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[…] Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit 1,5 Milliarden Euro geben. Das nordrhein-westfälische Innenministerium hat nun eine erste Berechnung der finanziellen Auswirkungen für die Kommunen im Kreis Gütersloh vorgelegt. Demnach erhalten der Kreis, die Städte und die Gemeinden […] weiterlesen …
[…] jüngsten Nachrichten aus dem Bundeskabinett dürften viele Häuslebauer mit Erleichterung aufgenommen haben: Nachdem 2016 die Regeln für die Vergabe von Immobilienkrediten zunächst verschärft worden sind, sollen sie nun noch einmal überarbeitet werden. Junge Familien und Ältere atmen auf – galten doch gerade sie als Leidtragende der sogenannten Wohnimmobilienkreditrichtlinie (WIK). Dabei waren ihre Sorgen oft unbegründet, erklärt Christoph Landwehr, Geschäftsstellenleiter der […] weiterlesen …
[…] Sonne, Urlaubszeit – für viele beginnt nun die schönste Zeit des Jahres. Das warme Wetter und die Schulferien laden zu Ausflügen, Urlaubsreisen und Wochenendtrips ein. Ob für den Campingurlaub, technische Besonderheiten, die es an heißen Tagen zu beachten gilt, oder für eine sichere Fahrt zum Reiseziel: TÜV Nord Gütersloh gibt Tipps rund um Sicherheit und Mobilität im Sommer. 1) Unterwegs in der mobilen FerienwohnungWer Camping mag, aber auf gewisse Annehmlichkeiten nicht verzichten […] weiterlesen …
[…] Tag bevor das Bundeskabinett Veränderungen am Bundesinfektionsgesetz beschließen will, macht eine aktuelle Umfrage des Handelsverbandes Deutschland (HDE) unter über 1. 000 Unternehmen deutlich, wie kritisch die Lage bei vielen Nicht-Lebensmittelhändlern ist. Demnach sehen 45 Prozent der Befragten ihre unternehmerische Existenz im Laufe des Jahres in akuter Gefahr. Selbst die Händler, die Kunden mit negativem Test empfangen durften, verzeichneten Umsatzverluste von mehr als 60 Prozent. Der […] weiterlesen …
[…] IHK Ostwestfalen zu Bielefeld ist enttäuscht über die am 13. April 2021 vom Bundeskabinett beschlossene Testpflicht für Unternehmen. »Wir halten die betriebliche Corona-Testpflicht für teuer und schwer umsetzbar, da unsere Unternehmen immer noch von Lieferschwierigkeiten bei der Beschaffung von Corona-Tests berichten«, erklärt IHK-Hauptgeschäftsführerin Petra Pigerl-Radtke. Rund 730. 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte zählen die Unternehmen aktuell in Ostwestfalen. »Wenn […] weiterlesen …
[…] Kreis Gütersloh ist mit dem Anliegen beim Land NRW auf taube Ohren gestoßen, den in dieser Woche stattfindenden Distanzunterricht in der nächsten Woche fortzusetzen. Das Land NRW lehnte den Vorstoß ab, das Ergebnis mussten Landrat Sven-Georg Adenauer und Kreisdirektorin Susanne Koch den Kommunen im Krisenstab mitteilen: „Aus unserer Sicht ist es absurd, dass die Schulen sich jetzt auf den Wechselunterricht vorbereiten und nach einigen wenigen Tagen wieder zum Distanzunterricht wie in […] weiterlesen …
[…] Bundesland Sachsen können sich alle Bürgerinnen und Bürger ab sofort in Arztpraxen mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) teilte nach einer Kabinettssitzung in Dresden mit, dass damit die Impfpriorisierung für diesen Impfstoff komplett aufgehoben sei. Für eine Impfung mit dem Impfstoff gibt dabei Bedingungen: Sie darf in den am Impfprogramm beteiligten Praxen nur nach einer ausführlichen Beratung erfolgen und sowohl der Arzt als auch […] weiterlesen …
[…] ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt eine Inzidenz von 100, werden dort künftig bundeseinheitliche Maßnahmen das Infektionsgeschehen eindämmen. Das hat der Bundestag mit einer Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die Neufassung soll helfen, die dritte Welle der Pandemie zu bremsen. Der Deutsche Bundestag hat heute wichtige Ergänzungen des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Die zentrale Neuerung: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt an drei […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes (DKSB), Heinz Hilgers, hat die Entscheidung des Bundeskabinetts für ein Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche im Umfang von zwei Milliarden Euro begrüßt. Zugleich forderte er Länder und Kommunen auf, ebenfalls Finanzmittel bereitzustellen. »Es wurde höchste Zeit, dass die Bundesregierung mehr Geld in die Hand nimmt. Ich begrüße das, denn es ist dringend notwendig«, sagte Hilgers dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel […] weiterlesen …
