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Keyword-Suche nach »kläger«, Treffer 1 bis 25 von 182, Top 25

1.) »Max« is future

[…] wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wer, wenn nicht wir?« Diese Worte von John F. Kennedy sind auch nach rund sechsJahrzehnten hochaktuell. Wir alle fragen uns doch: Wie steht es um unser Leben nach Corona, bzw. wie leben wir nach Corona mit Corona? Diese Pandemie wird uns ja weiterhin begleiten, wie etwa die Grippe. Und da wir vonMax notorische Optimisten sind, haben wir diese Ausgabe zum Thema Zukunft konzipiert. Wir sehen schon das Licht am Ende des Tunnels, und es scheint immer heller […] weiterlesen …

2.) VW-Abgasskandal Dieselgate 2.0

[…] (ots) Das Oberlandesgericht Naumburg hat das erstinstanzliche Urteil des Landgerichts Halle im VW-Dieselgate 2. 0 zu Recht aufgehoben und im Sinne des geschädigten Verbrauchers entschieden. Es ist das erste Urteil eines Oberlandesgerichts zum VW-Skandalmotor EA288 mit vier Zylindern und der Abgasnorm Euro 6. Wenn irgendjemand ernsthaft behaupten wollte, Klagen im Abgasskandal gegen die Volkswagen AG um den Vierzylinder-Dieselmotor EA288 (Dieselgate 2. 0) seien für geschädigte Verbraucher […] weiterlesen …

3.) Im Abgasskandal von Fiat-Chrysler sind neben Wohnmobilen auch Pkws verstrickt

[…] Die Reise- und Wohnmobilbranche wird in den Strudel des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hineingezogen. Die meisten Hersteller der Freizeitfahrzeuge setzen beim Fahrgestell und Motor auf den Fiat Ducato. Die Multijet-Motoren im Ducato manipulieren nach Ansicht des Kraftfahrt-Bundesamtes die Abgasreinigung. Doch auch Pkw sind in den Skandal verwickelt. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat am Landgericht Augsburg am 26. März 2021 Klage gegen […] weiterlesen …

4.) Auch Hobby mit Wohnmobil T65 GQ im Abgasskandal von Fiat-Chrysler verwickelt

[…] Reise- und Wohnmobilbranche wird in den Strudel des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hineingezogen. Die meisten Hersteller der Freizeitfahrzeuge setzen beim Fahrgestell und Motor auf den Fiat Ducato. Die Multijet-Motoren im Ducato manipulieren nach Ansicht des Kraftfahrt-Bundesamtes die Abgasreinigung. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat am Landgericht Kiel am 6. Mai 2021 Klage gegen FCA (jetzt Stellantis) eingereicht. Streitgegenständlich […] weiterlesen …

5.) Im Abgasskandal von Fiat-Chrysler ist auch Karmann mit Wohnmobil Davies 600 Lifestyle betroffen

[…] Reise- und Wohnmobilbranche wird in den Strudel des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hineingezogen. Die meisten Hersteller der Freizeitfahrzeuge setzen beim Fahrgestell und Motor auf den Fiat Ducato. Die Multijet-Motoren im Ducato manipulieren nach Ansicht des Kraftfahrt-Bundesamtes die Abgasreinigung. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat am Landgericht Münster am 6. Mai 2021 Klage gegen FCA (jetzt Stellantis) eingereicht […] weiterlesen …

6.) Kontrollverlust, Kommentar von Annette Becker zu Bayer

[…] (ots) Jetzt sind wir in der Pflicht und haben die Kontrolle. Das sind die Worte, mit denen Bayer-Chef Werner Baumann das endgültige Aus für den vor Gericht gescheiterten Lösungsmechanismus für den Umgang mit künftigen Glyphosat-Klagen verkündet. Es klingt fast wie ein Befreiungsschlag. Das ist insoweit verständlich, als es Bayer binnen eines Jahres nicht gelungen ist, das zuständige US-Gericht von dem mit den Klägerkanzleien ausgehandelten Vergleich zu überzeugen. Wie Schulbuben, die […] weiterlesen …

7.) Oberster Gerichtshof fragt EuGH, ob Facebook seit 2018 die DSGVO rechtswidrig »aushebelt«

