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[…] aktuelle Coronalage im Kreis Gütersloh war am Mittwochnachmittag Hauptthema im Kreisausschuss. Krisenstabsleiter Thomas Kuhlbusch, Dr. Anne Bunte, Abteilungsleiterin Gesundheit, und Judith Schmitz, Abteilungsleiterin Soziales, schilderten die Lage. Die traurige Nachricht des Tages gab es erst im nicht-öffentlichen Teil nach über zwei Stunden: Im Laufe des Nachmittags sei der Kreis informiert worden, dass es im Zusammenhang mit der Coronapandemie den zweiten Todesfall im Kreis gibt, teilte […] weiterlesen …
[…] Ralph Brinkhaus will sein Amt nach der Bundestagswahl behalten. Das sagte er derRheinischen Post. Gerüchte, dass der amtierende Gesundheitsminister Jens Spahn auf seinen Posten folgen könnte, wies Brinkhaus dagegen zurück. Die Fraktion wähle ihren Vorsitzenden. Außerdem habe Armin Laschet bisher nur eine personelle Festlegung getroffen, nämlich die, dass er der nächste Bundeskanzler werden möchte. »Ich möchte gerne Fraktionsvorsitzender bleiben«, so Brinkhaus. Zudem begrüße er […] weiterlesen …
[…] »Das geheime Leben der Westfalen. « Wir sind soziale Wesen, die über ihre westfälischen Wurzeln unterirdisch über größere Entfernungen miteinander verbunden sind. Uns verbindet unser Humor, unser Traditionsbewusstsein und unsere Bodenständigkeit. Wir wachsen mit Schützenfest und Karneval auf und besuchen trotzdem Hochschulen. Manche von uns werden Landtagspräsident, Bundestagsfraktionsvorsitzenderoder Chef der größte Plattenfirma Europas. Auch Westfalen freuen sich, wenn die […] weiterlesen …
[…] Gütersloh (gpr). Die Stadt Gütersloh erreichte gestern die traurige Nachricht, dass Altbürgermeister Karl Ernst Strothmann am Montag, 12. Juli 2021, im Alter von 92 Jahren verstorben ist. Von 1985 bis 1994 war der gebürtige Bielefelder ehrenamtlicher Bürgermeister der Stadt Gütersloh, in dieser Zeit gehörte er als Abgeordneter der CDU auch dem Landtag an. »Karl Ernst Strothmann war ein Mensch, dem die öffentliche Bühne wenig bedeutete, obwohl er neun Jahre lang als Bürgermeister die […] weiterlesen …
[…] Am Freitag, 13. August 2021, erhält die SPD-Bundestagsabgeordnete Elvan Korkmaz-Emre erneut prominente Wahlkampfunterstützung. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion wird Korkmaz-Emre am Vormittag den Infostand der Genoss:innen in der Haller Innenstadt besuchen und das Gespräch mit Bürger:innen suchen. Außerdem wolle man sich mit Einzelhändler:innen zu den Auswirkungen der Pandemie austauschen. Mützenich ist der Spitzenkandidat der SPD in Nordrhein-Westfalen. »Ich […] weiterlesen …
[…] In der Ratssitzung am 30. Juli 2021 hatte die SPD-Fraktion einen Antrag gestellt, auch die Klassenräume der Jahrgangsstufen sieben bis 13 mit mobilen Luftreinigungsanlagen auszustatten. Im weiteren Diskussions- verlauf und nach zwei Sitzungsunterbrechungen ist dieser Antrag dann zu einem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion sowie von »Bündnis 90/Die Grünen« und von der BFGT geworden. Darin enthalten war die Ergänzung, auch die Ausstattung von Räumen in Kindertageseinrichtungen mit mobilen […] weiterlesen …
[…] München (ots)Das Thema: »Noch eine Woche bis zur Wahl – was ist uns das Klima wert?«Der Umgang mit der Klimakrise ist auch bei der Bundestagswahl ein wichtiges Thema. Umfragen zeigen, dass die meisten Wählerinnen und Wähler Maßnahmen zum Klimaschutz befürworten - weniger aber Verzicht und Einschränkungen. Wessen Parteiprogramm enthält praktikable und finanzierbare Vorschläge? Welche neuen Kosten kommen auf die Bürgerinnen und Bürger zu und welche Auswirkungen hat das auf die […] weiterlesen …
[…] München (ots)Moderation Frank Plasberg Das Thema »Endspurt im Wahlkampf: Wer macht die letzten Punkte?« Die Gäste Ralph Brinkhaus (CDU, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion)Rolf Mützenich (SPD, Fraktionsvorsitzender)Alice Weidel (Fraktionsvorsitzende; stellvertretende Bundessprecherin)Christian Lindner (FDP, Fraktionsvorsitzender)Amira Mohamed Ali (»Die Linke«, Fraktionsvorsitzende)Katrin Göring-Eckardt (»B90/Grüne«, Fraktionsvorsitzende)Nur noch wenige Tage bis zur Wahl – […] weiterlesen …
