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Keyword-Suche nach »ordnungsrecht«, Treffer 1 bis 25 von 37, Top 25

1.) Antisemitismusbeauftragter für Verbot des gelben Sterns auf Demonstrationen

[…] (ots) Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, fordert Städte und Kommunen auf, bei Demonstrationen das Tragen eines gelben Sterns zu untersagen. «Wenn Menschen sich auf Demonstrationen sogenannte Judensterne anheften und damit Vergleiche ziehen, die den Holocaust relativieren, sollte dagegen mit den Möglichkeiten des Ordnungsrechts vorgegangen werden«, sagte Klein dem »Tagesspiegel«. Auf Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen hatten Teilnehmer wiederholt einen […] weiterlesen …

2.) Polizei Gütersloh: kooperative Verkehrskontrolle der Polizei Gütersloh und dem Hauptzollamt Bielefeld

[…] (MK) Am Dienstag, 11. Mai 2021, von 9 bis 13 Uhr, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh zusammen mit den Kontrolleinheiten Verkehrswege und Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bielefeld in Rheda-Wiedenbrück an der Kornstraße Schwerlastkontrollen durch. Hauptaugenmerk der Kontrollen lag in der Überwachung der Lenk- und Ruhezeiten im gewerblichen Güter- und Personenverkehr, dem technischen Zustand der Lkw, sowie möglicher illegaler Beschäftigungen und Schwarzarbeit […] weiterlesen …

3.) Polizei Gütersloh: Drogen im Straßenverkehr – Polizeikontrollen in Halle

[…] (Westfalen) (MK) Am Montag, 21. Juni 2021, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh in Halle an der Bielefelder Straße eine gezielte Verkehrskontrolle durch. Das Hauptaugenmerk lag dabei auf dem Führen von Fahrzeugen unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. In der Zeit von 7 bis 13 Uhr wurden insgesamt 43 Fahrzeugführer und deren Fahrzeuge überprüft. Bei zwei der überprüften Autofahrer fiel ein Drogenvortest positiv aus und ihnen wurde anschließend eine Blutprobe entnommen […] weiterlesen …

4.) »Fit for 55«: EU muss Paket so schnüren, dass Klimaziele sicher erfüllt oder gar übererfüllt werden

[…] für Mittwoch erwartete große Legislativpaket »Fit for 55« der Europäischen Kommission ist aus Sicht der Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch der Lackmustest für die Ernsthaftigkeit, mit der die EU ihren Weg zur Klimaneutralität gehen will. »Es kommt jetzt darauf an, die neuen Klimaziele auf jeden Fall sicher zu erreichen oder gar zu übertreffen«, sagt Christoph Bals, Politischer Geschäftsführer von Germanwatch. Ohne weitere Nachbesserungen und deutlich mehr Kooperationen […] weiterlesen …

5.) Polizei Gütersloh: umfangreiche Verkehrskontrollen im Rahmen der Aktion »Radschlag«

[…] (MK) Die Polizei Gütersloh führte am Sonntag, 18. Juli 2021, in einem Schwerpunkteinsatz zum Thema »Fahrrad und Pedelec« über den Tag verteilt zahlreiche Verkehrskontrollen im gesamten Kreisgebiet durch. Dieser Aktionstag, der im Kontext der Gütersloher Aktion »Radschlag« durchgeführt wurde, diente insbesondere der Bekämpfung von Verkehrsunfällen unter Beteiligung von Rad- und Pedelecfahrenden. Die Zahl der verunglückten Radfahrenden im Kreis Gütersloh ist unverändert zu hoch. Der […] weiterlesen …

6.) Polizei Gütersloh: Kooperative Verkehrskontrolle der Polizei Gütersloh und dem Hauptzollamt Bielefeld

[…] (MK) Am Donnerstag, 22. Juli 2021, zwischen 8 und 13 Uhr, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh zusammen mit den Kontrolleinheiten Verkehrswege und Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bielefeld an der Lippstädter Straße im Langenberger Ortsteil Benteler Schwerlastkontrollen durch. Die Beamten konzentrierten sich bei den Kontrollen insbesondere auf die Überwachung der Lenk- und Ruhezeiten im gewerblichen Güter- und Personenverkehr, auf den technischen Zustand der […] weiterlesen …