[…] langjährigen Zivilverfahren zwischen Max Schrems und Facebook ist der österreichische Oberste Gerichtshof (OGH) der Anregung von Max Schrems gefolgt, dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Reihe von Fragen vorzulegen. Die vier Fragen werfen grundsätzliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Datennutzung durch Facebook bei allen EU-Nutzern auf. Gleichzeitig hat der OGH in einem Teilurteil entschieden, dass Schrems 500 Euro symbolischen Schadenersatz erhält, da Facebook das Recht aus […] weiterlesen …

8.) WDR-Sondersendung um 17 Uhr zur Explosion in Leverkusen

[…] der schweren Explosion im Leverkusener Chempark mit anschließendem Brand in einem Tanklager sendet das WDR-Fernsehen heute, 27. Juli 2021, auch um 17 Uhr eine 15-minütige Sondersendung von »WDR Aktuell«, die bei Youtube, Facebook und in der WDR-Aktuell-App auch live gestreamt wird. Die Moderation hat Tobias Häusler. Der WDR hatte bereits um 14 Uhr eine Sondersendung ins Programm genommen und berichtet auch in den Regelsendungen wie »WDR Aktuell« um 16 Uhr sowie ab 18. 45 Uhr in der […] weiterlesen …

9.) TÜV-Verband zur Sicherheit explosionsgefährdeter Anlagen

[…] (ots) Nach der Explosion in einer Entsorgungsanlage in Leverkusen sagt Dr. Hermann Dinkler, Experte für Brand- und Explosionsschutz beim TÜV-Verband: »Das Sicherheitsniveau explosionsgefährdeter Anlagen wie chemischer Anlagen, Tankstellen oder Tanks mit Gas, Benzin oder Lösungsmitteln ist in Deutschland sehr hoch. Dafür sorgen strenge gesetzliche Vorgaben und regelmäßige Prüfungen durch unabhängige Sachverständige. Trotzdem sind Vorfälle wie in Leverkusen nicht völlig […] weiterlesen …

10.) Facebook darf Accounts laut Urteil des Bundesgerichtshofes nicht einfach sperren – auch nicht in Gütersloh

[…] User hatten sich bei Facebook verächtlich über Muslime und Zugewanderte geäußert. Facebook hatte die beiden gesperrt und ihre Accounts gelöscht. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem vielbeachteten Urteil entschieden, dass Facebook sie vorher hätte anhören müssen und die Beiträge nun wieder freischalten muss. Facebook muss die User nach dem Urteil nun informieren, wenn ihnen eine Kontosperrung droht, und ihnen auch den Grund dafür nennen. Die Betroffenen müssen auch die Gelegenheit […] weiterlesen …

11.) Bayer informiert über Weg zur Beendigung der Glyphosat-Rechtsstreitigkeiten

[…] Bayer hat am Donnerstag über den aktuellen Stand des Fünf-Punkte-Plans informiert, mit dem das Unternehmen künftige Rechtsrisiken zu Glyphosat adressieren will, nachdem es am 27. Mai entschieden hatte, den Prozess zum so genannten nationalen Class-Program zu beenden. Bayer kann jetzt wichtige Elemente der Risikominimierung besser kontrollieren und hat zwei grundsätzliche Szenarien beschrieben, mit denen die Rechtstreitigkeiten beendet werden können. Das erste Szenario basiert auf einer […] weiterlesen …

12.) Finanzgericht Köln: Keine umsatzsteuerliche Lieferung von in einem Blockheizkraftwerk erzeugtem und selbst (dezentral) verbrauchtem Strom an den Netzbetreiber

[…] Der von dem Betreiber eines Blockheizkraftwerks erzeugte und selbst (dezentral) verbrauchte Strom wird umsatzsteuerlich nicht an den Stromnetzbetreiber geliefert. Dies hat der Neunte Senat des Finanzgerichts Köln mit seinem heute veröffentlichten Urteil vom 16. Juni 2021 entschieden (9 K 2943/16). Die Klägerin ist eine Anstalt öffentlichen Rechts und hatte auf ihrem Gelände ein Blockheizkraftwerk (BHKW) zur Strom- und Wärmeerzeugung errichtet. Das BHKW war als sogenannte »Kundenanlage« […] weiterlesen …

