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Keyword-Suche nach »sanktionieren«, Treffer 1 bis 14 von 14

1.) Zensur

[…] gutes Video. Es zeigt aber auch auf, dass der Begriff der Zensur nicht leicht zu fassen ist. Es ist wie so oft eine Frage der Definition. Laut Duden ist Zensur »von zuständiger, besonders staatlicher Stelle vorgenommene Kontrolle, Überprüfung von Briefen, Druckwerken, Filmen o. Ä. , besonders auf politische, gesetzliche, sittliche oder religiöse Konformität«. Da muss man nun noch zwischen Vorzensur, Nachzensur und Selbstzensur unterscheiden. Laut Grundgesetz findet eine Zensur nicht […] weiterlesen …

2.) Klimakiller FCKW in Kühlgeräten: Deutsche Umwelthilfe fordert von Miele, Bosch & Co. Nachweise zur Einhaltung europäischer Entsorgungsstandards

[…] (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert die führenden deutschen Kühlgerätehersteller Miele, Bosch, Liebherr und Electrolux dafür, dass diese die Entsorgung alter Kühlgeräte nach europäischen Entsorgungsstandards (EN 50625-2-3 und CLC/TS 50625-3-4) versprechen, aber hierfür keine zweifelsfreien Nachweise vorlegen. Dies ist nach Einschätzung des Umwelt- und Verbraucherschutzverbandes deshalb problematisch, weil eine aktuelle Studie im Auftrag der EU-Kommission zeigt, dass eine […] weiterlesen …

3.) BDZV und VDZ begrüßen »historisches Urteil« des Europäischen Gerichts zu Google Shopping

[…] und VDZ begrüßen »historisches Urteil« des Europäischen Gerichts zu Google Shopping Berlin (ots)Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) begrüßen die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichts (»EuG«) im Fall »Google Shopping« als »historisches Urteil«. Das »EuG« bestätigte in Luxemburg eine wegweisende Entscheidung der Europäischen Kommission aus dem Jahr 2017, wonach der Suchmaschinenkonzern […] weiterlesen …

4.) Welche Sanktionen von Hartz IV Empfängerm sind angemessen? Universität Siegen

[…] Sanktionen von Hartz IV Empfängerm sind angemessen? Universität Siegen Unter welchen Bedingungen würden StudienteilnehmerInnen hypothetischen Hartz IV Beziehern die Leistungen kürzen? Eine Studie der Universität Siegen zeigt, dass nicht nur fehlende Motivation bestraft wird, sondern die Sanktionshöhe auch dann höher ist, wenn es um Menschen mit ausländischen Namen geht. Wer in Deutschland Hartz IV bezieht und sich nicht an die geltenden Mitwirkungspflichten hält, riskiert eine […] weiterlesen …

5.) Offenes Schreiben: Dem Erpressungsversuch der Union widerstehen!

[…] Schreiben: Dem Erpressungsversuch der Union widerstehen! Dennis Riehle, Konstanz, 15. November 2022Sehr geehrter Herr Dürr,ich kritisiere Ihre Aussagen in den Medien in Bezug auf eine mögliche Kompromissbereitschaft der »Ampel« Koalition zum »Bürgergeld«. Denn einerseits stellen Sie zu Recht fest, dass die Union mit der Behauptung »Märchen« verbreitet, wonach es in den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs keinerlei Sanktionen gebe. Andererseits wollen Sie Herrn Merz entgegenkommen […] weiterlesen …

6.) Mehrwegquote bei Getränken viel zu niedrig: Deutsche Umwelthilfe fordert Umweltministerin Lemke auf, angekündigte Mehrwegförderung jetzt umzusetzen

[…] bei Getränken viel zu niedrig: Deutsche Umwelthilfe fordert Umweltministerin Lemke auf, angekündigte Mehrwegförderung jetzt umzusetzen Berlin, 6. Dezember 2022 Neue Zahlen des Umweltbundesamtes zeigen: Mehrwegquote für Getränke kommt mit nur 43,1 Prozent nicht vom Fleck, Discounter wie Aldi und Lidl boykottieren Mehrweg weiterhinBesorgniserregender Anstieg umweltschädlicher Dosen und GetränkekartonsDUH fordert: Im Koalitionsvertrag angekündigte Mehrwegförderung muss endlich kommen und […] weiterlesen …

7.) Rücknahmepflicht von Elektroschrott: Praxistests belegen zahlreiche Verstöße, Deutsche Umwelthilfe verklagt Norma, Rewe und Müller Drogeriemarkt

[…] von Elektroschrott: Praxistests belegen zahlreiche Verstöße, Deutsche Umwelthilfe verklagt Norma, Rewe und Müller DrogeriemarktDUH Testbesuche in Supermärkten und Drogerien decken Verstöße gegen die gesetzliche Pflicht zur Rücknahme von Elektroschrott aufRückgabe von Elektrogeräten überwiegend verbraucherunfreundlich, gesetzliche Informationspflicht zur Rückgabe wird zumeist schlecht oder gar nicht umgesetztDUH klagt wegen festgestellten Verstößen gegen Norma, Rewe und Müller […] weiterlesen …

8.) Erste Erfolge und weitere Verstöße: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Starbucks, Rewe und Cinestar zur Einhaltung der Mehrwegangebotspflicht