7.) Polizei Gütersloh: Polizei kontrolliert auf Drogen im Straßenverkehr

[…] Rheda-Wiedenbrück (MK) Am Montag, 23. August 2021, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh in Rheda-Wiedenbrück am Nordring eine gezielte Verkehrskontrolle durch. Der Fokus der Beamten lag dabei auf dem Führen von Fahrzeugen unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. In der Zeit von 7 bis 13 Uhr überprüften die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten insgesamt 62 Fahrzeugführer und deren Fahrzeuge. Bei mehreren Fahrzeugführern stellten die Beamten Auffälligkeiten fest, die auf […] weiterlesen …

8.) Expertenrat für Klimafragen lässt Bundesregierung beim Gebäude-Klimaschutz durchfallen

[…] Berlin (ots) Mit dem heute veröffentlichten Gutachten des Expertenrats für Klimafragen ist es offiziell: Das vorgelegte Sofortprogramm 2020 für den Gebäudesektor aus dem Bundesinnen- und Wirtschaftsministerium reicht nicht, um die Verfehlung der Klimaziele innerhalb der nächsten Jahre auszugleichen. Prognosen wie der Projektionsbericht der Bundesregierung und Prognosen der Agora Energiewende weisen zusätzlich darauf hin, dass sich die Situation noch weiter verschärfen wird und alleine […] weiterlesen …

9.) Greenpeace-Studie: Wer sich allein auf den Kohlendioxyd-Preis verlässt, wird Klimaziele verpassen

[…] Eine Bepreisung von Kohlendioxyd kann nur gemeinsam mit anderen Maßnahmen die deutschen Klimaziele erreichen - für sich allein wirkt der Preis zu schwach. Das zeigt eine heute veröffentlichte Studie von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin im Auftrag von Greenpeace. Mit dem Fokus auf Energiewirtschaft und Verkehr weisen die Autor:innen um Prof. Dr Claudia Kemfert, Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt am DIW, eine Reihe von […] weiterlesen …

10.) Öffentliche Gelder nur für echte Öko-Wälder – »BUND«-Forderungen zur Honorierung von Ökosystemleistungen im Wald

[…] Gelder nur für echte Öko-Wälder – »BUND«-Forderungen zur Honorierung von Ökosystemleistungen im Wald Berlin. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (»BUND«) fordert die neue Bundesregierung auf, jetzt die Weichen für eine ökologische Waldwende zu stellen. Sie muss dabei die Honorierung von Ökosystemleistungen im Wald ökologisch lenkend und sozial gerecht gestalten, wie der Umweltverband in einem Zehn-Punkte-Papier darlegt. Als Ökosystemleistungen gelten die […] weiterlesen …

11.) Polizei Gütersloh: Verkehrskontrollen in Harsewinkel – Schwerpunkt Drogen im Straßenverkehr

[…] Gütersloh: Verkehrskontrollen in Harsewinkel – Schwerpunkt Drogen im Straßenverkehr Harsewinkel (FK) Am Montag, 6. Dezember 2021, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh in Harsewinkel an der B 513 in Höhe der dortigen Feuerwehr gezielte Verkehrskontrollen durch. Der Schwerpunkt der Kontrolle lag in der Überprüfung der Fahrtauglichkeit und in der Überwachung von Handy- und Gurtverstößen. In der Zeit von 7 Uhr bis 13 Uhr wurden 119 Fahrzeugführer und deren Fahrzeuge […] weiterlesen …

12.) Kommentar vom Tierschutzbund: Es gibt kein Menschenrecht auf Billigfleisch

[…] vom Tierschutzbund: Es gibt kein Menschenrecht auf Billigfleisch Landwirtschaftsminister Cem Özdemir hat sich gegen Ramschpreise für Lebensmittel ausgesprochen und mehr Wertschätzung gefordert. Dazu kommentiert Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes …»Wir können Cem Özdemirs Forderung nur unterstützen. Es gibt kein Menschenrecht auf Billigfleisch. Und es stimmt: Ramschpreise verhindern ein Mehr an Tierschutz. Umstellungsbereite Landwirte haben in diesem […] weiterlesen …

13.) Deutscher Tierschutzbund: Handel setzt bei Milch auf höhere Tierschutzstandards

