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[…] (ots) Zum sechsten Mal laden Bundespräsidialamt und Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) in bewährter Partnerschaft am 10. und 11. Juni zur »Woche der Umwelt« (WdU) ein – und rücken unter dem Motto »So geht Zukunft!« Herausforderungen ins Rampenlicht, die über Wohl und Wehe des Planeten entscheiden. Dass der ressourcenschonende Umgang mit der Erde nur durch eine globale Anstrengung zu bewältigen ist, zeigen zwei Persönlichkeiten der Politik durch ihre Mitwirkung: Nach der Eröffnung […] weiterlesen …
[…] Heiko Maas hat vor einem Treffen zu nuklearer Abrüstung in Madrid gemeinsam mit seinen Kolleginnen aus Schweden und Spanien alle Atommächte zu konkreten Abrüstungsschritten aufgerufen. Es kommentiert Christoph von Lieven, Greenpeace-Sprecher für atomare Abrüstung: »Heiko Maas inszeniert sich heute als Vorkämpfer der nuklearen Abrüstung. Doch in seinen vier Jahren als Außenminister hat er bisher nicht dafür gesorgt, dass Deutschland für eine atomwaffenfreie Welt aktiv wurde. Weder hat […] weiterlesen …
[…] Film »Comedian Harmonists« ist schon sehr deutsch: Die Bösen waren nur die Nazis, also nur die in den SA-Uniformen. Und die führenden Funktionäre. Namentlich Julius Streicher. Dass einige der üblichen von Zwangsabgaben und Steuergeldern alimentierte Schauspielerinnen und Schauspieler mitspielen: geschenkt. Allerdings spielt Ben Becker teilweise etwas zu lässig. Alles in allem sehr harmlos. Dazu passt ein Cartoon von Haderer, auf dem einige Leute mit zum »Führergruß« gereckten […] weiterlesen …
[…] (ots) Nach fast 20 Jahren endet der Einsatz in Afghanistan. Welche Spuren hat die Mission hinterlassen? Markus Spieker und Sibylle Licht begleiten den Abzug der Bundeswehr, sprechen mit Expertinnen, Experten und Menschen vor Ort über die letzten Jahre und eine ungewisse Zukunft. »Die Story im Ersten – der Abzug: Die Afghanistan-Mission und was davon bleibt« am 2. August 2021, ab 18 Uhr in der ARD-Mediathek und um 23. 20 Uhr im »Ersten«. Zu Wort kommen auch Politiker, die den Einsatz […] weiterlesen …
[…] Köln (ots) In der Direktwahlfrage büßt Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet im Vergleich zum Vormonat acht Prozentpunkte ein und liegt damit mit 20 Prozent hinter SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, der auf 35 Prozent kommt (plus sechs). Die Kanzlerkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, verliert gegenüber dem Vormonat zwei Prozentpunkte; für sie würden sich aktuell 16 Prozent der Befragten entscheiden. 29 Prozent antworten mit »weiß nicht« oder machen keine Angabe (plus vier). Das hat […] weiterlesen …
[…] Straubing (ots) Jetzt wird bei den radikalislamischen Taliban in Afghanistan aber das große Zittern einsetzen: Bundesaußenminister Heiko Maas droht den Fanatikern, die blutrünstig in immer mehr Provinzen des Bürgerkriegslandes wüten, ihnen den Geldhahn zuzudrehen, falls sie die Macht gewaltsam an sich reißen und ein Kalifat unter der Scharia errichten. Doch Zynismus beiseite: Glaubt Berlins in Wahrheit hilfloser Chefdiplomat allen Ernstes, die Taliban würde sich von solchen […] weiterlesen …
[…] Zur Situation in Afghanistan sagte Außenminister Heiko Maas heute, 15. August 2021: »Die Nachrichten und die Bilder, die uns zurzeit aus Afghanistan erreichen, sind wirklich nur schwer zu ertragen. Wir und auf der ganzen Welt, müssen mit ansehen, wie schnell die Taliban die Kontrolle übernommen haben und wie wenig die afghanischen Streitkräfte dem entgegenzusetzen haben. Teile der afghanischen Regierung befinden sich bereits im Ausland, haben das Land verlassen, die Machtübernahme der […] weiterlesen …
[…] Vor der Sitzung des Verteidigungsausschusses zur aktuellen Lage in Afghanistan erklärt Tobias Pflüger, stellvertretender Parteivorsitzender der »Linken« und verteidigungspolitischer Sprecher der »Linken« im Bundestag …Die Bundesregierung hat bei der Evakuierung schutzsuchender Menschen aus Afghanistan auf ganzer Linie versagt. Die chaotischen Szenen am Kabuler Flughafen hat auch das Außenministerium mit seiner Hinhaltepolitik mitzuverantworten. Das begann mit einem bürokratischen […] weiterlesen …
