[…] der aktuellen Online-»Aktivisten« kranken daran, dass sie in Wirklichkeit Extremisten und Fanatiker sind. Interessanterweise sind sie wohlgelitten. Und sie kranken daran, dass sie Dichotomiker und damit im Schwarzweißdenken verfangen sind. Differenzierung, Ambivalenz, »Graustufen«, Toleranz, Selbstdistanzierung – all das sind Fremdwörter für sie. Im Grunde genommen haben sie ein Problem mit sich selbst. Und das weiten sie auf die von ihnen patronisierten Gruppen aus. Dieses »Selbst« […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Verfassungsschutz von Nordrhein-Westfalen hat am Donnerstag die nachrichtendienstliche Beobachtung der »Corona-Rebellen Düsseldorf« und rund 20 weiterer Gruppierungen der Querdenken-Szene gestartet. Es lägen »hinreichend tatsächliche Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates« vor, sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) dem »Tagesspiegel« (Freitagausgabe). Solche Anhaltspunkte ergäben sich, »wenn sich […] weiterlesen …
[…] (ots) Linke und linksextremistische Politikvorstellungen, aber auch eine marxistische Orientierung sind nach Ansicht der Bundesregierung generell verfassungsfeindlich. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Partei Die Linke, die der Tageszeitung junge Welt vorliegt, hervor. 52 Bundestagsabgeordnete wollten wissen, warum die junge Welt als einzige Tageszeitung regelmäßig im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwähnt wird. In der […] weiterlesen …
[…] (ots) In den vergangenen fünf Jahren haben Rechtsextremisten mehrere sogenannte Feindeslisten mit den Namen von knapp 1. 000 Berlinern angelegt. Darauf befinden sich personenbezogene Daten wie Vor- und Familiennamen, Wohn- und Meldeanschriften, Telefonnummern sowie berufliche Tätigkeiten. Das geht aus der Antwort des Berliner Senats auf eine Anfrage der beiden Linken-Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader hervor. Insgesamt konnte die Berliner Polizei in den vergangenen Jahren drei solcher […] weiterlesen …
[…] (ots) Professor Andreas Zick hat im »Faktenfinder«-Podcast der tagesschau vor einem »digitalen Überbietungswettbewerb des Hasses« gewarnt. Ein zentrales Feindbild seien dabei Medien, so der renommierte Konfliktforscher. Zick erklärte im Gespräch mit Moderator Michail Paweletz, herabwürdigende Bezeichnungen wie »Systemmedien« seien in den vergangenen Jahren von Populisten und Rechtsextremisten aufgegriffen und teilweise etabliert worden. Medien seien ein leichtes Feindbild, betont […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Messenger-Dienst Telegram, der als einflussreiche Echokammer von Extremisten gilt, hat in der Corona-Pandemie weiter an Zulauf gewonnen. Vor allem bei den Großdemonstrationen gegen Corona-Maßnahmen spielte der Dienst eine zentrale Rolle und hat zahlreiche neue Nutzer in die Kanäle radikaler Querdenker gespült. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung von 2. 500 Telegram-Gruppen und -Kanälen des Datenwissenschaftlers Josef Holnburger von CeMAS (Center für Monitoring, Analyse und […] weiterlesen …
[…] (ots) Der Brandenburger AFD-Politiker Hannes Gnauck ist vom Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst als Extremist eingestuft worden. Das hat die Bundeswehr auf Anfrage des RBB bestätigt. Gnauck tritt für die AFD im Wahlkreis 57 »Uckermark-Barnim I« als Direktkandidat bei der Bundestagswahl an. Gnauck sei weiterhin Soldat im Verantwortungsbereich der Panzergrenadierbrigade 41, so ein Sprecher der Brigade. Die behördlichen Ermittlungen zu einem disziplinarrechtlichen Verfahren […] weiterlesen …
[…] Berlin (ots) In Minsk beginnt am heutigen Mittwoch der Prozess gegen Maria Kolesnikowa unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand: »Liefe der Prozess gegen die Oppositionelle Maria Kolesnikowa fair und nach rechtstaatlichen Grundsätzen, würde sie sofort freigelassen. Das belarusische Regime unter Diktator Lukaschenko ist aufgefordert, die junge Frau und alle rund […] weiterlesen …
