Materassi e Doghe

Gütersloh, gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen zu den sogenannten »Spaziergängen« der »Coronaleugner Szene«

»Die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht sowie das Recht auf Freie Meinungsäußerung sind grundgesetzlich verbriefte Rechte aller Bürgerinnen und Bürger, zu denen wir uneingeschränkt stehen«

Lesedauer 1 Minute, 57 Sekunden, Artikel zuletzt bearbeitet am 25. Februar 2022, DOI: https://www.guetsel.de/content/37871/9435660.html
Gütersloh, gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen zu den sogenannten »Spaziergängen« der »Coronaleugner Szene«
Symbolbild »Holzweg«

Gütersloh, gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen zu den sogenannten »Spaziergängen« der »Coronaleugner Szene«

»Die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht sowie das Recht auf Freie Meinungsäußerung sind grundgesetzlich verbriefte Rechte aller Bürgerinnen und Bürger, zu denen wir uneingeschränkt stehen. Sie schützen auch Meinungen und Äußerungen, die vom gesellschaftlichen Konsens abweichen [sic!] und erlauben es allen Bürgerinnen und Bürgern, ihre Ängste, Sorgen und Haltungen auszudrücken.

Mit Sorge beobachten wir jedoch die zunehmende Zahl an Versammlungen und ›Spaziergängen‹, die dicht gedrängt und ohne Masken seit einigen Wochen auch in Gütersloh abgehalten werden. Bei diesen handelt es sich um Demonstrationen, die als ›Spaziergänge‹ deklariert werden, um versammlungsrechtliche Auflagen zu umgehen. Ein solches Verhalten ist nicht nur bewusst regelwidrig, sondern gerade in der derzeitigen pandemischen Lage unsolidarisch und unverantwortlich, weil es viele Mitglieder unserer Stadtgesellschaft, inklusive der Demonstrierenden selbst, gesundheitlich gefährdet.

Die Organisator*innen [sic!], die zum Beispiel über den Messengerdienst ›Telegram‹ zu den Spaziergängen aufrufen, verbreiten in den Gruppen rassistisches und antisemitisches Gedankengut. Dies bleibt ohne Widerspruch stehen. So verbreiten sich Hass und Hetze über soziale Medien. Anderswo ist es schon so weit, dass demokratisch gewählte Amtsträgerinnen und Amtsträger unverhohlen bedroht werden. So weit soll es hier in Gütersloh nicht kommen.

Dem Gütersloher Rat ist bewusst, dass der große Teil, der sich versammelnden Menschen sich nicht Gruppierungen mit rassistischem Gedankengut zurechnet. Mit diesen bleiben Politik und Verwaltung vor Ort im Gespräch. Jedoch bitten wir alle Bürgerinnen und Bürger, diese ›Spaziergänge‹ nicht zu unterstützen, denn sie distanzieren sich nicht ausreichend von undemokratischen Bestrebungen. Außerdem werden versammlungsrechtliche Auflagen und Coronaschutzmaßnahmen gezielt umgangen beziehungsweise ignoriert.

Wir danken den Polizistinnen und Polizisten und Ordnungskräften der Stadt, die vor Ort Schmähungen, Beschimpfungen oder Tätlichkeiten durch Demonstrantinnen und Demonstranten ausgesetzt waren und sind, während sie ihren Dienst verüben.

Wir danken den Menschen und Organisationen, die seit Wochen montags für eine solidarisches Miteinander in Gütersloh Gesicht zeigen und sich gegen die Spaziergänger*innen [sic!] positionieren.

Wir danken der überwältigenden Mehrheit unserer städtischen Gesellschaft für ihre Solidarität, indem sie sich impfen oder sogar schon boostern haben lassen, um sich und andere zu schützen. Die Tatsache, dass dies immer mehr Menschen tun, zeigt deutlich, wo die Mehrheit in unserer Stadt steht. Danke, dafür.

Bleiben wir auch weiterhin in Gütersloh eine solidarische [sic!], weltoffene [sic!], demokratische [sic!] und freiheitliche [sic!] Stadt.«

  • Christiane Ziegele, Jürgen Behnke, Fraktionsvorsitzende

  • Birgit Niemann-Hollatz, Gitte Trostmann, Fraktionssprecherinnen

  • Heiner Kollmeyer, Fraktionsvorsitzender

  • Camila Cirlini, Ratsmitglied

  • Volker Richter, Fraktionsvorsitzender

Salenti

Es sind noch keine Kommentare vorhanden.

Top Thema Gütersloh
Klimawoche Gütersloh 2022, Go Green Challenge, Klimaschutz, Umweltschutz, Buch und E Book

Die Go Green Challenge inspiriert Menschen mit Challenges dazu, selbst etwas für den Klimaschutz zu tun. Dazu ist auch ein Buch erschienen mehr …
Polizei Gütersloh, Freund und Helfer am Telefon

Eine englischsprachige Touristin wird die Polizei Gütersloh in sehr guter Erinnerung behalten mehr …
Schlagwörter, Tags

auflagen (2), bewusst (2), bleiben (2), bürger (1), bürgerinnen (1), danken (5), dies (5), fraktionsvorsitzender (2), gedankengut (2), gütersloh (1), ihre (3), informationen (1), innen (9), jedoch (2), menschen (3), ohne (2), ort (3), politik (1), seit (2), sic (16), ›spaziergänge‹ (1), spaziergängen (1), stadt (4), stehen (2), unserer (3), verbreiten (2), versammlungsrechtliche (2), weit (3), wochen (2)

Informationen in Gütersloh aktuell


Gütersloh, Informationen, Rheda-Wiedenbrück

Rheda Wiedenbrück, neues Programm im Familientreff

Gütersloh, Informationen, Polizei

Polizei Gütersloh, Freund und Helfer am Telefon

Gütersloh, Informationen, Bezirksregierung Detmold

Zukunftsmesse Kleinstädte, Westfälische Gemeinden vernetzen sich


Ästhetik Lounge, New Face – New BodyYuvedo Foundation c/o Dentons Europe LLPWerkstatt für Kultur e. V.Fahrrad Rottstock GmbHPicco Bello HairdesignFreisen Garten- und Landschaftsbau GmbH
 

Online Marketing Choice Award
Selection Online Competence Excellence
Alliance Design Award Gold
blacksand inc.
Third Place
EUQ CERT
IHK
HDE Handelsverband Deutschland
AOK die Gesundheitskasse
Deutscher Fachjournalisten Verband
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz
Bundesvereinigung City und Stadtmarketing Deutschland
Digitaler Ort NRW
Netzwerk Unternehmen integrieren Flüchtlinge
                                                              

AppStore       Playstore

Bloggerei.de   TopBlogs.de das Original - Blogverzeichnis, Blog Top Liste

© 2001 bis 2022 Christian Schröter AGD