[…] geheime Leben der Westfalen« Wir sind soziale Wesen, die über ihre westfälischen Wurzeln unterirdisch über größere Entfernungen miteinander verbunden sind. Uns verbindet unser Humor, unser Traditionsbewusstsein und unsere Bodenständigkeit. Wir wachsen mit Schützenfest und Karneval auf und besuchen trotzdem Hochschulen. Manche von uns werden Landtagspräsident, Bundestagsfraktionsvorsitzender oder Chef der größte Plattenfirma Europas. Auch Westfalen freuen sich, wenn die Abstandsregeln […] weiterlesen …
[…] Am Sonntag, 30. August 2009, fand die Kommunalwahl 2009 in Nordrhein-Westfalen statt. Im dritten und letzten Teil des »Wahl-Specials« checkt Gütsel die Internetauftritte der fünf Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten. Gütsel hat kurz vor der Kommunalwahl eine neue Partnerstadt: »South Park«. Und die Viertklässler Eric, Kyle, Stan und Kenny haben neue Freunde: Die Kandidaten und Kandidatinnen der Kommunalwahl 2009 in Gütsel. Da wird so einiges ausgeheckt und die Politiker erleben […] weiterlesen …
[…] München (ots) Deutschland hat gewählt und das Ergebnis ist denkbar knapp. Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der Union ist die SPD stärkste Kraft. Trotz der historischen Wahlschlappe ist CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet überzeugt, dass eine von der Union geführte Regierung das »Beste für unser Land« sei. In seiner Partei wachsen allerdings die Zweifel an der Linie des Parteivorsitzenden. Kann Laschet sich im Amt halten oder braucht die CDU einen kompletten Neuanfang? Im Gespräch der […] weiterlesen …
[…] Die Gütersloher CDU-Fraktion hat jetzt ihre bei der Kommunalwahl 2020 ausgeschiedenen Fraktionsmitglieder bei einer Feier im Gütersloher Brauhaus verabschiedet. Durch die Corona-Pandemie war dies bisher noch nicht möglich gewesen. Besonderer Gast des Abends war der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, der trotz seiner Verpflichtungen in Berlin nach Gütersloh gekommen war. Der Fraktionsvorsitzende Heiner Kollmeyer dankte den ehemaligen Mitgliedern für ihre teilweise […] weiterlesen …
[…] Gütersloh: Anfrage zum Thema »Alltagshelfer« an den Jugendhilfeausschuss der Stadt Gütersloh Die FDP Gütersloh hat im November 2021 eine Anfrage zum Thema »Alltagshelfer« an Carsten Rethage, den Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses gestellt. Sind auch in Gütersloh die »Alltagshilfen« in den Kindertagesstätten gekündigt worden?Gibt es Konzepte oder auch neue Ideen jenseites des Tarifvertrages, wie Erzieher für die Gütersloher Tagesstätten angeworben werden können? Sehr […] weiterlesen …
[…] Paul für langjähriges Engagement gewürdigt, LWL ehrt Parlamentarier aus dem Kreis Herford mit Freiherr vom Stein Medaille Münster (lwl)Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) hat in Münster Stephen Paul (Kreis Herford) als ehemaliges Mitglied der westfälisch-lippischen Landschaftsversammlung (»Westfalenparlament«) für seine besonderen Verdienste ausgezeichnet. Die Freiherr vom Stein Medaille ist eine der höchsten Auszeichnungen des Kommunalverbandes. Klaus Baumann, Vorsitzender […] weiterlesen …
[…] gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen zu den sogenannten »Spaziergängen« der »Coronaleugner Szene« »Die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht sowie das Recht auf Freie Meinungsäußerung sind grundgesetzlich verbriefte Rechte aller Bürgerinnen und Bürger, zu denen wir uneingeschränkt stehen. Sie schützen auch Meinungen und Äußerungen, die vom gesellschaftlichen Konsens abweichen [sic!] und erlauben es allen Bürgerinnen und Bürgern, ihre Ängste, Sorgen und Haltungen […] weiterlesen …
[…] FDP schafft Straßenausbaubeiträge ab Die Koalitionsfraktionen im Landtag haben jüngst beschlossen, die Straßenausbaubeiträge in NRW abzuschaffen. Ein entsprechender Antrag soll schon in der kommenden Woche im Düsseldorfer Landtag zur Abstimmung gestellt werden. Bereits im Jahr 2020 wurden die Beiträge durch ein neues Förderprogramm in Nordrhein-Westfalen halbiert. Die Komplettabschaffung durch eine Änderung des Kommunalabgabengesetz (KAG) sorgt nun für eine zusätzliche Entlastung […] weiterlesen …
[…] des Europäischen Parlaments vom 6. bis zum 9. Juni 2022 Straßburg, Berlin (ots)Das Europäische Parlament tagt vom 6. bis zum 9. Juni 2022 im Plenum in Straßburg. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die unten folgenden Themen. Die laufend aktualisierte Tagesordnung findet sich unter diesem Link . Die Plenartagung können man imLivestream im Originalton oder mit Simultanverdolmetschung verfolgen. Fit for 55 Ein Großteil des EU Klimapakets steht zur Debatte und Abstimmung: Am […] weiterlesen …