[…] Mainz (ots) »Grünen«-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Bundesregierung vorgeworfen, die dramatische Lage in Kabul durch Wahlkampfkalkül befördert zu haben. Es sei ein Desaster, »in das wir als Bundesrepublik Deutschland hineingeraten sind, weil ein Auswärtiges Amt, ein Verteidigungsministerium, aber auch eine Kanzlerin und ein Vizekanzler in den letzten Wochen entschieden haben, uns ist es wichtiger, dieses Thema Afghanistan aus dem Wahlkampf herauszuhalten als Menschenleben zu […] weiterlesen …
[…] Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner gab »Bild am Sonntag« das folgende Interview. Die Fragen stellten Burkhard Uhlenbroich und Roman Eichinger:Herr Lindner, die Union bricht fünf Wochen vor der Wahl in den Umfragen ein. Wie viele Sorgen machen Sie sich um Ihren Wunsch-Koalitionspartner?Die Union benötigt keine gönnerhaften Bemerkungen. Ich gehe unverändert davon aus, dass CDU/CSU die stärkste Kraft werden und den Regierungsauftrag erhalten. Allerdings gibt mir der Kurs von Armin […] weiterlesen …
[…] Straubing (ots) Nicht nur Geheimdienste haben hier versagt, sondern vor allem und in erster Linie die deutsche Regierung. Das fängst beim Außenminister an und hört bei der Kanzlerin nicht auf. Heiko Maas (SPD), Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Horst Seehofer (CSU), Gerd Müller (CSU) und Angela Merkel (CDU) haben erst nichts getan und dann zu wenig oder gleich das Falsche. Das ist kein Hinterher-ist-man-klüger, sondern das ist ein angekündigtes Versagen auf offener Bühne […] weiterlesen …
[…] Straubing (ots) Während sich in Afghanistan weiterhin dramatische Szenen abspielen, will sich Angela Merkel mit der Analyse des Einsatzes am Hindukusch Zeit lassen. Welche Fehler gemacht wurden, was anders hätten laufen müssen, das müsse nun in Ruhe geprüft werden, erklärte die Kanzlerin am Mittwoch im Bundestag. Aussitzen, abwarten, abperlen lassen – Merkel blieb sich auch in ihrer voraussichtlich letzten Regierungserklärung treu. Leider, denn Deutschland hat bei der Aufarbeitung des […] weiterlesen …
[…] 2001 schickten Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer die Bundeswehr in den Krieg. Nach den Anschlägen auf das World-Trade-Center schwor Kanzler Schröder US-Präsident Bush »uneingeschränkte Solidarität«. Wohlwissend, dass es den USA auch in diesem Krieg keinesfalls um Menschenrechte und Demokratie geht. Bereits 1999 beschloss die SPD-Grüne-Regierung die Teilnahme der Bundeswehr am NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien. Es war die erste offene Kriegsbeteiligung […] weiterlesen …
[…] Wilhelmshaven (ots) Am Mittwoch, 1. September 2021, um 14 Uhr, heißt es für den Einsatzgruppenversorger (EGV) »Bonn« und seine Besatzung »Leinen los«. Der EGV verlässt seinen Heimathafen Wilhelmshaven, um sich auf den Weg vor die Küste Libyens zu machen. Dort wird er sich der Operation European Union Naval Forces Mediterranean (EUNAFVOR MED) »Irini« im Mittelmeer anschließen. »Die Besatzung hat in der Vorbereitungszeit eine unfassbare und tolle Arbeit geleistet, sodass wir klar […] weiterlesen …
[…] München (ots) »Enthüllt – die Suche nach Osama bin Laden« zeichnet mit hochkarätigen Inteviewgästen wie Barack Obama, Hillary Clinton und Condoleeza Rice die Geschichte hinter einer der größten Fahndungen der letzten Jahrzehnte nach. »The History Channel« zeigt die zweistündige Dokumentation anlässlich des 20. Jahrestages der Anschläge vom 11. September 2001: Deutsche Erstausstrahlung am kommenden Samstag, 4. September 2021, ab 2015 Uhr, sowie im Rahmen einer Sonderprogrammierung […] weiterlesen …
[…] Bonn (ots) Nach der TV-Debatte der Kanzlerkandidaten von CDU und SPD sowie der »grünen« Kanzlerkandidatin haben die »Linken« trotz deutlich zu Tage getretener Distanz von SPD und »Grünen« bekundet, für ein entsprechendes Bündnis nach der Bundestagswahl zur Verfügung zu stehen. »Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn Annalena Baerbock eine Kindergrundsicherung durchsetzen will – nur mit der ›Linken‹. Wenn Olaf Scholz seinen Mindestlohn durchsetzen will […] weiterlesen …
