Sportwettentest

Landgericht Düsseldorf, Spielzeughändler muss Vertrieb von legoähnlichen Minifiguren unterlassen

Mit Urteil vom heutigen Tage hat die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf der Klage der #LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänemark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben (Aktenzeichen 38 O 91/21).

Lesedauer 1 Minute, 50 Sekunden, Artikel zuletzt bearbeitet am 15. August 2022, DOI: https://www.guetsel.de/content/48681/9316716.html
Landgericht Düsseldorf, Spielzeughändler muss Vertrieb von legoähnlichen Minifiguren unterlassen

Landgericht Düsseldorf, Spielzeughändler muss Vertrieb von legoähnlichen Minifiguren unterlassen

Mit Urteil vom heutigen Tage hat die 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts #Düsseldorf der Klage der #LEGO Juris A/S mit Sitz in Dänemark gegen die Steingemachtes GmbH aus Paderborn in vollem Umfang stattgegeben (Aktenzeichen 38 O 91/21).

Die Klägerin ist Teil der LEGO Unternehmensgruppe und Inhaberin der europäischen Markenrechte auf die weltbekannten LEGO Minifiguren. Die Beklagte vertreibt über ein von ihr unterhaltenes Ladenlokal und im Versandhandel Spielzeug aus Klemmbausteinen, die mit Legosteinen kompatibel sind und von verschiedenen Herstellern stammen. Außerdem ist sie Großimporteurin von Spielzeugwaren eines chinesischen Herstellers.

Die #Klägerin kaufte testweise bei der Beklagten 3 Spielzeugsets, in denen jeweils Minifiguren enthalten waren. Nach Auffassung verletze dies ihre Markenrechte, da die Figuren ihren LEGO Minifiguren zum Verwechseln ähnlich seien.

Sie erhob daher Klage zum Landgericht Düsseldorf und verlangte, dass die Beklagte es unterlässt, entsprechende Minifiguren in Deutschland zu verkaufen, einzuführen oder zu bewerben. Ferner verlangte sie, dass die Beklagte alle in ihrem Besitz oder Eigentum befindlichen Minifiguren zerstört und ihr die Namen der #Hersteller, #Lieferanten und #Abnehmer der Minifiguren sowie die Preise nennt, die für die betreffenden Waren verlangt und erzielt wurden. Schließlich beantragte sie noch, festzustellen, dass die Beklagte verpflichtet ist, ihr jedweden Schaden zu ersetzen, der ihr aufgrund der Markenverletzungen entstanden ist oder zukünftig entstehen wird.

Das Landgericht gab der Klage vollumfänglich statt. Nach der hier maßgeblichen europäischen Verordnung über die Unionsmarke könne die Klägerin von der Beklagten zu Recht Unterlassung verlangen. Es sei offenkundig, dass die LEGO Minifigur eine bekannte Marke darstelle; sie sei seit Jahren auf dem deutschen und europäischen #Spielzeugmarkt präsent, trete praktisch jedermann in Alltag, Werbung und Kunst gegenüber, werde vielfältig beworben und habe insgesamt eine große Bekanntheit erreicht. Die von der Beklagten vertriebenen Figuren seien der Marke der Klägerin aus der hier maßgeblichen Perspektive des Gesamteindrucks eines durchschnittlichen Verbrauchers hochgradig ähnlich. Prägend sei bei den von der Klägerin beanstandeten Figuren das kantige und gedrungene, von geometrischen Formen dominierte Erscheinungsbild mit dem im Kontrast zum Körper rundlichen und großen Kopf. Es bestehe unmittelbare Verwechslungsgefahr. Die Beklagte habe die Marke ohne Zustimmung der Klägerin für ihre geschäftlichen Zwecke ausgenutzt.

Gegen das Urteil kann Berufung zum Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein Westfalen

Salenti

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.

Top Thema Gütersloh
Gütersloh, Cable Street Beat mit »Then Comes Silence« und »Reptyle«, Weberei, 2. Oktober 2022, abgesagt

»Then Comes Silence« sind die schwedischen Postpunk Kapitäne. Das Quartett aus Stockholm ist eine frische Brise Gothic-Renaissance, die mit hämmernden Rhythmen und Melodien die Dunkelheit umspielt, die Herzen schmelzen und Blut gefrieren lassen. Die Faszination für Untergang und Dunkelheit durchdringt und beeinflusst jede Melodie und jedes Wort mehr …
Lesestadt Gütersloh 2022, Lesung mit Oliver Köhler und Thorsten Knape, Autohaus Hentze, 5. November 2022

OWL ist ziemlich kriminell! Das belegen Oliver Köhler und Thorsten Knape anhand zahlreicher Beispiele mehr …
Erntedankfest in der Evangelischen Kirchengemeinde Gütersloh, 2. Oktober 2022

Die Region Mitte West der Evangelischen Kirchengemeinde Gütersloh lädt zum Erntedankgottesdienst am 2. Oktober 2022 um 10.30 Uhr in die Johanneskirche am Pavenstädter Weg 11 ein mehr …
Schlagwörter, Tags

ähnlich (1), aufgrund (1), beklagte (8), beklagten (3), business (1), düsseldorf (1), eines (2), europäischen (1), figuren (10), gegen (3), habe (3), ihr (8), ihre (4), justiz (1), klage (3), klägerin (1), landgericht (4), lego (7), marke (7), markenrechte (2), markenverletzungen (1), maßgeblichen (1), minifiguren (7), praktisch (1), sei (6), seien (2), spielzeugmarkt (1), trete (1), urteil (2), verlangte (2), waren (3)

Business in Gütersloh aktuell



white cubeMaler und Lackierermeister Pollmüller GmbHTÜV Nord Mobiliät GmbH & Co.KGOtterpohl Matratzen e. K.BKK Gildemeister SeidenstickerBosch-Service Mischok-Team
 

Online Marketing Choice Award
Selection Online Competence Excellence
Alliance Design Award Gold
blacksand inc.
Third Place
EUQ CERT
IHK
HDE Handelsverband Deutschland
AOK die Gesundheitskasse
Deutscher Fachjournalisten Verband
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesvereinigung City und Stadtmarketing Deutschland
Digitaler Ort NRW
Netzwerk Unternehmen integrieren Flüchtlinge
                                                              

AppStore       Playstore

Bloggerei.de   TopBlogs.de das Original - Blogverzeichnis, Blog Top Liste

© 2001 bis 2022 Christian Schröter AGD