[…] Aktuell Sommerinterviews Baden Württemberg starten am 27. Juli 2022 Stuttgart, 20. Juli 2022Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause 2022 lädt der Südwestrundfunk (SWR) Spitzenpolitikerder im baden-württembergischen Landtag vertretenen Parteien zu den traditionellen »SWR Aktuell Sommerinterviews« ein. Die Gespräche finden auf dem Neckar, an Bord des Elektroschiffs »Electra«, statt. Der SWR strahlt die Interviews über verschiedene Kanäle aus: am Abend um 19. 30 Uhr in »SWR Aktuell […] weiterlesen …
[…] TV am Sonntag am 7. August 2022 um 22. 30 UhrDeutschland in der Gaskrise: Wie sollen die Verbraucher das alles bezahlen? Gaskunden drohen ohnehin schon enorme Preissteigerungen. Und jetzt soll auch noch die Gas Umlage kommen, um in Schieflage geratene Energieversorger vor der Pleite zu schützen. So müssen Privathaushalte weitere Mehrkosten schultern. Wie sollen die Verbraucher das alles bezahlen? Warum werden stattdessen nicht Übergewinne von Unternehmen abgeschöpft? Fragen, die am 7 […] weiterlesen …
[…] Stoch (SPD) im SWR Aktuell Sommerinterview Stuttgart (OTS) SPD Landeschef und Fraktionschef Stoch im SWR Aktuell Sommerinterview zu Energiekostenzuschüssen des Landes für Geringverdienende und zu den Ambitionen für die nächste LandtagswahlFreitag, 5. August 2022 in »SWR Aktuell Baden Württemberg« um 19. 30 Uhr im SWR Fernsehen, im Hörfunk, online unterswr. de/bw und in der ARD Mediathek Der Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende der SPD in Baden Württemberg, Andreas Stoch, fordert […] weiterlesen …
[…] Fürstenberg, Dr. Bernd Althusmann zu Besuch in Fürstenberg Fürstenberg, 9. August 2022Im Rahmen einer Wahlkampftour besuchte Dr. Bernd Althusmann (Landesvorsitzender der CDU) gemeinsam mit Uwe Schünemann (stellvertretender CDU Fraktionsvorsitzender) am Montag, 8. August 2022, auch die Porzellanmanufaktur Fürstenberg. Mit André Neiß, dem Geschäftsführer von Fürstenberg, sprach Althusmann über die aktuelle wirtschaftliche Lage, das Jubiläumsjahr und momentane Herausforderungen für […] weiterlesen …
[…] fordert langfristige Lösung für das Städtische Klinikum, »[…] wenn unsere Finanzmittel im Klinikum versanden« Gütersloh, 28. März 20235 Millionen Euro stehen aktuell im Raum. Das ist der Betrag, den die Bürger dieser Stadt bereitstellen müssen, damit in diesem Geschäftsjahr die Lichter im Städtischen Klinikum brennen bleiben. 5 Millionen Euro, die wir dringend benötigen, für die Sanierung unserer Schulen, in der Finanzierung unserer freiwilligen Leistungen, in der Ausstattung […] weiterlesen …
[…] Dienstag, 18. April 2023, um 22 50 Uhr, ARD Das Erste München, 17. April 2023Abschied von der Atomenergie: Längst überfällig oder ein verhängnisvoller Fehler? Streit um die Wärmewende: Können sich Hausbesitzer und Wohnungsbesitzer die Heizungspläne der Ampel Regierung leisten? Darüber diskutieren der SPD Vorsitzende Lars Klingbeil und der CDU Parteichef sowie Oppositionsführer im Bundestag Friedrich Merz. Deutschland und der Westen ringen um den richtigen Umgang mit China. Wie […] weiterlesen …
[…] am Dienstag, 16. Mai 2023, um 22. 50 Uhr in der ARD München, 15. Mai 2023Die herben Stimmenverluste bei der Landtagswahl in Bremen erhöhen den Druck auf die »Grünen«. Wie sehr belasten der Streit um das Heizungsgesetz und die Filzvorwürfe gegen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck die Partei? Darüber diskutieren Hessens Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir (Bündnis 90, »Die Grünen«) und der Fraktionsvize im Deutschen Bundestag Jens Spahn (CDU). Wahl Krimi in der Türkei Machtverlust […] weiterlesen …
[…] Caniceus (ÖDP) kandidiert für EuropaDie ÖDP stellte Caniceus auf Platz 10 ihrer Bundesliste auf Kempen, Würzburg, 6. November 2023Das Kempener Ratsmitglied Jeyaratnam Caniceus kandidiert für das Europaparlament. Die Aufstellungsversammlung der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) stellte ihn am Sonntag in Würzburg auf Platz 10 ihrer Bundesliste auf. Caniceus ist Fraktionsvorsitzender der ÖDP/Linke im Rat der Stadt Kempen am Niederrhein. Er führt auch die örtliche ÖDP, die unter […] weiterlesen …