[…] Hamburg (ots) Mehrere frühere US-Militärangehörige haben in Fernsehinterviews mit dem Norddeutschen Rundfunk (NDR) eingeräumt, einen Insassen im Gefangenenlager Guantanamo misshandelt zu haben. Einer von ihnen räumte die Einordnung als »Folter« ein. Dies ist das weltweit erste öffentliche Geständnis von Folter in Guantanamo. Bislang hatten sich die Vernehmerinnen und Vernehmer des »Special Project Teams« in Guantanamo nur in internen Anhörungen zu ihren Methoden geäußert. Dabei […] weiterlesen …
[…] Berlin (ots) Der 15. Dienstwagen-Check der Deutschen Umwelthilfe (DUH) unter Spitzenpolitikerinnen und Spitzenpolitikern offenbart ausgerechnet im Jahr der Klimawahl und trotz zunehmend spürbarer Folgen der Klimakrise erneut steigende Klimagasemissionen. Durchschnittlich stoßen die Dienstwagen auf der Straße deutlich mehr als das Doppelte des erlaubten Kohlendioxyd-Flottengrenzwertes aus. Die Politikerinnen und Politiker zeigen damit, dass sie die Dringlichkeit für mehr Klimaschutz noch […] weiterlesen …
[…] Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für die »WirtschaftsWoche« am Freitag den folgenden Gastbeitrag …Am Ende einer langen Amtszeit fragt man immer: Was wird bleiben? So war es bei den Kanzlern Konrad Adenauer und Helmut Kohl, bei Außenminister Hans-Dietrich Genscher, und so wird es auch in diesen Tagen und Wochen bei Angela Merkel sein, die dieses Land 16 Jahre als Bundeskanzlerin regierte. Es wäre dumm zu erklären, der Verlauf der Geschichte wäre […] weiterlesen …
[…] Am 9. Mai 1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman erstmals seine Vision von einem geeinten Europa vor. Dieses Datum wird heute als einer der wichtigsten Tage für die Gründung der EU gefeiert. Der 9. Mai – der Europatag – ist der Jahrestag der Schuman-Erklärung. Im Jahr 1950 hielt der französische Außenminister Robert Schuman an diesem Tag eine Rede, in der er seine Vision einer neuen Art der politischen Zusammenarbeit in Europa vorstellte – eine Zusammenarbeit […] weiterlesen …
[…] Ethnologische Objekte gehören zu den ältesten und bedeutendsten Exponat-Beständen des Lippischen Landesmuseums. Internationale Kontakte ermöglichten den Erwerb von kulturhistorischen Gütern von fast allen Kontinenten. Größere Sammlungskonvolute aus Übersee gelangten Ende des 19. und im frühen 20. Jahrhundert als Schenkungen von Personen ins »LLM«, die eine persönliche, zumeist familiäre Verbindung zu Detmold und Lippe hatten. Doch welche Geschichten stecken genau hinter diesen […] weiterlesen …
[…] Eckernförde (ots) Am Freitag, 15. Oktober 2021, um 10 Uhr, kehrt das U-Boot »U 35« unter dem Kommando von Korvettenkapitän Oliver Brux (34) aus dem EU-Einsatz »Irini« zurück. Auftrag der Operation »Irini« der Europäischen Union ist die Überwachung und Durchsetzung des Waffenembargos gegen Libyen, daneben aber auch die Störung der Schleuseraktivitäten auf den Flüchtlingsrouten im Mittelmeer. »Unsere Hauptaufgabe im Verband war die Bildaufklärung von verdächtigen Schiffen und […] weiterlesen …
[…] die Enthüllungsplattform WikiLeaks (von hawaiisch »wiki«, »schnell«, und englisch »leaks«, »Lecks«, »Löcher«, »undichte Stellen«) ist eine 2006 gegründete Enthüllungsplattform, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden (Whistleblowing), die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind. WikiLeaks setzt dabei ein grundsätzliches öffentliches Interesse an den Informationen voraus. Das […] weiterlesen …
[…] Dezember 2021Drei Viertel: Olaf Scholz wird seine Sache als Bundeskanzler gut machen, persönliche Jahresbilanz 2021 positiver als 2020 – aber schlechter als vor Corona Bundeskanzler Olaf Scholz und die »Ampel-Koalition« aus SPD, »Grünen« und FDP haben diese Woche die Regierungsgeschäfte übernommen. Dafür gibt es viel Zustimmung in der Bevölkerung. Ganz allgemein finden 58 Prozent aller Befragten die neue Regierung aus SPD, »Grünen« und FDP gut, 24 Prozent antworten mit […] weiterlesen …
[…] Germanwatch fordert Turbo für europaweiten Bahnverkehr und Ausrichtung des Gassektors an KlimazielenAm Dienstag wird der zweite Teil des »Fit-for-55-Paketes« vorgelegtEU-Kommission kann neuer Bundesregierung viel Rückenwind für höheres Tempo beim Klimaschutz geben Brüssel, Berlin, 12. Dezember 2021Fünf Monate nach der Vorstellung des ersten umfangreichen Teils des Fit-for-55-Pakets will die EU an diesem Dienstag weitere Vorschläge zum Erreichen ihrer neuen Klimaziele für 2030 auf den […] weiterlesen …