[…] ist derzeitig so beliebt wie nie zuvor und bei vielen Campern und denen, die es werden wollen, steht das Reisemobil im Fokus. Wer ein Reisemobil kaufen oder mieten möchte, muss zunächst das große Angebot sichten und entscheiden, welches Mobil das richtige ist. Sonst kommt auf der Reise mit dem falsch gewählten Camper statt erhoffter Erholung ungewünschter Stress auf. Stephan Schmidt von der TÜV-Nord-Station in Gütersloh gibt einen Überblick über Reisemobiltypen und Tipps für […] weiterlesen …
[…] (ots) Heute hat die Bundesregierung die Voraussetzungen geschaffen, um eines der Flaggschiffprojekte der Koalition in dieser Legislatur für mehr Vereinbarkeit und mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung umzusetzen. Mit dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter kann endlich eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita für viele Familien wieder aufklafft, wenn die Kinder eingeschult werden. Der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für […] weiterlesen …
[…] (ots) Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung das "Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" beschlossen. Es besteht aus einem Nachholprogramm für pandemiebedingte Lernrückstände und einem umfangreichen Maßnahmenpaket zur Unterstützung der sozialen Kompetenzen und der allgemeinen Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen. Dazu erklärt Bundesbildungsministerin Anja Karliczek:"Jedes Kind soll trotz und nach der Corona-Pandemie die bestmöglichen Chancen […] weiterlesen …
[…] Suzuki Jimny rollt als leichtes Nutzfahrzeug (NFZ) auf die deutschen Straßen. Der Jimny NFZ wird die bisher erhältliche Pkw-Version ablösen und startet zu Preisen ab 18. 415,97 Euro (zzgl. MwSt. ) im Handel. Die neue Nutzfahrzeugvariante des kompakten Offroaders wird ausschließlich in der Ausstattungslinie „Comfort“ mit manuellem 5-Gang-Schaltgetriebe angeboten. Der Jimny NFZ verfügt über ein großes Gepäckabteil mit 863 Litern Ladevolumen. Zur optimalen Ausnutzung des Laderaums […] weiterlesen …
[…] die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen. Zum Beispiel gelten für sie die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen des Infektionsschutzgesetzes nicht. Die Verordnung ist am 9. Mai in Kraft getreten. Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sieht Ausnahmen und Erleichterungen für geimpfte und von der COVID-19-Erkrankung genesene Menschen vor. Bestimmte Einschränkungen, die das […] weiterlesen …
[…] (ots) Die Personalien Boris Palmer und Hans-Georg Maaßen beschäftigen weiterhin die politische Öffentlichkeit. Die Bundestagsabgeordnete und frühere Landwirtschaftsministerin Renate Künast unterstützte das eingeleitete Ausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer wegen dessen jüngster Äußerungen. »Das Fass ist übergelaufen. Das geht so nicht mehr, denn er hat schon oft provoziert. Und dann hat eine Partei auch das Recht, zu sagen, da ist das grüne Band […] weiterlesen …
[…] Impfpriorisierungsgruppe 3, zu der auch die Landwirte und Landwirtinnen gehören, werden in vielen anderen Bundesländern in Gänze geimpft. Das in NRW nicht die ganze Gruppe, sondern nur Teile geimpft werden, wurde relativ spät kommuniziert. Deshalb war zunächst davon auszugehen, dass Landwirte impfberechtigt sind. Daraufhin haben auch Landwirte und Landwirtinnen im Kreis Gütersloh Impftermine gemacht. Wir haben Angst um unsere TiereUnserer Ansicht gehört die Landwirtschaft mit ihren […] weiterlesen …
[…] Bundeskabinett hat heute eine Novellierung der Ladesäulenverordnung auf den Weg gebracht. Die neuen Regelungen sollen das Bezahlen an öffentlich zugänglichen Ladesäulen einfacher und nutzerfreundlicher gestalten. Bundesminister Altmaier: »Damit die E-Mobilität sich auf breiter Front durchsetzt, müssen wir nicht nur die Autos fördern, sondern auch das Laden und Bezahlen einfach und unkompliziert gestalten. Künftig kann an öffentlich zugänglichen Ladesäulen einfach und schnell mit […] weiterlesen …
