[…] Caritasverband ist eine der wichtigsten Säulen der sozialen Arbeit im Kreis Gütersloh. Dieses Zeichen hatte die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz bereits vor Monaten durch ihren Besuch in der Beratungsstelle für Familien mit Werkverträgen in der Fleischindustrie gesetzt. Bei einem zweiten Arbeitstreffen in der Caritas-Geschäftsstelle Gütersloh ließ sich Elvan Korkmaz von Vorstand Volker Brüggenjürgen und seinem Team über weitere soziale Aufgabenfelder unterrichten […] weiterlesen …
[…] 15. März 2019 gehen Schülerinnen und Schüler erneut weltweit auf die Straße, um für den Klimaschutz unter dem Motto »Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!« zu streiken. Zusammen fordern sie von den Politikerinnen und Politiker einen echten Klimaschutz und einen möglichst schnellen Kohleausstieg. Diese Aktionen laufen unter den Namen »Fridays for Future«. Inspiriert wurde die weltweite Bewegung »Climate Strike« durch die 16-jährige Greta Thunberg aus […] weiterlesen …
[…] dem Motto »Kultur gestalten!« diskutierten kommunale Kulturpolitiker am Samstag, 16. November, bei einem Fachtag in Münster, was eine gute und erfolgreiche Kulturpolitik ausmacht. Den zweiten Fachtag für Kommunalpolitik hatten der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) und das Kultursekretariat NRW Gütersloh organisiert. »Kultur darf nicht nur in den Metropolen stattfinden. Deshalb helfen wir den Kommunen dabei, sie in die Fläche zu tragen«, sagte LWL-Direktor Matthias Löb. »In […] weiterlesen …
[…] Schafen das Handwerk legen: Im Kampf gegen illegale Machenschaften auf dem Bau fordert die Gewerkschaft IG BAU mehr Zoll-Kontrollen im Kreis Gütersloh. Obwohl die Zöllner einen Schwerpunkt auf die Branche legten, gerate nur ein kleiner Teil der 347 Baufirmen im Kreis ins Visier der Beamten, kritisiert Sabine Katzsche-Döring. Die Bezirksvorsitzende der IG BAU Ostwestfalen-Lippe verweist auf eine aktuelle Statistik der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Im gesamten Bereich des Hauptzollamts […] weiterlesen …
[…] Sven-Georg Adenauer begrüßte Judith Pirscher im Kreishaus Gütersloh. Die FDP-Politikerin ist seit dem 2. Dezember 2019 Regierungspräsidentin des Regierungsbezirkes Detmold. Bei ihrem Antrittsbesuch diskutierte sie mit Adenauer über aktuelle, gesellschaftliche Themen: Top-Thema war natürlich das Coronavirus. Mittlerweile gibt es im Kreis Gütersloh 80 infizierte Personen (Stand: 16. März). »Unser größtes Ziel ist es, die Infektionswelle zu verlangsamen«, erklärte Adenauer. »Die Lage […] weiterlesen …
[…] SPD-Kreisverband hatte aufgrund der Corona-Pandemie vor zwei Wochen ihre Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung der Bundestagskandidatur in den digitalen Raum verlegt. Mehr als 100 Delegierte und Gäste haben so am 13. Februar online diskutiert und die Weichen für die Bundestagswahl im September gestellt. Die Stimmabgabe erfolgte im Nachgang zur Online-Konferenz per Briefwahl. »Das gesamte Verfahren ist etwas ungewohnt, aber es ist gut zu wissen, dass wir auch unter den Bedingungen einer Pandemie […] weiterlesen …
[…] Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Elvan Korkmaz-Emre wird der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil am Dienstagvormittag, 4. Mai 2021, von 10. 30 Uhr bis 12 Uhr bei einem Digitalforum zu Gast sein. „Bei meinen Digitalforen habe ich mich in den letzten Monaten mit vielen Gruppen über die aktuelle Situation ausgetauscht, etwa mit Pflegekräften, Sportvereinen und Erzieher*innen. Zum Tag der Arbeit ist natürlich klar, dass die Betriebs- und Personalräte dran sind. Wir müssen uns über […] weiterlesen …
[…] (ots) Der starke Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland scheint fürs Erste gebremst. Jetzt wird darüber diskutiert, die Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene bundesweit zu lockern. Doch die Lage in den Krankenhäusern ist weiter angespannt und die Mitarbeiter arbeiten am Anschlag. Auf den Intensivstationen werden überdurchschnittlich viele sozial benachteiligte Menschen mit schweren Krankheitsverläufen behandelt. Woran liegt das? Muss die Impfreihenfolge geändert werden? Im […] weiterlesen …
