sowie die Reorganisation der Zentralen Notaufnahme prägten 2019. Trotz der finanziell angespannten Situation aller Krankenhäuser in Deutschland wird das Klinikum mit einem positiven Jahresüberschuss abschließen. FinanzenNach den Defiziten der letzten beiden Jahre erwartet das Klinikum in der Hochrechnung für […] weiterlesen …
[…] (Re) Die Landwirte sind in Sorge: Im Eiltempo will die Bundesregierung jetzt offensichtlich die aktuelle Änderung der Düngeverordnung durchdrücken. Die Bundesregierung wird am Freitag, damit eine Woche vor dem bisher vorgesehenen Termin, im Bundesrat abstimmen lassen. Gerade vor dem Hintergrund der Herausforderungen der Corona-Krise sei es folgenschwer, die Bundesdüngeverordnung in solch einem Hauruck-Verfahren partou durchzusetzen, kritisiert der Vorsitzende des Landwirtschaftlichen […] weiterlesen …
[…] vielen Kreisen in NRW gelten ab heute neue Corona-Regeln. Das NRW-Gesundheitsministerium hat für den Kreis Gütersloh und die Stadt Bielefeld gestern die Notbremse gezogen, die ab morgen gilt. Der Kreis Gütersloh hat schon am Freitag die Inzidenz von 100 überschritten. Das sind die Folgen für uns: Heute ist bei uns noch Shoppen mit Termin möglich. Morgen könnte es dann nur noch »Click and Collect« sein. Der Kreis könnte die Folgen der Notbremse aber durch Schnellteststationen […] weiterlesen …
[…] Initiatoren und Unterstützer der erfolgreichen Volksinitiative Aufbruch Fahrrad begrüßen den von Landesverkehrsminister Hendrik Wüst vorgelegten Entwurf für ein Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz. Zum Ende der Verbändeanhörung über den Gesetzentwurf fordern sie gleichzeitig auch deutliche Nachbesserungen. Stellvertretend für das breite Bündnis bemängeln ADFC, BUND, Fuß e. V. , NABU, Radkomm, VCD und Zukunft Fahrrad die unzureichende Verbindlichkeit vieler Regelungen und eine fehlende […] weiterlesen …
[…] Impfkampagne des Landes läuft auf Hochtouren: Stand heute, 10. Mai 2021, haben in Nordrhein-Westfalen bislang rund 7,6 Millionen Schutzimpfungen gegen das Coronavirus stattfgefunden, davon etwa 5,8 Millionen über die Impfzentren des Landes und 1,8 Millionen bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten. Insgesamt hat es bislang rund 6,1 Millionen Erstimpfungen und 1,5 Millionen Zweitimpfungen gegeben. Mehr als ein Drittel der nordrhein-westfälischen Bevölkerung hat damit aktuell […] weiterlesen …
[…] Chefvolkswirte der Sparkassen-Finanzgruppe warnen vor möglichen destabilisierenden Effekten der Bankenregulierung auf die Konjunktur. Sollten europäische und nationale Aufseher regulatorische Erleichterungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu früh zurücknehmen, drohten der Finanzbranche erhebliche Belastungen, die die wirtschaftliche Erholung unnötig bremsen würden, warnen die Ökonomen. »Die Aufsicht darf, wenn die Konjunktur wieder anzieht, nicht zu früh das zuvor für die […] weiterlesen …
[…] Europäische Kommission hat festgestellt, dass eine zehn Milliarden Euro schwere Regelung Deutschlands zur Entschädigung von Unternehmen für Einbußen, die diese infolge der COVID-19-Pandemie erlitten haben, mit dem EU-Beihilferecht im Einklang steht. Die für Wettbewerbspolitik zuständige Exekutiv-Vizepräsidentin der Kommission Margrethe Vestager erklärte dazu: »Deutschland wird mit dieser Regelung im Umfang von zehn Milliarden Euro Unternehmen aus allen Branchen – zumindest teilweise […] weiterlesen …
[…] Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver. di) hält die zwischen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil vereinbarten Regelungen zur Entlohnung in der Altenpflege für einen Kompromiss mit vielen offenen Fragen. »Das ist die allenfalls die zweitbeste Lösung«, sagte der »ver. di«-Vorsitzende Frank Werneke am Sonntag, 30. Mai 2021. Ob und wie die jetzt vorgelegten Regelungen greifen, könne niemand mit Gewissheit sagen. »Der vorgelegte Gesetzentwurf […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Koalitionsfraktionen haben sich auf gemeinsame Änderungsvorschläge beim Gesetz zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt verständigt. Damit ist der Weg frei für eine Verabschiedung noch in dieser Legislaturperiode. Dazu erklären der rechts- und verbraucherpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, und der Verbraucherschutzbeauftragte der Fraktion, Sebastian Steineke:Jan-Marco Luczak: »Der Rechtsdienstleistungsmarkt […] weiterlesen …