[…] vom Bundeskabinett verabschiedete Mantelverordnung wird nicht zu einer maßgeblichen Steigerung des Recyclings von Bau- und Abbruchabfällen führen, sondern bleibt eine bloße Absichtserklärung. « Dieses erklärten der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie, der Zentralverband Deutsches Baugewerbe und der Deutsche Abbruchverband heute anlässlich des Kabinettsbeschlusses über die sog. Mantelverordnung. Die Spezialregelungen der Mantelverordnung über die Verwertung von mineralischen […] weiterlesen …
[…] Laumann und Wirtschaftsminister Pinkwart haben soeben der Presse das in der kommenden CoronaSchVO niedergelegte Öffnungskonzept vorgestellt. Sobald infolge des Unterschreitens der Sieben-Tages-Inzidenz von 100 die Bundesnotbremse nicht mehr greift, erfahren Handel, Gastronomie und Veranstaltungswirtschaft schrittweise Lockerungen. Maßgeblich wird auf das Thema Testung abgestellt, Tests gelten zukünftig aber für 48 Stunden. Nach dem Kenntnisstand des HDW soll in Paragraph 11 (3) CoronaSchVO […] weiterlesen …
[…] der Diskussion um die Rücknahme von Grundrechtseinschränkungen für Corona-Geimpfte und Corona-Genesene warnen die Ärztekammer Westfalen-Lippe (ÄKWL) und das Universitätsklinikum Münster (UKM) davor, die in der Corona-Schutzverordnung des Bundes getroffenen Maßnahmen zu schnell wieder zurückzunehmen. Dies gefährde die Eindämmung der dritten Corona-Welle und konterkariere auch die Bemühungen, eine Überlastung des Gesundheitswesens zu vermeiden, sind sich der Präsident der ÄKWL, Dr […] weiterlesen …
[…] Bundeskabinett hat einen Entwurf verabschiedet, nach dem verhetzende Beleidigung etwa in E-Mails oder Handynachrichten künftig strafbar werden sollen. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: »Spätestens jetzt muss jedem Hetzer klar sein: Hassrede ist kein Kavaliersdelikt. Wir begrüßen ausdrücklich, dass ein neuer Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung eingeführt wird. Es ist überfällig, die entsprechende Lücke im Strafrecht zu schließen und es ist […] weiterlesen …
[…] Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt den vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung (neuer Paragraph 192 a Strafgesetzbuch). Demnach soll mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren bestraft werden, wer andere in ihrer Menschenwürde angreift und sie zum Beispiel wegen ihrer Herkunft, ihrer Weltanschauung, ihrer Behinderung oder sexuellen Orientierung beschimpft oder verleumdet. DPolG -Bundesvorsitzender Rainer Wendt: »Die […] weiterlesen …
[…] (gpr). Schnellere und unkompliziertere Entnahme dank baulicher Neuerungen: Bei der Feuerwehr Gütersloh ist jetzt ein neues Notarzteinsatzfahrzeug (kurz NEF) im Einsatz. Ausgerüstet mit neuesten technischen Standards und beidseitigen Schiebetüren, ist es optimal an die Anforderungen im Rettungsdienst angepasst. Anders als bei den älteren Modellen verfügt das neue Fahrzeug, das seit kurzem im Einsatz ist, über zwei Seitenschiebetüren. Über die verkehrsabgewandte Seite können die eigens […] weiterlesen …
[…] dem Anspruch, die Kohlendioxyd-Emissionen seiner Fahrzeuge stark zu reduzieren, bietet Peugeot als einer der ersten Hersteller ab 2021 im Segment der kompakten Vans neben den Modellen mit Verbrenner- und Elektromotor auch eine Elektroversion mit Wasserstoff-Brennstoffzelle in Serie an. Der neue Peugeot e-Expert Hydrogen1 (zum Zeitpunkt dieser Meldung ist der neue Peugeot e-Expert Hydrogen1 noch nicht bestellbar) ist damit das jüngste Symbol für die "Extended Power of Choice"-Strategie der […] weiterlesen …
[…] vergangenen Dienstagabend fand der erste virtuelle Junited-Autoglas-Kabinentalk statt. Über Facebook Live hatte jeder Interessent die Möglichkeit virtuell auf der Spielerbank Platz zu nehmen und der Spielvorbereitung durch unseren Cheftrainer Alexander Ende zu lauschen. Dienstagabend 18 Uhr. Südstadion. Wir betreten die Mannschaftskabine. Kamera an und Action. Geschäftsführer Benjamin Bruns pfeift den ersten virtuellen Junited Autoglas Kabinentalk an. Auf Facebook Live begrüßten […] weiterlesen …
