[…] Bilanz der Ergebnisse des 60. Verkehrsgerichtstags 2022, Cannabis im Straßenverkehr Berlin, Goslar, ACE, 19. August 2022Eine gemischte Bilanz der Ergebnisse des 60. Deutschen Verkehrsgerichtstages in Goslar zieht der ACE, Europas Mobilitätsbegleiter. Vor allem in den Arbeitskreisen 2 und 4 blieben die Ergebnisse deutlich hinter den Erwartungen und Notwendigkeiten zurück. Das Ergebnis des Arbeitskreises 4 wertet der ACE hingegen positiv. Der ACE hatte im Vorfeld des diesjährigen […] weiterlesen …
[…] begrüßt Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages, ausgeprägte Orientierung an der Praxis, Promillegrenze für Elektroscooterfahrer bleibt Berlin, 27. Januar 2023Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG) begrüßt die heute vorgestellten Empfehlungen des Verkehrsgerichtstages in Goslar. DPOLG Bundesvorsitzender Rainer Wendt zog vor Ort Bilanz: »Die Empfehlungen des diesjährigen Verkehrsgerichtstages orientieren sich absolut an der Praxis. Eine wichtige Botschaft lautet: Die Promillegrenze für […] weiterlesen …
[…] begrüßt Empfehlungen des 61. Verkehrsgerichtstages, Datenzugriff nicht exklusiv für Hersteller, keine Anhebung der Promillegrenzen Berlin (ACE), 27. Januar 2023Der 61. Verkehrsgerichtstag empfiehlt, den Fahrzeugherstellern keinen exklusiven Zugriff mehr auf gesammelte Fahrzeugdaten zu gewähren. Zudem lehnt er die Anhebung der Promillegrenzen für Elektroscooter ab. Damit stützt das Gremium aus Fachjuristen Forderungen des ACE, Europas Mobilitätsbegleiter. Dieser hatte sich im […] weiterlesen …
[…] Präsident Wirsch auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar: »Ein guter Tag für die Verkehrssicherheit!« Berlin, 27. Januar 2023Der Präsident des Deutschen Verkehrssicherheitsrats (DVR), Manfred Wirsch, begrüßt die erarbeiteten Empfehlungen des 61. Deutschen Verkehrsgerichtstags in Goslar: »In den konstruktiv geführten Diskussionen in den Arbeitskreisen sind starke Empfehlungen für die Verkehrssicherheit beschlossen worden. Diese gilt es nun umzusetzen, damit wir der Vision Zero einen […] weiterlesen …
[…] soll nach dem Wunsch von Marco Buschmann keine Straftat mehr sein Gütersloh, 24. Januar 2024Justizminister Marco Buschmann hat erneut den Vorschlag ins Spiel gebracht, Fahrerflucht solle keine Straftat mehr sein. Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar soll darüber diskutiert werden, Fahrerflucht künftig lediglich als Ordnungswidrigkeit zu behandeln. Die Meinungen dazu sind unter Fachleuten und Verbänden geteilt. Einige schlagen vor, Fahrerflucht innerhalb von 48 Stunden straffrei zu melden […] weiterlesen …