13.) Dieselgate 2.0: OLG Nürnberg ändert Rechtsprechung zum VW-Motor EA288

[…] Lahr (ots) Nackenschlag für die VW AG im Abgasskandal um den Dieselmotor EA288: Das Oberlandesgericht Nürnberg will seine Rechtsprechung korrigieren und künftig das sogenannte Thermofenster als unzulässige Abschalteinrichtung einstufen. In einem Hinweisbeschluss vom 2. August 2021 bekräftigte der Senat, dass das Fahrzeug somit mangelhaft ist (Aktenzeichen 12 U 4671/19). Damit steht einer Verurteilung von VW nichts mehr im Wege. Für die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer stellt der Beschluss […] weiterlesen …

14.) Wohnmobil-Händler muss im Abgasskandal von Fiat-Chrysler kleinen Schadensersatz bezahlen

[…] Lahr (ots) Sensation am Landgericht Stade im Diesel-Abgasskandal von Fiat-Chrysler. Erstmals muss ein Händler nach Urteil vom 17. August 2021 für ein Wohnmobil eine Kaufpreis-Minderung herausrücken. Für die zweite Kammer manipuliert der Motor des Wohnmobils P 700 Essentiel von Pilote die Abgasreinigung (Aktenzeichen 2 O 175/21). Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte generell die Minderung, die kleiner Schadensersatz genannt wird, erst am 6. Juli 2021 für rechtens erklärt (Aktenzeichen VI ZR […] weiterlesen …

15.) Oberverwaltungsgericht verhandelt Klagen gegen Kohlekraftwerk Datteln Vier

[…] Am kommenden Donnerstag, 26. August 2021, verhandelt das Oberverwaltungsgericht Münster die Normenkontrollbeschwerde des nordrhein-westfälischen Landesverbandes des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (»BUND«) gegen den von der Stadt Datteln beschlossenen Bebauungsplan für das seit 15 Jahren umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln Vier. Mit dem »BUND«-Verfahren werden auch die Beschwerden von vier Privatklägern sowie der Stadt Waltrop verhandelt. Beigeladen sind der […] weiterlesen …

16.) Etrusco mit Wohnmobil T 7400 SB im Fiat-Ducato-Abgasskandal verwickelt – Dr. Stoll & Sauer reichen erneut Klage ein

[…] Die Reise- und Wohnmobilbranche wird in den Strudel des Diesel-Abgasskandals von Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hineingezogen. Die meisten Hersteller der Freizeitfahrzeuge setzen beim Fahrgestell und Motor auf den Fiat Ducato. Die Multijet-Motoren im Ducato manipulieren nach Ansicht des Kraftfahrt-Bundesamtes die Abgasreinigung. Auch Iveco ist in den Skandal verwickelt. Die Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH hat am Landgericht Mosbach am 16. August 2021 Klage gegen FCA […] weiterlesen …

17.) Klagewelle gegen Reisemobil-Hersteller CNH Industrial im Dieselabgasskandal geht weiter

[…] Mönchengladbach (ots) Der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung hat weitere großvolumige Klagen gegen CNH Industrial eingereicht. Der Hersteller von hochwertigen Wohn- und Reisemobile steht im Verdacht, im Dieselabgasskandal im großen Stil manipuliert zu haben. Es kann kaum noch Zweifel geben, dass auch bei Reise- und Wohnmobilen munter manipuliert worden ist, um die Emissionswerte zu fälschen. Damit betrifft der Dieselabgasskandal mittlerweile auch Wohn- und Reisemobile […] weiterlesen …

18.) Audi-Dieselskandal: Audi als Motorenhersteller wegen Manipulationen an einem Cayenne S Diesel mit acht Zylindern verurteilt!

[…] Mönchengladbach (ots) Die Audi AG hat sich im Abgasskandal schadenersatzpflichtig gemacht. Für einen Cayenne S Diesel 4. 2 V8 TDI und der Abgasnorm Euro Fünf erhält der geschädigte Verbraucher 45. 333,04 Euro nebst Zinsen. Der Mönchengladbacher Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung hat das verbraucherfreundliche Urteil vor dem Landgericht Offenburg erstritten. Der Dieselabgasskandal zieht immer größere Kreise. Auch mehr und mehr Premiumfahrzeuge sind davon betroffen. Jetzt hat das […] weiterlesen …

19.) Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace verklagen deutsche Konzerne auf Klimaschutz

[…] Berlin (ots) Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Greenpeace gehen ab heute juristisch gegen deutsche Konzerne wegen mangelndem Klimaschutz vor. Sie fordern BMW, Mercedes-Benz, Volkswagen und Wintershall Dea auf, den klimagerechten Umbau ihrer Unternehmen deutlich zu beschleunigen: Bis zum Jahr 2030 sollen die drei deutschen Autohersteller unter anderem den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner stoppen, das Öl- und Erdgasunternehmen Wintershall Dea soll spätestens ab 2026 keine neuen Öl- und […] weiterlesen …

