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Keyword-Suche nach »koalitionsausschuss«, Treffer 1 bis 10 von 10

1.) Institut der deutschen Wirtschaft Köln, wer wieviel Wohngeld bekommt

[…] der deutschen Wirtschaft Köln, wer wieviel Wohngeld bekommt Ralph Henger, Judith Niehues, 28. September 2022Der Koalitionsausschuss beschließt heute aller Voraussicht nach die geplante Wohngeldreform. Bisher erhalten rund 600. 000 Haushalte Wohngeld, künftig dürfte ihre Zahl auf 2 Millionen steigen. Neue IW Berechnungen zeigen, wer in welchem Umfang vom Wohngeld profitiert. »Wir werden das Wohngeld stärken«: Mit diesen Worten kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz im August 2022 an, dass […] weiterlesen …

2.) Germanwatch, Weichenstellung für zukunftsfähige Verkehrspolitik und Klimapolitik

[…] für zukunftsfähige Verkehrspolitik und Klimapolitik Koalitionsausschuss zu Planungsbeschleunigung: Germanwatch fordert Ampelregierung auf, die Schiene statt Neubau und Ausbau von Straßenprojekten zu priorisierenMassiver Ausbau des Schienennetzes und vorgeschaltete Klimaprüfungen bei allen Straßenprojekten nötigBerlin, 24. Januar 2023Beim am Donnerstag tagenden Koalitionsausschuss müssen die Fraktionsspitzen der Ampelkoalition beweisen, dass sie Planungsbeschleunigung und Klimaschutz […] weiterlesen …

3.) Greenpeace zum Koalitionsausschuss am 26. Januar 2023

[…] zum Koalitionsausschuss am 26. Januar 2023 Hamburg, 25. Januar 2023Der morgige Koalitionsausschuss soll den regierungsinternen Streit über den schnelleren Neubau und Ausbau von Straßen klären und den fehlenden Klimaschutz im Verkehr behandeln. Während Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) Autobahnen beschleunigt bauen möchte, spricht sich Umweltministerin Steffi Lemke (»Grüne«) klar dagegen aus. Auch die künftige Nutzung von Biokraftstoffen soll geklärt werden. Lemke und ihr […] weiterlesen …

4.) Greenpeace Analyse: Straßenplänen des Verkehrsministeriums droht Verdreifachung der Kosten

[…] Analyse: Straßenplänen des Verkehrsministeriums droht Verdreifachung der KostenAuswertung offizieller Daten zeigt: Autobahnen und Fernstraßen werden gut 100 Milliarden Euro teurer Hamburg, 23. März 2023Der Neubau und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen droht 3 mal so teuer zu werden, wie vom Verkehrsministerium ursprünglich kalkuliert. Der Bau der etwa 800 im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) mit höchster Priorität genannten Straßenprojekte würde bis 2035 insgesamt 153 Milliarden Euro […] weiterlesen …

5.) Greenpeace zum Kompromiss im EU Verbrennerstreit

[…] zum Kompromiss im EU Verbrennerstreit Berlin, 25. März 2023Deutschland hat sich nach Aussagen von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) damit durchgesetzt, dass in Europa auch über das Jahr 2035 hinaus Autos mit Verbrennungsmotoren zugelassen werden dürfen, wenn diese mit E Fuels getankt werden. Die EU Kommission werde bis zum Herbst einen Vorschlag ausarbeiten, wie diese Einschränkung sichergestellt werden kann. Greenpeace Mobilitätsexperte Benjamin Stephan sieht darin einen Rückschlag […] weiterlesen …

6.) Studie: Geplante Heizungsvorgaben reichen nicht für klimaneutralen Gebäudebestand bis 2045, Lichtblick SE

[…] Geplante Heizungsvorgaben reichen nicht für klimaneutralen Gebäudebestand bis 2045, Lichtblick SE Fehlkalkulation: Klimabilanz von Energieträgern muss in Gesetzesnovelle berücksichtigt werdenVorgabe von möglichst 65 Prozent erneuerbarer Energien für neue Heizungen zu schwachNeuausrichtung der Steuerungslogik notwendig: Ohne Lenkung durch Klimabilanz von Heizungen im Betrieb keine Klimaneutralität bis 2045Hamburg, 29. März 2023Der Gebäudesektor ist in Deutschland einer der größten […] weiterlesen …

7.) Stern Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen will Poitikern Nachtsitzungen verbieten

[…] Umfrage: Die Mehrheit der Deutschen will Poitikern Nachtsitzungen verbieten Hamburg, 2. April 2023Die Ampel Koalition hatte versprochen, auf Nachtsitzungen zu verzichten. Doch der letzte Koalitionsausschuss tagte mehr als 30 Stunden und machte dabei auch eine ganze Nacht durch. 48 Prozent der Deutschen würden den Politikern solche Marathonsitzungen am liebsten verbieten, da die Qualität der Beschlüsse unter solchen Bedingungen leide. Das ergab eine Forsa Umfrage im Auftrag des Magazins […] weiterlesen …

8.) Expertenrat unterstreicht Warnungen der Umweltverbände, Germanwatch

[…] unterstreicht Warnungen der Umweltverbände, Germanwatch Geplante Änderungen des Klimaschutzgesetzes vergrößern Gefahr, dass Klimaziele verfehlt werdenKonkrete Umsetzung entscheidend: Jahresscharfe Emissionsbudgets müssen eingehalten werden – jedes gerissene Jahresziel muss zur Verschärfung der folgenden Klimaziele führenBonn, Berlin, 17. April 2023Der Expertenrat für Klimafragen hat mit seinem heutigen Bericht viele Warnungen der Umweltverbände vor den geplanten Änderungen am […] weiterlesen …

9.) Berliner Morgenpost: Aus der Zeit gefallen, Leitartikel von Tobias Kisling zur neuen Bauförderung

[…] Morgenpost: Aus der Zeit gefallen, Leitartikel von Tobias Kisling zur neuen Bauförderung Berlin, 31. Mai 2023Es ist das Prinzip Hoffnung, das Bundesbauministerin Klara Geywitz ausgibt: Sie glaubt fest an den Erfolg ihrer neuen Förderung für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen, die sich den Traum von den eigenen 4 Wänden erfüllen wollen. Optimismus ist in diesen Tagen in der Baubranche selten anzutreffen. Schön, dass die zuständige Ministerin ihn sich bewahrt hat. Vielleicht hat […] weiterlesen …

10.) ARD, Das Erste: Klingbeil bei »Maischberger« – Haushaltsstreit ist »größte innenpolitische Krise« der Ampel

[…] Das Erste: Klingbeil bei »Maischberger« – Haushaltsstreit ist »größte innenpolitische Krise« der Ampel Berlin, 6. Dezember 2023Aus Sicht von SPD Parteichef Lars Klingbeil geht der Streit um den Bundeshalt weit über einen Konflikt zwischen den Koalitionsparteien hinaus. »Das ist gerade die größte innenpolitische Krise, die diese Ampel zu bewältigen hat«, sagte Klingbeil in der ARD Talksendung »Maischberger«. Die Bundesregierung sei mit ihren Haushaltsplänen »krachend […] weiterlesen …