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[…] SPD-Kreisverband hatte aufgrund der Corona-Pandemie vor zwei Wochen ihre Wahlkreiskonferenz zur Aufstellung der Bundestagskandidatur in den digitalen Raum verlegt. Mehr als 100 Delegierte und Gäste haben so am 13. Februar online diskutiert und die Weichen für die Bundestagswahl im September gestellt. Die Stimmabgabe erfolgte im Nachgang zur Online-Konferenz per Briefwahl. »Das gesamte Verfahren ist etwas ungewohnt, aber es ist gut zu wissen, dass wir auch unter den Bedingungen einer Pandemie […] weiterlesen …
[…] kommenden Donnerstag, 11. März 2021, lädt die SPD-Bundestagsabgeordnete erneut mit ihrer Parteikollegin Dagmar Freitag, Vorsitzende des Sportausschusses im Deutschen Bundestag, zu einem »Digitalen Sportforum«. Bereits im vergangenen Jahr hatten sie sich mit den Vereinen aus dem Kreis Gütersloh zur Corona-Lage ausgetauscht und ihre Ergebnisse an die zuständige Sport-Staatssekretärin in NRW übermittelt. »Mittlerweile haben wir auch eine Antwort aus der Staatskanzlei erhalten«, berichtet […] weiterlesen …
[…] Poschardt schreibt in der »Welt« zur Causa Wagenknecht, die ja nun bekanntermaßen rassistisch und rechtsreaktionär ist. Weil sie es – Gott bewahre – gewagt hat, nachzudenken, zu differenzieren und damit die Leute belästigt hat. Das geht nicht, Frau Wagenknecht. Hören Sie auf! Sie beleidigen uns! (Zitat Svenja Flaßpöhler, die dasselbe tut und dasselbe zu hören bekommt). Und bitteschön, die Damen. So schafft Ihr es nie ins »Frühstücksfernsehen« oder ins »Dschungelcamp«. Was […] weiterlesen …
[…] Amerikaner wünschen sich Dwayne Johnson als nächsten Präsidenten. Der Film »Idiocracy« ist keine Fiktion. Das ist – wie sich immer mehr herausstellt – eine Dokumentation. Das, was dort gezeigt wird, ist wahr. Dwayne Johnson als Präsident. Das wäre ja so, als würde man Ronald Reagan zum Präsidenten machen. Oder Arnold Schwarzenegger zum Gouverneur. Aber immerhin hat Reagan es damals selbst erkannt und auch gesagt: Die Politik ist wie das Showbusiness. Nicht nur »wie« das […] weiterlesen …
[…] Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie stehen Journalistinnen und Journalisten in vielen Teilen der Welt so stark unter Druck wie selten zuvor. Informationssperren und staatliche Desinformation, willkürliche Festnahmen und Gewalt gegen Medienschaffende schränkten die Pressefreiheit auf allen Kontinenten ein. Die Rangliste der Pressefreiheit 2021 von Reporter ohne Grenzen zeigt, dass repressive Staaten die Pandemie missbrauchten, um freie Berichterstattung weiter einzuschränken, und sich auch […] weiterlesen …
[…] Čeferin und Fritz Keller, die Präsidenten der Europäischen Fußball-Union (UEFA) und des Deutschen-Fußball-Bundes (DFB), haben der Richtung der Event Social Responsibility (ESR)-Strategie für die UEFA EURO 2024 in Deutschland zugestimmt. “Diese Vereinbarung ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur Implementierung der ESR-Strategie sowie deren Ziele und ist Teil der Partnerschaft mit dem Büro der Vereinten Nationen”, sagte UEFA-Präsident Čeferin. “Ich bin stolz, dass wir […] weiterlesen …
[…] Polizei Gütersloh hatte dem Anmelder des für Montag, 19. April, geplanten »Lichtergangs« die Versammlungsbestätigung erteilt. »Damit kann die Veranstaltung stattfinden«, teilt Behördensprecher Mark Kohnert mit. 450 Menschen marschierten mit, um sich mit Gastronomen und Einzelhändlern zu solidarisieren, die wegen der Corona Schutzmaßnahmen vor dem finanziellen Ruin stehen. Die Polizei sprach anschließend von einer friedlichen Demo. Ursprünglich waren bis zu 160 Teilnehmer […] weiterlesen …
[…] (ots) Das Engagement von DM-Drogeriemarkt überzeugt die Menschen. So das Fazit der »Purpose Readiness Studie« des Beratungsunternehmens Globe One. Unter den rund 100 analysierten Unternehmen, Verbänden sowie Parteien gilt dm bei den Menschen als besonders glaubwürdig und setzt insbesondere mit den gesellschaftlichen Engagements klare Zeichen. Sowohl im Gesamtranking, als auch im branchenspezifischen Vergleich erreicht DM mit Abstand die besten Bewertungen und landet jeweils auf Platz 1 […] weiterlesen …
