Kreiswahlausschuss Gütersloh zur Europawahl 2024: alles im Rahmen des Üblichen, keine besonderen Vorkommnisse

Gütersloh, 15. Juni 2024

Der #Kreiswahlausschuss für die #Europawahl vom 9. Juni 2024 hat in seiner Sitzung am Donnerstagabend, 13. Juni 2024, das #Wahlergebnis bestätigt. Die sogenannte Feststellung des Wahlergebnisses war der einzige Tagesordnungspunkt einer kurzen Sitzung. Größere Unregelmäßigkeiten habe es nicht gegeben: »Alles im Rahmen des Üblichen und erklärbar mit menschlichen Fehlern.«

Bei der Europawahl war am vergangenen Sonntag die CDU auf 36,09 Prozent der Stimmen im Kreis gekommen, die »Grünen« auf 12,59 Prozent, die SPD auf 13,35, die »AFD« auf 13,25, die FDP auf 5,86, die »Linke« auf 1,61, das BSW auf 4,23 und die Sonstigen auf 11,04 – darin enthalten die 2,13 Prozent für »Volt«. Verschiebungen haben sich durch die Feststellung des amtlichen Endergebnisses nicht mehr ergeben. Die Liste mit den Stimmen für die 34 Parteien, die im Wahlausschuss präsentiert wurde, wiesen jeweils nur einzelne Stimmen mehr oder weniger aus. Zumeist waren sie zustande gekommen, weil fälschlich Stimmzettel als gültig beziehungsweise ungültig gewertet worden waren. Diese »bedenklichen Stimmzettel« müssen der Niederschrift beigefügt werden und wie bei jeder Wahl kontrolliert die #Kreiswahlleitung sie. Unter dem Strich blieb alles beim Alten, die Zahlen der nachträglich als gültig oder ungültig gewerteten Stimmzettel waren bis auf eine Stimme fast gleich. Ein Beispiel, bei die Kreiswahlleitung die ursprüngliche Wertung korrigierte: In #Herzebrock #Clarholz hatte jemand das Kreuz bei der FDP nicht dort gemacht, wo es hingehört, sondern links, wo der Name der Partei steht. Das wurde bei der Auszählung als ungütig gewertet. Der Kreiswahlvorstand korrigierte das. »Der Wählerwille war eindeutig erkennbar.« Ansonsten, so wurde angemerkt während der Sitzung, sei aber die Kreativität des Wählers unermesslich, wenn es um die »Gestaltung« der Stimmzettel gehe.

Die Prüfung erfolge, um Rechtsfehler festzustellen. So werden unter anderem sämtliche Niederschriften der Wahlvorstände geprüft und die Angaben mit den Zahlen in den Datenbanken verglichen. Insgesamt habe es weniger Probleme gegeben als etwa bei Bundestagswahlen oder Landtagswahlen. Das liege naturbedingt auch daran, dass bei der Europawahl nur ein Kreuz zu machen sei.