[…] die Enthüllungsplattform WikiLeaks (von hawaiisch »wiki«, »schnell«, und englisch »leaks«, »Lecks«, »Löcher«, »undichte Stellen«) ist eine 2006 gegründete Enthüllungsplattform, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden (Whistleblowing), die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind. WikiLeaks setzt dabei ein grundsätzliches öffentliches Interesse an den Informationen voraus. Das […] weiterlesen …
[…] Westfälische (Bielefeld), »Grünen« Landeschef Achtermeyer ist jetzt »OWL Beauftragter« Bielefeld, 21. Juli 2022Die nordrhein westfälischen »Grünen« haben zum ersten Mal in ihrer Parteigeschichte einen Beauftragten für eine Region berufen. Der Vorsitzende der NRW »Grünen«, Tim Achtermeyer, ist nun auch für Ostwestfalen Lippe zuständig. »Ich freue mich sehr, die Zuständigkeit für OWL im Landesvorstand zu übernehmen«, sagte Achtermeyernw. de , dem Online Dienst der in […] weiterlesen …
[…] Linke, Übergewinnsteuer ist ein Gebot Sozialer Gerechtigkeit Am 16. August 2022 hat die Rosa Luxemburg Stiftung eine von ihr in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie für eine Übergewinnsteuer in Deutschland des Netzwerks Steuergerechtigkeit vorgestellt. Dazu sagt Martin Schirdewan, Vorsitzender der Partei »Die Linke« …»Die Übergewinnsteuer ist die sozial gerechteste Steuer, die man jetzt überhaupt erheben kann. Sie nimmt das Geld von denen, die sich gerade zu Lasten der Mehrheit die […] weiterlesen …
[…] der Tag (Donnerstagsausgabe): Thüringens Ministerpräsident Ramelow sieht Ausschlussverfahren »mit Gelassenheit« entgegen Berlin, 21. Dezember 2022Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die in einem Ausschlussantrag gegen ihn geäußerten Vorwürfe zurückgewiesen. Es sei »vollkommen unklar, was mir die beiden Personen konkret vorwerfen«, sagte der Linke Politiker der in Berlin erscheinenden Tageszeitung ND der Tag (Donnerstagsausgabe). 2 Parteimitglieder aus Sachsen fordern in […] weiterlesen …
[…] »Leipziger Erklärung« der Linkspartei, Ablenkungsmanöver Konstanz, Dennis Riehle, 8. Januar 2023»Die Linke« wollte versuchen, mit ihrer »Leipziger Erklärung« den in der öffentlichen Wahrnehmung aufgetretenen Differenzen zwischen der Parteiführung und der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht mit einer klaren Positionierung entgegenzutreten. Doch was am Ende im Konsenspapier der Funktionäre verbreitet wurde, ist nichts wirklich Neues. Stattdessen hat man das geltende […] weiterlesen …
[…] Spur« im ZDF: Plant Hans Georg Maaßen eine eigene Partei?Arbeitet der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen daran, aus der Werteunion eine eigene Partei zu machen? Mainz, 5. Juli 2023Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen arbeitet offenbar daran, aus der rechten Werteunion eine eigene Partei zu machen. Das erfuhr das ZDF bei einer Recherche für das Dokuformat »Die Spur« aus dem Vereinsumfeld. Gegenüber dem ZDF erklärte Maaßen, gegen den in der […] weiterlesen …
[…] Berlin Brandenburg (RBB), Krise bei den Linken: Ernst sieht Gefahr von Spaltung der Partei Berlin, 7. August 2023Der Linken Bundestagsabgeordnete Klaus Ernst hat den bevorstehenden Rückzug von Co Fraktionschefin Amira Mohamed Ali als konsequenten Schritt bezeichnet. Der Bundesvorstand der Partei habe in die Fraktion reinregieren wolle, das könne man sich als Fraktionsvorsitzende nicht gefallen lassen, sagte Ernst am Montag im RBB 24 Inforadio. Zugleich bedauerte Ernst die Entscheidung […] weiterlesen …