[…] Berlin (ots) Ahmad Massoud, Kommandeur der Anti-Taliban-Koalition »Nationale Widerstandsfront von Afghanistan«, fordert im Interview mit dem ARD-Politikmagazin »Kontraste« vom Westen, und insbesondere von Deutschland Unterstützung. »Der Westen sollte Druck auf die Taliban ausüben, damit sie die Gewalt sofort beenden und eine breit angelegte, inklusive Regierung akzeptieren. Sie müssen akzeptieren, dass es viele Veränderungen gegeben hat und dass sie Frauenrechte, Menschenrechte […] weiterlesen …
[…] Bonn/Grevenbroich (ots) Der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Bijan Djir-Sarai erwartet nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan eine erhöhte Terrorgefahr. »Durch den Erfolg der Taliban fühlen sich Islamisten aus der ganzen Welt ermutigt«, sagte Djir-Sarai im phoenix-Interview. Es sei daher eine realistische Perspektive, dass sich in den nächsten Jahren viele auf den Weg nach Afghanistan machten, um dort wieder terroristische Strukturen aufzubauen. »Ob IS […] weiterlesen …
[…] Potsdam (ots) Bei mindestens zehn Mitarbeitern der brandenburgischen AFD-Landtagsfraktion besteht der Verdacht, dass sie einen rechtsextremistischen Hintergrund haben. Das ergibt sich aus der Analyse einer internen Liste des Landtags, die den RBB-Redaktionen »Landespolitik Brandenburg« und »rbb24 Recherche« vorliegt. Die Liste enthält die Namen der MitarbeiterInnen der Fraktionen mit Kontaktdaten und Büronummern. Unter den der AFD-Fraktion zugeordneten Mitarbeitern finden sich sowohl […] weiterlesen …
[…] Zum Urteil gegen Marija Kolesnikowa und ihren Anwalt Maxim, erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei »Die Linke«, Jörg Schindler:»Das Urteil gegen Marija Kolesnikowa und den Anwalt Maxim Snak ist grausam und ungerecht: Elf Jahre Haft, schuldig gesprochen für Verschwörung zur Machtergreifung, die Gründung einer extremistischen Organisation und die Gefährdung der nationalen Sicherheit – dabei haben sie sich nur ausschließlich friedlich gegen eine gefälschte Wahl und harte […] weiterlesen …
[…] Berlin. (ots) Die »Verlag 8. Mai GmbH«, in der die überregionale Tageszeitung »junge Welt« erscheint, hat Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland eingereicht. Dies teilt die Zeitung in ihrer Wochenendausgabe (11. und 12. September 2021) mit. Klage und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung richten sich gegen die Erwähnung in den jährlichen Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz seit 1998. Verlag und Zeitung werden seitdem, mit wenigen Jahren Unterbrechung, als […] weiterlesen …
[…] Wahlplakate der »Partei« haben vielerorts kontroverse Diskussion ausgelöst. Manche interpretieren den Slogan als Aufruf zum Mord. Die »Partei«, die nach eigenen Angaben gut 56. 000 Mitglieder zählt, provoziert nicht selten. Jüngstes Beispiel sind Wahlplakate mit dem Slogan »Nazis töten. «, die in verschiedenen Städten aufgehängt worden waren. »Die Aussage entbehrt zwar nicht einer gewissen Zweideutigkeit, allerdings liegt unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs eine Deutung […] weiterlesen …
[…] Hannover (ots) Beim diesjährigen Treffen zwischen Repräsentanten der Evangelischen Kirche in Deutschland (»EKD«) und dem Koordinationsrat der Muslime (»KRM«) wurde deutlich, dass muslimische und evangelische Verantwortliche sehr ähnliche Erfahrungen beim Thema Digitalisierung und Religion machen. Bei dem digitalen Treffen am Sonnabend, 18. September 2021, wurden Fragen wie: »Wie viel religiöse Praxis ist online möglich? Wo sind die digitalen Grenzen der gemeindlichen und […] weiterlesen …
[…] Integrationsrat am Donnerstag Rheda-Wiedenbrück (pbm) Der Integrationsrat der Stadt Rheda-Wiedenbrück tagt am Donnerstag, 25. November 2021, ab 17. 30 Uhr im großen Sitzungssaal im Rathaus. Neben den Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung werden nachgerückte Mitglieder des Integrationsrates verpflichtet, ein Sachstandsbericht zum Thema „Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter in Rheda-Wiedenbrück – Erinnerungen pflegen, Leistungen anerkennen“ vorgelegt sowie in einem mündlichen […] weiterlesen …
[…] Heimatvereine, Kulturaktive in Gütersloh, im Kreis Gütersloh und in Ostwestfalen-Lippe (OWL)Heimatverein Spexard 1988 feierte der Gütersloher Ortsteil Spexard den 900. Geburtstag. Das Jubiläumsjahr war auch die Geburtsstunde des Heimatvereins Spexard. Der Verein kümmert sich um die Archivierung von gesammelten Fotos, Dokumenten und Texten, aber auch um das Weiterleben der »Ortsgemeinschaft« im Sinne der 900-Jahr-Feier. Aufgaben und Ziele des Vereins sind die Gestaltung des […] weiterlesen …