[…] In den Chor der vielerorts lautgewordenen Kritik an der »Pflegeversicherungsreform« des Bundesgesundheitsministers stimmt auch die Landesseniorenvertretung Nordrhein-Westfalen (LSV NRW) vernehmlich ein: »Als Interessenvertretung älterer Menschen sagen wir es deutlich und scharf: Eine nachhaltige Reform der seit Jahren betriebenen ›Flickschusterei‹ rund um die Finanzierung muss anders aussehen«, so betont der Vorsitzende Jürgen Jentsch für den Vorstand der LSV. Gefordert werden von […] weiterlesen …
[…] Initiatoren und Unterstützer der erfolgreichen Volksinitiative »Aufbruch Fahrrad« fordern nach der Ersten Lesung zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz im nordrhein-westfälischen Landtag deutliche Nachbesserungen. Stellvertretend für das breite Bündnis bemängeln ADFC, BUND, »Fuß«, NABU, RADKOMM, VCD und Zukunft Fahrrad die unzureichende Verbindlichkeit vieler Regelungen und eine fehlende klare zeitliche Perspektive. Auch nach der Verbändeanhörung mit vielen Verbesserungsvorschlägen […] weiterlesen …
[…] / Dunton (ots) Die Paketlieferung bis an die Haustür gehört mehr denn je zu unserem Alltag. Die Art und Weise jedoch, wie die Pakete zugestellt werden, könnte sich bald radikal verändern: Ford erforscht gemeinsam mit dem Zustelldienst Hermes die Möglichkeiten, selbstfahrende Transporter für die sogenannte "letzte Meile" einzusetzen. Der zweiwöchige Praxistest in London ist Teil des neuen Forschungsprogramms von Ford zu autonomen Fahrzeugen und ihren Potenzialen im gewerblichen Einsatz […] weiterlesen …
[…] Der von dem Betreiber eines Blockheizkraftwerks erzeugte und selbst (dezentral) verbrauchte Strom wird umsatzsteuerlich nicht an den Stromnetzbetreiber geliefert. Dies hat der Neunte Senat des Finanzgerichts Köln mit seinem heute veröffentlichten Urteil vom 16. Juni 2021 entschieden (9 K 2943/16). Die Klägerin ist eine Anstalt öffentlichen Rechts und hatte auf ihrem Gelände ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zur Strom- und Wärmeerzeugung errichtet. Das BHKW war als sogenannte »Kundenanlage« […] weiterlesen …
[…] Jetzt gehen Kontaktpersonen nur noch zehn statt 14 Tage in Quarantäne. Das Land Nordrhein-Westfalen hat diese Änderung in der Quarantäneverordnung vorgenommen. Symptomfreie Personen können sich zudem frühzeitig aus der Quarantäne »freitesten«. Die Quarantäne endet, wenn keine Krankheitssymptome vorliegen beziehungsweise während der Quarantäne auftreten, nach zehn Tagen – bislang 14 Tage. Symptomfreie Kontaktpersonen können ihre Quarantäne vorzeitig durch das Gesundheitsamt […] weiterlesen …
[…] Für die Ü32 des FC Gütersloh ist im Viertelfinale des Alte-Herren-Landratscups Endstation. Das Team hat zwar sportlich nicht verloren, ist aber trotzdem ausgeschieden. Die Ü32 konnte zum vorgesehenen Spieltermin am 11. September2021 keine Mannschaft stellen, sodass der FC Kaunitz kampflos ins Halbfinale einzieht. Wegen der Corona-Krise ist der Terminkalender im Landratscup deutlich enger als in »normalen« Jahren, was die Planung und Spielverlegungen natürlich erschwert. Der FC Kaunitz […] weiterlesen …
[…] Das Mühlengewerbe ist neben der Prostitution eines der ältesten überhaupt und an gewisse Vorbedingungen gebunden. So erließ Kaiser Konrad der Zweite bereits 1037 ein Gesetz, zu dem auch das Stau- und Mühlenrecht gehörte, das heißt die Berechtigung zur Anlage und zum Betrieb von Mühlen, insbesondere von Wassermühlen. Die Anlage einer Mühle wurde dadurch gefördert, dass der Müller ein Zwangs- und Bannrecht erhielt, welches besagte, dass alle Bewohner eines bestimmten Bezirkes ihr […] weiterlesen …
[…] Miele »AirControl« schaltet mehr als 99,995 Prozent aller Viren aus – sicher, leistungsstark und einfache Bedienung: Für Christine Behnken, Schulleiterin der Evangelischen Schule Frohnau, zählten diese drei Argumente, um sich für die Anschaffung von 40 mobilen Luftreinigern Miele-»AirControl« zu entscheiden. Dadurch können alle 670 Schülerinnen und Schüler, die von der ersten bis zur zwölften Klasse unterrichtet werden, wieder zum normalen Präsenzunterricht zurückkehren. Schon […] weiterlesen …