[…] Druck auf Bund und Länder wächst, schnell vollständig Geimpfte und Genesene bundesweit einheitlich den negativ Getesteten gleichzustellen. Ebenfalls gibt es Forderungen, dass die nächtliche Ausgangsbeschränkung für sie nicht mehr gelten soll. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will kommende Woche einen Entwurf vorlegen, von dem bekannt geworden ist, dass darüber hinaus auch die Beschränkungen bei privaten Zusammenkünften für geimpfte und genesene Personen aufgehoben werden […] weiterlesen …
[…] Die Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre ist auf der Landesdelegiertenkonferenz der NRWSPD am vergangenen Samstag durch den Regionalproporz auf einen weniger aussichtsreichen Listenplatz gerutscht. Schon in dieser Woche versammeln sich bekannte Stimmen aus dem ganzen Kreis hinter der stellvertretenden Landesvorsitzenden der NRWSPD. Sie wollen eine „starke Stimme in Berlin“. Korkmaz-Emre, so die Unterzeichner der Erklärung, habe wichtige Zukunftsthemen in Berlin […] weiterlesen …
[…] (ots) Der starke Anstieg der Infektionszahlen in Deutschland scheint fürs Erste gebremst. Jetzt wird darüber diskutiert, die Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene bundesweit zu lockern. Doch die Lage in den Krankenhäusern ist weiter angespannt und die Mitarbeiter arbeiten am Anschlag. Auf den Intensivstationen werden überdurchschnittlich viele sozial benachteiligte Menschen mit schweren Krankheitsverläufen behandelt. Woran liegt das? Muss die Impfreihenfolge geändert werden? Im […] weiterlesen …
[…] (ots)Noch im Mai dieses Jahres soll der Bundestag über den Gesetzentwurf der großen Koalition "zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters" [1] abstimmen. Das vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) geführte Ausländerzentralregister (AZR) speichert bereits jetzt eine große Menge an Daten über Menschen ohne deutschen Pass, die sich nicht nur vorübergehend (weniger als drei Monate) in Deutschland aufhalten. Nun sollen auch sensible Daten, die zurzeit nur von den […] weiterlesen …
[…] Aidshilfe: Bei HIV-positiven Menschen führt das Gesetz zu lebensbedrohlichen Erkrankungen. Auch weitere HIV-Übertragungen gehören zu den Folgen. Ohne Angst zum Arzt zu gehen – das ist in Deutschland für Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus nicht möglich. Ein Bündnis aus über 60 zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert mit der Kampagne „GleichBeHandeln“ daher eine Gesetzesänderung. Zu den Unterzeichner*innen gehören die Deutsche Aidshilfe (DAH), die Gesellschaft für […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Deutsche Bundestag wird am heutigen Donnerstag das Zweite Gesetz zur Änderung des Agrarmarktstrukturgesetzes beschließen. Damit wird die EU-Richtlinie gegen Unlautere Handelspraktiken (UTP-Richtlinie) in deutsches Recht umgesetzt. Dazu erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann:Gitta Connemann: "Unsere Landwirte und Lebensmittelproduzenten sind […] weiterlesen …
[…] Angela Merkel hat mit ihrer Rede beim Petersberger Klimadialog ihre wahrscheinlich letzte Gelegenheit für ein Ausrufezeichen im internationalen Klimaschutz weitgehend verpasst, so die Einschätzung der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch. „Die angekündigten verbesserten deutschen Klimaziele sind ein wichtiger Beitrag, können dem globalen Klimaschutz ohne höhere Zusagen für die internationale Klimafinanzierung aber nicht entscheidend Schub geben“, sagt Christoph Bals […] weiterlesen …
[…] Die Reise- und Wohnmobilbranche wird in den Strudel des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hineingezogen. Die meisten Hersteller der Freizeitfahrzeuge setzen beim Fahrgestell und Motor auf den Fiat Ducato. Die Multijet-Motoren im Ducato manipulieren nach Ansicht des Kraftfahrt-Bundesamtes die Abgasreinigung. Doch auch Pkw sind in den Skandal verwickelt. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat am Landgericht Augsburg am 26. März 2021 Klage gegen […] weiterlesen …
[…] (ots) Das Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise lässt sich nur durch kreative Zerstörung Raum für zukunfstaugliche Alternativen schaffen. Die USA haben nun eine weltweite Debatte angestoßen, damit genügend Impfstoff gegen COVID-19 produziert werden kann, um auch ärmere Länder schnellstmöglich […] weiterlesen …