[…] Erfolge und weitere Verstöße: Deutsche Umwelthilfe klagt gegen Starbucks, Rewe und Cinestar zur Einhaltung der Mehrwegangebotspflicht DUH erhebt Klagen gegen Konzerne und Franchise Händler der Ketten Starbucks, Edeka, Rewe, Cinestar und Yormas zur Einhaltung der MehrwegangebotspflichtFehlendes Angebot, kaum Informationen und fehlende Anreize: Erneute DUH Tests belegen weiterhin katastrophale Umsetzung der MehrwegangebotspflichtRepräsentative Forsa Umfrage ergibt: Verbraucher wollen […] weiterlesen …

9.) NDR, Sportschau, SZ: Abschlussbericht zu Missbrauch, Tennisbund soll nachbessern

[…] Sportschau, SZ: Abschlussbericht zu Missbrauch, Tennisbund soll nachbessern Hamburg, 1. Juni 2023Der Deutsche Tennis Bund (DTB) soll seine Strukturen anpassen, um »in Zukunft Fälle sexueller Gewalt besser frühzeitig verhindern« zu können. Außerdem brauche es regulatorische Anpassungen, um solche Fälle »effektiver aufklären sowie sanktionieren« zu können. Das ist eine zentrale Empfehlung im Untersuchungsbericht zu Vorwürfen des Machtmissbrauchs und der sexualisierten Gewalt gegen den […] weiterlesen …

10.) SOS Kinderdörfer weltweit, #InDenFokus: Weibliche Unterdrückung in Afghanistan, »Wir brauchen Bildung, um zu überleben«

[…] Kinderdörfer weltweit, InDenFokus: Weibliche Unterdrückung in Afghanistan, »Wir brauchen Bildung, um zu überleben« München, Kabul, 21. Juni 2023Zwangsheirat, Kinderehen, Missbrauch, Gewalt und andere Formen der Ausbeutung von Frauen und Mädchen sind in Afghanistan laut den SOS Kinderdörfern stark angestiegen. Grund hierfür sei die inzwischen praktisch komplette Eliminierung der weiblichen Bevölkerung aus der Öffentlichkeit und ihre radikale Entrechtung durch die Taliban. »Die […] weiterlesen …

11.) Anbindehaltung von Rindern verstößt gegen Tierschutzgesetz: Peta erstattet Strafanzeige gegen 12 Betriebe in Bayern und Baden Württemberg

[…] von Rindern verstößt gegen Tierschutzgesetz: Peta erstattet Strafanzeige gegen 12 Betriebe in Bayern und Baden WürttembergTierrechtsorganisation verweist auf juristische Fachliteratur und ruft Bundesregierung zum Handeln auf München, Stuttgart, 22. November 2023Gequälte Rinder in Süddeutschland: Peta hat im November Strafanzeigen gegen 12 Rinderhaltungsbetriebe in Bayern und Baden Württemberg (Landkreise Nürnberger Land, Rosenheim, Ebersberg, Ludwigsburg, Biberach und Hohenlohe) […] weiterlesen …

12.) Die Verbalangriffe auf Lebensrechtler sind der Ausdruck eines überstrapazierten Selbstbestimmungsrechts

[…] Verbalangriffe auf Lebensrechtler sind der Ausdruck eines überstrapazierten SelbstbestimmungsrechtsStatt einer Senkung der Hürden zur Abtreibung braucht es eine erneuerte Willkommenskultur für unsere Kinder! Dennis Riehle, Konstanz, 14. Januar 2024Zum Vorstoß der SPD, die sogenannten »Gehsteigberatungen« und Demonstrationen vor Abtreibungskliniken oder Beratungsstellen mit entsprechenden Bußgeldern sanktionieren zu wollen, erklärt der Leiter der Psychosozialen Sprechstunde, einer […] weiterlesen …

13.) Piraten Hannover kritisieren Aussagen von Minister Philippi zum Cannabisgesetz

[…] Hannover kritisieren Aussagen von Minister Philippi zum Cannabisgesetz Hannover, Berlin, 25. Februar 2024Landesgesundheitsminister Dr. Andreas Philippi kritisiert das nachgebesserte Cannabisgesetz hinsichtlich der Absenkung von Abstandsregeln und Maximalmengen. Die Piraten Hannover sehen eher ein Problem in der Umsetzbarkeit der Sanktionsregeln. Hierzu äußert sich Thomas Ganskow, Vorsitzender im Stadtverband Hannover der Piratenpartei Deutschland und Kandidat zur Europawahl 2024. »Allein in […] weiterlesen …

14.) Djir Sarai Interview: Wir wollen Deutschland wieder wettbewerbsfähig machen

[…] Sarai Interview: Wir wollen Deutschland wieder wettbewerbsfähig machen Berlin, 16. April 2024Der FDP Generalsekretär Bijan Djir Sarai gab T Online das folgende Interview. Die Fragen stellte Florian Schmidt … Herr Djir Sarai, Sie sind in Teheran geboren, haben das iranische Regime immer scharf kritisiert – und sagen jetzt, nach dem Angriff auf Israel: Die Iran Politik Europas und Deutschlands war naiv. Warum haben wir uns von den Mullahs einlullen lassen? Wir haben in Europa nie so richtig […] weiterlesen …