SPD zur Weberei

»Die schleppenden Verhandlungen über einen Trägerwechsel und der Stillstand in dieser zentralen Frage gefährden die Zukunft der Weberei als wichtiges kulturelles Angebot in unserer Stadt. All das ist die Folge einer schwarz-grünen Mehrheitsentscheidung, die Einsparungen bei städtischen Zuschüssen und Änderungen bei der Weberei in einem Schnellverfahren durchsetzen wollte. Wir als SPD haben diesen Aktionismus immer als unnötig und gefährlich für die Weberei angesehen. Das lange Hin und Her um die Trägerschaft muss jetzt im Sinne einer konstruktiven Lösung beendet werden«, mit diesen Worten kommentierte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Ostermann den Stand der Weberei-Debatte.

Im Februar hat eine schwarz-grüne Mehrheit im Kulturausschuss mit einem Hauruck-Stil durchgesetzt, dass für die Weberei ein Trägerwechsel angestrebt werden soll, um städtische Zuschüsse zu sparen. Zu diesem Zeitpunkt lagen weder ein Konzept für das zukünftige kulturelle Angebot noch für Betrieb und Organisation der Weberei vor, aber der bisherige Weberei-Träger wurde öffentlich mit Anschuldigungen und Verdächtigungen attackiert, die sachliche Verhandlungen über einen Trägerwechsel belastet haben. Über sein später vorgelegtes Konzept hat der potentielle neue Betreiber öffentlich den Erhalt des kulturellen Angebots, mehr Wirtschaftlichkeit und das normale, auch rechtlich bestimmte, Verfahren eines Betriebsübergangs formuliert. Darüber hinaus wurden aber auch Forderungen an die Stadt nach Investitionen in den Gebäudebestand erhoben, die die angekündigten und von Schwarz-Grün angestrebten Einsparungen der Stadt sehr zweifelhaft erscheinen lassen.
»Die langwierigen Verhandlungen über den Betriebswechsel befinden sich anscheinend in einem gefährlichen Stillstand. Der Karren scheint fest gefahren, und das gefährdet die Zukunft der Weberei als Ganzes«, so Thomas Ostermann weiter.

Schon zu Beginn der Diskussion über einen Trägerwechsel hat die SPD darauf hingewiesen, dass die Arbeit der Weberei in der Vergangenheit durch ein gutes Konzept getragen war. Für die SPD bestand damals wie heute kein Grund für den politischen Aktionismus der CDU oder für die massiven Angriffe gegen den bisherigen Träger PariSozial und dessen Betriebsführung.
Auch die so genannten Spar-Argumente für einen neuen Träger waren und sind bis heute nicht überzeugend, denn bereits 2009 waren mit PariSozial schrittweise Kürzungen der städtischen Zuschüsse über fünf Jahre vereinbart worden. Für den Haushalt 2010 hatte die Verwaltung mit der Weberei zudem einen Kompromiss über zusätzliche Einsparungen beim städtischen Zuschuss erreicht, und auch die Fortführung der Angebote des Jugendkulturrats war geklärt. Der bisher von Schwarz-Grün genannte Mietkostenzuschuss für einen privaten Träger ist in der Summe kaum geringer als der für 2014 geplante, gekürzte Zuschuss, der bereits im letzten Februar mit PariSozial vereinbart war.

»Die Zukunft der Weberei sowie ihres Kulturangebotes für 2011 und darüber hinaus darf nicht durch den Schwebezustand langer Verhandlungen weiter gefährdet werden. Die von manchen jetzt geforderte schnelle Kündigung gegen PariSozial bedeutet keine Lösung sondern für die Stadt nur ein großes Risiko. Wenn jetzt keine Einigung über einen ordentlichen Betriebswechsel erreicht werden kann, dann sollte die CDU- geführte Mehrheit auf den Trägerwechsel besser verzichten, um weiteren Schaden zu vermeiden«, so Thomas Ostermann abschließend.

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