[…] (ots) »Versprich mir, Dad, dass Du klarkommst, ganz egal, was passiert. « Diese Bitte richtete Beau Biden an seinen Vater Joe, der während seiner Zeit als Vizepräsident unter Barack Obama machtlos zusehen musste, wie sein ältester Sohn, Generalstaatsanwalt in Delaware und Hoffnungsträger der Demokratischen Partei, an einem unheilbaren Gehirntumor erkrankte und 2015 verstarb. »Ich hatte sofort verstanden – noch im selben Moment – was mein Sohn mir damit sagen wollte, ohne dass er das […] weiterlesen …
[…] (ots) Linke und linksextremistische Politikvorstellungen, aber auch eine marxistische Orientierung sind nach Ansicht der Bundesregierung generell verfassungsfeindlich. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, die der Tageszeitung junge Welt vorliegt, hervor. 52 Bundestagsabgeordnete wollten wissen, warum die junge Welt als einzige Tageszeitung regelmäßig im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwähnt wird. In der […] weiterlesen …
[…] Verein Gütersloh Der Kneipp Verein Gütersloh ist einer von rund 660 Kneipp Vereinen mit insgesamt etwa 160. 000 Mitgliedern und damit ein Teil der größten und erfolgreichsten deutschen Gesundheitsorganisation, des Kneipp-Bundes in Bad Wörishofen. Gemeinnützig und förderungswürdig, ist er weder parteilich noch konfessionell gebunden, fühlt sich aber dem christlich-humanistischen Menschenbild verpflichtet. Denn Sebastian Kneipp war von Beruf Pfarrer und verdankte zu Lebzeiten seine […] weiterlesen …
[…] (ots) Am 7. Mai fand der Sozialgipfel der Europäischen Union in Porto statt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Katja Leikert, und der arbeits- und sozialpolitische Sprecher Peter Weiß:Katja Leikert: »Die Auswirkungen der Pandemie sind quer durch alle Teile der Gesellschaft zu spüren. Vor diesen sozialen Problemen darf niemand in Europa die Augen verschließen. Umso wichtiger ist es, dass Europa wirtschaftlich wieder auf die Füße […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Beweise gegen Fiat Chrysler Automobiles (FCA, jetzt Stellantis) im Diesel-Abgasskandal werden immer erdrückender. Für die ermittelnde Staatsanwaltschaft Frankfurt ist offensichtlich klar, dass FCA-Motoren der Abgasnormen Euro 5 und 6 mit Abschalteinrichtungen manipuliert werden. Der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH liegt dazu ein Schreiben der Ermittlungsbehörde vor. Damit steigen die Chancen geschädigter Verbraucher enorm, Ansprüche auf Schadensersatz […] weiterlesen …
[…] (ots) Wahlvorbereitung zur Bundestagswahl heißt für Parteien, die nicht im Bundes- oder einem der Landtage vertreten sind, dass sie »zum Beleg der Ernsthaftigkeit ihrer Bewerbung« sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln müssen. Für die Landeslisten der einzelnen Bundesländer sind bis zu 2000 Unterstützungsunterschriften notwendig, für jeden Direktkandidaten auf eigenem Formular noch einmal 200. In Zeiten der Pandemie muss versucht werden, jeden vermeidbaren Kontakt zwischen […] weiterlesen …
[…] (ots) Klimaschutz als solcher könne nicht allein im Zentrum eines Wahlprogramms stehen, macht Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion am Rande des Bundesparteitags im phoenix-Interview deutlich. Die SPD setze sich deshalb für einen Klimaschutz ein, den sich jeder leisten könne: »Wir wollen einen sozialen Klimaschutz. Wir wollen aber insbesondere eben auch die Arbeitswelt fit machen für die Herausforderung einer klimafreundlichen Produktion. «Im sogenannten […] weiterlesen …
[…] (ots) Der SPD-Generalsekretär, Lars Klingbeil, zeigt sich zu Beginn des Bundesparteitags mit Blick auf die Bundestagswahl im Herbst zuversichtlich. Trotz aktuell eher ernüchternder Umfragewerte, ist sich Klingbeil sicher, dass die Partei im Spätsommer aufholen werde. Im Gespräch mit dem Fernsehsender Phoenix sagte Klingbeil: »Entscheidend werden die Monate August und September. Und wenn die SPD eins gezeigt hat, dann war das immer: Wir können Schlussspurt. «Bei der Frage um die Nachfolge […] weiterlesen …
[…] Patentwesen bremst mit seinen breiten Monopolansprüchen heute in vielen Bereichen die Innovation mehr, als es sie fördert. Das Patentsystem ist in seinern Regeln und Traditionen festgefahren und schwer zu reformieren. Möglicherweise lässt sich nur durch kreative Zerstörung Raum für zukunfstaugliche Alternativen schaffen. Die USA haben nun eine weltweite Debatte angestoßen, damit genügend Impfstoff gegen COVID-19 produziert werden kann, um auch ärmere Länder schnellstmöglich zu […] weiterlesen …