[…] Tierschutzbund: Handel setzt bei Milch auf höhere Tierschutzstandards Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt, dass sich der Handel zu höheren Tierschutzstandards bei der Milch bekennt. Wie heute bekannt wurde, will Aldi Trinkmilch bis 2030 schrittweise auf die Haltungsformstufen 3 und 4 umstellen. Lidl will sukzessive 65 Prozent des Trinkmilchsortiments mit den Stufen 3 und 4 ausloben. Zu Beginn der Woche hatten Netto und Edeka angekündigt, das Trinkmilchsortiment der Eigenmarken im Laufe des […] weiterlesen …

14.) Deutscher Tierschutzbund fordert anspruchsvolle staatliche Tierschutzkennzeichnung

[…] Tierschutzbund fordert anspruchsvolle staatliche TierschutzkennzeichnungEinstiegsstufe des Labels »Für Mehr Tierschutz« als Mindestniveau Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt das Versprechen der neuen Bundesregierung, 2022 eine verbindliche Tierhaltungs- und eine umfassende Herkunftskennzeichnung einzuführen. Allerdings dürfe die Herkunftskennzeichnung nicht mit einer Tierschutzkennzeichnung vermischt oder gar synonym verwendet werden. »Herkunft hat nichts mit Tierschutz zu tun […] weiterlesen …

15.) Polizei Gütersloh, Glaubensgemeinschaft mit Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung

[…] Gütersloh, Glaubensgemeinschaft mit Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung Gütersloh (MK) Ein in der Samstagnacht, 26. Februar 2022, um 4. 20 Uhr, zunächst durch Zeugen als Ruhestörung gemeldeter Einsatz, stellte sich für die Polizei Gütersloh in der Folge als umfangreicher Verstoß gegen die Coronaschutzverordnung dar. In einem am Wiehenweg gelegenen Wohnhaus stellten die Beamten die Zusammenkunft einer eritreischen Glaubensgemeinschaft fest. Die etwa 100 Erwachsenen und Kinder […] weiterlesen …

16.) BMEL Pläne zur Tierhaltungskennzeichnung, Deutscher Tierschutzbund fordert Vertragstreue

[…] Pläne zur Tierhaltungskennzeichnung, Deutscher Tierschutzbund fordert Vertragstreue Der Deutsche Tierschutzbund kritisiert die heute in »agrarheute« kolportierten angeblichen Vorstellungen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir zur Tierhaltungskennzeichnung scharf. Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, kommentiert …»Die dort vorgestellten Pläne entsprechen ins keinster Weise dem Inhalt des Koalitionsvertrags. Wer Transport und Schlachtung außen vorlässt […] weiterlesen …

17.) Polizei Gütersloh, Geschwindigkeitsmessungen am Lümernweg

[…] Gütersloh, Geschwindigkeitsmessungen am Lümernweg Rheda-Wiedenbrück (MK) Am Montagnachmittag, 11. April 2022, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh in der Zeit von 16. 10 Uhr bis 21. 15 Uhr Geschwindigkeitsmessungen auf dem Lümernweg in Wiedenbrück durch. Zuvor stellten die Beamten bei Messungen am Montagmorgen auf der B 64 bereits diverse Überschreitungen fest undahndeten diese . Auch am Nachmittag deckten die Polizeibeamten eine massive Zahl an Geschwindigkeitsverstößen […] weiterlesen …

18.) Verwaltungsgericht Münster, mehr Verfahren wegen der Corona Pandemie

[…] Münster, mehr Verfahren wegen der Corona Pandemie Das Jahr 2021 war auch beim Verwaltungsgericht Münster erneut in mehrfacher Hinsicht durch die Corona-Pandemie geprägt. Eine besondere Herausforderung schon in organisatorischer Hinsicht stellte es dar, dass insgesamt 3. 397 Eilverfahren und Hauptverfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eingegangen waren. Dabei handelt es sich hauptsächlich um Verfahren, mit denen Unternehmen aus der fleischverarbeitenden Industrie vom Land […] weiterlesen …

19.) Staatliches Tierhaltungskennzeichen, Deutscher Tierschutzbund sieht deutlichen Verbesserungsbedarf

[…] Tierhaltungskennzeichen, Deutscher Tierschutzbund sieht deutlichen Verbesserungsbedarf Der Deutsche Tierschutzbund begrüßt den Gesetzentwurf des Bundeslandwirtschaftsministeriums zum Staatlichen Tierhaltungskennzeichen im Grundsatz. Die Verbindlichkeit erfüllt eine Kernforderung des Verbandes. Insgesamt aber sieht der Deutsche Tierschutzbund noch deutlichen Verbesserungsbedarf. Besonders scharf kritisiert der Deutsche Tierschutzbund die FDP, die bisher jedwede für den Umbau notwendige […] weiterlesen …