[…] Gütersloh (gpr). Die zehn Tonnen schwere königsblaue Tonne fügt sich aus luftiger Höhe präzise in den für sie vorgesehenen Platz ein. Der letzte von zwölf riesigen Kesseln ist auf dem Areal im Klärwerk Putzhagen in Gütersloh gelandet – ein weiterer großer Schritt auf dem Weg zur vierten Reinigungsstufe. Mit dem Einbau der 4,15 Meter breiten und 7,50 Meter hohen Kessel nimmt das Millionenprojekt in der Hauptkläranlage Gestalt an. Gefüllt mit Aktivkohle werden sie ab Frühjahr 2022 […] weiterlesen …
[…] Der »Verein Mehr Demokratie NRW« kritisiert die geplanten Transparenzpflichten für Bürgerinitiativen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird am Donnerstag im Landtag behandelt. »Den Grundgedanken einer Transparenzpflicht für Bürgerbegehren finden wir gut. Was aber die Ausgestaltung angeht, so hat der Entwurf noch großen Verbesserungsbedarf«, so Achim Wölfel, Leiter des Landesbüros von »Mehr Demokratie NRW«. Am Gesetzentwurf, der morgen (Donnerstag) im NRW-Landtag eingebracht werden […] weiterlesen …
[…] Angesichts der Herausforderungen, denen sich eine neue Regierung stellen muss, veröffentlicht der »Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland« (»BUND«) ein von ihm in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zum Bundesverkehrswegeplan. Dieses Gutachten zeigt, dass sowohl der Fernstraßenbedarfsplan (Anlage zum »Fernstraßenausbaugesetz« vom 23. Dezember 2016) als auch der Bundesverkehrswegeplan (»BVWP«) 2030 die EU-rechtlichen Vorgaben zur Strategischen Umweltprüfung nicht erfüllen […] weiterlesen …
[…] Gütersloh (gpr) Mit einem Rückblick auf die Aktivitäten der letzten zwei Jahre hat das zehnte Gütersloher Jugendparlament jetzt seine Amtszeit beendet. »Trotz der Pandemie haben wir einiges erreicht. Nicht alles, aber unsere Ergebnisse können sich sehen lassen«, fasste der »JuPa«-Sprecher Benno Schulz die Amtsperiode des Jugendgremiums zusammen. Herausragende Themen waren klimapolitische Fragen, die Auseinandersetzung mit Rassismus und die Gestaltung der Innenstadt. Hier hatte das […] weiterlesen …
[…] Kirmes-Herz schlägt schneller … Europas größte Altstadtkirmes geht nach einem Jahr Corona-Pause mit sieben Neuheiten und einer »Überraschung« in die 683. Runde Soest. Vom 3. bis zum 7. November 2021 wird es nach einjähriger Corona-Zwangspause auf Europas größter Altstadtkirmes ein freudiges Wiedersehen mit »alten Bekannten« geben. Freuen kann man sich aber auch auf insgesamt sieben Allerheiligenkirmes-Neuheiten, zwei Superlative und eine Überraschung auf dem Kohlbrink-Parkplatz […] weiterlesen …
[…] Testnachweis in der Kita – digitale Erfassung mit der »Stramplerbande«Pragmatisch und schnelle Testnachweiserfassung reduziert den Aufwand für Kitas und Eltern. Die Lösung wurde von der Link IT isi GmbH in Abstimmung mit dem bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales entwickelt Ab dem 10. Januar 2022 müssen Kita Kinder in Bayern dreimal wöchentlich einen Testnachweis in der Kita vorzeigen. Dies kann gemäß den Vorgaben des bayer. Staatsministeriums für Familie […] weiterlesen …
[…] Katholische Krankenhäuser wollen gemeinsamen Weg gehen Die Katholische Hospitalvereinigung Ostwestfalen gGmbH und die Sankt Elisabeth Gütersloh GmbH wollen künftig gemeinsam agieren: Eigentümer, Verwaltungsräte und Geschäftsführungen beider Unternehmen arbeiten an einer gemeinsamen Unternehmenskonstruktion, die im ersten Halbjahr 2022 fertiggestellt sein soll. Mögliche Zusammenschlussvorhaben werden vorbehaltlich der Genehmigung durch das Bundeskartellamt erörtert. Bundes- und […] weiterlesen …
[…] »Brass Birmingham«, Spielerezension von Hartmut Brand Mit »Brass Birmingham« kommt in dieser Rezension mal wieder ein Spiel auf den Tisch, bei dem man sich von der imposanten Präsenz des Spiels nach dem Aufbau nicht einschüchtern lassen darf. Das Spiel ist nicht so kompliziert, wenn man die Grundmechaniken verinnerlicht hat. Ich bin grundsätzlich ein großer Fan von schön gestalteten, detailverliebten Spielbrettern und dem dazugehörigen Material. Daher hat »Brass Birmingham« bei mir […] weiterlesen …