[…] von Oppositionsfraktionen und IT-Experten haben mit Blick auf anhängige Gesetzgebungsverfahren die Netzpolitik der Bundesregierung kritisiert. Das berichtete das Online-MagazinTelepolis, das Bundestagsabgeordnete und Fachleute unter anderem nach dem IT-Sicherheitsgesetz 2. 0 (IT-SiG 2. 0) befragt hat. Im Bundestag sollte das zweite Open Data Gesetz beschlossen werden, das Vorhaben wurde Anfang der Woche jedoch abgesetzt. Beraten werden das Netzwerkdurchsuchungsgesetz (NetzDG) und rechtliche […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Personalien Boris Palmer und Hans-Georg Maaßen beschäftigen weiterhin die politische Öffentlichkeit. Die Bundestagsabgeordnete und frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast unterstützte das eingeleitete Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wegen dessen jüngster Äußerungen. »Das Fass ist übergelaufen. Das geht so nicht mehr, denn er hat schon oft provoziert. Und dann hat eine Partei auch das Recht, zu sagen, da ist das grüne Band […] weiterlesen …
[…] Donnerstag, 13. Mai 2021, startet der Podcast »Beweggründe« der UNO-Flüchtlingshilfe. In der ersten von sieben Folgen ist die Aktivistin, Publizistin und Politikerin Marina Weisband zu Gast. Sie schaut auf ein bewegtes Leben zurück: aufgewachsen in der Ukraine kam sie im Jahr 1994 mit ihren Eltern als Flüchtling nach Wuppertal. Später studierte Weisband in Münster Psychologie. Der Podcast »Beweggründe« macht das Thema Flucht mit all seinen Aspekten greifbarer. In sehr persönlichen […] weiterlesen …
[…] größten deutschen Umweltorganisationen und Kampagnenplattformen haben sich zusammengeschlossen, um die anstehende Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen. Unter dem Titel »Klima-Pledge: meine Stimme für die Zukunft« wollen 13 Organisationen, darunter Fridays For Future, Campact, NABU, WWF, BUND, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, GermanZero, Klima-Allianz, Naturfreunde, Umweltinstitut München, Together for Future und Avaaz, die Parteien zu überzeugender Klimapolitik verpflichten […] weiterlesen …
[…] (ots) Das Thema »Freiheit« sei in den ostdeutschen Bundesländern fest verankert, betont Lydia Hüskens, Landesvorsitzende der FDP Sachsen-Anhalt. Hin und wieder sorge das für eine große Distanz zu staatlichen Institutionen, erklärt sie am Rande des FDP-Parteitags im Phoenix-Interview: »Wir haben manchmal weniger Vertrauen in staatliche Einrichtungen. Auf der anderen Seite, das mag auf den ersten Blick etwas unlogisch klingen, fordern und verlangen wir schon sehr viel von der […] weiterlesen …
[…] (ots) Die nordrhein-westfälische Staatssekretärin für Integration, Serap Güler (CDU), erwartet, dass Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet (CDU) zur Bundestagswahl bei der immer wichtiger werdenden türkischstämmigen Wählerschaft für die Union wichtige Stimmen gewinnen kann. »Es war interessant, wie die türkische Presse darüber berichtet hat, als er Kanzlerkandidat wurde: Fast ausnahmslos positiv«, sagte Güler dem »Tagesspiegel am Sonntag«. Die CDU-Politikerin, die früher schon […] weiterlesen …
[…] (ots) Der dänische Geheimdienst half offenbar dem amerikanischen Auslandsgeheimdienst (NSA), europäische Spitzenpolitiker abzuhören, darunter Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück. Dass der US-Geheimdienst NSA jahrelang deutsche Spitzenpolitiker wie Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier ins Visier nahm, ist seit Jahren bekannt. Nun aber kommen neue Details der Ausspäh-Aktion ans Licht: Ausgerechnet Deutschlands Nachbarland und enger Partner Dänemark half der NSA […] weiterlesen …
[…] Pandemie hat alle Bereiche getroffen und natürlich auch das Vereinsleben und das Ehrenamt stark beeinflusst. Für Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre und Ihre Parteikollegen Grund genug, um in dieser Woche mit Ehrenamtlichen und Vereinen aus dem Kreis Gütersloh ins Gespräch zu kommen. »Jetzt, da sich die Lage in der Pandemie entspannt, ist die Bestandsaufnahme wichtig, auch für die Politik«, erklärt die Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete, die mit Ihren Digitalforen regelmäßig […] weiterlesen …