[…] von zehn Personen werden Opfer von Internetkriminalität77 Prozent der Internet-Nutzerinnen und -Nutzer halten ihre Daten nicht für sicherHohes Misstrauen gegenüber Netzwerken, Staat und Polizei Berlin, 14. Dezember 2021Geklaute Passwörter, Computer-Viren, Extremismus: Acht von zehn Personen (79 Prozent) waren in den vergangenen 12 Monaten von kriminellen Vorfällen im Netz betroffen. Nur noch eine kleine Minderheit von 21 Prozent gibt an, keine solchen Erfahrungen gemacht zu haben. Das ist […] weiterlesen …
[…] Bündnis gegen Rechts »Mit Bedenken sehen wir die Versammlungen und Spaziergänge der Maßnahmenverweigererbewegung auch im Kreis Gütersloh«, so Kampagnen Initiatoren aus Gütersloh. Die Organisatorinnen und Organisatoren hinter diesen bundesweiten Corona-Protesten nutzen die Situation, die damit verbundene Verunsicherung und Frustration, um eine (vermeintliche) gesellschaftliche Spaltung zu erzeugen und ihre demokratiegefährdenden Ansichten und Ideologien zu verbreiten. Die hier […] weiterlesen …
[…] Energy And Security Stars Line Up for UIMBC’s Inaugural Event New York, February 5, 2022The US-Israel-Morocco Business Council’s (UIMBC) “Energy And Security Symposium 2022” this week kicked off a “series of events designed to translate the new era of diplomatic openness and opportunity with Israel into tangible, mutually beneficial results for all, cultural exchanges, counterterrorism efforts, security cooperation, as well as high tech and business development”, said Malcolm […] weiterlesen …
[…] begrüßt Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt, jede Form von Extremismus ist menschenverachtend Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) begrüßt die Initiative für einen Aktionsplan von Bundesinnenministerin Nancy Faeser, der den Kampf gegen jede Form von Extremismus forcieren will. DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt: »Extremismus, gleich ob von rechts, links oder islamistisch motiviert, trägt immer menschenverachtende Züge. Gepaart mit Gewalt kann Extremismus Gesellschaften […] weiterlesen …
[…] vom 3. bis 9. März 2022, »Rise … weil es auch deine Demokratie ist!«Das Projekt »Rise« verbindet verschiedene Professionen im Kampf gegen demokratiefeindliche PositionenMedienpädagogische Strategie setzt an der Lebenswirklichkeit Jugendlicher an und binden diese konsequent einAktionswoche zeigt inhaltliche und methodische VielfaltFörderung durch die Staatsministerin für Kultur und Medien MünchenSeit 2019 bearbeitet das Praxisprojekt »Rise« die Frage, wie Jugendliche gegenüber […] weiterlesen …
[…] Terrorismus Index 2022, Afrika südlich der Sahara entwickelt sich zum globalen Epizentrum des Terrorismus, Zahl der Todesopfer geht weltweit zurück London, 2. März 2022 Trotz eines Anstiegs der weltweiten Terroranschläge auf 5. 226 im Jahr 2021 ist die Zahl der Todesopfer leicht um 1,2 Prozent gesunkenDer Ukraine Konflikt wird wahrscheinlich zu einem Anstieg des traditionellen und des Cyber-Terrorismus führen und frühere Verbesserungen in der Region zunichte machenDer Terrorismus im […] weiterlesen …
[…] Köln, Verfassungsschutz darf sogenannte »AFD« als Verdachtsfall einstufen Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die »Blauen« als so genannten Verdachtsfall einstufen. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln heute nach knapp zehnstündiger mündlicher Verhandlung entschieden und damit eine Klage der besagten Partei gegen die Bundesrepublik Deutschland abgewiesen. Es gebe ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei, führte […] weiterlesen …
[…] nach tödlichen Anschlägen auf Schule hilft Shelter Now den Opfer FamilienLebensmittelverteilung und Geld für Behandlung Verwundeter Braunschweig, 29. April 2022Anfang März hatte Shelter Now in dem Kabuler Stadtteil Dasht-e-Barchi Lebensmittel an 500 arme Familien aus der Minderheit der Hazara verteilt. Am 19. April 2022 kamen bei Bombenanschlägen auf eine Schule in dem Viertel nach Informationen des Hilfswerks mindestens 148 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen Kinder und Jugendliche […] weiterlesen …