20.) Oberlandesgericht Hamm: Ergebnis der Verhandlung über Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit einem Flugzeugabsturz

[…] Der 27. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm hat mit seinem am Ende der heutigen mündlichen Verhandlung verkündeten Urteil die Berufung der Angehörigen von verunglückten Passagieren des am 24. März 2015 in den südfranzösischen Alpen durch seinen Copiloten zum Absturz gebrachten Flugzeugs zurückgewiesen und damit die Abweisung der Klage durch das Landgericht Essen bestätigt. Die klagenden Angehörigen tragen die Kosten des Rechtsstreits. Die Revision zum Bundesgerichtshof wurde nicht […] weiterlesen …

21.) Klageverfahren gegen Eltern-Kind-Einrichtung an der Osningstraße in Verl ist vom Tisch

[…] Nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster im vergangenen April den Baustopp für die Eltern-Kind-Einrichtung, die von der Diakonischen Stiftung Ummeln in Verl errichtet wird, aufgehoben hat, wird an der Osningstraße weitergebaut. Inzwischen ist das gesamte Klageverfahren gegen das Bauprojekt vom Tisch: Die Klage vor dem OVG Münster gegen den Bebauungsplan wurde vom Kläger zurückgezogen. Auch die Klage gegen die Baugenehmigung, die vor dem Verwaltungsgericht Minden anhängig war […] weiterlesen …

22.) Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Grundsatzentscheidung zur Verbandsklagebefugnis von Mietervereinen

[…] Das Oberverwaltungsgericht hat mit gestern zugestelltem Grundsatzurteil vom 23. September 2021 entschieden, dass ein in Regensburg ansässiger Mieterverein in die Liste der qualifizierten Einrichtungen nach dem Unterlassungsklagengesetz einzutragen ist. Hieraus folgt seine Befugnis, bestimmte Verbandsklagen im Verbraucherinteresse zu erheben. Der Mieterverein (»Kläger«) hatte beim Bundesamt für Justiz in Bonn die Eintragung in die dort bundesweit geführte Liste der qualifizierten […] weiterlesen …

23.) Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort

[…] (OTS) Die verbraucherfreundliche Wende im Diesel-Abgasskandal der Daimler AG setzt sich unvermindert fort. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat die Ankündigung, seine bisherige daimlerfreundliche Rechtsprechung zu ändern, mit Urteil vom 15. September 2021 zementiert. Zum zweiten Mal hob das OLG ein klageabweisendes Urteil auf, rügte das Landgericht Frankfurt massiv für Verfahrensfehler und beurteilte den Einbau der Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung als vorsätzliche und sittenwidrige […] weiterlesen …

24.) Landesarbeitsgericht Düsseldorf: Auch krankheitsbedingte Kündigungen sind Massenentlassungen

[…] Düsseldorf: Auch krankheitsbedingte Kündigungen sind Massenentlassungen Die Parteien streiten über die Wirksamkeit zweier krankheitsbedingter Kündigungen. Der Kläger ist seit dem 15. April 2008 bei der Beklagten als Luftsicherheitsassistent in einem Sechs-Zwei-Schichtsystem beschäftigt. Diese erbringt als Dienstleisterin Sicherheitsdienstleistungen am Flughafen Düsseldorf und beschäftigt in der Regel mehr als 500 Arbeitnehmer. Der Kläger war in den Jahren 2018 bis 2020 nach dem Vortrag […] weiterlesen …

25.) Finanzgericht Münster: Leistungen einer Hygienefachkraft sind umsatzsteuerfrei

[…] Münster: Leistungen einer Hygienefachkraft sind umsatzsteuerfrei Gegenüber Alten- und Pflegeeinrichtungen erbrachte Leistungen einer selbstständigen Hygienefachkraft sind nach Artikel 132, Absatz Eins, Buchstabe G , »MwStSystRL« umsatzsteuerfrei. Dies hat der 15. Senat des Finanzgerichts Münster mit Urteil vom 1. Juni 2021 (Aktenzeichen 15 K 2712/17 U) entschieden. Der Kläger ist ausgebildeter Fachkrankenpfleger für Krankenhaushygiene und als selbstständige Hygienefachkraft tätig […] weiterlesen …

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