[…] Rundschau (ots) Es sollte niemand versuchen, das viel zu gute Ergebnis der sogenannten »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt zu relativieren oder gar schönzureden. Sie sind zwar nicht die stärkste politische Kraft geworden. Doch wenn mehr als ein Fünftel der Wählerinnen und Wähler ihr Kreuz bei einer völkisch-nationalen Partei macht, die der Verfassungsschutz beobachtet, dann ist das eine Niederlage für alle Demokratinnen und Demokraten – und nicht nur für jene, die […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Deutschen Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat eine gemischte Bilanz aus den Ergebnissen der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt gezogen. Im Inforadio vom rbb sagte Göring-Eckardt am Montag: »Erstmal sind wir dort ja in einer wirklich schwierigen Regierungssituation über sehr viele Jahre gewesen. Wir haben dort auf der einen Seite für Verlässlichkeit gesorgt; Haltung gezeigt. Und auf der anderen Seite wissen wir, dass wir mit einer CDU-Fraktion […] weiterlesen …
[…] (ots) Das vorläufige Aus für den höheren Rundfunkbeitrag im Dezember 2020 hat eine alte Debatte neu entfacht: Wie soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk der Zukunft aussehen? Das NDR Medienmagazin ZAPP hat sich auf eine Deutschlandreise begeben. Autor Daniel Bouhs hat drei Verantwortlichen für Medienpolitik eine Deutschlandkarte mit den Angeboten von ARD, ZDF und Deutschlandradio mitgebracht und dazu einen Rotstift: Was ist zeitgemäß – und was kann nach gut 70 Jahren ARD weg?In Kiel […] weiterlesen …
[…] der DDR, Kanzlerin und mächtigste Frau der Welt: Angela Merkel befindet sich in ihrer vierten Amtszeit und den letzten Monaten als Regierungschefin der Bundesrepublik Deutschland. Nach 16 Jahren Kanzlerschaft endet im September nicht nur eine Epoche, sondern eine Ära der Macht. Exklusiv für TVNOW hat die UFA Documentary in Zusammenarbeit mit UFA Fiction eine fünfteilige Dokumentation über die Lebensgeschichte von Angela Merkel produziert. Autor ist Stefan Aust, Journalist und Herausgeber […] weiterlesen …
[…] Der öffentliche Personennahverkehr ist ein zentraler Baustein zur Erreichung der Klimaziele im Verkehrssektor. Um diese Ziele zu erreichen, ist es nach Ansicht des »Bündnisses ÖPNV-Gipfel« unabdingbar, das Angebot an Bus- und Bahnverbindungen zu verdoppeln und somit einen großen Teil des Autoverkehrs auf nachhaltige Verkehrsträger zu verlagern. Das wurde beim heutigen ÖPNV-Gipfel, zu dem das Bündnis eingeladen hatte, deutlich. Schirmherrin der Veranstaltung ist Dr. Maike Schaefer […] weiterlesen …
[…] 10. Juni 2021 hat der Deutsche Bundestag zahlreiche Modernisierungen der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei beschlossen. Nach langen und zähen Verhandlungen zwischen den Koalitionspartnern ist nunmehr ein Kompromiss auf den Weg gebracht, welcher die Befugnisse und Zuständigkeiten der Bundespolizei ins 21. Jahrhundert befördert. Die DPolG Bundespolizeigewerkschaft war an diesen Modernisierungen maßgeblich beteiligt und hat sich von Beginn an klar für die Modernisierung der Rechtsgrundlagen […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht warnt vor einer Niederlage ihrer Partei bei der Bundestagswahl: »Wenn wir unsere Fehler nicht korrigieren, werden wir im Wahlkampf nicht erfolgreich sein«, sagte sie dem »Tagesspiegel am Sonntag«, und bezog auch die SPD in ihre Warnung mit ein: »Wenn SPD und Linke so weitermachen wie bisher, sieht es nicht gut aus. «Eine Woche vor dem Parteitag der Linken, auf dem das Wahlprogramm beschlossen werden soll, bekräftigte die […] weiterlesen …
[…] befristete Stellen hatte die Politik der Kreisverwaltung im vergangenen Jahr gewährt, um die Coronapandemie zu bewältigen. 18 dieser Stellen sollen jetzt für den Stellenplan 2022 unbefristet besetzt werden, sie bilden laut Vorlage der Verwaltung die »Task Force Pandemie«. Der Gesundheitsausschuss hat in seiner Sitzung am 16. Juni 2021 zuerst über die Vorlage beraten, es folgen der Kreisausschuss am 21. Juni 2021 und abschließend der Kreistag am 28. Juni 2021. Die Politikerinnen und […] weiterlesen …
[…] einer langen Tagesordnung beschäftigen sich die Politikerinnen und Politiker des Kreisausschusses in ihrer nächsten Sitzung am Montag, 21. Juni 2021, um 15 Uhr im Kreishaus Gütersloh. Die Corona-Pandemie und ihre Bewältigung stehen dabei unter anderem im Mittelpunkt, aber auch zahlreiche Vorlagen, die zuvor in den Fachausschüssen behandelt worden sind, etwa die Eckwerte für den Haushalt 2022. Den 22 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil folgen acht im nicht-öffentlichen Teil. In […] weiterlesen …