20.) Gütersloh, Proteste auf Autobahnbrücken, Solidarität mit niederländischen Bauern

[…] Proteste auf Autobahnbrücken, Solidarität mit niederländischen Bauern »Wir Landwirte im Kreisverband Gütersloh zeigen uns solidarisch mit unseren Berufskollegen in den Niederlanden, die seit Wochen für ihre Existenz auf die Straße gehen«, erklärt Andreas Westermeyer Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Gütersloh. In den Niederlanden geht die Regierung auf eine noch nie dagewesene Weise mit der Landwirtschaft um. Als Landwirtschaftlicher Kreisverband Gütersloh […] weiterlesen …

21.) Polizei Gütersloh, Geschwindigkeitsmessungen im Kreis Gütersloh, Rheda Wiedenbrück

[…] Gütersloh, Geschwindigkeitsmessungen im Kreis Gütersloh, Rheda Wiedenbrück Am Mittwoch, 13. Juli 2022, führte der Verkehrsdienst der Polizei Gütersloh auf der Umgehungsstraße in Rheda Wiedenbrück Geschwindigkeitsmessungen durch. In der Zeit von 15 bis 21 Uhr fiel insbesondere ein Pkw Fahrer auf, den die Beamten mit 132 Kilometern pro Stunde bei erlaubten 70 Kilometern pro Stunde außerhalb geschlossener Ortschaften gemessen hatten. Neben einem Bußgeld von 480 Euro erwarten den Fahrer […] weiterlesen …

22.) Tierhaltungskennzeichen, eine Chance wird vertan

[…] eine Chance wird vertan Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbunds, kommentiert zu dem bekanntgewordenen Gesetzentwurf zum staatlichen Tierhaltungskennzeichen. »Wir begrüßen die Verbindlichkeit. Festzuhalten bleibt aber ganz sachlich: Aus einem geplanten Tierwohlkennzeichen ist ein Tierhaltungskennzeichen geworden. Statt dem Verbraucher Transparenz über die gesamte Lebensspanne des Tieres zu bieten und aus Tierschutzsicht zu bewerten, wird nur die Form der Haltung […] weiterlesen …

23.) Polizei Gütersloh, Cafés, Gaststätten und Shisha Bars kontrolliert

[…] Gütersloh, Kooperative Kontrollen des Hauptzollamts Bielefeld, der Stadt Gütersloh und der Kreispolizeibehörde Gütersloh, Cafés, Gaststätten und Shisha Bars kontrolliert Am Freitagabend, 26. August 2022, führten Polizei, die Kontrolleinheit Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Bielefeld sowie Mitarbeiter des Ordnungsamts der Stadt Gütersloh gemeinsame Kontrollen in einigen Lokalen der Gütersloher Innenstadt durch. Dabei suchten die Beamten im Zeitraum von 18 bis 23. 30 Uhr […] weiterlesen …

24.) Debatte um die Abschaffung von Paragraph 218 Strafgesetzbuch, Behindertenrechte brauchen Lebensschutz

[…] um die Abschaffung von Paragraph 218 Strafgesetzbuch, Behindertenrechte brauchen Lebensschutz Berlin, 3. Oktober 2022 ABID kritisiert »Ampel« für ihre Erwägungen zur Streichung des Abtreibungsparagraphen »Die Einsetzung einer Kommission zur Überprüfung der ›Zeitgemäßheit‹ des Paragraphen 218 Strafgesetzbuch und die Tendenz der Bundesfamilienministerin zur Herausnahme der Abtreibungsregelung aus dem Strafgesetzbuch ist eine Bankrotterklärung. Denn das falsche Verständnis von […] weiterlesen …

25.) Deutscher Tierschutzbund, Tierhaltungskennzeichen ist Etikettenschwindel

[…] Tierschutzbund, Tierhaltungskennzeichen ist Etikettenschwindel Bonn, 12. Oktober 2022Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes, kommentiert zum Gesetzentwurf für ein Tierhaltungskennzeichen, der am 12. Oktober 2022 vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) ins Kabinett eingebracht werden soll. »Der Gesetzentwurf ist eine Enttäuschung. Das Tierhaltungskennzeichen bildet lediglich den Status quo ab. Die Debatte um das Kennzeichen wird zwar suggestiv so […] weiterlesen …

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